Ergebnis der Suchanfrage nach spd

PHOENIX

SPD-Co-Parteichefin Bärbel Bas fordert Richtungsentscheidung: "Wir können nicht so weitermachen wie bisher"

Berlin/Bonn (ots) - Nach der verlorenen Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Co-Vorsitzende Bärbel Bas angekündigt, innerparteilich vieles auf den Prüfstand stellen zu wollen. "Wir müssen auch in den nächsten Tagen in unseren Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir - Lars Klingbeil und ...

PHOENIX

Jens Spahn (CDU): Wachstum ist Schlüssel- und Schicksalsfrage

Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht die Koalition aus CDU und SPD im Bund durch das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gestärkt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Eine Ampel ist abgeschaltet. Wir haben eine weitere Große Koalition in Rheinland-Pfalz. Das hilft uns auch hier für die Arbeit in Berlin. Union und SPD haben zusammen um ...

PHOENIX

Thorsten Frei (CDU): Gordon Schnieder war der goldrichtige Kandidat

Berlin/Bonn (ots) - Der Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei (CDU), führt den Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz auf den Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und den Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zurück: "Auf jeden Fall war es ein sehr erfolgreicher Wahlkampf der CDU Rheinland-Pfalz und von Gordon Schnieder, der der goldrichtige Kandidat ...

PHOENIX

Franziska Brantner (B'90/Die Grünen): CDU will nichts mehr mit Klimaschutz zu tun haben

Berlin/Bonn (ots) - Franziska Brantner sieht das Abschneiden von Bündnis 90/Die Grünen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz als "gutes Ergebnis". Die Bundesvorsitzende der Grünen sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Vor allen Dingen angesichts der herausfordernden Situation, dass in den letzten Wochen es einen Wettkampf gab zwischen CDU und SPD ...

Frankfurter Rundschau

Gebeutelte SPD

Frankfurter Rundschau (ots) - In der Bundespartei stellt sich nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz mit erheblicher Wucht die Frage, wie die SPD bei den Themen erkennbarer werden will, die Wahlen entscheiden. Wie kann sie wieder zu der Partei werden, der die Menschen vertrauen, wenn es um die entscheidenden Fragen ihres Alltags geht - um Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, bezahlbares Wohnen, gute Schulen? (...) Die demokratischen Kräfte müssen ...

Straubinger Tagblatt

Rheinland-Pfalz: Die letzte Ampel steht vor dem Aus

Straubing (ots) - In Rheinland-Pfalz entscheiden die Wähler nicht darüber, ob das Land künftig links oder rechts regiert wird, sondern wer das Sagen in einer großen Koalition hat. Die letzte Ampel steht vor dem Aus. CDU und SPD liegen so eng beieinander, dass wenige Stimmen darüber entscheiden, ob es Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot heißt und wer in der Staatskanzlei das Sagen hat: Bleibt Sozialdemokrat Alexander ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Kay Gottschalk: AfD-Fraktion setzt sich für Schutz der Commerzbank vor feindlicher Übernahme ein

Berlin (ots) - Auf Wunsch von AfD-Fraktion und LINKEN wurde am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages unter TOP 0 brandaktuell das Thema "Mögliche Übernahme der Commerzbank durch die Unicredit" behandelt, nachdem am Montag, die Unicredit laut Presseberichten ein Übernahmeangebot mit einem Umtauschkurs von 30,8 Euro je Commerzbank-Aktie für offiziell Anfang Mai ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 23. März 2026, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 22. März 2026, um 22:00 Uhr, live im Ersten

Mitteldeutsche Zeitung

CDU und SPD in Sachsen-Anhalt wollen Sekundarschule ersetzen

Halle (ots) - Nach der Landtagswahl im September könnte Sachsen-Anhalt erstmals seit Jahrzehnten ein grundlegender Umbau des Schulsystems bevorstehen. Wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) berichtet, schmieden die derzeitigen Regierungsparteien CDU und SPD intern Pläne für ein Ende der 1991 eingeführten Sekundarschule. Diese ist die am meisten gewählte weiterführende Schulform im ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Apothekenteams protestieren am kommenden Montag bundesweit

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Wirtschaftsrat stellt sich hinter Kulturstaatsminister Weimer / Generalsekretär Steiger hält Ausschluss von Buchhandlungen für richtig

Osnabrück (ots) - Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gegen massive Kritik an dessen Amtsführung verteidigt. Steiger bezeichnete dessen Entscheidung, Buchhandlungen unter Extremismusverdacht vom Buchhandelspreis auszuschließen, als richtig. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

CDU-Wirtschaftsrat stellt sich hinter Kulturstaatsminister Weimer / Generalsekretär Steiger hält Ausschluss von Buchhandlungen für richtig

Osnabrück (ots) - Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gegen massive Kritik an dessen Amtsführung verteidigt. Steiger bezeichnete dessen Entscheidung, Buchhandlungen unter Extremismusverdacht vom Buchhandelspreis auszuschließen, als richtig. ...

BFW Berufsförderungswerk Berlin-Brandenburg

Neustart für Brandenburgs Baupolitik: BFW Landesverband begrüßt neue Landesregierung und sieht Zusammenarbeit positiv entgegen

Kuratorium Deutsche Altershilfe Wilhelmine Lübke Stiftung

Bessere Gesundheitsversorgung und Pflege sind möglich: Innovationen in Regionen umsetzen und kommunale Pflegeplanung

Berlin (ots) - Parlamentarischer Abend: Kuratorium Deutsche Altershilfe (KDA) und Netzwerk Deutsche Gesundheitsregionen (NDGR e.V.) rücken regionale Innovationen und Prävention in den Fokus Abgeordnete befürworten kommunale Pflegestrukturplanung und U-9-Vorsorgeuntersuchung / Kappert-Gonther und Lauterbach ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Ministerpräsident Woidke: Neue Brandenburger Koalition ist stabil

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vereidigung der neuen Minister in Brandenburg hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) betont, dass es in der Regierung zwischen SPD und CDU vor allem um ein Miteinander gehen soll. Er sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, "wir gemeinsam wollen es schaffen - das ist der neue Ansatz." Natürlich werde es in der Koalition auch ...

ARD Das Erste

Müntefering bei "maischberger": "Würde mir wünschen, wir hätten so einen wie Schröder wieder an der Spitze" und "helfe Klingbeil so weit ich kann"

Berlin (ots) - Angesichts der schlechten Wahl- und Umfrageergebnisse der SPD sehnt sich der ehemalige Parteivorsitzende Franz Müntefering nach einer starken Parteiführung: "Ich habe eine Zeit lang mit Gerhard Schröder gut zusammengearbeitet und er war schon ein toller Kerl", sagte Müntefering in der ...

Frankfurter Rundschau

Bei der Kommunalwahl in Hessen ist das Interesse trotz der komplizierten Stimmzettel groß

Frankfurt (ots) - Die Kommunalwahl in Hessen hat einige Gewinnerinnen. Die Union. Leider auch die in Teilen rechtsextreme AfD - mit ihren rückwärtsgewandten populistischen Parolen ist sie weiter auf Erfolgszug. Auch die SPD hat irgendwie gesiegt, da hat sich der freie Fall zumindest verlangsamt. Die Nummer eins ist aber keine Partei. Der Champion der Kommunalwahl ist ...

ZDF

Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / "heute journal" aus Kaiserslautern und "moma vor der Wahl" aus Mainz

ZDF

Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / "heute journal" aus Kaiserslautern und "moma vor der Wahl" aus Mainz

NATURSTROM AG

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Umfrage: Deutliche Bevölkerungsmehrheit lehnt Energiepolitik der Bundesregierung ab

Straubinger Tagblatt

Der Klimaschutz des Müssens ist gescheitert

Straubing (ots) - Das Heizungsgesetz mit der Brechstange von Robert Habeck (Grüne) hat viele Menschen verprellt, die eigentlich gern zur Rettung des Planeten beitragen würden. Union und SPD ziehen daraus den richtigen Schluss: Wer langfristige Entscheidungen für eine bestimmte Heizung oder ein Auto getroffen hat, darf vom Staat nicht gegängelt werden. (...) Gerade ein Land der Forscher und Ingenieure wie die ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Bundesjustizministerin Hubig will Social-Media-Verbot "so bald wie möglich"

Bielefeld (ots) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erhöht den Druck in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Auf die Frage, wann das Verbot kommen werde, antwortet die SPD-Politikerin im Interview mit der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld) und ihrer Onlineausgabe nw.de: "Wenn es nach mir geht: So bald wie ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Flüchtlingspoltik: Bund setzt Aussetzung von Familiennachzug rigoros um/ Bislang nur zwei positive Visa-Erteilungen trotz Tausender Härtefall-Gesuche - Linke: "Absolut schockierend"

Osnabrück (ots) - Die Bundesregierung setzt die Aussetzung des Familiennachzugs bei engen Angehörigen von subsidiär Schutzberechtigten mit aller Härte um. Bezogen auf 1.325 abschließend geprüfte Personen wurden seit Inkrafttreten der Regelung im Juli vergangenen Jahres gerade mal in zwei Fällen Visa zur ...