23.09.2018 – 16:52Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: AbsurdFrankfurt (ots) - Natürlich kann es immer Streit um einen Mann wie Maaßen geben, und auch verschiedene Bewertungen von Kabinettsmitgliedern. Doch wer konstruktiv miteinander regieren will, beißt dann halt auch einmal in den sauren Apfel und sagt: Gut, wenn ein Koalitionspartner ihm nicht vertraut, kann er schlecht Verfassungsschützer bleiben. Oder wenn er die Kanzlerin meiner Regierung öffentlich madig macht. Oder beides. Wenn nun die ...
21.09.2018 – 17:56Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Es gibt noch viel zu tunFrankfurt (ots) - Der Wohngipfel im Kanzleramt hat in der Sache nicht viel Neues gebracht. Aber immerhin hat die Regierung signalisiert, dass sie das Problem des massiven Mangels an bezahlbarem Wohnraum ernst nimmt. Schwarz-Rot hat seit dem Amtsantritt im Frühjahr in der Bau- und Wohnungspolitik schon einiges auf den Weg gebracht. Eine Reform des Mietrechts beispielsweise, Sonderabschreibungen für ...
20.09.2018 – 16:47Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Pressestimme zu Maaßen und MerkelFrankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau nimmt im Fall Maaßen die Kanzlerin in den Blick: Ja, Andrea Nahles hat ihre Partei im Fall Maaßen in die nächste Krise geführt. Falsch allerdings wäre es, so zu tun, als wäre die SPD alleine schuld. Wenn man schon, fragwürdig genug, das Fortbestehen dieser Koalition für wichtiger hält als klare Haltungen: ...
19.09.2018 – 16:42Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Nachbessern, bitte!Frankfurt (ots) - Familienministerin Franziska Giffey beweist mit ihrem Kitagesetz-Entwurf, dass sie die größten Probleme frühkindlicher Bildung kennt. Noch immer profitieren vom in den vergangenen Jahren massiv betriebenen Ausbau von Betreuungsplätzen vor allem bessergestellte Familien. Arme Kinder oder Mädchen und Jungen mit Migrationshintergrund, für die eine frühe Förderung oft besonders ...
18.09.2018 – 16:50Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Nur ein AnfangFrankfurt (ots) - Insofern ist der Plan Putins und Erdogans ein hoffnungsvolles Signal, mehr aber nicht. Denn was zunächst gut klingt, muss nicht zwangsläufig funktionieren und zu einem Erfolg werden. Dies ergibt sich angesichts der vielen gebrochenen Waffenruhen im Syrien-Krieg. Wie es die Türkei schaffen will, ihren Teil der Abmachung mit Russland einzuhalten, ist völlig offen. Erdogan soll ...
17.09.2018 – 17:49Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Beendet das DramaFrankfurt (ots) - Manches deutet darauf hin, dass die Tage des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen gezählt sind. Das wäre nicht nur richtig, sondern zwingend. Seine mangelnde Distanz zu AfD-nahen und anderen rechten Kreisen macht ihn untragbar. Gern darf Maaßen auch mal der Kanzlerin widersprechen, wenn er gute Gründe dafür hat. Doch sich zum Widersacher Angela Merkels aufspielen, ...
16.09.2018 – 16:57Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Pressestimme zu MaaßenFrankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Affäre um den Verfassungsschutz-Chef: Ein Rechtsstaat, der bei Sinnen wäre, würde sich Hans-Georg Maaßen schon lange nicht mehr leisten. Selbst Angela Merkel hätte das wohl gemerkt - wenn es um die Sache ginge und um die Verfehlungen dieses Mannes. Aber es geht nicht um die Sache, und wenn, dann nur am Rande. Merkel wartet lieber ab, in ...
14.09.2018 – 16:40Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Was fehlt noch?Frankfurt (ots) - Man fragt sich, was für eine Entlassung noch nötig ist, wenn es nicht reicht, dass Deutschlands oberster Verfassungsschützer die AfD bevorzugt informiert, sie aber nicht beobachten lassen will, dass er den Bundestag über einen V-Mann im Umfeld des Berlin-Attentäters Amri belogen hat und nach den Chemnitz-Ausschreitungen seine Meinung als fachliche Einschätzung kostümierte, ...
13.09.2018 – 16:58Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Vermeidbare EskalationFrankfurt (ots) - Ein leichter Job? Der sieht anders aus. Die Kohlekommission soll im Auftrag der Bundesregierung die Erfordernisse des Klimaschutzes und die Arbeitsplatzinteressen der Menschen in den Revieren unter einen Hut kriegen. Seit Donnerstag ist das noch schwieriger geworden. Die Eskalation durch die polizeiliche Räumung des Hambacher Forsts droht das derzeit wichtigste Projekt der ...
21.02.2017 – 12:581Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau relauncht Webauftritt / Künftig aufzufinden auf fr.de
06.10.2016 – 09:451Frankfurter RundschauFR7: Zeit für neue Perspektiven / Frankfurter Rundschau launcht am 8. Oktober neues Wochenendmagazin
12.09.2018 – 16:54Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Folgenlose WorteFrankfurt (ots) - Die Kanzlerin hat sich während der Generaldebatte klar und eindeutig geäußert. Sie hat nach einem aufgeheizten Schlagabtausch an die Einigkeit appelliert, hat die Empörung über die Verbrechen durch Asylbewerber geteilt - und betont, dass sie keine Entschuldigung für Gewalt, Nazi-Parolen oder Angriffe auf Polizisten, Muslime oder Juden seien. Das stimmt nachdenklich. Ebenso ...
11.09.2018 – 17:00Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Gegen die KircheFrankfurt (ots) - Auch nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Kündigung eines katholischen Chefarztes beharren die Bischöfe darauf, dass sie nach dem Grundgesetz ihre Angelegenheiten selbst regeln dürfen. Dabei zeigt der konkrete Fall, den das Erzbistum Köln durch sämtliche Instanzen zum Musterprozess hochgejazzt hat, wie die katholische Kirche selbst mit ihrer Praxis das ...
10.09.2018 – 18:12Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Keine SymbolpolitikFrankfurt (ots) - Im Verteidigungsministerium sollen sie Planspiele gemacht haben, was die Bundeswehr tun könnte, wenn es in Syrien wieder zu einem Massaker an Tausenden von Menschen kommen sollte oder womöglich wieder Giftgas eingesetzt würde. An solchen Planspielen ist nichts Verwerfliches zu entdecken. Es ist geradezu Aufgabe von Militärs, sich Szenarien auszudenken, um reagieren zu können, ...
09.09.2018 – 17:37Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Zu viel des GutenFrankfurt (ots) - Mitte Oktober wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt, zwei Wochen später folgt Hessen. Für die Sozialdemokraten sieht es hier wie dort ziemlich düster aus. In ihrer Not werfen sie sich jetzt mit Macht auf ein Thema, dass wirklich unzählige Menschen umtreibt: Der Mangel an bezahlbaren Wohnungen in den Groß- und Universitätsstädten. In der Sache ist es allemal ...
07.09.2018 – 16:54Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Bitte um Rücktritt?Frankfurt (ots) - Ein Verfassungsschutzchef sollte bei medialen Auftritten Zurückhaltung zeigen. Wenn Maaßen sie aber aufgibt, während wegen der Chemnitzer Vorfälle 120 Ermittlungsverfahren laufen, sollte sich seine Sorge zumindest um den Schutz der Verfassung drehen. Stattdessen die Verfassungsfeinde aus der Schusslinie zu nehmen und ohne Beleg von Beweisfälschungen zu sprechen, wirkt ...
06.09.2018 – 16:47Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Feiger WiderstandFrankfurt (ots) - Offenbar agiert Donald Trump im Weißen Hauses so befremdlich, dass selbst seine engsten Berater nicht mehr stillhalten. Der mächtigste Mann der Welt, so ihr Fazit, hat sich selbst und seine Regierung nicht unter Kontrolle. Ein alarmierender Zustand. Gemessen daran fällt der Coup des Regierungsvertreters, der sich anonym zum Widerstandskämpfer stilisiert, feige aus. Er arbeitet ...
05.09.2018 – 17:49Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Gesundheit hat PrioritätFrankfurt (ots) - Jetzt hat es auch Frankfurt erwischt. Diesel-Fahrverbote werden kommen, das ist nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts in Wiesbaden so gut wie sicher. Der Gesundheitsschutz muss Priorität haben, darüber darf es keine Debatte geben. Das Umweltbundesamt schätzt, dass bundesweit jährlich rund 6000 vorzeitige Todesfälle auf das NOx-Konto gehen und die Schadstoffe bei vielen ...
04.09.2018 – 16:39Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Die linke ChanceFrankfurt (ots) - Es gibt ja Leute, die wissen alles schon vorher. Sogar bei der SPD. Noch bevor die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" sich am Dienstag präsentiert hatte, war das flügelübergreifende Urteil gesprochen. "Das ist ein Machtkampf innerhalb der Linkspartei, der auch noch Näherungswerte an die AfD hat", sagte der eher konservative Johannes Kahrs. Und Ralf Stegner, dem immer noch das ...
03.09.2018 – 17:39Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Keine HilfeFrankfurt (ots) - Die Widerspruchslösung wird mithin nicht dabei helfen können, die Zahl der Organspender nennenswert zu erhöhen. Die Debatte darüber lenkt nur von den eigentlichen Problemen ab. Sie hätte nur einen Vorteil: Da fast jeder für sich in Anspruch nimmt, im Fall der Fälle ein Spenderorgan zu bekommen, zwingt es alle Menschen, sich mit der Frage der Organspende bewusst ...
02.09.2018 – 16:39Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Pressestimme zu Seehofer und ChemnitzFrankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Äußerungen von Innenminister Seehofer zu Chemnitz: Wenn Seehofer vom "ein Stück weit" veränderten Deutschland spricht, äußert er Verlustängste, die er bei seinen potenziellen Wählern vermutet. Natürlich hat sich "das Land" verändert. Aber Flüchtlinge zum Kern eines behaupteten Problems zu ...
31.08.2018 – 16:39Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Gelassen bleibenFrankfurt (ots) - Ein Handelskrieg zwischen den USA und der EU schien wenigstens aufgeschoben. Das konnte man glauben, als sich EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker und US-Präsident Donald Trump im Juli darauf einigten, auf die Erhebung von Zöllen auf Industriegüter zu verzichten und über die Abschaffung eben dieser Zölle zu verhandeln. Nun ist sicher: Trump glaubt man besser nicht. Auf ...
30.08.2018 – 17:18Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Über 2015 hinausdenkenFrankfurt (ots) - Chemnitz bleibt ein Reizthema für die Republik, obwohl es doch aus Sicht vieler Medien und Politiker um eine simple Frage geht: Pro Neonazis - oder dagegen? Dass das zu einfach gedacht ist, zeigen Leserbriefe, Online-Kommentarspalten und Äußerungen wie die von FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki: Hinter dem Krawall stecke die Entfremdung von einer Flüchtlingspolitik des "Wir ...
29.08.2018 – 16:37Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Regieren bis zur RenteFrankfurt (ots) - Wer es mit dem Spruch vom halbvollen Glas hält, wird positive Elemente finden im Einigungspaket der großen Koalition. Der wichtigste Teil der Füllmenge wirkt zwar abgestanden: Die Sicherung des Rentenniveaus bis 2025 stand so auch schon im Koalitionsvertrag. Aber immerhin, könnte man sagen, zumal auch sonst (Erwerbsminderungs- und Mütterrente, Weiterbildung) einiges besser ...
28.08.2018 – 17:42Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Wenn Politik versagtFrankfurt (ots) - In Chemnitz konnten Rechtsradikale Polizisten angreifen und Ausländer sowie Andersdenkende jagen - zwei Tage lang. Was am ersten Abend mit der Überraschung über den spontanen Mob zu entschuldigen sein mag, lässt sich nun nur noch mit Ignoranz oder Unfähigkeit erklären. Es war die Pflicht des Landesinnenministers Roland Wöller (CDU) alle Hebel in Bewegung zu setzen und ...
27.08.2018 – 17:28Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Zu kompliziertFrankfurt (ots) - Es ist gut, dass SPD-Chefin Andrea Nahles die Garantie des Rentenniveaus bis 2040 wieder von der Tagesordnung gestrichen hat. Die SPD werde die im Koalitionsvertrag vereinbarte Rentengarantie bis 2025 umsetzen. Mehr sei jetzt nicht drin gewesen. Das Rententhema ist zu vielschichtig, kompliziert und kostenträchtig, als dass es mit simplen politischen Versprechungen bis 2040 ...
26.08.2018 – 16:55Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Neue EskalationFrankfurt (ots) - Man muss den Staatsanwälten danken, dass sie mit ihren Ermittlungen gegen den Rechtspopulisten Matteo Salvini im Fall "Diciotti" klar machen, dass es in Italien nach wie vor eine Gewaltenteilung gibt und auch ein Innenminister nicht einfach verfügen kann, was er will. Auch dann nicht, wenn er die Rückendeckung von Teilen der Bevölkerung und Teilen seiner Regierung hat. Er muss ...
24.08.2018 – 16:31Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Sessions ProblemFrankfurt (ots) - Sessions hat ein Problem: Er ist Jurist und kein Mafiosi. Weil er selbst Kontakte zu russischen Offiziellen unterhielt, hat er sich aus der Russland-Untersuchung zurückgezogen. Und aus Sorge vor rechtlichen Konsequenzen weigert er sich, die für Trump heiklen Ermittlungen niederzuschlagen. Das bringt ihm die Wut des Präsidenten ein, der für die Gunst eines Kabinettspostens ...
23.08.2018 – 17:21Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau: Nur ein Teil des ProblemsFrankfurt (ots) - Rechte Polizisten sind nur ein Teil des Problems, welches das ganze Land schon seit einigen Jahren durchzieht: die Erosion der Verhältnisse, des Respekts, der Umgangsformen. Sachsen ist gespalten, es schwindet rasant das Vertrauen in Institutionen der Politik oder Justiz. Viele Leute sind dauerwütend - und man sieht es ihnen an. Und es geht oft gar nicht um Flüchtlinge. Nicht ...
