Kürzung bei Integrationskursen: SPD ruft Dobrindt auf, Entscheidung zurückzunehmen
Bielefeld (ots)
Im Streit um Kürzungen bei den Integrationskursen erhöht die SPD den Druck auf ihren Koalitionspartner. "Im Haushalt 2026 stehen zusätzlich 110 Millionen Euro für Integrations- und Sprachkurse bereit - das haben wir in den Abschlussberatungen zum Haushalt explizit so vereinbart. Dort jetzt sparen zu wollen, missachtet den Willen des Parlaments. Ich fordere Innenminister Dobrindt darum auf, diese Entscheidung zurückzunehmen", sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar, der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld).
"Die Streichung der Integrationskurse für Menschen, die freiwillig teilnehmen möchten, ist ein Fehler. Integrationskurse sind von zentraler Bedeutung: Sie ermöglichen es Menschen, Deutsch zu lernen, im Alltag anzukommen, Arbeit zu finden und so zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beizutragen." Die Bielefelder Politikerin führt weiter aus: "Besonders unverantwortlich ist, dass ausgerechnet diejenigen betroffen sind, die freiwillig teilnehmen möchten und damit klar zeigen, wie sehr sie sich um Integration bemühen." Esdar weiter: "Wem ehrlich am Zusammenhalt unserer Gesellschaft gelegen ist, der darf Integration nicht gleichzeitig behindern."
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