Storys zum Thema Partei

Straubinger Tagblatt

CSU - Söders Endspiel kommt erst noch

Straubing (ots) - Das Anti-Söder-Lager in der CSU wird sich überlegen müssen, ob man den offenen Bruch mit ihm riskieren will oder nicht. Ob Markus Söder sich bald tatsächlich einem Endspiel wird stellen müssen, könnte sich schon in wenigen Wochen entscheiden. Wenn es ihm gelingt, die Reformprozesse auf Bundesebene zum Erfolg zu führen, wird sich niemand finden, der die offene Revolte wagt. Andernfalls könnte es ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Zippelius: Deutschland muss finanzielle Mittel für die UN gezielter einsetzen

Berlin (ots) - Die gescheiterte Bewerbung für einen Sitz im Sicherheitsrat gibt Anlass zur Debatte Die Bewerbung Deutschlands für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ist gescheitert. Als Konsequenz hat Bundesaußenminister Johann Wadephul eine deutlichere Positionierung Deutschlands gegenüber den Vereinten Nationen angekündigt. Dazu erklärt der ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Linken-Fraktionsvize Pantisano: In der Partei ist kein Platz für Antisemitismus

Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Luigi Pantisano, hat am Freitag im rbb24 Inforadio bekräftigt, dass in seiner Partei kein Platz für Antisemitismus ist. Es sei richtig, dass in seiner Partei über den Krieg in Gaza diskutiert werde: "Für viele junge Menschen ist das ein riesiger Politisierungsmoment gewesen, sie sind groß ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni II 2026 / Weiter große Zweifel, dass Reformpaket bis zum Sommer vorliegt/Mehrheit glaubt nicht, dass der Waffenstillstand zwischen USA und Iran hält

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Energiemix-Plan 2050

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Made in Germany steht massiv unter Druck

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mack: Neustart für starke Kommunen

Berlin (ots) - Starke Kommunen sind Voraussetzung für einen funktionierenden Staat Die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik hat im Rahmen einer Klausurtagung und eines kommunalpolitischen Austauschs mit Ländervertretern über effektive Entlastung von Städten, Kreisen und Gemeinden beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Mack: "Eine Reform der ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Altenkamp: Humanitäre Hilfe ist ein Gebot der Menschlichkeit

Berlin (ots) - Weltflüchtlingstag: 118 Millionen auf der Flucht - Hinter jeder Zahl verbirgt sich ein Schicksal Die Zahl der weltweit Vertriebenen hat sich erstmalig seit zehn Jahren verringert und liegt trotzdem doppelt so hoch wie 2015. Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni und zu den aktuellen Zahlen des UNHCR erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

SPD-Bundestagsfraktion

Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken

Berlin (ots) - Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu stärken. Die SPD-Fraktion im Bundestag unterstützt das Anliegen der Vereinten ...

SPD-Bundestagsfraktion

Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953

Berlin (ots) - Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit. ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Hubigs Schöffen-Pläne sind ein weiterer Angriff auf richterliche Unabhängigkeit und Rechtsstaat

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Pharmastandort Bayern schützen: CSU-Fraktion kämpft gegen innovationsfeindliche Markteingriffe

München (ots) - Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich dafür ein, dass die im geplanten GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) vorgesehenen innovationsfeindlichen Markteingriffe, insbesondere der dynamisierte Herstellerabschlag, ...

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Daniel Peters/Wolfgang Waldmüller: Vorpommern-Magistrale entpuppt sich als leeres Versprechen

Schwerin (ots) - Zu den Antworten der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand des Ausbaus der Vorpommern-Magistrale erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters und der tourismuspolitische Sprecher, Wolfgang Waldmüller: "Die Antworten der Landesregierung sind ernüchternd. ...

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Daniel Peters/Philipp Amthor: Weniger Formulare, höheres Tempo, mehr Bürokratierückbau

Schwerin (ots) - Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, besuchte heute die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern zu einem Austausch über Entbürokratisierung, Verwaltungsmodernisierung und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit. Der Abbau von Bürokratie ist in Mecklenburg-Vorpommern zentrales Thema, ...

PHOENIX

Programmhinweis Bundesparteitag DIE LINKE: phoenix berichtet zwölf Stunden live aus Potsdam

Bonn (ots) - Freitag, 19. Juni 2026, 17:00 - 22:00 Uhr Samstag, 20. Juni 2026, 13:00 - 18:30 Uhr Sonntag, 21. Juni 2026, 13:00 - 14:30 Uhr Vom 19. bis zum 21. Juni 2026 berichtet phoenix insgesamt fast zehn Stunden live aus Potsdam vom 10. Parteitag der Linken. Inhaltlich geht es ein Jahr nach der Bundestagswahl um die strategische Ausrichtung und die Stärkung der ...

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Daniel Peters: Werften, Häfen und Zulieferer sind das industrielle Kernstück Mecklenburg-Vorpommerns

Schwerin (ots) - Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters, war heute Gast und Redner beim Zukunftsforum des Kooperationsverbundes RIC MAZA MV in Hasenwinkel. Die maritime Wirtschaft zählt mit ihren Werften, Zulieferbetrieben, Hafenstandorten und maritimen Dienstleistern zu den wichtigsten Industriebranchen des Landes. Im Nachgang erklärt Daniel Peters: "Die ...

Team Freiheit

"Aus eigener Kraft" zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern: / Team Freiheit präsentiert in Schwerin Spitzenpersonal und Wahlprogramm

Schwerin (ots) - Mit Blick auf die kommende Landtagswahl formiert sich eine neue politische Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Team Freiheit lädt Sie hiermit zu einem Pressegespräch ein, um über seine erstmalige Teilnahme an einer Landtagswahl sowie über ein außergewöhnliches Politikprogramm zu informieren. Im ...

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen

Schwerin (ots) - Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen Medien berichten, dass die Landesregierung die bisherigen Videowagen der Polizei abschaffen lassen will und es derzeit keine unmittelbare Nachfolgelösung gibt. Fachleute und ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Mehr historische Bildung - nicht weniger Hitler. Kommentar zur Empfehlung der Kultusministerkonferenz

Berlin (ots) - Die Kultusminister*innen haben eine bemerkenswerte Empfehlung herausgegeben. Angesichts der gegenwärtigen Kriege und Konflikte, etwa im Nahen Osten, sollen Schüler*innen stärker für deren historische Ursachen sensibilisiert werden. Dabei geht es um Themen wie gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, ...

Straubinger Tagblatt

CSU-Chef Söder weiß, er steht unter Beobachtung

Straubing (ots) - So macht man das als geübter Vorsitzender, wenn aus der Partei Kritik geübt wird: Man lässt die Kritiker von anderen abmeiern, sendet aber gleichzeitig das Signal "Ich habe verstanden" aus. (...) So regiert CSU-Chef Markus Söder auf den kritischen "Pfingstbrief" seines Stellvertreters Manfred Weber, der zu wenig Tiefgang und konzeptionelles Denken anmahnte und über Social-Media-Klick-Aktivitäten ...

AfD - Alternative für Deutschland

Tino Chrupalla: Frieden durch Diplomatie!

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Inflationswarnung der Bundesbank ist Alarmsignal für den Wirtschaftsstandort Deutschland!

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau zur Volksabstimmung in der Schweiz: Ein Nein mit Beigeschmack

Frankfurt (ots) - Die Schweiz ist über den Berg. Nach den Hochrechnungen lehnt sie die Initiative "Keine 10-Millionen-Schweiz" der rechtskonservativen SVP ab. Das ist eine gute Nachricht. Purzelbäume sollte deshalb trotzdem niemand schlagen. Die Zustimmung fiel bemerkenswert hoch aus - obwohl Regierung, Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften und fast alle Parteien ...

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Daniel Peters: Freie Schulen fair finanzieren

Schwerin (ots) - An der CJD Christophorusschule in Sellin auf Rügen wurde heute ein mehrgeschossiger Erweiterungsbau offiziell eingeweiht. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, erklärte dazu: "Mit dem neuen Erweiterungsbau entstehen auf mehr als 1.350 Quadratmetern moderne Lern- und Arbeitsräume für die rund 400 Schülerinnen und Schüler der CJD Christophorusschule. Zu ...