Meldungen zum Thema Parlament

Polizei Münster

POL-MS: Polizei Münster schützt Versammlungsrecht in Coerde

Münster (ots) - Am Samstag (07.02.) haben in Coerde zwei angezeigte Versammlungen stattgefunden. Die Polizei Münster war vor Ort, um das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung zu gewährleisten. Beide Versammlungen verliefen friedlich. Im Zuge der Versammlungen fertigten Polizisten Strafanzeigen, unter anderem eine wegen Beleidigung, eine wegen des Zeigens des Hitlergrußes und weitere wegen ...

Kreispolizeibehörde Hochsauerlandkreis

POL-HSK: Polizeibeirat konstituiert sich

Polizeidirektion Trier

POL-PDTR: Störungsfreier Verlauf einer Wahlkampfveranstaltung mit Gegenversammlung in Schweich

Schweich (ots) - Am Abend des 05.02.2026 fand eine Wahlkampfveranstaltung der AfD (Alternative für Deutschland) im Bürgerzentrum Schweich statt. Die im Internet beworbene Veranstaltung löste in der Bevölkerung kontroverse Reaktionen aus und führte zu der Anmeldung einer parallelen Gegenversammlung unter dem Motto "Für Toleranz, Vielfalt und Demokratie". Während ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Störungsfreie Versammlungen in Hamm

Hamm (ots) - Die Polizei Hamm hat am Donnerstag, 5. Februar, eine von einer Privatperson angezeigten Versammlung mit dem Thema "Reproduktive Gerechtigkeit - Gegen das katholische Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen" begleitet. Die Kundgebung begann gegen 10 Uhr auf dem Marktplatz. Nach mehreren Redebeiträgen bewegten sich die etwa 500 Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer über die Widumstraße und die Marker ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (112) Polizei betreute Spontanversammlung im Nürnberger Stadtteil Gostenhof

Nürnberg (ots) - Am Mittwochabend (04.02.2026) fand im Nürnberger Stadtteil Gostenhof eine Spontanversammlung statt, die sich im weiteren Verlauf als Demonstrationszug durch Gostenhof bewegte. An der Versammlung nahmen in der Spitze rund 200 Personen teil. Die Versammlung verlief weitestgehend störungsfrei. Gegen 17:00 Uhr versammelten sich am Jamnitzerplatz rund ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (102) Versammlungsgeschehen im Nürnberger Stadtgebiet am 02.02.2026

Nürnberg (ots) - In der Nürnberger Innenstadt fanden am Montagabend (02.02.2026) mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei verhinderte das unmittelbare Aufeinandertreffen der unterschiedlichen politischen Lager und gewährleistete den ordnungsgemäßen Ablauf des Versammlungsgeschehens. Unter dem Titel ...

Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis

POL-EN: Hattingen: Friedliche Versammlung in Hattingen- 350 Teilnehmende

Hattingen (ots) - Zu einer friedlichen kurdischen Versammlung mit ca. 350 Teilnehmenden kam es am Sonntag, den 1. Februar in der Zeit zwischen 14:00 Uhr und 16:15 Uhr. Nach einer Auftaktkundgebung auf einem Parkplatz an der Roonstraße kam es zu einem Aufzug im innerstädtischen Bereich von Hattingen. Gegen 16:00 Uhr gab es dann eine kurze Abschlusskundgebung an der ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 260131 - 0134 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet - Polizei schreitet konsequent ein

Frankfurt (ots) - Wie hinlänglich bekannt, waren heute in Frankfurt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. im Kontext der aktuellen Geschehnisse in Syrien und dem Iran sowie im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt. Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag intensiv unter Beachtung der besonderen Herausforderung, ...

Polizeiinspektion Delmenhorst / Oldenburg - Land / Wesermarsch

POL-DEL: Landkreis Oldenburg: Protestgeschehen zum Neujahrsempfang der AfD-Jugend Niedersachsen "Generation Deutschland" in Brettorf +++ kurzzeitige Verkehrseinschränkungen

Delmenhorst (ots) - Am Samstag, 31. Januar 2026, wurde im Landkreis Oldenburg, in Brettorf, ein Neujahrsempfang von der niedersächsischen Jugend der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) ausgerichtet. In der Zeit von circa 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr fand eine Gegenversammlung mit einer Zwischenkundgebung aus dem ...

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Versammlung in Herforder Innenstadt - Informationen rund um einen Aufzug in Herford - Friedlicher Verlauf endet am Bahnhof

Herford (ots) - (um) Die Polizei Herford bewältigte am heutigen Tag (30.01.) eine Versammlungslage in der Innenstadt Herford. Ab ca. 17.00 Uhr versammelten sich die Teilnehmenden im Bereich des ZOB. Nach einer ersten Kundgebung von einem kleinen Lautsprecherwagen folgten die Teilnehmenden dem Aufzugsweg durch die ...

Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg

POL-NI: Versammlungslage - "Defend Rojava"

Nienburg (ots) - (Gav) Am Freitag, den 30.01.2026, fand in der Zeit von 15:00 bis 17:00 Uhr eine angemeldete pro-kurdische Demonstration unter dem Motto "Defend Rojava" in der Innenstadt von Nienburg statt. Rund 380 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen an der Versammlung teil. Sie begann mit einer Vorlesung auf dem Bahnhofsvorplatz und führte über die Wilhelmsstraße zum Goetheplatz, die Hafenstraße bis zur Kreuzung ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Konstituierende Sitzung des Polizeibeirats - Ratsherr Axel Püttner zum Vorsitzenden gewählt

Polizei Hagen

POL-HA: Versammlungslage in Hagen verlief friedlich

Hagen (ots) - Am Donnerstag (29.01.) fand im Bereich der Hagener Innenstadt eine kurdische Versammlungslage statt. Die Polizei Hagen war mit zahlreichen Beamten vor Ort und wurde durch Kräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt. An dem Aufzug, der wie in der Vorwoche am Berliner Platz begann und wieder endete, nahmen in der Spitze 800 Personen teil. Die Polizei hat umfangreiche Verkehrsmaßnahmen getroffen, um ...

Feuerwehr Beverungen

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FW Beverungen: Feierstunde der Feuerwehr Beverungen / Rückblick, Ausblick und verdiente Ehrungen

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: "Generation(en) Polizei: Vertrauen - Verantwortung - Vision" / Öffentlichkeitsveranstaltung der Deutschen Polizeigewerkschaft Niedersachsen im Rahmen des 20. Landesdelegiertentages in Hannover

Hannover (ots) - Hannover, den 28.01.2026 - Mit einer gut besuchten und lebhaft geführten Diskussionsveranstaltung ging der 20. Landesdelegiertentag der Deutschen Polizeigewerkschaft Niedersachsen (DPolG) in Hannover feierlich zu Ende. Unter dem ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Polizei begleitet Versammlungen mit etwa 2000 Teilnehmenden

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen ist am Montag, 26. Januar 2026, aufgrund von zwei Versammlungen in der Altstadt im Einsatz gewesen. Dabei kamen in der Zeit von 17 bis circa 19.25 Uhr in der Spitze etwa 2000 Teilnehmende auf dem Heinrich-König-Platz im Bereich der Innenstadt zusammen, um sich im Kontext aktueller Auseinandersetzungen in Syrien ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Einsatz der Polizeiinspektion Anklam anlässlich des Versammlungsgeschehens in Greifswald

Greifswald (ots) - Am heutigen Abend (26.01.2026) begleitete die Polizeiinspektion Anklam mit Unterstützung des Landesbereitschaftspolizeiamtes MV sowie der Kriminalpolizeiinspektion Anklam zwei angemeldete Versammlungen unter freiem Himmel, davon eine in Form eines Aufzuges durch die Greifswalder Innenstadt. Die ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: 20. Landesdelegiertentag der DPolG Niedersachsen - Patrick Seegers mit starkem Ergebnis im Amt bestätigt

Hannover (ots) - Auf dem 20. Landesdelegiertentag der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Niedersachsen wurde der bisherige Landesvorsitzende Patrick Seegers eindrucksvoll im Amt bestätigt. Mit einem Ergebnis von über 95 Prozent der Stimmen sprachen die Delegierten Seegers erneut ihr Vertrauen aus. Der neue ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 260125 - 0103 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet - vorläufige polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - Wie hinlänglich bekannt, waren gestern in Frankfurt mehrere Versammlungen angezeigt, u. a. im Kontext der aktuellen Geschehnisse in Syrien und dem Iran. Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag intensiv unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass verschiedene Interessenlagen mit ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (66) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 24.01.2026

Nürnberg (ots) - Am heutigen Samstag fanden in Nürnberg zwei mobile Versammlungen statt. Zahlreiche Polizeibeamte waren im Einsatz, um den ordnungsgemäßen Ablauf der Versammlungsgeschehen zu gewährleisten. Zur Kundgebung mit dem Titel "Unser N-Wort ist Nazi" sammelten sich gegen 13:00 Uhr Uhr rund 40 Teilnehmer am Hallplatz zur Auftaktkundgebung. Zeitgleich ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen - Polizei zieht positive vorläufige Bilanz

Stuttgart-Mitte (ots) - Mehrere Hundert Polizeibeamte waren am Samstag (24.01.2026) in der Stuttgarter Innenstadt anlässlich verschiedener angemeldeter Versammlungen mit Iran-Bezug im Einsatz. Bei einer Versammlung mit Aufzug, die als "Frauen Revolution Iran" angemeldet worden war, beteiligten sich in der Spitze rund 5.000 Personen, darunter auch eine Vielzahl ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt Arbeitsintensiver Samstag für die Polizei - Starke Verkehrsbeeinträchtigungen - Friedlicher Verlauf

Düsseldorf (ots) - Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt Arbeitsintensiver Samstag für die Polizei - Starke Verkehrsbeeinträchtigungen - Friedlicher Verlauf Der Samstag war für die Düsseldorfer Polizei ein arbeitsintensiver Tag. Die Polizei war mit einer Vielzahl an Kräften im Einsatz, um mehrere ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Versammlung in der Mannheimer Innenstadt beendet- Polizei zieht erstes Fazit

Mannheim (ots) - An einer angemeldeten Versammlung in der Mannheimer Innenstadt unter dem Tenor "Stoppt die Angriffe der syrischen Armee auf die kurdischen Gebiete in Nordostsyrien (Rojava)" nahmen am Samstag in der Spitze bis zu 6000 Personen teil. Vor Versammlungsbeginn konnte eine größere Personengruppe auf dem Weg zum Versammlungsort festgestellt werden, die zum ...

Polizeidirektion Flensburg

POL-FL: Flensburg: Versammlungsgeschehen am Nordermarkt

Flensburg (ots) - Am heutigen Samstagvormittag (24.01.2026) fanden in Flensburg insgesamt fünf angezeigte Versammlungen statt. Anlass war ein von der AfD am Nordermarkt angezeigter Infostand. Gegen diese Versammlung demonstrierten rund 800 Personen im Rahmen von Gegendemonstrationen. Im Verlauf des Vormittages kam es immer wieder zu Störaktionen seitens der ...