Meldungen zum Thema Volksverhetzung

Landespolizeiinspektion Suhl

LPI-SHL: Ermittlungen wegen Volksverhetzung

Suhl (ots) - Mehrere Personen hielten sich Mittwochabend am Herrenteich in Suhl auf. Über eine Musikbox hörten sie lautstark Musik. Ein Zeuge hörte diese und stellte fest, dass auch verbotene Lieder mit rechtsradikalen Inhalten abgespielt worden waren. Er informierte die Polizei. Seinen Angaben nach, sang ein Teil der Gruppe die indizierten Texte lautstark mit. Die Polizisten stellten die Gruppierung fest und ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: 51-Jähriger brüllt rechtsradikale Parolen durch Fußgängerzonen

Soest/Lippstadt (ots) - Ein 51-jähriger Deutscher brüllte am Dienstag (17. März) rechtsradikale Parolen durch Soest und Lippstadt. Gegen ihn laufen Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung. Zum ersten Mal wurde der Lippstädter gegen 12:30 Uhr in der Brüderstraße in Soest auffällig. Ein Bürger machte Polizeibeamte, die gemeinsam mit dem Ordnungsamt die ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Zeugenaufruf nach volksverhetzenden Parolen in der Greifswalder Innenstadt (LK V-G)

Greifswald (LK V-G) (ots) - Am 14.03.2026 gegen 20:45 Uhr wurde der Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg eine auffällige Personengruppe gemeldet, die durch die Fußgängerzone in Greifswald geht und ausländerfeindliche bzw. volksverhetzende Parolen skandiert. Durch die daraufhin entsandten Funkstreifenwagen des Polizeihauptrevieres Greifswald ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Bekämpfung des Rechtsextremismus bleibt behördenstrategisches Ziel der Polizei Dortmund

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0222 Seit dem 1. März 2026 leitet Achim Stankowitz nach dem Weggang von Polizeipräsident Gregor Lange stellvertretend das Polizeipräsidium Dortmund. Angesprochen auf das Thema Bekämpfung des Rechtsextremismus macht Achim Stankowitz von Beginn an klar: "Die Polizei Dortmund wird auch ...

Landeskriminalamt Baden-Württemberg

LKA-BW: Staatsanwaltschaft Karlsruhe und LKA Baden-Württemberg ermitteln gegen rechtsextremistisches Verlagsnetzwerk: Durchsuchungen in Deutschland, Spanien und Polen

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Kriminalpolizeiinspektion nimmt Ermittlungen wegen volksverhetzender Plakate auf

Schwerin (ots) - Die Kriminalpolizeiinspektion Schwerin hat Ermittlungen gegen bislang unbekannte Täter aufgenommen, nachdem im Raum Schwerin mehrere Plakate mit volksverhetzendem Inhalt festgestellt wurden. Nach derzeitigem Erkenntnisstand brachten unbekannte Personen in der Nacht zum 05. März 2026 mehrere Plakate mit identischem Inhalt im Stadtteil Göhrener Tannen ...

Polizeipräsidium Südosthessen

POL-OF: Rassistische Schmierereien: Zeugensuche!

Stadt und Kreis Offenbach (ots) - 1. Rassistische Schmierereien: Zeugensuche! - Offenbach (cb) Die Beamten des Fachkommissariats haben die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung aufgenommen, nachdem im Stadtgebiet von Offenbach zwei rassistische Schmierereien durch Mitarbeiter der Stadt festgestellt und am Dienstag folgerichtig der Polizei gemeldet worden waren. Auf einen Verteilerkasten in der ...

Polizei Aachen

POL-AC: Streit am Elisenbrunnen - Mann zieht Messer

Aachen (ots) - Am Sonntagabend (01.03.2026) ist es gegen 20 Uhr zu einem Polizeieinsatz in der Nähe des Elisenbrunnens gekommen. Dort war ein Mann mit einer Gruppe Jugendlicher in Streit geraten, woraufhin er ein Messer zog. Die Kriminalpolizei hat nun die Ermittlungen aufgenommen. Nach derzeitigen Erkenntnissen hielt sich ein 47-jähriger Mann am Holzgraben auf, als er aus bisher ungeklärten Gründen in Streit mit ...

Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim

POL-EL: Papenburg - Durchsuchung nach Hasskommentar im Internet

Papenburg (ots) - Am Mittwoch, 25.02., beteiligten sich auch Ermittler der Polizeiinspektion Emsland / Grafschaft Bentheim am Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet. Diese bundesweite Aktion wurde vom BKA koordiniert und richtete sich gegen Verfasser/innen von strafbaren Kommentaren in sozialen Netzwerken. Bundesweit zeitgleich wurden dabei strafprozessuale Maßnahmen umgesetzt, die sich im Emsland auch gegen eine ...

Bundespolizeiinspektion Konstanz

BPOLI-KN: Gesuchter muss ins Gefängnis

Friedrichshafen (ots) - Beamte der Bundespolizei haben im Stadtgebiet Friedrichshafen eine Person mit einem offenen Vollstreckungshaftbefehl festgestellt. Der Mann musste eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten. Am Dienstag (24. Februar 2026) haben Beamte der Bundespolizeiinspektion Konstanz einen rumänischen Staatsangehörigen am Romanshorner Platz in Friedrichshafen kontrolliert. Gegen den 32-Jährigen lag ein offener ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: WETTERAUKREIS: + Trickdiebe bestehlen Seniorin + Einbruch ohne Beute + Rassistische Beleidigung in Linienbus +

Giessen (ots) - Bad Vilbel: Trickdiebe bestehlen Seniorin Am Dienstagnachmittag (24.02.2026) klingelten zwei Männer an der Tür einer Seniorin aus Gronau. Sie gaben sich in der Zeit zwischen 15:30 Uhr und 16:00 Uhr als Mitarbeiter eines Telekommunikationsunternehmens aus und erklärten, dass ein Gerät defekt sei ...

Polizei Hamburg

POL-HH: 260225-2. Hasskriminalität im Internet - Staatsschutz durchsucht Wohnungen in Hamburg

Hamburg (ots) - Zeit: 25.02.2026, ab 06:00 Uhr Ort: Hamburger Stadtgebiet Strafverfolgungsbehörden aller 16 Bundesländer haben heute Morgen unter Federführung des BKA mehrere polizeiliche Maßnahmen, unter anderem Durchsuchungen, durchgeführt (siehe hierzu auch die Pressemitteilungen der Länder und des BKA). In ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Polizei Westpfalz: Hass ist keine Meinung!

Westpfalz (ots) - Deutsche Strafverfolgungsbehörden sind heute in allen 16 Bundesländern gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte im Internet vorgegangen, auch in der Westpfalz. Ermittlungsverfahren betreffen bundesweit sämtliche Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität. Anlass für die polizeilichen Maßnahmen in der Westpfalz waren vor allem Postings auf Social-Media-Plattformen, die nach Prüfung ...

Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen

LKA-NRW: 13. bundesweiter Aktionstag gegen Hasspostings - Polizei in NRW schreitet ein gegen Hetze im Netz

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Strafverfolgungsbehörden gehen bundesweit gegen strafbare Inhalte im Internet vor

Hessisches Landeskriminalamt

LKA-HE: Hessische Strafverfolgungsbehörden beteiligen sich an bundesweit koordiniertem Vorgehen gegen Hasspostings // Durchsuchungen und Vernehmungen bei insgesamt 10 Beschuldigten in Hessen

Wiesbaden (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main -ZIT- und des Hessischen Landeskriminalamtes Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere ...

Bundeskriminalamt

BKA: Strafverfolgungsbehörden gehen bundesweit gegen strafbare Inhalte im Internet vor/ Ermittlungsverfahren betreffen sämtliche Phänomenbereiche der politisch motivierten Kriminalität

Wiesbaden (ots) - Deutsche Strafverfolgungsbehörden sind heute in allen 16 Bundesländern gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte im Internet vorgegangen. Anlass für die polizeilichen Maßnahmen waren vor allem Postings auf Social-Media-Plattformen, die nach Prüfung durch mehrere Instanzen als strafbar bewertet ...

Polizei Homberg

POL-HR: Politisch motivierte Graffiti in ehemaligem Bahntunnel in Spangenberg - Polizei bittet um Zeugenhinweise

Homberg (ots) - Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 24.02.2026: Tatzeit: Montag, 23.02.2026, 21:00 Uhr bis Dienstag, 24.02.2026, 03:40 Uhr Im Zeitraum von Montag, 23.02.2026, 21:00 Uhr, bis Dienstag, 24.02.2026, 03:40 Uhr, haben bislang unbekannte Täter den Innenbereich eines ehemaligen ...

Polizeiinspektion Göttingen

POL-GÖ: (56/2026) Zwischenfall bei Kundgebung zum "4. Jahrestag des Beginns des großen Krieges Russlands gegen die Ukraine" - Polizei ermittelt gegen 37-jährigen Störer wegen Bedrohung und Volksverhetzung

Göttingen (ots) - Göttingen, Markt Sonntag, 22. Februar 2026, gegen 17.50 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Weil er am Sonntagnachmittag (22.02.26) auf dem Göttinger Marktplatz eine angezeigte Kundgebung anlässlich des 4. Jahrestags des Ukraine-Krieges durch lautstarke Unmutsäußerungen gestört haben soll, hat die Polizei ...

Polizeipräsidium Ludwigsburg

POL-LB: Weil der Stadt: Positive Polizeibilanz zur Fasnet

Ludwigsburg (ots) - Die diesjährige Fasnet am 15.02.2026 in Weil der Stadt verlief aus Sicht der Polizei überwiegend störungsfrei und friedlich. Über 30.000 Teilnehmende besuchten insgesamt den Fasnetsumzug und die nachfolgenden Abendveranstaltungen. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg setzte rund 40 Polizistinnen und Polizisten ein. Noch vor Umzugsbeginn wurde eine Waffenkontrollstelle im Bereich der Bahnhofstraße ...

Bundespolizeiinspektion Stuttgart

BPOLI S: Reisende rassistisch beleidigt - Bundespolizei sucht Zeugen

Ulm / Esslingen (ots) - Am Freitagmittag (13.02.2026) kam es in einem Regionalexpress zwischen Ulm und Esslingen zu gleich mehreren Fällen rassistischer Beleidigungen. Bisherigen Erkenntnissen zufolge bestiegen die beiden bislang unbekannten Tatverdächtigen gegen 14:17 Uhr am Hauptbahnhof Ulm einen Regionalexpress in Fahrtrichtung Stuttgart. Unmittelbar nach dem ...

Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta

POL-CLP: Pressemeldung für den Nordkreis

Cloppenburg/Vechta (ots) - Ramsloher Karneval Der Karnevalsumzug in Ramsloh verlief weitestgehend ohne besondere Vorkommnisse. Bei Überprüfung der Umzugswagen musste aber einem Umzugsteilnehmer die Teilnahme untersagt werden, da das zulässige Gesamtgewicht um 2,5 Tonnen überschritten war. Während des Umzuges beobachtete die Polizei, dass auf den Umzugswagen nicht unerheblich Alkohol konsumiert wurde. Die ...

Polizeipräsidium Südhessen

POL-DA: Dieburg: Staatschutz ermittelt nach Volksverhetzung / Zeugen gesucht

Dieburg (ots) - Zwischen Freitag (6.2.), 14 Uhr, und Sonntag (8.2.), 16 Uhr, klebten nach derzeitigen Erkenntnissen bislang unbekannte Täter mehrere Aufkleber in der Straße "Leisbühl" an ein Straßenschild, unmittelbar in der Nähe einer dortigen Arztpraxis. Der polizeiliche Staatschutz ist nun mit dem Fall betraut, da die Aufkleber volksverhetzende Schriftzüge ...

Bundespolizeidirektion München

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Bundespolizeidirektion München: Alltagshelden - Ehrung für gezeigte Zivilcourage