AfD - Alternative für Deutschland

• 04.06.2020 – 13:34

  Joachim Kuhs: Ökumenische Kirchentage sind zu rot-grünen Politikertreffen verkommen

  Berlin (ots) - Der dritte Ökumenische Kirchentag findet vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt am Main statt. AfD-Politiker sollen dazu nicht eingeladen werden. AfD-Bundesvorstandsmitglied Joachim Kuhs, Vorsitzender der Christen in der AfD und EU-Abgeordneter, erklärt: "Die Kirchentage sind zu rot-grünen Politiker- und Funktionärstreffen verkommen. Wer wissen will, ...

  mehr

• 04.06.2020 – 12:58

  Beatrix von Storch: "Ideologische Großprojekte stoppen und Bürger dauerhaft entlasten"

  Berlin (ots) - Die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch erklärt zum Konjunkturpaket der Bundesregierung: "2007 hat die GroKo die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Das war die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Steuererhöhung traf vor allem die Arbeitnehmer, die Familien, die kleinen Einkommen, die ...

  mehr

• 04.06.2020 – 09:38

  Stephan Brandner: Konjunkturpaket der Bundesregierung ist stümperhafter Versuch, der keine Wirkung erzielen wird

  Berlin (ots) - In den vergangenen Tagen verhandelten CDU und SPD über ein Konjunkturpaket, das die infolge der Coronakrise stark gebeutelte Wirtschaft wieder ankurbeln soll. Im Ergebnis sollen rund 130 Milliarden Euro - größtenteils finanziert durch Verschuldung - verteilt werden. Stephan Brandner, ...

  mehr

• 03.06.2020 – 16:07

  Tino Chrupalla: Die Bundesregierung bleibt zu zaghaft!

  Berlin (ots) - Zu den heute fortgesetzten Verhandlungen des Koalitionsausschusses zum geplanten Konjunkturpaket sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: "Seit Beginn der Coronakrise hat die Bundesregierung zu zögerlich gehandelt. Die Grenzschließungen kamen ebenso zu spät wie die Lockerungen, als klar wurde, dass die Bürger sich verständnisvoll an notwendige Hygienevorschriften hielten. In der Folge leiden die ...

  mehr

• 03.06.2020 – 11:07

  Stephan Brandner: Altmaier-Lüge: Coronapolitik verschuldet über halbe Million zusätzlicher Arbeitsloser in zwei Monaten

  Berlin (ots) - Wie heute bekannt wurde, ist allein im Mai dieses Jahres die Anzahl der Arbeitslosen in Deutschland um 169.000 gestiegen. Saisonbereinigt entspricht dies einem Zuwachs um 238.000. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl sogar um 577.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,3 ...

  mehr

• 02.06.2020 – 15:45

  Tino Chrupalla: Konjunkturpaket muss gesellschaftlich wichtige Strukturen fördern!

  Berlin (ots) - In der heutigen Sitzung diskutiert der Koalitionsausschuss ein Milliardenpaket, welches die Schäden der Lockdownkrise abmildern und die Wirtschaft ankurbeln soll. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: "Dass jetzt notwendige Konjunkturpaket muss auch diejenigen berücksichtigen, die in der etablierten Berliner Politik keine starke Lobby haben. Bei ...

  mehr

• 02.06.2020 – 11:02

  Jörg Meuthen: SPD-Chefin Saskia Esken bekennt sich zur linksextremen Antifa und ist in einer demokratischen Partei fehl am Platz

  Berlin (ots) - SPD-Chefin Saskia Esken hat sich am 1. Juni in einem Tweet zur linksextremen "Antifa" bekannt. In Anspielung auf ihr Alter twitterte sie: "58 und Antifa. Selbstverständlich." Dazu erklärt AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: "Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken bekennt sich zur linksextremen Antifa, die ...

  mehr

• 31.05.2020 – 15:17

  Carsten Hütter: Mehr Mut für die Kirchen!

  Berlin (ots) - Zum Pfingstfest 2020 erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter: "An Pfingsten müssen sich alle Christen fragen: Stolpern wir dem Zeitgeist hinterher oder leben und verkünden wir den christlichen Glauben? Politisierte Kirchen machen es dem Gläubigen dabei heute nicht leicht. Gerade zu Pfingsten müssen die Kirchen darauf hinweisen, dass es eine Wahrheit jenseits des derzeitigen Mainstreams ...

  mehr

• 29.05.2020 – 14:26

  Tino Chrupalla: Deutschland wieder stark machen!

  Berlin (ots) - Unter dem Motto "Gemeinsam. Europa wieder stark machen" beginnt am 1. Juli die deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Außenminister Heiko Maas erklärte, Europa aus der Krise zu führen, werde die deutsche Präsidentschaft bestimmen. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: "Schon bevor die deutsche EU-Ratspräsidentschaft beginnt, ist klar, dass Deutschland überproportional für die in Europa entstandenen ...

  mehr

• 27.05.2020 – 14:51

  Jörg Meuthen: Von der Leyens Wiederaufbauprogramm bedeutet kollektive Verantwortungslosigkeit

  Berlin (ots) - Das von der EU-Kommission vorgeschlagene Wiederaufbauprogramm im Zuge der Corona-Krise soll mit 750 Milliarden Euro noch üppiger ausfallen, als das neulich von Merkel und Macron angedachte (500 Milliarden Euro). Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt: ,,Schon der ...

  mehr

• 24.05.2020 – 12:59

  Carsten Hütter: Kein Sonntagsfahrverbot für Motorräder!

  Berlin (ots) - Der Bundesrat will den Lärm von Motorrädern eindämmen. Geplant sind Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. AfD-Bundesvorstandsmitglied Carsten Hütter spricht sich gegen die Fahrverbote aus: "Die geplanten Fahrverbote für Motorräder an Sonn- und Feiertagen stellen einen völlig unverhältnismäßigen Eingriff in die Freiheitsrechte zahlreicher Bürger ...

  mehr

• 20.05.2020 – 13:26

  Stephan Brandner: Ein klares "Nein" zur Impfpflicht!

  Berlin (ots) - Trotz der Aussage des Kanzleramtschefs Helge Braun, es werde keine Impflicht in Deutschland geben, plädiert Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery für eine solche in Bezug auf das Coronavirus und zudem für eine internationale Regelung bei der Verteilung des Impfstoffs. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland und Abgeordneter im Deutschen Bundestag, macht ...

  mehr

• 14.05.2020 – 12:16

  Alice Weidel: Spahn will Immunitätsausweis durch die europäische Hintertüre

  Berlin (ots) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält an seinem Vorhaben fest, einen "Immunitätsausweis" einzuführen. Dazu erklärt die stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, Alice Weidel: "Mit einem fadenscheinigen Vorwand unternimmt der Bundesgesundheitsminister einen neuen Versuch, um den Bürgern sein Trojanisches Pferd eines ...

  mehr

• 13.05.2020 – 15:37

  Stephan Brandner: Abschaffung der Grenzkontrollen ist ein völlig falsches Signal

  Berlin (ots) - Schon ab Samstag sollen die Kontrollen an den deutschen Grenzen gelockert werden - ein vollständiger Wegfall ist für den 15. Juni vorgesehen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland hält die schrittweise Grenzöffnung für ein "völlig falsches Signal" und macht deutlich, dass zunächst die Verhältnisse im ...

  mehr

• 13.05.2020 – 12:07

  Joachim Paul zum Interview mit Tom Buhrow in der FAZ vom 12. Mai 2020

  Berlin (ots) - Am 12. Mai 2020 erschien auf der Webseite der Frankfurter Allgemeinen Zeitung ein Interview mit dem WDR-Intendanten und derzeitigen ARD-Vorsitzenden Tom Buhrow. Darin ging es unter anderem um die Rolle der Öffentlich-Rechtlichen in der Corona-Krise und die anstehende Erhöhung des Rundfunkbeitrages. Dazu Joachim Paul, Abgeordneter des Landtages Rheinland-Pfalz und Mitglied des AfD-Bundesvorstandes: "Das ...

  mehr

• 13.05.2020 – 10:53

  Sylvia Limmer: Corona-Appidemie stoppen

  Berlin (ots) - Der EU-Abgeordnete Axel Voss (CDU), der schon bei der Einführung von Upload-Filtern eine unrühmliche Rolle gespielt hat, sprach sich nun auch noch für eine ,,Corona-App'' aus, die Kontakte zu Corona-Infizierten nachverfolgen soll. Dabei soll niemand zum Nutzen der App gezwungen, sondern mit "Privilegien" wie beispielsweise einem Vorrecht auf Restaurant-, Kino- oder Freibad-Besuche versehen werden. ...

  mehr

• 12.05.2020 – 12:28

  Stephan Brandner: Zuerst auf Erhöhung der Rundfunkgebühren verzichten, dann abschaffen

  Berlin (ots) - Einige CDU-Politiker haben sich mit einem Brief an die Ministerpräsidenten der Länder gewandt und gefordert, der anstehenden Erhöhung der Rundfunkgebühren nicht zuzustimmen. Außerdem stellen sie die Forderung auf, der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse sich auf seinen Grundversorgungsauftrag konzentrieren und das Überangebot an ...

  mehr

• 11.05.2020 – 15:30

  Stephan Brandner: Versorgungsposten für Nahles - Der Staat als Beute der Altparteien

  Berlin (ots) - Wie Medien berichten, soll die ehemalige SPD-Ministerin, Bundes- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ab Sommer Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die ...

  mehr

• 11.05.2020 – 09:02

  Jörg Meuthen begrüßt erfolgreiche Grenzkontrollen der Bundespolizei

  Berlin (ots) - Die zur Infektionseindämmung eingeführten Grenzkontrollen haben sich positiv auf die Kriminalitätsbekämpfung ausgewirkt. Seit dem 16. März wurden von den Grenzbeamten 1898 Personen aufgegriffen, die zur Fahndung ausgeschrieben waren, wie die Bundespolizei der Welt am Sonntag mitteilte. Auch erzielten die Beamten 291 Sachfahndungstreffer. Bis ...

  mehr

• 10.05.2020 – 15:44

  Carsten Hütter: Auto-Kaufprämie: Teuer, aber wenig Nutzen für die gesamte Automobilbranche

  Berlin (ots) - Die Bundeskanzlerin beriet sich bei einer Telefonkonferenz mit Vertretern der Automobilbranche über eine Auto-Kaufprämie und ließ mitteilen, dass es Beschlüsse erst im Juni geben werde. Der stellvertretende Bundesschatzmeister Carsten Hütter kommentiert die Auto-Kaufprämie wie folgt: "Grundsätzlich befürworte ich staatliche Förderprogramme, ...

  mehr

• 10.05.2020 – 11:52

  Jörg Meuthen: Ursula von der Leyen sollte sich schämen, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland zu erwägen!

  Berlin (ots) - Nach dem Karlsruher Urteil zur Europäischen Zentralbank prüft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht hatte am Dienstag die Staatsanleihenkäufe der EZB - aus sehr guten Gründen - beanstandet und sich damit ...

  mehr

• 07.05.2020 – 12:05

  Carsten Hütter: Salafistische Corona-Soforthilfen-Betrüger abschieben!

  Berlin (ots) - Die Durchsuchungen von Berliner Sicherheitsbehörden bei polizeibekannten Salafisten wegen zu Unrecht kassierter staatlicher Corona-Soforthilfen kommentiert der stellvertretende AfD-Bundesschatzmeister Carsten Hütter wie folgt: "Erst vor wenigen Tagen meldete das Bundesamt für Verfassungsschutz, dass sich in Deutschland 2080 Menschen mit ...

  mehr

• 06.05.2020 – 18:19

  Jörg Meuthen: Corona-Lockerungen - Merkel und die Ministerpräsidenten hätten früher auf die AfD hören sollen!

  Berlin (ots) - Am Mittwoch hat Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer über weitere Corona-Lockerungen beraten. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärte dazu gegenüber der dpa: "Die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten handeln zu spät! Die AfD hat bereits vor zwei Wochen ...

  mehr

• 06.05.2020 – 18:18

  Tino Chrupalla: "Familien und Kinder müssen dringend entlastet werden"

  Berlin (ots) - Bund und Länder haben sich auf leichte Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen verständigt. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: "Die monatelange Schließung von Kitas und Kindergärten ist eine große Belastung für Familien und alleinerziehende Mütter, aber auch für Kinder, die ihre Spielkameraden nicht mehr sehen dürfen. Zwar wird in den ...

  mehr

• 06.05.2020 – 16:44

  Beatrix von Storch: "Trotz Corona nicht vergessen: Islamistisch-terroristische Bedrohung bleibt hoch"

  Berlin (ots) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Dem Verfassungsschutz liegen ebenfalls Erkenntnisse vor zu mehr als 1.060 Islamisten aus Deutschland, die in den vergangenen Jahren "islamistisch motiviert" in Richtung Syrien ...

  mehr

• 06.05.2020 – 12:28

  Stephan Brandner: Bundestagswahl als Briefwahl ist verfassungswidrig und öffnet die Schleusen für Wahlbetrug

  Berlin (ots) - Die Koalitionsfraktionen planen, Möglichkeiten zu schaffen, die Bundestagswahl zukünftig als reine Briefwahl durchführen zu können, etwa wenn 'Notlagen' wie Pandemien vorlägen. Als stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland kritisiert Stephan Brandner derartige Ideen als ...

  mehr

• 05.05.2020 – 15:35

  Jörg Meuthen / Alexander Wolf zum EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: "Der Hammer hängt in Berlin und Karlsruhe, nicht in Brüssel oder Luxemburg!"

  Berlin (ots) - Das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank zur Stabilisierung des Euro ist zum Teil nicht verfassungskonform, gab heute das Bundesverfassungsgericht bekannt. Dazu erklären Prof. Dr. Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD, und Dr. Alexander Wolf, Bundesvorstandsmitglied der AfD: "Das Urteil ...

  mehr