Storys zum Thema Wahlen

PHOENIX

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) zur Ungarn-Wahl: "Das ist Demokratie"

Brüssel/Bonn (ots) - Nachdem der Oppositionspolitiker Péter Magyar (TISZA) die Parlamentswahl in Ungarn für sich entscheiden konnte, zeigt sich die FDP-Verteidigungspolitikerin und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des EU-Parlaments, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, erfreut über den Wahlausgang: "Jedes proeuropäische Herz muss wirklich vor Freude hüpfen." ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Familienunternehmer-Präsidentin wirft Kanzler Merz Führungsschwäche vor / Marie-Christine Ostermann fordert harten Kurswechsel in der deutschen Wirtschaftspolitik

Osnabrück (ots) - Angesichts stagnierenden Wachstums und sinkender Investitionen hat die Präsidentin des Verbandes Die Familienunternehmer, Marie-Christine Ostermann, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einem entschlosseneren Handeln gegen den wirtschaftlichen Niedergang aufgefordert. Im Gespräch mit der "Neuen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Vor Koalitions-Ausschuss: Wirtschaftsweise warnt vor Spritpreis-Hilfen / Sachverständige Monika Schnitzer gegen Entlastungen mit der Gießkanne - "Menschen können höhere Spritpreise verkraften"

Osnabrück (ots) - Vor den Beratungen der Bundesregierung über mögliche Entlastungen angesichts hoher Spritpreise warnt die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer vor Preiseingriffen und fordert stattdessen die Einführung eines Klimageldes. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte die Vorsitzende ...

PHOENIX

EU-Abgeordnete Katarina Barley (SPD) zur Wahl in Ungarn: "Politisch wird sich gar nicht so viel ändern."

Arzbach/Bonn (ots) - Die Abgeordnete und Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, sieht in Ungarn, auch wenn es zu einem Machtwechsel kommen sollte, keine großen Chancen auf eine politische Neuausrichtung. Der Oppositionskandidat Péter Magyar sei "selbst ein Fidesz-Gewächs, er ist dort zu politischer ...

PHOENIX

Wahlen in Ungarn - phoenix berichtet live am Sonntag, 12. April 2026

Bonn (ots) - Ungarn wählt am Sonntag, 12. April, ein neues Parlament. Viktor Orbáns Fidesz-Partei droht nach 16 Jahren der Machtverlust, Umfragen sehen die Opposition um Péter Magyar vorn. phoenix begleitet den Wahlabend live um 19:00 Uhr und um 22:30 Uhr - mit ersten Reaktionen und Einordnungen von Korrespondentinnen und Korrespondenten aus Brüssel und Budapest ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Wirtschaftsweise Schnitzer rechnet mit niedrigeren Spritpreisen in einigen Tagen / Beraterin der Bundesregierung hält Lage im Iran für "sehr volatil" - entscheidend sei dauerhaftes Ende des Krieges

Osnabrück (ots) - Die Vorsitzende des Sachverständigenrats zur Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Monika Schnitzer, geht nicht davon aus, dass die Feuerpause im Iran-Krieg zu schnellen Preissenkungen an den Tankstellen führt. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Schnitzer: "Hoch gehen die ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Landkreistag fordert deutlich höhere Entlastung der Kommunen / Hauptgeschäftsführer kritisiert Gesetzentwurf von Klingbeil - "Ausgaben im Sozialbereich steigen auf immer neue Höhen"

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Landkreistag kritisiert die geplante Finanzspritze von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) für Länder und Kommunen als völlig unzureichend. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Hauptgeschäftsführer Kay Ruge: "Der vorliegende Gesetzentwurf wird der dramatischen Finanzlage ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Lehrerpräsident: KI in der Schule bedeutet Ende klassischer Hausaufgaben / Stefan Düll plädiert für Rückkehr zur Handschrift - kritisiert Kriminalisierung von Jugendlichen in Digital-Debatten

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Lehrerverband (DL) befürchtet das Ende von Hausaufgaben durch die zunehmende Nutzung von Künstlicher Intelligenz seitens der Schüler: "Die Gefahr besteht, dass wir Hausaufgaben so nicht mehr machen lassen können", sagte DL-Präsident Stefan Düll im Gespräch mit der "Neuen ...

ZDF

Ungarn vor der Wahl: "auslandsjournal"-Doku im ZDF / Nach der Wahl: "heute – in Europa" live aus Budapest

Neue Osnabrücker Zeitung

Ricarda Lang schließt künftige Spitzenkandidatur nicht aus / Ex-Grünen-Chefin fühlt sich nach Rückzug von der Parteispitze "befreit"

Osnabrück (ots) - Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, lässt sich eine Rückkehr in ein Spitzenamt ihrer Partei für die Zukunft ausdrücklich offen. "Ich kann mir das durchaus vorstellen - aber erst, wenn ich das nötige Gefühl von Stabilität habe, die Sicherheit, dass ich ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Bundesjustizministerin Hubig fordert Entkriminalisierung von Schwarzfahren / Stefanie Hubig will Entlastung der Justiz - und kündigt an, Strafwürdigkeit des Schwarzfahrens kritisch zu prüfen

Osnabrück (ots) - Angesichts überlasteter Gerichte und Gefängnisse plädiert Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) für ein Ende der strafrechtlichen Verfolgung von Fahrgästen ohne gültiges Ticket. "Aus meiner Sicht sprechen gute Gründe für eine Entkriminalisierung", sagte sie der "Neuen Osnabrücker ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Anwaltverein fordert Ende der Strafbarkeit von Schwarzfahren / Bestraft würden vor allem finanziell schwache Menschen, kritisiert der DAV - Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit reiche nicht aus

Osnabrück (ots) - Der Deutsche Anwaltverein (DAV) drängt auf eine Entkriminalisierung des Schwarzfahrens im öffentlichen Nahverkehr. Derzeit gilt das Fahren ohne Fahrschein in Deutschland als Straftat. Ein Zustand, den der Verein für sozialpolitisch verfehlt hält. "Der soziale Nutzen der Strafbarkeit ist ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Ricarda Lang fordert Null-Prozent-Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel

Osnabrück (ots) - Die ehemalige Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Ricarda Lang, fordert von der Bundesregierung sofortige finanzielle Entlastungen für die Bürger als Reaktion auf die angespannte wirtschaftliche Lage. "Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf Null zu senken. Denn das ist etwas, das die Bürger ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-DeutschlandTREND: SPD und Union verlieren in der Sonntagsfrage Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union derzeit auf 26 Prozent – ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Nach öffentlicher Kritik an Björn Höcke: AfD-Verteidigungsexperte Lucassen wehrt sich gegen eigene Degradierung: "Das Höcke-Lager hat die Oberhand"

Osnabrück (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, muss nach seiner öffentlichen Kritik an Björn Höcke eigenen Angaben zufolge um seinen Fraktionsposten bangen. "Man versucht im Moment, mich in meiner Position als verteidigungspolitischer Sprecher abzusetzen", ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Omid Nouripour warnt vor Eskalation durch Iran: "Sie könnten die Straße von Aden schließen" / Iran-Kenner: "Damit hätten sie ihren Würgegriff um den Hals der gesamten Weltwirtschaft gelegt"

Osnabrück (ots) - Der Nahost-Experte und Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour kritisiert die Verlängerung des Ultimatums an das Regime in Iran durch US-Präsident Donald Trump. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Nouripour: "Die Hauptstärke des Regimes ist die Planlosigkeit der Amerikaner. Mit ...

ZDF

ZDF-Politbarometer März 2026 / Mehrheit: Regierung tut zu wenig gegen steigende Energiepreise / SPD: Wenig Vertrauen in Vorsitzende Klingbeil und Bas

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Beschwörungen - Kommentar zu den Reaktionen der SPD auf das Wahldebakel in Rheinland-Pfalz

Berlin (ots) - Geht es noch bodenloser? Nach dem zweiten großen Wahldebakel im noch jungen Jahr gibt es wieder keine personellen Konsequenzen in der SPD. Und außer einer Politikerin aus der vierten Reihe fordert die auch niemand. Kein Juso, kein sogenannter Parteilinker sagt, was ist: Die Parteivorsitzenden tragen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Relativierung von Verbrechen der Waffen-SS? Sachsen-Anhalts Gedenkstätten kritisieren AfD-Programm

Halle (ots) - Die Gedenkstätten für die Opfer von Nationalsozialismus und SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt werfen der AfD eine Relativierung deutscher Verbrechen vor. Die Partei wolle die Vergangenheit nutzen, um "ungebrochenen Nationalstolz und Patriotismus" zu erzeugen, sagte Direktor Kai Langer von der ...

Stuttgarter Nachrichten

München leuchtet jetzt grün / Die SPD schien ein Abo auf das Amt des Oberbürgermeisters zu haben. Nun steht erstmals ein Grüner an der Spitze der bayerischen Landeshauptstadt.

Stuttgart (ots) - Reiter. München. Passt!", hatte Amtsinhaber Dieter Reiter im Münchner OB-Wahlkampf selbstbewusst plakatiert. Jetzt zeigt sich: Reiter. München. Passt nicht mehr. Eine veritable Sensation! Noch vor kurzem hätte kaum jemand mit der Abwahl des 67-jährigen SPD-Oberbürgermeisters gerechnet. Und ...

Straubinger Tagblatt

Die Rote Karte sitzt immer lockerer

Straubing (ots) - Wenn man aus den Stichwahlen Schlüsse ziehen will, so sind es vor allem zwei: Erstens gilt der Amtsbonus nichts mehr. Eindrucksvoll wurde in München die "Weiter so"-Parole des SPD-Verteidigers "München.Reiter.Passt" in die Tonne getreten. Zweitens greift die Unzufriedenheit immer mehr um sich. Die Bürger zufrieden zu stellen, wird immer schwieriger. Es denen da oben mal zu zeigen, ist eine häufige ...

Straubinger Tagblatt

Die SPD muss zur Partei der Arbeit werden

Straubing (ots) - Die Niederlage der SPD in Rheinland-Pfalz war keine drei Stunden alt, da schickte der konservative Parteiflügel eine Pressemitteilung hinaus in die Welt. "Wenn die Mehrheit in unserem Land glaubt, die SPD kümmere sich mehr um Bürgergeldempfänger als um die hart arbeitende Mitte, dann ist das mehr als ein Alarmsignal. Das kann nicht unser Weg sein." Eigentlich ist damit alles gesagt. Diejenigen, die ...

PHOENIX

Bernd Baumann (AfD): Auch jetzt werden keine Reformen kommen

Berlin/Bonn (ots) - Bernd Baumann (AfD) sieht die Regierungskoalition aus CDU und SPD nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in einer Krise. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion sagte im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix: "Das ist jetzt zunächst mal eine große Krise der Koalition in Berlin. Die angekündigten Reformen werden nicht kommen. Weder der Herbst der Reformen hat geklappt, ...

EKD - Evangelische Kirche in Deutschland

Olliver Zobel wird neuer Propst in Jerusalem

Hannover (ots) - - EKD-Rat bestätigt Berufung des langjährigen Ingelheimer Dekans - Evangelische Kirche setzt auf verlässliche Präsenz in Jerusalem - Bisheriger Propst Joachim Lenz kehrt ins Rheinland zurück Hannover (23. März 2026). Dekan Olliver Zobel aus der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau wird neuer evangelischer Propst in Jerusalem. Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat die ...