Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

Polizeidirektion Kiel

POL-KI: 251007.1 Kiel: Polizei löst Versammlung auf

Kiel (ots) - Dienstagabend lösten Polizeibeamte eine Versammlung auf. Die Beamten stellten zuvor Verstöße gegen die Beschränkungen fest. Während der Auflösung kam es zum Einsatz unmittelbaren Zwanges. Am heutigen Tage fand in der Zeit von 16:30 Uhr bis 18:30 Uhr eine angezeigte Versammlung mit dem wiederkehrenden Thema "Zusammen für freies jüdisches Leben" statt. Diese stationäre Versammlung zum Gedenken an die ...

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (952) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 06.10.2025

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (06.10.2025) fanden in der Nürnberger Innenstadt mehrere politische Versammlungen statt. Die Polizei verhinderte das unmittelbare Aufeinandertreffen opponierender Personengruppen. Gegen 18:40 Uhr sammelten sich unter dem Titel 'Für Meinungs- und Versammlungsfreiheit - Gegen ...

Polizeipräsidium Nordhessen - Kassel

POL-KS: Politisch motivierte Sachbeschädigung an Versicherungsgebäude: Drei Tatverdächtige bei Fahndung festgenommen

Kassel (ots) - Kassel-Mitte: In der Nacht zum heutigen Donnerstag wurde die Kasseler Polizei gegen 2:45 Uhr von Anwohnern wegen verdächtigen Geräuschen in die Straße "Die Freiheit" in Kassel gerufen. Wie die hinzugeeilten Streifen feststellten, waren an die Fassade eines Versicherungsgebäudes mehrere Graffitis ...

Landespolizeidirektion Thüringen

LPD-EF: Landesweiter Polizeieinsatz zum Tag der Deutschen Einheit

Erfurt (ots) - Die Thüringer Polizei bereitet sich für den 03.10.2025 auf einen landesweiten Einsatz vor. In verschiedenen Teilen von Thüringen wurden anlässlich des Feiertages Versammlungen und Veranstaltungen angemeldet. Sämtliche Einsatzmaßnahmen werden an diesem Tag durch die Landespolizeidirektion koordiniert, um einen friedlichen sowie störungsfreien ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

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Mittelhessen: Arbeitsstelle Holocaustliteratur der Universität Gießen und Polizeipräsidium Mittelhessen kooperieren in "Allianz für Demokratie"

Polizeipräsidium Mittelfranken

POL-MFR: (913) Versammlungsgeschehen in der Nürnberger Innenstadt am 22.09.2025

Nürnberg (ots) - Am Montagabend (22.09.2025) betreute die Polizei in der Nürnberger Innenstadt eine politische Versammlung und vier Gegenkundgebungen. Die Einsatzkräfte konnten ein unmittelbares Aufeinandertreffen der unterschiedlichen politischen Lager verhindern. Zur Kundgebung mit dem Titel "Für ...

Polizei Köln

POL-K: 250918-1-K Großdemonstrationen für Samstag angemeldet - Polizei Köln erwartet erhebliche Verkehrsstörungen

Köln (ots) - Am Samstag (20. September) wird es voraussichtlich in der Kölner Innenstadt zu ganztägigen Verkehrsbeeinträchtigungen aufgrund von Demonstrationen zur Abtreibungs-Thematik kommen. Bei der Polizei Köln als Versammlungsbehörde ist im Zeitraum zwischen 12.45 Uhr - 16:45 Uhr ein "Marsch für das ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung des Landkreises Nordwestmecklenburg und der Polizeiinspektion Wismar - Versammlungsgeschehen in Grevesmühlen am 13. September 2025

Grevesmühlen (ots) - Am Samstag, 13. September 2025, finden in Grevesmühlen mehrere Versammlungen statt, darunter auch der Christopher-Street-Day (CSD). Neben dieser zentralen Veranstaltung sind vier weitere Versammlungen im Stadtgebiet angemeldet, darunter auch eine Gegenversammlung, die als Aufzug durch Teile ...

Polizei Münster

POL-MS: Versammlungen am Samstag (13.9.) - Polizei rechnet mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen

Münster (ots) - Für den kommenden Samstag, 13.09.2025, liegt der Polizei Münster erneut eine Versammlungsanzeige eines szenebekannten Rechtsextremisten vor. Bereits Anfang und Mitte Juli hatten etwa 100 bekannte Rechtsextremisten eine Versammlung in Form eines Aufzugs im Umfeld des Münsteraner Hauptbahnhofs ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen in Erfurt

Erfurt (ots) - Morgen findet in der Erfurter Innenstadt der Christopher-Street-Day statt. Dazu werden auf dem Domplatz rund 3.000 Teilnehmer erwartet. Nach einer Auftaktkundgebung zieht der Aufzug ab 13:30 Uhr vom Domplatz über die Bonifaciusstraße, den Karl-Marx-Platz und die Neuwerkstraße durch die Innenstadt bis zum Juri-Gagarin-Ring, weiter über das ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 250830 - 0899 Frankfurt - Ostend / Innenstadt: Mehrere Versammlungen im Stadtgebiet - vorläufige polizeiliche Bilanz

Frankfurt (ots) - (hol) Wie hinlänglich bekannt, waren heute in Frankfurt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag intensiv unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass verschiedene ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Christopher Street Day in Kaiserslautern

Kaiserslautern (ots) - Am Samstag, 30. August, findet der erste Christopher Street Day (CSD) in Kaiserslautern statt. Unter dem Motto: "Nie wieder still!" beginnt die Veranstaltung gegen 13:30 Uhr mit einer Andacht an der Stiftskirche, bevor ein Aufzug sich durch mehrere Straßen in der Innenstadt bewegt. Im Anschluss wird der CSD am Schillerplatz mit einem Bühnenprogramm fortgesetzt. Der Veranstalter geht davon aus, ...

Kreispolizeibehörde Herford

POL-HF: Versammlungslagen am Wochenende - Polizei begleitet Demo

Herford (ots) - (um) Am heutigen Tage fanden am Gänsemarkt verschiedene demonstrative Aktionen statt. Die Versammlungen waren unter Auflagen der Polizei Herford bestätigt worden. Das Motto zweier Versammlungen war dem "Querdenker" Spektrum zuzuordnen. Die Veranstalter nutzten das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit in Form der freien Meinungsäußerung aus. Dem ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Politische Versammlungen verlaufen friedlich

Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei Gelsenkirchen war am Dienstag, 19. August 2025, mit zahlreichen Kräften in der Gelsenkirchener Altstadt im Einsatz. Grund war der Schutz von zwei angemeldeten Versammlungen, die eine von der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), die andere von "AUF Gelsenkirchen". Die Beamten schützen in beiden Fällen die Versammlungen und das Recht auf freie Meinungsäußerung. An der ...

Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle

Mittelhessen: Polizeipräsident mahnt zu friedlichem Protest: "Demokratie gilt für uns alle. Wer zu Gewalt greift, verlässt den Boden des Rechtsstaats."

Polizeiinspektion Cuxhaven

POL-CUX: Deichbrand-Festival 2025 - Abschlussfazit der Polizei

Cuxhaven (ots) - Wurster Nordseeküste/Wanhöden. Der Leiter der Polizeiinspektion Cuxhaven und Gesamteinsatzleiter der Polizei beim Deichbrand-Festival Michael Hasselmann zeigte sich in seinem Abschlussfazit des Deichbrand-Festivals aus polizeilicher Sicht sehr zufrieden. Im Zeitraum von Mittwoch bis Montag (16.07. - 21.07.2025) besuchten bis zu 60.000 Besucherinnen und Besucher täglich das Festival und feierten ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Polizeieinsatz vom 12. Juli 2025 in Apolda

Apolda (ots) - Am 12. Juli 2025 fand in der Apoldaer Innenstadt eine Kundgebung mit Aufzug unter dem Motto "Gemeinsam für ein Sicheres Apolda" statt, an welchem 275 Personen teilnahmen. Zeitgleich fand eine Gegenkundgebung des Netzwerkes "Buntes Weimarer Land" statt, an der sich in der Spitze 105 Personen beteiligten. Zur Sicherstellung der Sicherheit der Veranstaltung und der Versammlungen sowie zum Schutz der ...

Polizei Münster

POL-MS: Rechtsdemo am Samstag in Münster "Muss das eigentlich sein?" Warum das Recht auf Versammlung herausragend wichtig ist - und was die Polizei damit zu tun hat

Münster (ots) - Für Samstag, den 5.7., zeigt ein bekannter Rechtsextremist eine Demonstration in Münster an. Der Gegenprotest lässt nicht lange auf sich warten. Mittlerweile gibt es vier angezeigte Versammlungen gegen rechts. Die Polizei ist mit vielen Kräften im Einsatz, um die Versammlungen zu schützen. Und ...

Polizeidirektion Osnabrück

POL-OS: Konsum synthetischer Drogen bei Jugendlichen - Präventions-Kampagne zum Weltdrogentag

Bundespolizeiinspektion Rostock

BPOL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Bundespolizeiinspektion Rostock und der Polizeiinspektion Güstrow anlässlich einer Versammlungslage in Bützow

Bützow (ots) - Für den heutigen Freitag wurde am Bahnhof in Bützow eine Demonstration in Form einer Versammlung zum Thema: " Bützow bleibt bunt - keine AfD-Flaggen am Bahnhof Bützow " angemeldet. An der Versammlung, die einen friedlichen und zum Großteil störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 150 ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeiinspektion Güstrow und der Bundespolizeiinspektion Rostock anlässlich einer Versammlungslage in Bützow

Bützow/ Landkreis Rostock (ots) - Für den heutigen Freitag wurde am Bahnhof in Bützow eine Demonstration in Form einer Versammlung zum Thema: " Bützow bleibt bunt - keine AfD-Flaggen am Bahnhof Bützow " angemeldet. An der Versammlung, die einen friedlichen und zum Großteil störungsfreien Verlauf nahm, ...

Polizeipräsidium Pforzheim

POL-Pforzheim: (PF) Pforzheim - Versammlungen und Aufzüge am 14. Juni in Pforzheim verlaufen weitgehend friedlich - Vereinzelt kommt es zu Straftaten

Pforzheim (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim war am 14. Juni 2025 zum Schutz der Versammlungen und Aufzüge mit mehreren hundert Kräften im Einsatz. Auf dem Pforzheimer Marktplatz fand ab 12 Uhr eine stationäre Veranstaltung des CSD mit einer Auftakt- und Abschlusskundgebung statt. Kurz nach dem Beginn setzte ...

Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)

GBA: Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung erhoben

Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 28. Mai 2025 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Dresden Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Henry A., Tobias E., Johann G., Thomas J., Melissa K., Paul M. und Julian W. erhoben. Die Angeschuldigten sind der Mitgliedschaft in oder - im Falle von ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Gemeinsame Pressemeldung der Stadt Jena und der Landespolizeiinspektion Jena zum Versammlungsgeschehen am 14.06.2025 in Jena

Jena (ots) - Für den 14. Juni 2025 (Samstag) wurde in Jena eine Kundgebung mit Aufzug angemeldet. Unter dem Motto "Freiheit für alle Antifaschist*innen" rechnet der Anmelder mit bis zu 2.000 Teilnehmenden. Aufgrund mehrerer Parallelveranstaltungen im Stadtgebiet, wie dem Paradies-Triathlon auf der Stadtrodaer ...