Meldungen zum Thema Parlament

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg: Versammlungen anlässlich des CDU Parteitages

Heidelberg (ots) - Anlässlich des CDU Parteitages, der am heutigen Tag in Heidelberg stattgefunden hat, kam es zu mehreren angemeldeten Versammlungen. An diesem nahmen insgesamt 140 Personen teil. Die Versammlungen verliefen aus polizeilicher Sicht friedlich. Im Vorfeld der angemeldeten Versammlung gelangten gegen 14:30 Uhr sieben Personen auf ein Privatgelände und klebten sich dort vor dem Ein- und Ausfahrtsbereich ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1131) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 01.12.2025

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (01.12.2025) fanden in der Nürnberger Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Die Einsatzkräfte der Polizei verhinderten das unmittelbare Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Lager. Zur Kundgebung mit dem Titel "Antifa-Verbot jetzt! Gegen linksextreme Unterwanderung deutscher ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: Mehrere Demonstrationen im Stadtgebiet von Gießen

Giessen (ots) - Gießen, 29.11.2025 ab 06.20 Uhr Im Verlauf des heutigen Tages kam es im Stadtgebiet von Gießen zu mehreren Demonstrationen, an denen nach Schätzungen der Polizei circa 25.000 Personen teilnahmen. Dabei handelte es sich sowohl um angezeigte Versammlungen als auch um andere, nicht angezeigte demonstrative Aktionen. Im Laufe des Samstags ergaben sich ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: STADT + LANDKREIS GIESSEN: Pressekonferenz zur Vorstellung des polizeilichen Einsatzkonzepts anlässlich der Neugründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Polizeilicher Einsatz zum Versammlungsgeschehen am vergangenen Freitag

Rostock (ots) - Am Freitag, den 21. November 2025, fand in der Rostocker Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine durch die Versammlungsbehörde genehmigte Demonstration unter dem Motto "Gegen Krieg und Besatzung - Freiheit für Palästina!" statt. An der Versammlung mit anschließendem Aufzug nahmen nach Schätzungen der Polizei etwa 100 Personen teil. Der Aufzug setzte sich ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Versammlungsgeschehen in Zetel - störungsfreier Verlauf

Zetel (ots) - Für den 23.11.2025, zwischen 15:00 und 17:30 Uhr wurde eine Versammlung in geschlossenen Räumen in der "Alten Feuerwehr" in Zetel durchgeführt. Parallel wurde für denselben Tag eine Versammlung in Form einer Kundgebung auf dem Markthamm in Zetel angezeigt. Beide Versammlungen wurden zuvor öffentlich beworben und erfahrungsgemäß ist bei vergleichbaren Versammlungen mit einem hohen Besucheraufkommen zu ...

Polizeipräsidium Reutlingen

POL-RT: Einsatzmaßnahmen der Polizei bei politischer Veranstaltung und mehreren Versammlungen in Hechingen

Reutlingen (ots) - Hechingen (ZAK): Anlässlich des AfD-Parteitages in der Hechinger Stadthalle sowie drei angemeldeten Gegenkundgebungen hat das Polizeipräsidium Reutlingen am Sonntag die erforderlichen Einsatzmaßnahmen durchgeführt. Die Beamtinnen und Beamten wurden dabei unter anderem von Einsatzkräften des ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Wechsel an der Spitze der Polizeiautobahnstation

Polizei Bonn

POL-BN: "Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" - Demonstrationen in Bonn am 25.11.2025

Bonn (ots) - Am "Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen" finden in Bonn am kommenden Dienstag (25.11.2025) mehrere Demonstrationen statt. Unter anderem wird eine Demonstration zu dem Thema "Lichterzug am internationalen Gedenktag gegen Gewalt an Frauen und Mädchen" durch die Bonner Innenstadt ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1084) Versammlungsgeschehen in der Fürther Innenstadt am 17.11.2025

Fürth (ots) - Am Montagabend (17.11.2025) fanden in der Fürther Innenstadt mehrere Versammlungen statt. Um das unmittelbare Aufeinandertreffen der unterschiedlichen politischen Lager zu verhindern, waren zahlreiche Polizeibeamte im Einsatz. Zur Kundgebung mit dem Titel "Brandmauer einreißen - Wählerwillen umsetzen!" sammelten sich gegen 18:00 Uhr rund 40 Teilnehmer ...

Polizeidirektion Oldenburg

POL-OLD: +++ Statement von Polizeipräsident Andreas Sagehorn zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im Klageverfahren der AfD Niedersachsen gegen die Polizeidirektion Oldenburg +++

Oldenburg (ots) - Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg im Klageverfahren der Partei Alternative für Deutschland (AfD), Landesverband Niedersachsen, gegen die Polizeidirektion Oldenburg äußert sich Andreas Sagehorn, Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, wie folgt: "Als Polizeidirektion Oldenburg ...

Bundespolizeiinspektion Leipzig

BPOLI L: Gemeinsame Medieninformation der Bundespolizeiinspektion und der Polizeidirektion Leipzig Polizeieinsatz anlässlich einer Versammlung von Fußballfans in Leipzig

Leipzig (ots) - Die Bundespolizeiinspektion Leipzig und die Polizeidirektion Leipzig führten heute einen Einsatz anlässlich einer Versammlung von zahlreichen Fußballfans durch, die störungsfrei verlief. Dabei wurden sie neben der sächsischen Bereitschaftspolizei von Einsatzkräften aus Brandenburg, ...

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Mannheim: Demonstration Pro Palästina in der Mannheimer Innenstadt

Mannheim (ots) - Unter dem Motto "Einhaltung der Menschenrechte in Palästina" versammelten sich am Samstag Nachmittag ca. 100 Menschen. Nach einer Auftaktkundgebung am alten Messplatz zog die Versammlung durch die Mannheimer Innenstadt und wuchs auf bis zu 200 Teilnehmer an. Der Aufzug verlief ohne besondere Vorkommnisse. Gegen einen Mann, der in Streit mit einem ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Polizei zieht positives Resümee anlässlich des CDU-Landesparteitags

Morbach (ots) - Am heutigen Samstag fand der 77. Landesparteitag der rheinland-pfälzischen CDU in der Baldenauhalle in Morbach statt. Als Gast war unter anderem der Bundesvorsitzende der CDU und amtierende Bundeskanzler Friedrich Merz vor Ort. Dies nahmen ca. 110 Menschen zum Anlass, zwischen 12 und 15 Uhr eine Demonstration mit einem Aufzug durch die Stadt Morbach ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz in Morbach

Morbach (ots) - Am 15. November finden die Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der CDU-Landesliste zur Landtagswahl 2026 sowie der 77. Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz in der Baldenauhalle in Morbach statt. An der Veranstaltung wird auch der Bundesvorsitzende der CDU, Herr Bundeskanzler Friedrich Merz, teilnehmen. Die Polizeidirektion Trier bereitet einen Sondereinsatz zum Schutz der Veranstaltung vor. Die ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Norderstedt - Versammlungsgeschehen anlässlich einer Veranstaltung im Norderstedter Rathaus

Norderstedt (ots) - Am Samstag (08.11.2025) fanden zwei Versammlungen im Zusammenhang mit einer im Rathaus Norderstedt geplanten Veranstaltung der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) statt. Im Vorwege wurden die Versammlungen bei der Versammlungsbehörde angemeldet. Die Polizei war mit einem zusätzlichen ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Friedliche Versammlung in Hammer Innenstadt

Hamm-Mitte (ots) - Die Polizei Hamm begleitete am Samstag, 8. November, eine von einer Privatperson angezeigte Versammlung mit dem Titel "Wir sind das Stadtbild": Öffentliche Demonstration für demokratische Werte. Die Versammlung begann um 16 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz. In der Spitze beteiligten sich nach Schätzung der polizeilichen Einsatzkräfte rund 170 Personen. Nach mehreren Redebeiträgen war die Versammlung ...

Feuerwehr Ludwigshafen

FW Ludwigshafen: Stadtverwaltung informiert zu technischer Störung

Ludwigshafen (ots) - Seit dem gestrigen Donnerstag kommt es aufgrund einer technischen Störung zu einem Ausfall der Webseiten, der Online-Services und der Erreichbarkeit der Stadtverwaltung. Über die bisher getroffenen Maßnahmen und erste Hintergründe informieren OB Jutta Steinruck und der Leiter des Bereichs IT-Services der Stadtverwaltung, Ralph Bauerschmidt, am heutigen Freitag, 7. November 2025, 13 Uhr, bei einem ...

Polizeipräsidium Schwaben Nord

POL Schwaben Nord: 2087 - Durchsuchungen im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen Untreue und Betruges unter Sachleitung der Staatsanwaltschaft Augsburg

Augsburg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Augsburg und dem Polizeipräsidium Schwaben Nord Augsburg - Im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Augsburg vollzogen Einsatzkräfte am heutigen Donnerstag (06.11.2025) mehrere Durchsuchungsbeschlüsse. Bei der ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0739 --Parteibüros mit Farbe beschmiert--

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Mitte/Schwachhausen, OT Altstadt/Radio Bremen, Altenwall, Faulenstraße, Violenstraße, Bürgermeister-Spitta-Allee Zeit: 06.11.2025, 00:20 Uhr - 4 Uhr In der Nacht zu Donnerstag beschmierten Unbekannte mehrere Parteibüros in den Stadtteilen Mitte und Schwachhausen mit Farbe und legten schwarze Säcke ab, an denen Schriftstücke mit politischem Inhalt befestigt waren. Die Polizei sucht ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1031) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 03.11.2025

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (03.11.2025) betreute die Polizei in der Nürnberger Innenstadt eine politische Versammlung und vier Gegenkundgebungen. Die Einsatzkräfte konnten ein unmittelbares Aufeinandertreffen der unterschiedlichen politischen Lager verhindern. Zur Kundgebung mit dem Titel "Für Meinungs- und ...

Polizeipräsidium Recklinghausen

POL-RE: Kreis Recklinghausen/Bottrop: Sitzung des Polizeibeirats für den Bereich des Polizeipräsidiums Recklinghausen

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis) AfD-Bürgerdialog und Gegenversammlung verlaufen insgesamt friedlich (25.10.2025)

Donaueschingen, Schwarzwald-Baar-Kreis (ots) - Aus polizeilicher Sicht friedlich verlaufen ist der Bürgerdialog der AfD-Fraktion Landesgruppe BW in den Donauhallen am Samstagabend. Im Vorfeld und zu Beginn der Veranstaltung fand eine Gegenversammlung "Für Demokratie und Solidarität gegen die AfD" samt Aufzug ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (1012) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt/Südstadt am 25.10.2025

Nürnberg (ots) - In Nürnberg fanden am Samstag (25.10.2025) mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei musste vereinzelt einschreiten, um den ordnungsgemäßen Ablauf des Versammlungsgeschehens zu gewährleisten. Zur Kundgebung mit dem Titel "Gemeinsam für Deutschland" sammelten sich ab 13:45 Uhr rund 70 ...