Neueste Storys

06.07.2020 – 01:00
Presseschau

Neue Osnabrücker Zeitung
Habeck tritt für die Grünen als Direktkandidat in Flensburg-Schleswig an

Osnabrück (ots) - Habeck tritt für die Grünen als Direktkandidat in Flensburg-Schleswig an Bundesvorsitzender: Würde meiner Heimat gern ein bisschen was zurückgeben Osnabrück. Der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, kandidiert im Wahlkreis Flensburg-Schleswig für die Bundestagswahl im kommenden Jahr. "Der Norden hier ist meine Heimat, privat und ...

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06.07.2020 – 01:00
Presseschau

Neue Osnabrücker Zeitung
Stegner sieht gute Kanzler-Chancen für Scholz bei Bundestagswahl

Osnabrück (ots) - Chef der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion: Die hohen CDU-Prozente sind Merkel-Prozente Osnabrück. Trotz der zurzeit schlechten Umfragewerte für seine Partei sieht der Chef der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, gute Chancen für einen Sieg von Olaf Scholz bei der kommenden Bundestagswahl. "Die hohen CDU-Prozente sind Merkel-Prozente", sagte Stegner der Neuen ...

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06.07.2020 – 01:00
Presseschau

Der Tagesspiegel
Bundesregierung kritisiert türkischen Syrien-Einmarsch

Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat sich ungewöhnlich konkret zur türkischen Syrien-Politik geäußert und den Einmarsch in die dortige Kurdenregion als illegitim kritisiert. Maria Flachsbarth (CDU), Staatssekretärin im Bundesentwicklungsministerium, schreibt in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage, die dem "Tagesspiegel" (Montagausgabe) vorliegt: "Aus Sicht der Bundesregierung ist die türkische Argumentation ...

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06.07.2020 – 00:00
Presseschau

Rheinische Post
515 Bundesfreiwillige müssen wegen Corona-Pandemie Dienst an anderem Einsatzort leisten

Düsseldorf (ots) - Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass zum Stichtag 29. Juni 2020 insgesamt 515 Bundesfreiwillige ihren Dienst an einem Ausweich-Dienstort leisten müssen. Das teilte das Bundesfamilienministerium auf Anfrage der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag) mit. Demnach waren Ende Juni 515 Bundesfreiwillige aus insgesamt 364 Einsatzstellen beim ...

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06.07.2020 – 00:00
Presseschau

Rheinische Post
Einnahmen aus Lkw-Maut eingebrochen

Düsseldorf (ots) - Der Bund hat im vergangenen Mai wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie rund 95 Millionen Euro weniger Lkw-Mautgebühren eingenommen als im Vorjahresmonat. Gut 563 Millionen Euro bedeuten einen Rückgang von 14,5 Prozent. Auch im April verzeichnete das Bundesverkehrsministerium deutlich geringere Einnahmen: rund 88 Millionen Euro weniger im Vergleich zu April 2019. Das geht aus der Antwort der ...

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06.07.2020 – 00:00
Presseschau

Rheinische Post
Rheinland-Pfalz hält an Maskenpflicht fest

Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische Landesregierung will an der Maskenpflicht im Handel festhalten. "Das Coronavirus ist noch da und noch gefährlich, das zeigen lokale Ausbrüche", sagte eine Sprecherin des Landesgesundheitsministeriums der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Gerade die Ferienzeit und die Zeit nach den Ferien werden entscheidend sein, um zu beurteilen, wie sich das Infektionsgeschehen ...

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06.07.2020 – 00:00
Presseschau

Rheinische Post
NRW-Kommunen rufen bisher kaum Mittel aus Digitalpakt ab

Düsseldorf (ots) - Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen rufen die Bundesmittel zur digitalen Ausstattung der Schulen aus dem Digitalpakt bisher nur sehr zögerlich ab. Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer Rheinischen Post (Montag) vorab vorliegt. Bis zum 3. Juni 2020 seien im Rahmen des Digitalpakts Schule in NRW binnen neun Monaten gut 404.000 Euro von ...

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06.07.2020 – 00:00
Presseschau

Rheinische Post
NRW-Städtetag begrüßt Bodycams für Ordnungskräfte

Düsseldorf (ots) - Der Städtetag NRW begrüßt den Plan der Regierungsfraktionen, Ordnungskräfte mit Bodycams auszustatten. "Die Städte finden es sinnvoll und gut, dass künftig auch Vollzugskräfte der städtischen Ordnungsbehörden zur Eigensicherung Bodycams tragen können sollen und dass ihre Dienstfahrzeuge mit Kameras ausgestattet werden können", sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städtetages NRW, der ...

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05.07.2020 – 21:00
Presseschau

Westfalen-Blatt
WESTFALEN-BLATT (Bielefeld): Kommentar zu Corona im Kreis Gütersloh

Bielefeld (ots) - Die gute Nachricht zuerst: Für eine Verlängerung des Lockdowns im Kreis Gütersloh gibt es wohl keinen Grund mehr. Die Erleichterung der Menschen vor Ort dürfte entsprechend groß sein. Denn sowohl die abermaligen Einschränkungen in ihrem alltäglichen Leben sowie vor allem die Verdächtigungen und Anfeindungen, die die Gütersloher zuletzt ...

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05.07.2020 – 20:08
Presseschau

Rheinische Post
Das große Jammern über die Maskenpflicht

Düsseldorf (ots) - von Maximilian Plück Natürlich gieren wir alle miteinander danach, dass das Leben wieder normal wird. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett haben sogar eine Art Werbe-Jingle daraus gemacht: "die Rückkehr zur verantwortungsvollen Normalität". Doch was nun in mehreren norddeutschen Bundesländern angedacht ist, hat mit verantwortlichem Handeln nichts zu tun. Allen voran ...

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05.07.2020 – 20:04
Presseschau

Rheinische Post
Keine Rolle rückwärts zur Wehrpflicht!

Düsseldorf (ots) - von Jan Drebes Das Ende der Wehrpflicht 2011 war zweifelsohne ein tiefer Einschnitt in die deutsche Gesellschaft, nicht nur bei der Bundeswehr. Hatte sie doch junge Menschen über Jahrzehnte dazu verpflichtet, sich für das Land zu engagieren. Ob in der Truppe oder im Zivildienst. Aber ob sie wirklich dazu beitrug, Rechtsextremismus in der Truppe klein zu halten, ist ungeklärt. Die Bundeswehr hat ...

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05.07.2020 – 19:35
Presseschau

Straubinger Tagblatt
Wehrpflicht - Högl reitet ein totes Pferd

Straubing (ots) - Die gesamte Wehrpflicht-Infrastruktur existiert nicht mehr. Die Bundeswehr ist zu einer Profiarmee geworden. Sie wieder auf Wehrpflicht zu trimmen, würde sie für Jahre schwächen und Unsummen kosten, die sinnvoller ausgegeben werden könnten. Eva Högl versucht, ein totes Pferd zu reiten. Und kann nur scheitern. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes Markus ...

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05.07.2020 – 19:25
Presseschau

Mittelbayerische Zeitung
Grüner Wille zur Macht / Nicht nur in den Umfragen bewegen sich die Grünen, auch in den Inhalten. Die Stoßrichtung ist klar: an die Regierung. Leitartikel von Jana Wolf

Regensburg (ots) - Die Grünen sind beweglich. Man kann es an den Umfragewerten ablesen: Seit dem 15-Prozent-Zwischentief im April robbt die Partei kontinuierlich aufwärts. Anfang Juli steht sie laut Infratest dimap schon wieder bei 20 Prozent. Noch haben die Grünen ihr Vor-Corona-Niveau nicht erreicht. Doch die ...

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05.07.2020 – 19:21
Presseschau

Stuttgarter Nachrichten
Kommentar zur Wiedereinführung der Wehrpflicht

Stuttgart (ots) - Wenige Tage im Amt, hat sich die neue Wehrbeauftragte Eva Högl gleich ihren ersten Rohrkrepierer geleistet. Ihr Vorschlag, über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nachzudenken, stößt auf massive Ablehnung. Denn eine Chance auf Realisierung hat die Idee eher nicht. Högl argumentiert vor allem mit der Notwendigkeit, dem Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu begegnen. Doch dieser Grund würde als ...

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05.07.2020 – 19:18
Presseschau

Rhein-Neckar-Zeitung
"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Wehrpflicht

Heidelberg (ots) - Der Grundgedanke erscheint zunächst logisch: Gibt es eine Wehrpflicht, dann ist die Truppe ein Abbild der Gesellschaft (mehr oder weniger, weil es ja auch noch einen Zivildienst gibt). Aber erstens ist damit keineswegs garantiert, dass es keine rechtsextremen Umtriebe mehr gibt. Und zweitens wäre eine Rückkehr zur Wehrpflicht so aufwendig wie unsinnig. Die Anforderungen an eine Armee sind heute ...

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05.07.2020 – 19:15
Politik

ARD Das Erste
Das Erste, Montag, 6. Juli 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.35 Uhr, Christine Lambrecht, SPD, Bundesjustizministerin, Thema: Grundrechte und Corona Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 0172 - ...

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05.07.2020 – 19:05
Presseschau

Straubinger Tagblatt
Maskenpflicht - Gehen wir lieber auf Nummer sicher

Straubing (ots) - Sollte die Tragepflicht voreilig abgeschafft und eine neue Verschärfung der Regeln nötig werden, könnten die Auswirkungen gerade für den Handel viel schlimmer sein als bei einer sicherheitshalber längeren Maskenpflicht. Zurückhaltung ist angesagt. Die meisten Bürger haben sich an die Masken gewöhnt, viele nehmen es jedoch mit dem Abstand nicht mehr so genau, seit sie sie tragen. Auch das gilt es ...

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05.07.2020 – 19:01
Presseschau

BERLINER MORGENPOST
Berlins Kultur muss überleben / Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Wo Menschen nicht mehr zusammenkommen dürfen, ist die Kultur-, Veranstaltungs- und Unterhaltungsbranche das erste Opfer. Viele Kulturschaffende sind von der Krise noch härter gebeutelt als Gastronomie und Hotellerie. Richtig in der Luft hängen Kultur- und Kreativ-Leute, die sich auch ohne Corona mühsam von Job zu Job hangelten. Und davon gibt es gerade in Berlin ganz schön viele. Gerade diese Menschen ...

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05.07.2020 – 18:35
Presseschau

Straubinger Tagblatt
Kohleausstieg - Wenn jetzt die Energiewende gelingt, bekommt der globale Klimaschutz einen Schub

Straubing (ots) - Für den globalen Klimaschutz sind die deutschen Bemühungen nur auf den ersten Blick ein Tropfen auf den heißen Stein. Auf der ganzen Welt wird der deutsche Weg jetzt noch genauer verfolgt werden. Denn die Bundesrepublik ist eines von weltweit ganz wenigen Ländern, die künftig weder auf Atomkraft noch Kohle setzen. Nur wenn es Deutschland gelingt, ...

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05.07.2020 – 18:30
Presseschau

Der Tagesspiegel
Berlins Universitätsklinik verliert durch die Coronakrise 75 Millionen Euro

Berlin (ots) - Wegen der Coronavirus-Pandemie hat die Charité 400 Intensivplätze für Covid-19-Patienten freigehalten - und macht auch deshalb Millionenverluste. Der Vorstand des Universitätsklinikums und der Berliner Senat setzen auch auf Bundeshilfe, um diese Verluste auszugleichen, berichtet der "Tagesspiegel" (Montagausgabe). Allein in den Lockdown-Wochen ...

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05.07.2020 – 18:23
Presseschau

Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu häuslicher Gewalt

Halle (ots) - Die Corona-Krise ist eine Katastrophe für Opfer häuslicher Gewalt: Zum einen sorgen finanzielle Nöte, fehlender Abstand und Zukunftsangst mitunter für einen erhöhten Aggressionspegel in betroffenen Haushalten. Zum anderen macht die Situation die Suche nach Hilfe umso schwieriger. Klar ist: Die Hilfe muss von außen kommen. Denn oft haben die Opfer selbst nicht die Kraft, zur Polizei oder zur ...

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05.07.2020 – 18:21
Presseschau

Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zur FDP in Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - Die Kampagne für eine Rückkehr der FDP in den Magdeburger Landtag beginnt denkbar schlecht: mit einem überflüssigen Posten-Poker. Vom Parteitag in Stendal ging nicht das Signal aus, dass es hier eine liberale Kraft gibt, die für das Parteienspektrum in Sachsen-Anhalt etwa in Wirtschaftsfragen eine Bereicherung sein könnte. Stattdessen entstand der Eindruck, dass bei dieser FDP die Prioritäten gelten: ...

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05.07.2020 – 18:18
Presseschau

Mitteldeutsche Zeitung
Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zur Wehrpflicht

Halle (ots) - Es ist offensichtlich etwas faul in der Truppe, die zum Schutz der Bundesrepublik Deutschland - und damit auch ihrer demokratischen Werte aufgestellt ist. Die katastrophalen Zustände in Teilen des Kommandos Spezialkräfte (KSK) haben dies überdeutlich gemacht. Auch wenn man sich vor Verallgemeinerungen hüten soll - ob ein von der Gesellschaft separiertes Berufsheer die geeignete Lösung für die ...

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05.07.2020 – 17:31
Presseschau

Allgemeine Zeitung Mainz
Ungeschickt / Kommentar der Allgemeinen Zeitung Mainz zur Wehrpflicht

Mainz (ots) - Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, abgeschafft ist sie nicht. Und es spricht gar nichts dagegen, eine solche Entscheidung von Zeit zu Zeit zu überdenken und Argumente zusammenzutragen, die für oder gegen eine Wiedereinführung - sicherlich in modifizierter Form - vorgebracht werden können. Dazu gehört auch die grundsätzliche Debatte über ein ...

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05.07.2020 – 17:25
Medien / Kultur

ZDF

"WISO" im ZDF: Nur wenige Online-Händler senkten Preise zum 1. Juli

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05.07.2020 – 17:25
Presseschau

Der Tagesspiegel
DGB-Vorstand Anja Piel stellt sich auf harte Verteilungskonflikte ein

Berlin (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) rechnet mit sozialpolitischen Auseinandersetzungen ums Geld im Wahljahr 2021 ein. "Es darf keine Leistungskürzungen geben, wenn die Kassen leer sind", sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel dem Tagesspiegel (Montagausgabe). "Das wird richtig hart werden im nächsten Frühjahr, der eigentliche Kampf liegt noch vor uns." Das Thema untere Einkommen und ...

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05.07.2020 – 15:28
Presseschau

Rheinische Post
NRW hält an Maskenpflicht "noch für einige Zeit" fest

Düsseldorf (ots) - Angesichts der Diskussion um eine mögliche Lockerung der Maskenpflicht hat sich die NRW-Landesregierung zurückhaltend gezeigt. Eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag): "Trotz der insgesamt positiven Entwicklung der Infektionszahlen ist die Gefahr der Pandemie noch lange nicht gebannt - das zeigen auch die vereinzelt auftretenden lokalen ...

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