AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Stuttgart21

Zumeldung Stuttgart, den 09.06.2026 Laut Medienberichten wird die Eröffnung von Stuttgart21 nun auf das Jahr 2031 verschoben. Dazu erklärt der verkehrspolitische AfD-Fraktionssprecher Miguel Klauß MdL: „Stuttgart 21 entwickelt sich immer mehr zum Sinnbild für das Versagen von Bahnmanagement und Verkehrspolitik. Wieder einmal sind die Leidtragenden die Fahrgäste, insbesondere die Pendler in der Region Stuttgart. Das Deutschlandticket ist längst nur noch ein ...

Vor Abstimmung: AfD-Fraktion fordert Stopp automatischer Diätenerhöhungen

Martin Rothweiler MdL: „Özdemirs Geschichtsklitterung zeigt den deutschen Bildungsnotstand“

Pressemitteilung Stuttgart, 03.06.2026 Zur Aussage Cem Özdemirs (Grüne), heutige Deutsche trügen eine Mitverantwortung am Völkermord an den Armeniern, erklärt der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, Martin Rothweiler MdL: „Der Völkermord an den Armeniern war ein millionenfaches ...

Zumeldung „Neues Heimatministerium – ein Marketinggag?“

Uwe von Wangenheim MdL: „Staatsfinanzierte Agitation ist kein Kulturauftrag“

Uwe von Wangenheim MdL: Erich Ponto ist das nächste Opfer kulturpolitischer Säuberungslogik

Zumeldung Messerangriffe in Heilbronn und Freiburg

Zumeldung Stuttgart, den 29.05.2026 Erneut erschüttern schwere Messerangriffe Baden-Württemberg: In Freiburg und Heilbronn wurden innerhalb kurzer Zeit sieben Menschen verletzt, drei davon schwer. Dazu erklärt der innenpolitische AfD-Fraktionssprecher Chris Hegel: „Die jüngsten Messerangriffe in Freiburg und Heilbronn sind ein weiterer Beleg für die ausufernde Messerkriminalität in Baden-Württemberg. Die ...

Dennis Klecker MdL: „SWR betreibt betreutes Wahrnehmen“

Dennis Klecker MdL: „‚Verlässliche Medien‘ heißt künftig wohl: regierungsnahe Medien“

Zumeldung "Schwimmkurse für Studierende nach tödlichem Badeunfall"

Pressemitteilung Stuttgart, 21.05.2026 „Schwimmkurse für Studenten sind Symptom einer gescheiterten Integrationspolitik“. Mit diesen Worten kommentiert der sportpolitische AfD-Fraktionssprecher Nikolaos Boutakoglou MdL die Schwimmkurse in Freiburg. „Dass Hochschulen heute Schwimmkurse für Studenten organisieren müssen, weil viele junge Erwachsene nicht ...

Martin Rothweiler MdL: Die Menschen wollen, dass dieses Land wieder funktioniert!

Pressemitteilung Stuttgart, 21.05.2026 Sehr geehrte Damen und Herren, anbei erhalten Sie das Manuskript der Replik des AfD-Fraktionsvorsitzenden Martin Rothweiler MdL auf die Regierungserklärung von Ministerpräsident Özdemir. ES GILT DAS GESPROCHENE WORT! Mit freundlichen Grüßen Josef Walter ...

Martin Rothweiler MdL: „Der Landtag darf kein bloßer Abnickverein der Regierungskoalition sein“

Pressemitteilung Stuttgart, 13.05.2026 „Das Schicksal unseres Landes darf nicht länger in der Hand eines grünen Ministerpräsidenten liegen. Unser Vorschlag, als Gegenkandidat Manuel Hagel aufzustellen, macht deutlich, dass parlamentarische Demokratie von Auswahl und Wettbewerb lebt. Die AfD wird sich nicht an ...

Martin Rothweiler MdL: „Die Altparteien beschädigen erneut die parlamentarische Demokratie“

Pressemitteilung Stuttgart, 12.05.2026 „Dass der AfD erneut ein Vizepräsident verweigert wurde, ist ein weiterer Beleg dafür, dass CDU und Grüne demokratische Grundprinzipien nur gelten lassen, solange ihnen das Ergebnis passt. Millionen Wähler werden systematisch von parlamentarischer Repräsentation ausgeschlossen. Vor fünf Jahren war ein zweiter ...

Martin Rothweiler MdL: „Ein belasteter Innenminister ist kein Symbol parlamentarischer Integrität“

Pressemitteilung Stuttgart, 12.05.2026 „Mit Thomas Strobl wurde nicht nur gegen unsere Stimmen ausgerechnet jener Politiker Landtagspräsident, der wie kaum ein anderer für Affären, politische Polarisierung und den autoritären Umgang mit der Opposition steht. Das Amt des Landtagspräsidenten verlangt ...

Zumeldung „Bundesrat stimmt Entlastungsprämie nicht zu“

Pressemitteilung Stuttgart, 08.05.2026 Zur Ablehnung der sogenannten „1000-Euro-Entlastungsprämie“ im Bundesrat erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL: „Die Debatte um die gescheiterte Entlastungsprämie zeigt die ganze Absurdität der aktuellen Finanzpolitik. Die Bundesregierung verkauft eine freiwillige Zahlung der Arbeitgeber als großes Entlastungspaket – und die Länder beklagen ...

Zumeldung "Grün-Schwarz im Südwesten präsentiert Koalitionsvertrag"

Pressemitteilung Stuttgart, 06.05.2026 „Der heute vorgestellte Koalitionsvertrag von Grünen und CDU ist kein Aufbruch für Baden-Württemberg, sondern die Fortsetzung einer ideologischen Verwaltung des Niedergangs.“ Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL den grünschwarzen Koalitionsvertrag. „Während Wirtschaftskrise, ...

Zumeldung "Strobl soll Landtagspräsident werden"

Pressemitteilung Stuttgart, 05.05.2026 Der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL sieht die Nominierung von Thomas Strobl (CDU) grundsätzlich kritisch: "Der Anspruch dieses Amtes ist klar: überparteiliche Ausgleichsfunktion, Integrität und Vertrauen aller Fraktionen. Genau daran fehlt es bei ihm: Stichwort Polizeiaffäre. Statt Transparenz gab es Rechtfertigung und Ausweichen. Für uns ergibt sich das Bild ...

Stellungnahme der AfD-Fraktion zur Abschaffung des zweiten Landtagsvizepräsidenten

Pressemitteilung Stuttgart, 03.05.2026 “Die Abschaffung des zweiten Landtagsvizepräsidenten ist ein kleingeistiges und kurzsichtiges Manöver zu Lasten der Demokratie.” Mit diesen Worten kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende Martin Rothweiler MdL die Abschaffung des zweiten Vizepräsidenten und die reine Besetzung der Präsidiumsämter durch die ...

Zumeldung Koalitionsverhandlungen: Debatte über Klimaziele

Zumeldung Stuttgart, den 27.04.2026 AfD-Fraktionschef Martin Rothweiler warnt angesichts der laufenden Koalitionsverhandlungen vor einer Fortsetzung der bisherigen Klimapolitik zulasten von Wirtschaft und Wohlstand und appelliert an die CDU: „Schon jetzt ist absehbar, dass sich die CDU den Grünen beugen wird. Statt die schädlichen Sektorziele abzuschaffen, wird es beim klimapolitischen Dirigismus bleiben, der unsere ...

Zumeldung „Klagen zum Rundfunkbeitrag bleiben erfolglos“

PM Joachim Kuhs als Kandidat für das Amt des Landtagsvizepräsidenten benannt

Pressemitteilung Stuttgart, den 20.04.2026 Die AfD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg hat den Abgeordneten Joachim Kuhs als Kandidaten für das Amt des Landtagsvizepräsidenten nominiert. Die Fraktion sieht in Kuhs einen fachlich qualifizierten und parlamentarisch erfahrenen Bewerber, der die Voraussetzungen für dieses Amt erfüllt und für einen offenen Austausch ...

PM AfD-Fraktion wählt neuen Vorstand

Pressemitteilung Stuttgart, den 18.04.2026 Die AfD-Landtagsfraktion hat im Rahmen ihrer konstituierenden Sitzung einen neuen Vorstand mit sieben Mitgliedern bestimmt. Der neu in den Landtag eingezogene Abgeordnete Martin Rothweiler wurde zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Als Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Miguel Klauß bestimmt. Außerdem wurden Emil Sänze, Dennis Klecker, Joachim Kuhs, Sandro Scheer und ...

Zumeldung „Bosch meldet erstmals seit Finanzkrise Verlust“

Zumeldung "Georg Heil wird neuer RBB-Chefredakteur"