Polizeipräsidium Mittelfranken
POL-MFR: (421) Versammlungsgeschehen in Nürnberg am 04.05.2026
Nürnberg (ots)
Am Montagabend (04.05.2026) fanden in Nürnberg mehrere sich fortbewegende Versammlungen statt. Die Polizei gewährleistete einen weitgehend ordnungsgemäßen Verlauf des Versammlungsgeschehens.
Ab 18:30 Uhr versammelten sich rund 50 Teilnehmer unter dem Titel "Für friedlichen politischen Diskurs, Meinungsfreiheit und Demokratie" am Jakobsplatz. Im unmittelbaren Umfeld begannen zeitgleich mehrere angemeldete Gegenproteste, an denen in Summe etwa 150 Personen teilnahmen. Um die Teilnehmer der unterschiedlichen politischen Lager voneinander zu trennen, setzte die Polizei auf dem Jakobsplatz Sperrgitter ein.
Im Anschluss an die Auftaktkundgebung starteten die Teilnehmer der erstgenannten Versammlung einen Aufzug durch die Innenstadt. Dieser war seitens der Versammlungsanmelderin auch durch die Kartäusergasse (Straße der Menschenrechte) angezeigt worden. Das Ordnungsamt als zuständige Versammlungsbehörde hatte zunächst eine Verlegung dieser Teilstrecke sowie einer dort geplanten Zwischenkundgebung angeordnet. Gegen diese Auflage hatte die Anmelderin Klage beim Verwaltungsgericht Ansbach eingereicht, welches sie in einer Eilentscheidung am Montagnachmittag aufhob. Diese Entscheidung wurde am Abend vom Verwaltungsgerichtshof in München im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens bestätigt.
Aufgrund der genannten Routenführung fanden sich bereits im Vorfeld zum Versammlungsgeschehen am frühen Abend immer wieder vereinzelt Personen im Bereich der Kartäusergasse ein. Diese mussten durch Polizeibeamte in Richtung der angemeldeten Versammlungsflächen abgewiesen werden. Eine Frau kam dieser Anordnung trotz wiederholter Aufforderung nicht nach. Nachdem sie auch einem mehrfach ausgesprochenen Platzverweis nicht Folge leistete, musste sie schließlich für die Dauer der Versammlung in polizeilichen Gewahrsam genommen werden.
Während des Aufzugs fanden ebenfalls aufgrund der genannten Routenführung am Kornmarkt (Höhe Eingang Kartäusergasse) mehrere Spontanversammlungen gegen die erstgenannte Kundgebung statt. Hier nahmen rund 30 Personen teil.
Im Verlauf des weiteren Versammlungsgeschehens bildeten kleinere Gruppen an mehreren Örtlichkeiten Sitzblockaden, welche in einem Fall umgangen werden konnten. In zwei weiteren Fällen mussten die als Versammlung gewerteten Aktionen seitens der Einsatzleitung beschränkt werden, indem die Teilnehmer mehrfach aufgefordert wurden, die Wegstrecke freizumachen und an einer nahegelegenen Örtlichkeit den Protest fortzuführen. Dieser Aufforderung kamen die Personen teilweise nicht nach, weshalb sie letztlich durch Polizeibeamte beiseite getragen werden mussten. Im Anschluss leiteten die Polizisten entsprechende Ermittlungen ein.
Gegen 21:20 Uhr war das Versammlungsgeschehen beendet. Die Nürnberger Kriminalpolizei prüft nun im Nachgang, ob weitere Verstöße im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen vorliegen und übernimmt die Ermittlungen zu den geltend gemachten Straftaten.
Unter der Leitung der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte waren Kräfte der Polizeiinspektion Zentrale Einsatzdienste Mittelfranken, der Bayerischen Bereitschaftspolizei, der Nürnberger Verkehrspolizei sowie der Kriminalpolizei Nürnberg im Einsatz.
Erstellt durch: Marc Siegl
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