Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 250830 - 0899 Frankfurt - Ostend / Innenstadt: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet - vorläufige polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Wie hinlänglich bekannt, waren heute in Frankfurt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag intensiv unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass verschiedene ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Christopher Street Day in Kaiserslautern

Kaiserslautern (ots) - Am Samstag, 30. August, findet der erste Christopher Street Day (CSD) in Kaiserslautern statt. Unter dem Motto: "Nie wieder still!" beginnt die Veranstaltung gegen 13:30 Uhr mit einer Andacht an der Stiftskirche, bevor ein Aufzug sich durch mehrere Straßen in der Innenstadt bewegt. Im Anschluss wird der CSD am Schillerplatz mit einem Bühnenprogramm fortgesetzt. Der Veranstalter geht davon aus, ...

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Versammlungslagen am Wochenende - Polizei begleitet Demo

Herford (ots) - (um) Am heutigen Tage fanden am Gänsemarkt verschiedene demonstrative Aktionen statt. Die Versammlungen waren unter Auflagen der Polizei Herford bestätigt worden. Das Motto zweier Versammlungen war dem "Querdenker" Spektrum zuzuordnen. Die Veranstalter nutzten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Form der freien Meinungsäußerung aus. Dem ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Politische Versammlungen verlaufen friedlich

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen war am Dienstag, 19. August 2025, mit zahlreichen Kräften in der Gelsenkirchener Altstadt im Einsatz. Grund war der Schutz von zwei angemeldeten Versammlungen, die eine von der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), die andere von "AUF Gelsenkirchen". Die Beamten schützen in beiden Fällen die Versammlungen und das Recht auf freie Meinungsäußerung. An der ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: Polizeipräsident mahnt zu friedlichem Protest: "Demokratie gilt für uns alle. Wer zu Gewalt greift, verlässt den Boden des Rechtsstaats."

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Deichbrand-Festival 2025 - Abschlussfazit der Polizei

Cuxhaven (ots) - Wurster Nordseeküste/Wanhöden. Der Leiter der Polizeiinspektion Cuxhaven und Gesamteinsatzleiter der Polizei beim Deichbrand-Festival Michael Hasselmann zeigte sich in seinem Abschlussfazit des Deichbrand-Festivals aus polizeilicher Sicht sehr zufrieden. Im Zeitraum von Mittwoch bis Montag (16.07. - 21.07.2025) besuchten bis zu 60.000 Besucherinnen und Besucher täglich das Festival und feierten ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Polizeieinsatz vom 12. Juli 2025 in Apolda

Apolda (ots) - Am 12. Juli 2025 fand in der Apoldaer Innenstadt eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto "Gemeinsam für ein Sicheres Apolda" statt, an welchem 275 Personen teilnahmen. Zeitgleich fand eine Gegenkundgebung des Netzwerkes "Buntes Weimarer Land" statt, an der sich in der Spitze 105 Personen beteiligten. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der Versammlungen sowie zum Schutz der ...

Polizei Münster

POL-MS: Rechtsdemo am Samstag in Münster "Muss das eigentlich sein?" Warum das Recht auf Versammlung herausragend wichtig ist - und was die Polizei damit zu tun hat

Münster (ots) - Für Samstag, den 5.7., zeigt ein bekannter Rechtsextremist eine Demonstration in Münster an. Der Gegenprotest lässt nicht lange auf sich warten. Mittlerweile gibt es vier angezeigte Versammlungen gegen rechts. Die Polizei ist mit vielen Kräften im Einsatz, um die Versammlungen zu schützen. Und ...

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Konsum synthetischer Drogen bei Jugendlichen - Präventions-Kampagne zum Weltdrogentag

Bundespolizeiinspektion Rostock

BPOL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Rostock und der Polizeiinspektion Güstrow anlässlich einer Versammlungslage in Bützow

Bützow (ots) - Für den heutigen Freitag wurde am Bahnhof in Bützow eine Demonstration in Form einer Versammlung zum Thema: " Bützow bleibt bunt - keine AfD-Flaggen am Bahnhof Bützow " angemeldet. An der Versammlung, die einen friedlichen und zum Großteil störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 150 ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeiinspektion Güstrow und der Bundespolizeiinspektion Rostock anlässlich einer Versammlungslage in Bützow

Bützow/ Landkreis Rostock (ots) - Für den heutigen Freitag wurde am Bahnhof in Bützow eine Demonstration in Form einer Versammlung zum Thema: " Bützow bleibt bunt - keine AfD-Flaggen am Bahnhof Bützow " angemeldet. An der Versammlung, die einen friedlichen und zum Großteil störungsfreien Verlauf nahm, ...

Polizeipräsidium Pforzheim

POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - Versammlungen und Aufzüge am 14. Juni in Pforzheim verlaufen weitgehend friedlich - Vereinzelt kommt es zu Straftaten

Pforzheim (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim war am 14. Juni 2025 zum Schutz der Versammlungen und Aufzüge mit mehreren hundert Kräften im Einsatz. Auf dem Pforzheimer Marktplatz fand ab 12 Uhr eine stationäre Veranstaltung des CSD mit einer Auftakt- und Abschlusskundgebung statt. Kurz nach dem Beginn setzte ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 28. Mai 2025 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Henry A., Tobias E., Johann G., Thomas J., Melissa K., Paul M. und Julian W. erhoben. Die Angeschuldigten sind der Mitgliedschaft in oder - im Falle von ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Gemeinsame Pressemeldung der Stadt Jena und der Landespolizeiinspektion Jena zum Versammlungsgeschehen am 14.06.2025 in Jena

Jena (ots) - Für den 14. Juni 2025 (Samstag) wurde in Jena eine Kundgebung mit Aufzug angemeldet. Unter dem Motto "Freiheit für alle Antifaschist*innen" rechnet der Anmelder mit bis zu 2.000 Teilnehmenden. Aufgrund mehrerer Parallelveranstaltungen im Stadtgebiet, wie dem Paradies-Triathlon auf der Stadtrodaer ...

Landespolizeidirektion Saarland

POL-SL: Nach der Versammlung "Frieden, Meinungsfreiheit, Demokratie" sowie zwei Gegenversammlungen in St. Wendel / Die Polizei zieht Bilanz

St. Wendel (ots) - Am heutigen Samstag (31. Mai 2025) kamen ab 13:00 Uhr etwa 75 Teilnehmende zu der Versammlung "Frieden, Meinungsfreiheit, Demokratie" in die Innenstadt nach St. Wendel. Rund 100 Personen beteiligten sich am "Protest gegen Rechtsextremismus". Das Bündnis "Frauen gegen rechts" traf sich unter dem ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Einleitung mehrerer Ermittlungsverfahren - Vorläufige Bilanz einer Vorabend-Demo zum 1. Mai

Hildesheim (ots) - HILDESHEIM - (jpm) Fünf Ermittlungsverfahren - das ist die gegenwärtige Bilanz im Zusammenhang mit einer Versammlung unter dem Motto "Vorabend erster Mai" am 30.04.2025 zwischen 19:00 Uhr und 20:30 Uhr in der Hildesheimer Nordstadt. An der im Vorfeld bei der Stadt Hildesheim angezeigten und ...

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Demokratiestarke Polizei Niedersachsen auf dem Deutschen Evangelischen Kirchentag in Hannover: Austausch über Protest, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Rolle der Polizei

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Thüringer Polizei am 1. Mai 2025 im Einsatz

Erfurt (ots) - Anlässlich des diesjährigen Maifeiertages wird die Thüringer Polizei einen landesweiten Einsatz durchführen. Dieser wird durch die Landespolizeidirektion in einem Führungsstab koordiniert. Alle sieben Landespolizeiinspektionen und die Autobahnpolizeiinspektion werden als Einsatzabschnitte eigene Maßnahmen entsprechend ihrer regionalen Schwerpunkte durchführen. Dabei werden sie von Beamtinnen und ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Polizei im Einsatz rund um diverse Versammlungslagen

Gelsenkirchen (ots) - Wegen mehrerer Versammlungen am Donnerstag, 1. Mai 2025, bereitet sich die Polizei Gelsenkirchen aktuell auf einen größeren Einsatz am Feiertag vor. Insgesamt liegen der Polizei neun Anmeldungen für Demonstrationen im Gelsenkirchener Stadtgebiet vor. Neben zwei Versammlungen rund um den "Tag der Arbeit" wurde zudem durch eine Partei, die dem rechten politischen Spektrum zuzuordnen ist, eine ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Gemeinsame Pressemeldung der Landespolizeiinspektion Jena und der Stadt Weimar zum Versammlungsgeschehen am 26.04.2025 in Weimar

Weimar (ots) - Im Rahmen eines bundesweiten Protestmarsches werden sich am 26. April 2025 auch Teilnehmer in Weimar einfinden. Unter dem Motto "Bundesweiter Protest: 16 Bundesländer, 16 Demos - Für flächendeckende Grenzkontrollen, Schutz der Bevölkerung, keine Tauruslieferung, keine weiteren Milliarden für die ...

Polizeipräsidium Hamm

POL-HAM: Friedliche Versammlung in der Hammer Innenstadt

Hamm (ots) - In der Spitze rund 160 Menschen kamen am Freitag, 4. April, auf dem Martin-Luther-Platz zusammen, um an einer angemeldeten Versammlung der Alevitischen Gemeinden Hamm mit dem Thema "Für Demokratie und Menschenrechte in der Türkei" teilzunehmen. Nach mehreren Rede- und Musikbeiträgen auf einer Bühne wurde die friedliche und störungsfrei verlaufende Versammlung gegen 19 Uhr beendet. Bereits ab 17.30 Uhr ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: Graffiti am Paradieser Weg

Soest (ots) - Unbekannte sprühen an die Fassade der Turnhalle der Christian-Rohlfs-Realschule ein Graffiti. Hierbei handelt es sich um eine linksgerichtete politische Meinungsäußerung. Die weiteren Ermittlungen werden durch die zuständige Staatsschutzdienststelle in Dortmund geführt. Als Tatzeitraum kann die Zeit zwischen dem 24.03.2025, 16:30 Uhr und dem 25.03.2025, 06 Uhr, angenommen werden. Rückfragenvermerk für Medienvertreter: Kreispolizeibehörde Soest ...

Polizeidirektion Osnabrück

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POL-OS: "Menschenwürde schützen!" - Demokratiewoche der Polizeidirektion Osnabrück startet

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslagen am 22.02.2025 in Erfurt

Erfurt (ots) - Anlässlich der am 23.02.2025 stattfindenden vorgezogenen Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag wird es am 22.02.2025 in der Zeit von circa 11:00 Uhr bis 18:00 Uhr zu mehreren angemeldeten Versammlungen in der Landeshauptstadt Erfurt kommen. Die Verantwortlichen rechnen hier zum Teil mit mehreren tausend Teilnehmern. In diesem Zusammenhang haben Bewohner und Besucher der Landeshauptstadt mit erheblichen ...