AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

AfD-Fraktion wählt neuen Vorstand

Stuttgart (ots) - Die AfD-Fraktion hat vor ihrer Winterklausur einen neuen, auf fünf MdL verkleinerten Vorstand gewählt. Als neuer Fraktionschef wurde Anton Baron MdL aus dem Wahlkreis Hohenlohe gewählt. Der 35jährige Wirtschaftsingenieur mit Migrationshintergrund setzte sich nach mehreren Stichwahlen gegen Emil Sänze MdL durch. "Ich bin sehr überrascht und erfreut über das Vertrauen meiner Fraktionskollegen, die sich damit für einen Generationswechsel entschieden ...

Daniel Lindenschmid MdL: Afghanischer Vergewaltiger muss abgeschoben werden

Stuttgart (ots) - "Dass es bei dieser Frage überhaupt noch Diskussionen gibt, ist blanker Hohn für die Betroffenen." Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs innenpolitischer AfD-Fraktionssprecher Daniel Lindenschmid MdL den Streit um den Bleibeort für den entlassenen Afghanen, der im Jahre 2019 eine 14-Jährige vergewaltigt hatte. "Hier kann es keine zwei ...

Statement von Fraktionschef Bernd Gögel MdL und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Emil Sänze MdL

Emil Sänze MdL: DFB-Auftritt in Katar ist verheerend

Stuttgart (ots) - Der außenpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den Auftritt des Deutschen Fußballbunds DFB als sportpolitisch und diplomatisch verheerend kritisiert. "DFB-Präsident Bernd Neuendorf kündigt zunächst vollmundig eine Million Euro für ein SOS-Kinderdorf in Nepal an, damit die 'nächste Generation nicht wieder gezwungen ist, ihr Land zu verlassen'. Was das mit den Kindern der 400.000 ...

Emil Sänze MdL: Kein zweites Gleiwitz zulassen

Stuttgart (ots) - "Die Kriegslüsternheit mancher Politiker und Journalisten trotz unklarer Faktenlage offenbart ein verheerendes Verständnis von Diplomatie und Nato-Recht." Mit diesen Worten kommentiert Baden-Württembergs europapolitischer AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Reaktionen auf den Raketeneinschlag in Polen. "Fast wohltuend lesen sich die berechtigten Vorwürfe von Dieter Fuchs, der in der Stuttgarter ...

Bernd Gögel MdL: CDU spielt bei Bürgergeld Pseudoopposition

Stuttgart (ots) - "Dies ist im Grunde die richtige Entscheidung, allein sie wird nicht lange halten." Mit diesen Worten kommentierte Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL die Ablehnung des Bürgergelds durch den Bundesrat. "Denn die Pseudoopposition der CDU wird wieder einknicken und nach kleinen Anpassungen bereitwillig zustimmen. Aber selbst Anpassungen machen diese Schnapsidee nicht besser. Das ...

Bernhard Eisenhut MdL: Abschaffung der Isolationspflicht überfällig

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs gesundheitspolitischer AfD-Fraktionssprecher Bernhard Eisenhut MdL hat die Abschaffung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte als längst überfälligen und daher viel zu späten Schritt kritisiert. "Zum 16. November will Sozialminister Lucha (Grüne) gemeinsam mit Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein die Regelung in Kraft setzen. Es sei 'Zeit, den Menschen wieder mehr ...

Bernd Gögel MdL: Richtige Entlastungen statt ineffizienter Symptombekämpfung

Stuttgart (ots) - Baden-Württembergs AfD-Fraktionschef Bernd Gögel MdL hat die Ergebnisse der Bund-Länder-Runde als ineffiziente Symptombekämpfung bezeichnet. "Es gibt fast nichts in diesem Paket, was wir gutheißen könnten. Das 49EUR-Ticket ist eine ungerechte Maßnahme: eine Gruppe in der Gesellschaft wird bevorzugt, Preise sozialisiert und damit künstlich ...

Emil Sänze MdL: Automanager mit absurdem Berufsverständnis

Stuttgart (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion Emil Sänze MdL hat Audi-Chef Markus Duesmann ein absurdes Berufsverständnis vorgeworfen. "Der Ex-Mercedes-Vorstand spricht sich angesichts der Energiekrise für zeitweise Einschränkungen für Autofahrer aus, etwa für autofreie Tage oder ein Tempolimit. Was kommt als nächstes? Der Post-Chef ruft zu mehr Mails auf? Der Lufthansa-Chef befürwortet ...