Meldungen zum Thema Parlament

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Nachtrag zum Versammlungsgeschehen am 13. und 15. Mai im Zusammenhang mit dem Thüringenderby im Fußball

Erfurt (ots) - Am Mittwochabend, dem 13.05.2026, kam es in der Innenstadt von Jena zu einer nicht angemeldeten Demonstration mit Aufzug durch Anhänger des FC Carl Zeiss Jena. Die sich zunächst am späten Nachmittag am Fanprojekt im Roland-Ducke Weg am Stadion sammelnden Personen, welche durch eingesetzte ...

Polizeipräsidium Heilbronn

POL-HN: Hoher Besuch beim Polizeipräsidium Heilbronn

Polizeidirektion Flensburg

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POL-FL: Flensburg: Öffentlichkeitsfahndung nach Sachbeschädigungen und versuchten Brandstiftungen an Parteibüros

Polizei Dortmund

POL-DO: Versammlung in Hamm am 30.05.2026: Polizei legt anderen Ort für die Auftaktkundgebung in der Nähe des Gersteinwerks fest

Dortmund (ots) - Der Verantwortliche für die angezeigte Versammlung am Samstag, den 30.05.2026, kündigte die geplante Auftaktkundgebung örtlich unmittelbar vor dem Gersteinwerk an. Die Polizei Dortmund als zuständige Versammlungsbehörde hat im Rahmen der Kooperation für diese Kundgebung eine alternative ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Presseeinladung: Eröffnung der neuen Polizeistation am Schweriner Marienplatz

Schwerin (ots) - Die neue Polizeistation am Marienplatz in Schwerin wird am 29.05.2026 offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Die Eröffnung findet im Beisein von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Innenminister Christian Pegel statt. Medienvertreterinnen und -vertreter sind herzlich zur Übergabe eingeladen. Termin: Freitag, 29. Mai 2026, 14 Uhr Ort: ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (502) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 23.05.2026

Nürnberg (ots) - Am Samstagnachmittag (23.05.2026) fanden in der Nürnberger Altstadt mehrere Versammlungen statt. Die Polizei trennte die unterschiedlichen Lager und gewährleistete einen weitgehend ordnungsgemäßen Verlauf des Versammlungsgeschehens. Ab etwa 13:45 Uhr versammelten sich rund 50 Teilnehmer unter dem Motto "Gemeinsam für Deutschland" im Bereich der ...

DPolG Hessen

DPolG Hessen: Zweifel am Willen zur Verfassungstreue der Landesregierung

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 260517 - 0613 Innenstadt / Ostend: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet - Polizei schreitet konsequent ein

Frankfurt (ots) - (bo) Am gestrigen Tag (16. Mai 2026) fanden im Stadtgebiet mehrere Versammlungen statt, u.a. im Kontext der aktuellen Geschehnisse im Iran sowie im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt und dem Ukrainekrieg. Die größte Versammlung im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt startete um 16:00 Uhr zur ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlungsgeschehen in Parchim am 16. Mai 2026

Parchim (ots) - Am heutigen Samstag begleitete die Polizei in Parchim zwei Versammlungen, die aus polizeilicher Sicht störungsfrei verliefen. Bereits ab 13:30 Uhr versammelten sich die Teilnehmenden des CSD auf dem Bahnhofsvorplatz in Parchim. Der Versammlungsaufzug startete gegen 14:30 Uhr am Bahnhof und führte über die Mühlenstraße und den Fischerdamm zum Ziegenmarkt zurück zum Bahnhof über die Lange Straße. ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Versammlungslagen in Parchim am Samstag

Parchim (ots) - Am Samstag, 16. Mai 2026, finden in Parchim mehrere Versammlungen statt, darunter auch der Christopher-Street Day (CSD). Neben dieser zentralen Veranstaltung wurde zudem eine weitere, thematisch entgegengesetzte Versammlung angemeldet. Beide Versammlungen werden als Aufzüge durch Teile des Stadtgebietes führen. Anlässlich der Versammlungen kann es bereits ab den Mittagsstunden im Stadtgebiet zeitweise ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (465) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 14.05.2026

Nürnberg (ots) - Am Donnerstag (14.05.2026) fanden im Nürnberger Stadtteil Gostenhof zwei politische Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete einen weitgehend störungsfreien Verlauf des Versammlungsgeschehens. Die Kundgebung mit dem Titel `Staatlich geförderten Terror - Antifa verbieten!` fand ab 16:00 Uhr am Jamnitzerplatz statt. Bei der stationären ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Klima Camp 2026 und Versammlungen in Hamm: Polizei Dortmund bereitet Einsatz vor

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0382 Vom 23.05. bis 04.06.2026 findet im Lippe Park in Hamm eine Versammlung in Form des "Hammer Klimacamp" statt. Nach derzeitigem Stand rechnen die Veranstaltenden mit über 1000 Teilnehmenden. Die Aufbauphase ist für den Zeitraum vom 23.05. bis 26.05. 2026 vorgesehen. Vom 27.05. bis zum 30.05.2026 wird es im Klimacamp ein Rahmenprogramm ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (458) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 11.05.2026

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (11.05.2026) fanden im Nürnberger Stadtgebiet mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei trennte die unterschiedlichen politischen Lager konsequent und gewährleistete einen weitgehend störungsfreien Verlauf des Versammlungsgeschehens. Ab etwa 18:00 Uhr versammelten sich ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (421) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 04.05.2026

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (04.05.2026) fanden in Nürnberg mehrere sich fortbewegende Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete einen weitgehend ordnungsgemäßen Verlauf des Versammlungsgeschehens. Ab 18:30 Uhr versammelten sich rund 50 Teilnehmer unter dem Titel "Für friedlichen politischen Diskurs, Meinungsfreiheit und Demokratie" am Jakobsplatz. Im ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (413) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 02.05.2026

Nürnberg (ots) - Am Samstagnachmittag (02.05.2026) fanden zeitgleich drei Versammlungen in der Nürnberger Innenstadt statt. Die Polizei gewährleistete durch konsequente Trennung der unterschiedlichen politischen Lager einen weitgehend störungsfreien Verlauf. Nahezu zeitgleich begannen um 14:00 Uhr am Kornmarkt und am Hallplatz drei angezeigte Kundgebungen ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 260501 - 0552 Frankfurt: Veranstaltungen und Versammlungen am 1. Mai

Frankfurt (ots) - Die Polizei blickt auf einen langen Einsatztag am 1. Mai zurück. Bei bestem Wetter fand das 65. Radrennen "Eschborn - Frankfurt, der Radklassiker" mit mehreren unterschiedlichen Radrennen verschiedener Klassen ab den Morgenstunden statt. Erwartungsgemäß zog dieser Event viele Zuschauerinnen und Zuschauern an die Radstrecken in Frankfurt und bzw. im ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Thüringer Polizei beendet Einsatz am 1. Mai

Erfurt (ots) - Anlässlich des Maifeiertages fanden heute im gesamten Freistaat Thüringen zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Die Bandbreite reichte von Familienfesten bis hin zu Versammlungen des linken und rechten Spektrums. Unter Führung der Landespolizeidirektion betreute die Thüringer Polizei heute eine Vielzahl von Veranstaltungen und Versammlungen mit ca. 5700 Personen in ganz Thüringen. ...

Polizei Wuppertal

POL-W: W/SG/RS- Polizeiliche Einsätze am 1. Mai im Bergischen Städtedreieck

Wuppertal (ots) - Am heutigen Tag der Arbeit (01.05.2026) fanden in den drei Kommunen des Bergischen Städtedreiecks mehrere Versammlungen und Aufzüge statt. In Remscheid und Solingen nahmen an vorab angezeigten Versammlungen und Aufzügen mehrere hundert Menschen teil (SG: 400; RS: 150). Die Veranstaltungen verliefen aus polizeilicher Sicht störungsfrei. In der ...

Polizei Braunschweig

POL-BS: Versammlungen am 01. Mai

Braunschweig (ots) - Am heutigen Freitag waren im Braunschweiger Stadtgebiet mehrere Versammlungen angezeigt. Darunter eine Versammlung der NPD "01. Mai-Tag der deutschen Arbeit", sowie diverse Versammlungen des DGB. Die Versammlung "Internationaler Tag der Arbeit", angezeigt durch den "Deutschen Gewerkschaftsbund", begann um 11:00 Uhr und setzte sich gegen 12:05 Uhr vom Burgplatz mit einem Aufzug in Bewegung. Gegen 12:30 Uhr erreichte der Aufzug ohne Vorkommnisse den ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer Versammlungen anlässlich des 1. Mai

Stuttgart-Mitte (ots) - Am Tag der Arbeit am Freitag (01.05.2026) war die Polizei Stuttgart mit mehreren hundert Beamten anlässlich mehrerer Versammlungen im Einsatz. Hierbei waren auch eine Polizeireiterstaffel und eine Polizeidrohne im Einsatz. Unterstützt wurden die Einsatzmaßnahmen durch Kräfte des Polizeipräsidiums Einsatz. Im Mittelpunkt der ...

Polizeipräsidium Stuttgart

POL-S: Polizeieinsatz anlässlich der Versammlungen am 1. Mai in der Stuttgarter Innenstadt; Polizeipräsident Eisenbraun appelliert zum Verzicht auf Gewalt

Stuttgart-Mitte (ots) - Das Polizeipräsidium Stuttgart ist im Zusammenhang mit den jährlichen Versammlungen zum 1. Mai mit mehreren hundert Polizeikräften im Einsatz. Die Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Stuttgart werden dabei durch Einsatzkräfte des Polizeipräsidiums Einsatz unterstützt. Es sind zudem ...

Polizei Mettmann

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POL-ME: Auszeichnung durch Innenminister Herbert Reul: PSV Mettmann ist Polizeisportverein des Jahres - 2604111

Polizei Bonn

POL-BN: Demonstrationen am Tag der Arbeit in Bonn

Bonn (ots) - Am Freitag (01.05.2026), dem Tag der Arbeit, finden in Bonn mehrere Kundgebungen und Demonstrationen im Stadtgebiet statt. Der "Deutsche Gewerkschaftsbund" erwartet ca. 250 Teilnehmende zu einer Demonstration zu dem Thema "Tag der Arbeit - 1. Mai", die um 10:30 Uhr vor dem DGB-Haus auf der Endenicher Straße beginnt. Die Versammlung bewegt sich anschließend auf folgendem Weg durch die Stadt: Endenicher ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (399) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 27.04.2026

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (27.04.2026) fanden im Nürnberger Stadtgebiet mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei trennte die unterschiedlichen politischen Lager konsequent und gewährleistete einen weitestgehend störungsfreien Verlauf. Ab etwa 18:30 Uhr versammelten sich unter dem Titel "Die ...