Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (hol) Wie hinlänglich bekannt, waren heute in Frankfurt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag intensiv unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass verschiedene ...
Kaiserslautern (ots) - Am Samstag, 30. August, findet der erste Christopher Street Day (CSD) in Kaiserslautern statt. Unter dem Motto: "Nie wieder still!" beginnt die Veranstaltung gegen 13:30 Uhr mit einer Andacht an der Stiftskirche, bevor ein Aufzug sich durch mehrere Straßen in der Innenstadt bewegt. Im Anschluss wird der CSD am Schillerplatz mit einem Bühnenprogramm fortgesetzt. Der Veranstalter geht davon aus, ...
Herford (ots) - (um) Am heutigen Tage fanden am Gänsemarkt verschiedene demonstrative Aktionen statt. Die Versammlungen waren unter Auflagen der Polizei Herford bestätigt worden. Das Motto zweier Versammlungen war dem "Querdenker" Spektrum zuzuordnen. Die Veranstalter nutzten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Form der freien Meinungsäußerung aus. Dem ...
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen war am Dienstag, 19. August 2025, mit zahlreichen Kräften in der Gelsenkirchener Altstadt im Einsatz. Grund war der Schutz von zwei angemeldeten Versammlungen, die eine von der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), die andere von "AUF Gelsenkirchen". Die Beamten schützen in beiden Fällen die Versammlungen und das Recht auf freie Meinungsäußerung. An der ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle
Cuxhaven (ots) - Wurster Nordseeküste/Wanhöden. Der Leiter der Polizeiinspektion Cuxhaven und Gesamteinsatzleiter der Polizei beim Deichbrand-Festival Michael Hasselmann zeigte sich in seinem Abschlussfazit des Deichbrand-Festivals aus polizeilicher Sicht sehr zufrieden. Im Zeitraum von Mittwoch bis Montag (16.07. - 21.07.2025) besuchten bis zu 60.000 Besucherinnen und Besucher täglich das Festival und feierten ...
Apolda (ots) - Am 12. Juli 2025 fand in der Apoldaer Innenstadt eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto "Gemeinsam für ein Sicheres Apolda" statt, an welchem 275 Personen teilnahmen. Zeitgleich fand eine Gegenkundgebung des Netzwerkes "Buntes Weimarer Land" statt, an der sich in der Spitze 105 Personen beteiligten. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der Versammlungen sowie zum Schutz der ...
Münster (ots) - Für Samstag, den 5.7., zeigt ein bekannter Rechtsextremist eine Demonstration in Münster an. Der Gegenprotest lässt nicht lange auf sich warten. Mittlerweile gibt es vier angezeigte Versammlungen gegen rechts. Die Polizei ist mit vielen Kräften im Einsatz, um die Versammlungen zu schützen. Und ...
Bundespolizeiinspektion Rostock
Bützow (ots) - Für den heutigen Freitag wurde am Bahnhof in Bützow eine Demonstration in Form einer Versammlung zum Thema: " Bützow bleibt bunt - keine AfD-Flaggen am Bahnhof Bützow " angemeldet. An der Versammlung, die einen friedlichen und zum Großteil störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 150 ...
Bützow/ Landkreis Rostock (ots) - Für den heutigen Freitag wurde am Bahnhof in Bützow eine Demonstration in Form einer Versammlung zum Thema: " Bützow bleibt bunt - keine AfD-Flaggen am Bahnhof Bützow " angemeldet. An der Versammlung, die einen friedlichen und zum Großteil störungsfreien Verlauf nahm, ...
Pforzheim (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim war am 14. Juni 2025 zum Schutz der Versammlungen und Aufzüge mit mehreren hundert Kräften im Einsatz. Auf dem Pforzheimer Marktplatz fand ab 12 Uhr eine stationäre Veranstaltung des CSD mit einer Auftakt- und Abschlusskundgebung statt. Kurz nach dem Beginn setzte ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 28. Mai 2025 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Henry A., Tobias E., Johann G., Thomas J., Melissa K., Paul M. und Julian W. erhoben. Die Angeschuldigten sind der Mitgliedschaft in oder - im Falle von ...
Jena (ots) - Für den 14. Juni 2025 (Samstag) wurde in Jena eine Kundgebung mit Aufzug angemeldet. Unter dem Motto "Freiheit für alle Antifaschist*innen" rechnet der Anmelder mit bis zu 2.000 Teilnehmenden. Aufgrund mehrerer Parallelveranstaltungen im Stadtgebiet, wie dem Paradies-Triathlon auf der Stadtrodaer ...
Landespolizeidirektion Saarland
St. Wendel (ots) - Am heutigen Samstag (31. Mai 2025) kamen ab 13:00 Uhr etwa 75 Teilnehmende zu der Versammlung "Frieden, Meinungsfreiheit, Demokratie" in die Innenstadt nach St. Wendel. Rund 100 Personen beteiligten sich am "Protest gegen Rechtsextremismus". Das Bündnis "Frauen gegen rechts" traf sich unter dem ...
Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Fünf Ermittlungsverfahren - das ist die gegenwärtige Bilanz im Zusammenhang mit einer Versammlung unter dem Motto "Vorabend erster Mai" am 30.04.2025 zwischen 19:00 Uhr und 20:30 Uhr in der Hildesheimer Nordstadt. An der im Vorfeld bei der Stadt Hildesheim angezeigten und ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Anlässlich des diesjährigen Maifeiertages wird die Thüringer Polizei einen landesweiten Einsatz durchführen. Dieser wird durch die Landespolizeidirektion in einem Führungsstab koordiniert. Alle sieben Landespolizeiinspektionen und die Autobahnpolizeiinspektion werden als Einsatzabschnitte eigene Maßnahmen entsprechend ihrer regionalen Schwerpunkte durchführen. Dabei werden sie von Beamtinnen und ...
Gelsenkirchen (ots) - Wegen mehrerer Versammlungen am Donnerstag, 1. Mai 2025, bereitet sich die Polizei Gelsenkirchen aktuell auf einen größeren Einsatz am Feiertag vor. Insgesamt liegen der Polizei neun Anmeldungen für Demonstrationen im Gelsenkirchener Stadtgebiet vor. Neben zwei Versammlungen rund um den "Tag der Arbeit" wurde zudem durch eine Partei, die dem rechten politischen Spektrum zuzuordnen ist, eine ...
Weimar (ots) - Im Rahmen eines bundesweiten Protestmarsches werden sich am 26. April 2025 auch Teilnehmer in Weimar einfinden. Unter dem Motto "Bundesweiter Protest: 16 Bundesländer, 16 Demos - Für flächendeckende Grenzkontrollen, Schutz der Bevölkerung, keine Tauruslieferung, keine weiteren Milliarden für die ...
Hamm (ots) - In der Spitze rund 160 Menschen kamen am Freitag, 4. April, auf dem Martin-Luther-Platz zusammen, um an einer angemeldeten Versammlung der Alevitischen Gemeinden Hamm mit dem Thema "Für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei" teilzunehmen. Nach mehreren Rede- und Musikbeiträgen auf einer Bühne wurde die friedliche und störungsfrei verlaufende Versammlung gegen 19 Uhr beendet. Bereits ab 17.30 Uhr ...
Soest (ots) - Unbekannte sprühen an die Fassade der Turnhalle der Christian-Rohlfs-Realschule ein Graffiti. Hierbei handelt es sich um eine linksgerichtete politische Meinungsäußerung. Die weiteren Ermittlungen werden durch die zuständige Staatsschutzdienststelle in Dortmund geführt. Als Tatzeitraum kann die Zeit zwischen dem 24.03.2025, 16:30 Uhr und dem 25.03.2025, 06 Uhr, angenommen werden. Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde Soest ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Anlässlich der am 23.02.2025 stattfindenden vorgezogenen Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag wird es am 22.02.2025 in der Zeit von circa 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr zu mehreren angemeldeten Versammlungen in der Landeshauptstadt Erfurt kommen. Die Verantwortlichen rechnen hier zum Teil mit mehreren tausend Teilnehmern. In diesem Zusammenhang haben Bewohner und Besucher der Landeshauptstadt mit erheblichen ...
Rendsburg (ots) - Am 15. Februar 2025, zwischen 12 und 15 Uhr, fanden auf dem Schlossplatz in Rendsburg eine angemeldete Kundgebung der AfD und eine Gegenkundgebung eines breiten Bündnisses aus bürgerlichem Spektrum und Antifa statt. Die Polizei war vor Ort, um einen ordnungsgemäßen Ablauf zu gewährleisten. Beide Veranstaltungen verliefen ohne Zwischenfälle. Von ...
Apolda (ots) - Am 01. Februar 2025 fand in der Stadthalle Apolda der Bundeskongress der Jungen Alternativen statt, bei welchem ca. 250 Teilnehmern zugegen waren. Der Bundeskongress wurde von einem breiten Protestbündnis begleitet, welches mehrere genehmigte Versammlungen sowie einen Aufzug abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der ...
Münster (ots) - Bei insgesamt drei Versammlungen haben heute (25.01.) rund 1000 Menschen in drei Versammlungen ihr Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung friedlich wahrgenommen. Die angezeigten Versammlungen - ein Aufzug sowie zwei Gegenversammlungen - gingen am späten Nachmittag ohne ...
Aachen (ots) - In Zusammenhang mit mehreren Versammlungslagen im Stadtgebiet von Aachen werden Verkehrsbeeinträchtigungen für kommenden Samstag (18.01.2025) erwartet. Die Polizei Aachen wird die Wahrung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleisten, den friedlichen Protest schützen aber auch konsequent gegen Straftaten vorgehen, wenn dies erforderlich wird. Der Polizei Aachen liegen zurzeit neun ...
Münster (ots) - Die Polizei Münster hat am Mittwoch (15.01.) für eine angezeigte Versammlung am kommenden Samstag (18.01., 12 bis 20 Uhr) beschränkende Verfügungen erteilt. Bei der Versammlung handelt es sich um einen Autokorso, der bereits im November durch eine Privatperson angezeigt worden war. Die Polizei Münster als zuständige Versammlungsbehörde verfügte ...
