Storys zum Thema Presseschau

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28.05.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt

Osnabrück (ots) - Linke drängen auf Kita- und Schulgipfel im Kanzleramt Bartsch: Nach Sommerferien Regelbetrieb wieder aufnehmen Osnabrück. In der Diskussion um den immer noch eingeschränkten Betrieb in Kitas und Schulen appellieren die Linken im Bundestag dringend an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), noch vor der Sommerpause zu einem Gipfeltreffen im Kanzleramt einzuladen. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der ...

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28.05.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen

Osnabrück (ots) - DJV warnt vor Veröffentlichung von Rechercheanfragen Journalisten-Vorsitzender hält Drostens Schritt in Teilen für "völlig inakzeptabel" Osnabrück. Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat davor gewarnt, dem Beispiel des Charité-Virologen Christian Drosten zu folgen und kritische Rechercheanfragen eigenständig zu veröffentlichen. Der DJV-Vorsitzende Frank Überall erklärte in der "Neuen ...

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28.05.2020 – 00:00

Rheinische Post
Beamtenbund-Chef: Kommunen fehlen knapp 280 Milliarden Euro für Infrastruktur

Düsseldorf (ots) - Der Chef des Deutschen Beamtenbunds (DBB), Ulrich Silberbach, hat der Politik vorgeworfen, trotz mahnender Rufe seiner Organisation die Digitalisierung der Verwaltung verschlafen zu haben: "Es rächt sich nun, dass viel zu lange der Primat des schlanken Staats galt", sagte Silberbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) und sprach von ...

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28.05.2020 – 00:00

Rheinische Post
JU-Chef Kuban fordert Koalition zu Senkung der Mehrwertsteuer in Corona-Krise auf

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die große Koalition aufgefordert, mit Steuererleichterungen und einer Senkung der Mehrwertsteuer die Wirtschaft in der Corona-Krise anzukurbeln. "Wir müssen über Unternehmenssteuern sprechen, aber ich könnte mir auch eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer als Anreiz vorstellen", ...

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28.05.2020 – 00:00

Rheinische Post
Wirtschaftsweisen-Chef lehnt kommunale Altschuldenhilfe und Autoprämien strikt ab

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, hat Pläne der Bundesregierung für eine kommunale Altschuldenhilfe im Rahmen des geplanten Konjunkturpakets scharf kritisiert. "Der Bund sollte keinesfalls eine kommunale Altschuldenregelung vornehmen. Dies setzt völlig falsche Anreize, weil die Länder damit ein Stück weit aus der Verantwortung ...

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28.05.2020 – 00:00

Saarbrücker Zeitung
Saarbrücker Zeitung: Hartes Ringen um neuen Mindestlohn - Kommission tagt am Donnerstag

Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Vizedirektorin des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) an der Uni Duisburg-Essen, Claudia Weinkopf, schließt ein Scheitern der Mindestlohnkommission bei der Festlegung einer neuen Lohnuntergrenze nicht aus. "Ich rechne mit sehr schwierigen Verhandlungen", sagte Weinkopf der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe). "Falls die ...

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28.05.2020 – 00:00

Rheinische Post
Kommunen verzichten auf 166 Millionen Euro Fördergeld für Breitbandausbau

Düsseldorf (ots) - Mehr als 70 Kommunen in Deutschland haben auf insgesamt rund 166 Millionen Euro Fördergeld des Bundes für den Breitbandausbau verzichtet, das ihnen bereits zugesagt war. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Oliver Krischer hervor. Sie liegt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

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28.05.2020 – 00:00

Rheinische Post
NRW-Innenminister will Spuck-Attacken mit aller Schärfe ahnden

Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) verurteilt Spuck-Attacken auf Polizisten während der Corona-Krise aufs Schärfste. "Das Anspucken von Polizeibeamten ist strafrechtlich eine Beleidigung, in Corona-Zeiten möglicherweise sogar eine Körperverletzung oder eine gefährliche Körperverletzung", sagte Reul der Düsseldorfer "Rheinischen Post" ...

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27.05.2020 – 22:19

Badische Zeitung
EU-Wiederaufbaufonds: Geld auch ohne Anstrengung / Kommentar von Daniela Weingärtner

Freiburg (ots) - Im Rat der Mitgliedsstaaten gilt schon immer, dass eine Krähe der anderen kein Auge aushackt. Wenn sich etwa alle Osteuropäer im Schmollwinkel versammeln, weil die Kommission den Umbau der polnischen Justiz geißelt, fallen die entsprechenden Auflagen durch - und das Geld fließt trotzdem. Wenn sich Länder mit starker Landwirtschaft wehren, dass ...

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27.05.2020 – 20:30

Börsen-Zeitung
Abkehr von der Ära Ghosn, Kommentar zur Strategie von Renault und Nissan von Gesche Wüpper

Frankfurt (ots) - Die französisch-japanische Allianz von Renault, Nissan und Mitsubishi zieht einen endgültigen Schlussstrich unter die Ära des früheren Konzern- und Bündnischefs Carlos Ghosn. Der von ihr präsentierte Plan ist in gleich mehrfacher Hinsicht eine Abkehr von seiner Strategie. Statt auf Masse und ...

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27.05.2020 – 20:02

Rheinische Post
Kommentar / Europa-Medizin mit Nebenwirkungen = Von Antje Höning

Düsseldorf (ots) - Schlagbäume runter, Exportverbote für Schutzkleidung, Brüssel verstummt - zu Beginn der Corona-Krise gab die Europäische Union ein trauriges Bild ab. Nun meldet sich Europa zurück, Ursula von der Leyen legt ein gewaltiges Rettungsprogramm auf. Keiner kann sagen, die Kommissionspräsidentin habe nicht alle Interessen im Blick. Die von der Pandemie stark betroffenen südeuropäischen Länder werden ...

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27.05.2020 – 20:01

Rheinische Post
Kommentar / Wird Anspucken der neue Faustschlag? = Von Christian Schwerdtfeger

Düsseldorf (ots) - Jemanden absichtlich anzuspucken, ist ekelerregend und niederträchtig. Während der Corona-Krise kann es darüber hinaus auch gesundheitsschädlich sein und unter Umständen sogar tödlich für den Betroffenen enden, wie das Beispiel einer Londoner Bahnangestellten gezeigt hat, die von einem Infizierten angespuckt und dadurch selbst infiziert ...

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27.05.2020 – 19:54

Mittelbayerische Zeitung
Grünen-Zwischentief hat Gründe / n Corona-Zeiten schlägt die Stunde der Exekutive und Klimaschutz hat nicht Top-Priorität. Doch die Ökopartei drücken auch eigene Schwächen. Von Christine Schröpf

Regensburg (ots) - Wer würde in Corona-Zeiten lieber von Robert Habeck als von Angela Merkel regiert? Wer die Kanzlerin bevorzugt, kennt einen wichtigen Grund, warum die Grünen derzeit in Umfragen deutlich nach unten gesunken sind. Merkel steht für Krisenerfahrung und enge internationale Vernetzung. Habeck, vor ...

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27.05.2020 – 19:40

Allgemeine Zeitung Mainz
Am Scheideweg / Kommentar von Friedrich Roeingh zu Aufbauhilfen der EU

Mainz (ots) - So schnürt man in der EU Kompromisse: 500 Milliarden Euro Aufbauhilfe lieber nicht als Zuschuss, sondern als Kredite? Okay, dann packen wir zu der halben Billion Zuschuss noch 250 Milliarden als Kredite obendrauf. Der gigantische Wiederaufbauplan der EU ist allerdings viel zu bedeutend, als dass man sich über ihn lustig machen sollte. Schließlich ...

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27.05.2020 – 19:35

Stuttgarter Nachrichten
zu den politisch motivierten Straftaten

Stuttgart (ots) - Die Zahlen der Bundesregierung überraschen nicht. Gefühlt war es den meisten klar, dass die Gesellschaft in Deutschland immer weiter auseinanderdriftet. Nicht nur wirtschaftlich, auch ideologisch. Dennoch erschreckt die Statistik: Die Zahl der politisch motivierten Straftaten ist 2019 um 14 Prozent auf mehr als 41 000 gestiegen. Delikte mit antisemitischem Hintergrund erreichen Höchstwerte. Auf ...

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27.05.2020 – 18:50

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Rechtsextremismus

Halle (ots) - Nun könnte man die Entwicklung, was den Rechtsextremismus angeht, beklagen. Sie ist ja in der Tat besorgniserregend. Andererseits gilt erneut der Satz des Dichters Friedrich Hölderlin: "Wo Gefahr ist, da wächst das Rettende auch." Die Verantwortlichen im Verteidigungs- wie im Bundesinnenministerium haben erkannt, was sich da über die Jahre zusammengebraut hat - gewiss sehr spät, aber nicht zu spät. ...

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27.05.2020 – 18:49

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur EU

Halle (ots) - Viele sorgen sich angesichts der finanziellen Lasten, die jetzt tatsächlich per 30-Jahres-Kredit in die Zukunft geschoben werden. Doch was wäre die Alternative? Verzagtheit in diesem historischen Moment könnte alles zerbrechen lassen, wofür Generationen von Europäern seit Schuman gearbeitet haben. Aber mehr noch: Es würde auch den Schaden für die Jungen vergrößern. Will man sie in der düsteren Szenerie nationalistisch verzickter Kleinstaaten ...

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27.05.2020 – 18:46

Der Tagesspiegel
Innenminister Seehofer kritisiert Berliner Antidiskriminierungsgesetz

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat das von der rot-rot-grünen Koalition in Berlin geplante Antidiskriminierungsgesetz scharf kritisiert. Das Gesetz, mit dem Bürger Schadenersatz für Diskriminierung durch staatliche Stellen einklagen können, "ist im Grunde ein Wahnsinn", sagte Seehofer dem Tagesspiegel am Mittwoch. "Wir müssen hinter der ...

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27.05.2020 – 18:16

neues deutschland
Schärferer Blick nach rechts/Jana Frielinghaus über die Zählung "politisch motivierter" Straftaten

Berlin (ots) - Der Mord an Walter Lübcke vor knapp einem Jahr führte zumindest zeitweilig zu einem gewissen Erschrecken im Bundesinnenministerium und den ihm unterstellten Behörden. Und auch am Mittwoch betonte CSU-Minister Horst Seehofer, die "größte Bedrohung" für die bundesdeutsche Gesellschaft gehe weiter "vom Rechtsextremismus aus". Die erfassten Daten ...

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27.05.2020 – 18:10

Straubinger Tagblatt
Politisch motivierte Kriminalität - Wachsam bleiben gegen den Hass

Straubing (ots) - Es ist gut, dass die Bundesregierung ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität auf den Weg gebracht hat. Und mit der Beobachtung des völkisch-nationalen "Flügels" innerhalb der AfD, der die Saat des Hasses bis in den Bundestag getragen hat, wurde das richtige Signal gesetzt. Doch Rechtsextremismus kommt in vielen unterschiedlichen Ausprägungen daher. Aktuell versuchen sich auch ...

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27.05.2020 – 18:03

Frankfurter Rundschau
Weg aus der Krise

Frankfurt (ots) - Viele sorgen sich angesichts der finanziellen Lasten, die per 30-Jahres-Kredit in die Zukunft geschoben werden. Doch was wäre die Alternative? Verzagtheit in diesem historischen Moment könnte alles zerbrechen lassen, wofür Generationen von Europäern gearbeitet haben. Aber mehr noch: Es würde auch den Schaden für die Jungen vergrößern. Will man sie in der düsteren Szenerie lauter nationalistisch verzickter Kleinstaaten aufwachsen lassen, in denen ...

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27.05.2020 – 17:53

Kölner Stadt-Anzeiger
Ausbruch aus der Psychiatrie: Geiselnehmer erhielten Küchenmesser von der Klinik

Köln (ots) - Einer der Geiselnehmer aus der forensischen Klinik in Bedburg-Hau hatte das Messer, das er zum Ausbruch nutzte, von der Einrichtung selbst erhalten. Die Klinik habe einem der beiden Täter ein Küchenmesser für den Eigenbedarf ausgehändigt, berichtete Günter Neifer, Sprecher der Staatsanwaltschaft Kleve, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...

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27.05.2020 – 17:50

BERLINER MORGENPOST
Die Stunde der Wahrheit kommt - Kommentar von Joachim Fahrun

Berlin (ots) - Berlin rutscht wieder ins Schuldenloch. Mit dem Nachtragshaushalt, den das Abgeordnetenhaus kommende Woche beschließen wird, darf der Senat bis zu sechs Milliarden Euro neuer Kredite aufnehmen. Die Verbindlichkeiten werden auf mehr als 62 Milliarden Euro steigen - auf das Niveau von 2009. Natürlich gibt es angesichts des wirtschaftlichen Crashs in Folge der Corona-Pandemie keine andere Chance, als die ...

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27.05.2020 – 17:36

Straubinger Tagblatt
Wiederaufbau-Plan der EU-Kommission - Nicht zerfleddern

Straubing (ots) - Die Gemeinschaft geht mit einem großen Plan gegen die Folgen der Krise in ihre Zukunft. In Brüssel war am Mittwoch von einem "Ruck" die Rede, der jetzt durch Europa gehe. Der war tatsächlich spürbar. Nun kommt es auf die Staats- und Regierungschefs an. Sie mögen an dem Vorschlag feilen, um ihn besser zu machen. Aber wenn sie ihm die Wucht nehmen, zerfleddern sie mehr als nur ein Papier. ...

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27.05.2020 – 15:50

Der Tagesspiegel
Allmendinger fordert Einführung der Grundrente ohne Einkommensprüfung

Berlin (ots) - Die Grundrente sollte wie verabredet eingeführt werden - jedoch ohne die von der CDU/CSU-Fraktion gewünschte Einkommensprüfung. Das fordern Jutta Allmendinger, Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB), und Joshua Perleberg, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsgruppe der Präsidentin am WZB, in einem Gastbeitrag ...

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27.05.2020 – 12:32

Der Tagesspiegel
Tesla plant Entwicklungszentrum im Euref-Gasometer in Berlin-Schöneberg

Berlin (ots) - Der Euref-Campus in Berlin-Schöneberg soll einen prominenten Mieter bekommen: Tesla möchte sein Design- und Entwicklungszentrum in dem rund 80 Meter hohen Gasometer unterbringen. Eine entsprechende Information des Tagesspiegel Background Mobilität & Transport wollte Euref-Eigentümer Reinhard Müller zwar nicht bestätigen, man habe ...

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27.05.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten

Osnabrück (ots) - Corona-Krise: Niedersachsen will Kita-Öffnungen ausweiten Kultusminister Tonne kann sich bei Stabilisierung des Infektionsgeschehens größere Kita-Gruppen "gut vorstellen" Hannover. Nach der Ankündigung Baden-Württembergs, die Kitas spätestens Ende Juni wieder vollständig zu öffnen, denkt auch Niedersachsen darüber nach, die Corona-Einschränkungen im Kita-Bereich frühzeitiger zu lockern als ...

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