AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung LPK Philologenverband/Realschullehrerverband
Pressemitteilung
Stuttgart, 26.02.2026
„Dass die Kultusministerin offenkundig nicht die maßgeblichen Entscheidungen selbst trifft, war bereits unser Eindruck - wenn jedoch Vertreter von Verbänden diesen Eindruck nun öffentlich bestätigen, bekommt die Angelegenheit eine neue Qualität.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf die Vorwürfe von Philologen- und Realschullehrerverband heute in Stuttgart.
„Für Ministerin Schopper ist es eine politisch schwerwiegende Anschuldigung, wenn ihr zwar persönliche Freundlichkeit und Zugänglichkeit bescheinigt, aber zugleich erhebliche fachliche Defizite und mangelnde inhaltliche Führungskompetenz konstatiert werden. Noch problematischer ist die Begründung: Nach Aussagen der Verbände sei es der Ministerin weder gelungen, substantiiert auf die vorgetragenen Argumente einzugehen, noch ihre eigenen Entscheidungen nachvollziehbar und überzeugend zu erläutern. Politische Verantwortung bedeutet aber, Entscheidungen nicht nur zu treffen, sondern sie auch fachlich zu begründen und öffentlich zu vertreten. Wenn dieser Eindruck nicht entsteht, wirft das zwangsläufig die Frage auf, ob tatsächlich im Ministerium die inhaltlichen Leitlinien festgelegt werden. Die entscheidende Frage lautet: Wer trägt tatsächlich die politische und inhaltliche Verantwortung im Kultusministerium – und wer führt das Haus?“
Mit freundlichen Grüßen
Josef Walter
Pressesprecher
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