AfD - Alternative für Deutschland

• 11.05.2021 – 17:51

  

  Jörg Meuthen anlässlich der massiven Raketenangriffe der Hamas auf Israel

  mehr

• 11.05.2021 – 13:24

  Joachim Paul: Demokraten unerwünscht! Regierung Dreyer will Schloss Hambach zum exklusiven Ort machen

  Berlin (ots) - Die "Stiftung Hambacher Schloss" hat ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem man die angebliche Vereinnahmung des Hambacher Festes durch "Rechtspopulisten" verhindern will. Teil des Maßnahmenpakets ist eine neue Besucherordnung, die "Veranstaltungen mit extremistischen, rassistischen oder ...

  mehr

• 11.05.2021 – 11:22

  Joachim Kuhs: EU-Gelder für die Palästinensische Autonomiebehörde aussetzen!

  Berlin (ots) - Die Auseinandersetzungen um den Tempelberg in Jerusalem eskalieren. Araber horten Steine und Wurfgeschosse in der Al-Aksa-Moschee. Aus Gaza wird Jerusalem mit Raketen beschossen. Dazu äußert sich Joachim Kuhs, Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Delegation im EU-Parlament und Mitglied des Bundesvorstand der AfD, wie folgt: ,,Eigentlich sollten jetzt ...

  mehr

• 10.05.2021 – 18:05

  

  Joana Cotar: "Cybercrime entschieden bekämpfen. Das Internet darf nicht zum Kriminellen-Paradies werden"

  mehr

• 10.05.2021 – 17:18

  Jörg Meuthen und Tino Chrupalla zur Forderung des Deutschen Ärztetages nach einer faktischen Impfpflicht für Kinder

  Berlin (ots) - Auf dem Deutschen Ärztetag, der Hauptversammlung der Bundesärztekammer, haben rund 250 Abgeordnete der 17 deutschen Ärztekammern die Bundesregierung aufgefordert, "unverzüglich eine Covid-19-Impfstrategie für Kinder und Jugendliche zu entwickeln und vor dem Winter 2021/22 umzusetzen. Das "Recht ...

  mehr

• 10.05.2021 – 13:32

  Stephan Brandner: "Wissler ist eine lupenreine Linksextremistin"

  Berlin (ots) - Parteichefin Janine Wissler und Fraktionschef Dietmar Bartsch treten als Spitzenkandidaten der Linkspartei zur Bundestagswahl an. Das gab die Partei heute offiziell bekannt. Dazu Stephan Brandner, Mitglied im Bundesvorstand: "Die Links-Partei zeigt einmal mehr, wes Geistes Kind sie ist. Mit Janine Wissler kürt die SED-Fortsetzungspartei eine lupenreine Linksextremistin zur Spitzenkandidatin. Den Boden des ...

  mehr

• 10.05.2021 – 11:36

  Beatrix von Storch: "Die EU will uns Deutschen das Zahlen mit Bargeld verbieten"

  Berlin (ots) - Die EU will ein Limit für Bargeldzahlungen über 10.000 Euro einführen. Das erklärte die EU-Finanzmarktkommissarin Mairead McGuinness gegenüber der Süddeutschen Zeitung. Beatrix von Storch, stellvertretende Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, erklärt: "Wenn die EU jetzt davon spricht, Bargeldzahlungen ab 10.000 Euro verbieten zu ...

  mehr

• 07.05.2021 – 18:43

  

  Joana Cotar: "Wie mit der Meinungsfreiheit umgegangen wird, ist eine Schande!"

  mehr

• 06.05.2021 – 17:13

  Carsten Hütter: "Wohneigentum erschwinglich machen, staatliche Überregulierungen abschaffen"

  Berlin (ots) - Bauminister Horst Seehofer (CSU), die Parteivorsitzenden Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP), SPD-Vize Kevin Kühnert und andere Politiker debattieren heute beim 12. Wohnungsbautag in einem digitalen 'Fachforum' über Bauen und Wohnen in Deutschland. Der Wohnungsbautag wird alljährlich von den beiden Fachverbänden "Deutsche Gesellschaft ...

  mehr

• 06.05.2021 – 10:31

  Sylvia Limmer: Neue Klimaziele der Bundesregierung: Deutschland braucht kluge Innovationspolitik statt grüner Transformation!

  Berlin (ots) - In der vergangenen Woche hat das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber dazu verpflichtet, bis Ende 2022 die Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen für die Zeit nach 2030 näher zu regeln. Im Urteil heißt es, dass in Zukunft selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas ...

  mehr

• 05.05.2021 – 16:28

  Jörg Meuthen: "Mit Merkels Klimaplänen droht Deutschland schon die nächste Krise"

  Berlin (ots) - Bundeskanzlerin Merkel plant, das sogenannte "Klimaschutzgesetz" schnellstmöglich zu verschärfen. Laut Medienberichten will sie noch in dieser Wahlperiode "Pflöcke einschlagen". Anlass ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, in dem über das Jahr 2030 hinaus "hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion" verlangt werden. Dazu ...

  mehr

• 02.05.2021 – 12:00

  Stephan Brandner: Linker Straßenterror zum 1. Mai muss Konsequenzen haben!

  Berlin (ots) - Am gestrigen 1. Mai kam es, wie in jedem Jahr, zu einer massiven Gewalteskalation der linken Szene auch in Berlin. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fragt sich, warum die Polizei nicht auch bei der linken Szene die volle Härte zeige, die bei anderen Demonstrationen schon an der Tagesordnung sei und ...

  mehr

• 30.04.2021 – 14:38

  

  Alice Weidel: "Deutschland ist bei Steuern & Abgaben die Nr.1 - mit den Grünen würde es noch schlimmer"

  mehr

• 30.04.2021 – 14:24

  Beatrix von Storch: "Gefahren durch muslimische Zuwanderung benennen und bekämpfen"

  Berlin (ots) - Seit 2015 ist die Zahl der Muslime in Deutschland um fast eine Million angewachsen. Zu diesen Ergebnissen kommt die Studie "Muslimisches Leben in Deutschland 2020" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge. Insgesamt sollen zwischen 5,3 und 5,6 Millionen Moslems mit Migrationshintergrund in Deutschland leben. Das wären zwischen 6,4 und 6,7 Prozent ...

  mehr

• 30.04.2021 – 11:20

  Stephan Brandner: Ende der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht könnte wahres Ausmaß der Wirtschaftskrise offenbaren

  Berlin (ots) - Am heutigen 30. April endet die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Zuvor war die Aussetzung vom 31. Dezember auf den 1. Februar und dann ein weiteres Mal verlängert worden. Bereits zu Jahresbeginn hatte das IW Köln ermittelt, dass es etwa 4.500 so genannte "Zombie-Unternehmen" in Deutschland ...

  mehr

• 29.04.2021 – 10:38

  Stephan Brandner: AfD wirkt: Bundesregierung gibt Plan zur Zeitungsförderung auf

  Berlin (ots) - Im vergangenen Jahr hatte das Bundeswirtschaftsministerium bekannt gegeben, eine staatliche Presseförderung in Höhe von 220 Millionen Euro gewähren zu wollen. Sofort äußerte die Alternative für Deutschland (AfD) massive Kritik und verfassungsrechtliche Bedenken an diesem Plan und befürchtete, dass die Unabhängigkeit der deutschen Presse durch ...

  mehr

• 28.04.2021 – 16:13

  Carsten Hütter: "Staatlich finanzierte Desinformation sofort beenden"

  Berlin (ots) - Mit einem "Kartenset", das "Argumentationshilfen gegen Stammtischparolen zu Ausländerhass und Fremdenfeindlichkeit" bieten soll, ging jüngst Sachsens Ausländerbeauftragter Geert Mackenroth (CDU) an die Öffentlichkeit. Das kostenfrei zu bestellende Druckwerk - durch Steuergelder finanziert - soll offiziell "Parolen, Populismus und Propaganda" ...

  mehr

• 28.04.2021 – 07:42

  Stephan Brandner: Mini-Diätenkürzung ist ein Hohn für die Bevölkerung!

  Berlin (ots) - Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben. Es handelt sich wohl um die erste Senkung der Diäten in der deutschen Geschichte. Jährlich müssen die Diäten der Bundestagsabgeordneten der Entwicklung der sogenannten Nominallöhne angepasst werden. Stephan Brandner, stellvertretender ...

  mehr

• 27.04.2021 – 15:46

  Stephan Brandner: Erosion des Rechtsstaates verhindern - richterliche Unabhängigkeit schützen

  Berlin (ots) - Am gestrigen Montag soll die Polizei die Privatwohnung, das Büro sowie das Auto des Weimarer Richters durchsucht haben, der Anfang April einen Beschluss gegen Corona-Maßnahmen erlassen hatte. Dem Richter werde Medienberichten zufolge im Zusammenhang mit dem Beschluss Rechtsbeugung vorgeworfen. ...

  mehr

• 26.04.2021 – 14:04

  Beatrix von Storch: "Das Ergebnis der Merkel-Jahre: Für Kritiker des Establishments gibt es Berufsverbote und Morddrohungen"

  Berlin (ots) - Zur Diskussion über die Berichterstattung von der Schauspieler-Aktion #allesdichtmachen. Der Gesetzesauftrag an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk lautet: Sie "müssen den Zuschauern und Zuhörern umfassend und ausgewogen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung anbieten". Beatrix von Storch, ...

  mehr

• 23.04.2021 – 15:34

  Jörg Meuthen zur Kampagne #allesdichtmachen

  Berlin (ots) - In einer groß angelegten Internet-Aktion unter dem Titel #allesdichtmachen kritisieren rund 50 deutsche Film- und Fernsehschauspieler in individuellen Video-Statements die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die ironisch-sarkastisch formulierten Beiträge loben - dem Wortlaut nach - die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Die bereits gestern Abend u.a. auf YouTube und Instagram zeitgleich gestarteten ...

  mehr

• 23.04.2021 – 12:34

  Beatrix von Storch: "Merz' Forderung nach einem Verbot von ,Gendersprache' folgt der AfD-Forderung nach 'Deutschland. Aber normal.'"

  Berlin (ots) - Friedrich Merz kritisiert den Gebrauch der gegenderten Sprache. Einen Zwang zur Verwendung der "Gendersprache" halte er für "rechtlich angreifbar" und die überwiegende Mehrheit der Menschen lehne die Gendersprache ab, sagte Merz in einem Interview und verwies dabei auch auf das Gender-Sprachverbot ...

  mehr

• 21.04.2021 – 17:20

  Stephan Brandner zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes: "Ein Angriff auf Demokratie, Föderalismus und Grundrechte!"

  Berlin (ots) - Mit einer Mehrheit von 342 Ja-Stimmen zu 250 Nein-Stimmen bei 64 Enthaltungen hat der Deutsche Bundestag die umstrittenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, sieht in der Änderung einen Angriff ...

  mehr

• 21.04.2021 – 13:56

  Sylvia Limmer: EU-Klimagesetz heute Nacht verabschiedet - "Systemwandel" der EU-Bürokraten bedroht unsere Freiheiten und unseren Wohlstand

  Berlin (ots) - In der heutigen Nacht haben das EU-Parlament, die EU-Kommission und der Ministerrat im Trilog das Europäische Klimagesetz festgezurrt. Neben Dr. Sylvia Limmer, der Umweltpolitischen Sprecherin der AfD-Delegation im EU-Parlament und Beisitzerin im Bundesvorstand der AfD, nahmen unter anderem Michael ...

  mehr

• 21.04.2021 – 13:28

  Joachim Paul zu geplanten ARD-Sendungen: "Wissenschaftlich verbrämter Wahlkampf für die Grünen"

  Berlin (ots) - Die ARD kündigt ab Ende Juni zwei neue Formate an: "Wissen vor acht - Natur" und "Wissen vor acht - Zukunft" sollen immer montags und dienstags um 19:45 Uhr über den Sender gehen und, so die Eigenwerbung, "mit hervorragendem Journalismus" den Fokus auf Klimawandel und Nachhaltigkeit legen. Dazu der ...

  mehr

• 20.04.2021 – 15:35

  Joachim Kuhs zur ifo-Schulstudie: "Erschreckende Daten. Unsere Kinder verlernen das Lernen."

  Berlin (ots) - Um herauszufinden, wie stark Deutschlands Kinder unter Schulschließungen und Fernunterricht leiden, befragte das ifo-Institut (Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung an der Universität München) in einer Studie) über 2000 Eltern. Fazit der Studienmacher: Die Coronakrise sei eine extreme Belastung für die Lernentwicklung und die soziale Situation ...

  mehr

• 20.04.2021 – 12:35

  Jörg Meuthen: Ob Laschet oder Söder - wer die Union wählt, bekommt am Ende grün

  Berlin (ots) - Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat heute auf einer Pressekonferenz bekanntgegeben, dass er auf seine eigene Kanzlerkandidatur zugunsten des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet verzichtet. Bundessprecher Jörg Meuthen erklärt dazu: "Glaubt man den Umfragen, so stieß eine mögliche Kanzlerkandidatur Markus Söders auf deutlich mehr Zustimmung als die von ...

  mehr

• 19.04.2021 – 13:20

  Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei "Nein"!

  Berlin (ots) - Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr Geltung haben, Spaziergänge bis Mitternacht möglich sein und das Abholen bestellter Waren erlaubt bleiben. Stephan Brandner, stellvertretender ...

  mehr

• 19.04.2021 – 12:50

  Jörg Meuthen: "Baerbock soll schönreden, was das Wahlprogramm androht"

  Berlin (ots) - Bündnis 90/die Grünen gaben heute ihre Spitzenkandidatin für den Bundestagswahlkampf bekannt. Dazu Bundessprecher Jörg Meuthen: "Erwartungsgemäß wurde Annalena Baerbock auserkoren. Jung und weiblich soll sie zeitgeistgemäß Stimmen sammeln und dabei schönreden, was das grüne Wahlprogramm dem Land androht. Nehmen Baerbock und ihre Parteikollegen ...

  mehr

• 15.04.2021 – 20:16

  Zur Entscheidung des Landgerichts Berlin: Parteiausschluss bleibt bestehen

  Berlin (ots) - Das Landgericht Berlin hat heute in dem Verfahren, mit dem Doris von Sayn-Wittgenstein gegen ihren Ausschluss aus der AfD geklagt hat, seine Entscheidung verkündet. Dieses erstinstanzliche Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das bedeutet: Frau von Sayn-Wittgenstein ist durch die heutige Gerichtsentscheidung nicht wieder Mitglied der AfD geworden. Ihr ...

  mehr