Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit

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  • 04.09.2024 – 12:58

    PD Main-Taunus - Polizeipräsidium Westhessen

    POL-MTK: Pressegespräch zu Versammlungslagen in Hofheim

    Hofheim (ots) - Hofheim, Mittwoch, 04.09.2024, 11 Uhr, Am Mittwoch fand in Hofheim am Taunus ein erstes Pressegespräch zu verschiedenen Versammlungslagen am kommenden Wochenende statt. Polizeipräsident Felix Paschek und Bürgermeister Christian Vogt hatten dazu eingeladen. Vom 6. bis 8. September findet in der Stadthalle Hofheim eine Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland" (AfD) statt. In diesem ...

  • 02.09.2024 – 21:54

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Versammlungslagen in Weimar

    Weimar (ots) - Für Montag, den 2. September wurden in Weimar drei Versammlungen bei der zuständigen Behörde angezeigt. Aufgrund der konträren Thematiken der Versammlungen wurde zur Absicherung jeder Einzelnen und zur Wahrung der Grundrechte aller Beteiligten ein Polizeieinsatz seitens der Polizeiinspektion Weimar durchgeführt. Ziel dabei war sowohl die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, als auch die Sicherheit der in Summe 490 Teilnehmenden zu gewährleisten. Darüber ...

  • 23.08.2024 – 14:47

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Versammlungslage führt zu Verkehrsbehinderungen

    Erfurt (ots) - Am 25.08.2024 findet am Erfurter Landtag eine mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Versammlung statt. Dieser geht ein mit 1.000 Teilnehmern angemeldeter Aufzug voraus. Die Thüringer Polizei schützt die Grundrechte der Versammlungsfreiheit und der freien Meinungsäußerung und trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen friedlichen und störungsfreien Verlauf der Versammlung zu gewährleisten. Aufgrund ...

  • 20.08.2024 – 22:22

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 20. August 2024 in Jena

    Jena (ots) - Am 20. August führte die Partei Alternative für Deutschland in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" eine Wahlkampfveranstaltung im Rahmen der anstehenden Landtagswahlen durch. Unter anderem war die Teilnahme des Herrn MdL Höcke geplant. Die Veranstaltung wurde durch ein breites Protestbündnis in Form von mehreren beauflagten Versammlungen begleitet. ...

  • 11.07.2024 – 14:49

    Polizei Coesfeld

    POL-COE: Coesfeld/ Aufzug "Bündnis Coesfeld gemeinsam gegen rechts"

    Coesfeld (ots) - Am Freitag (12.07.24) findet ein Aufzug des Bündnisses "Coesfeld gemeinsam gegen rechts" statt. Die Teilnehmer laufen ab circa 16.30 Uhr vom Marktplatz zum Dreischkamp, wo die Versammlung gegen 18 Uhr endet. Der Weg führt unter anderem von der Letter Straße über die Dülmener Straße und Am Wasserturm sowie den Lübbesmeyerweg. Die Polizei ...

  • 04.07.2024 – 16:56

    Polizeipräsidium Mannheim

    POL-MA: Mannheim: Danksagung der Polizeipräsidentin Ulrike Schäfer nach dem Tod eines Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Mannheim

    Mannheim (ots) - "Der Tod unseres Kollegen Rouven Laur während der Ausübung seines Dienstes am 31. Mai 2024 auf dem Markplatz in Mannheim hat uns schmerzlich vor Augen geführt, welchen Gefahren unsere Kolleginnen und Kollegen jeden Tag aufs Neue in ihrem Arbeitsalltag ausgesetzt sind. Er war dort, um eine ...

  • 19.03.2024 – 11:08

    Polizeipräsidium Mannheim

    POL-MA: Heidelberg: Senior beklebt Ampelmasten

    Heidelberg (ots) - Am Montag beobachtete eine Streife des Polizeireviers Heidelberg-Mitte einen 69-jährigen Mann, der um kurz nach 19:30 Uhr an einem Ampelmast am Adenauerplatz Aufkleber anbrachte. Als ein Polizeibeamter den Mann auf sein Tun ansprach, erläuterte dieser, dass er die Kleber mit politischem Inhalt als Zeichen seiner Meinungsfreiheit anbringen würde. Zudem würden das ja alle tun. Die Streife machte den ...

  • 12.03.2024 – 14:51

    Landespolizeiinspektion Erfurt

    LPI-EF: Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März in Erfurt

    Erfurt (ots) - Die Erfurter Polizei wird aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März 2024 im Einsatz sein. Anlässlich der stattfindenden Agrarministerkonferenz wurden über den gesamten Zeitraum mehrere Kundgebungen im Bereich des Theaterplatzes angemeldet. Anmelder sind u.a. der Thüringer Bauernverband und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. In der Spitze werden am 14. März ...

  • 08.03.2024 – 14:28

    Landespolizeiinspektion Gera

    LPI-G: Polizeieinsatz aufgrund einer angemeldeten Versammlung am 09.03.2024

    Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...

  • 14.02.2024 – 15:10

    Landespolizeiinspektion Gera

    LPI-G: Einsatzmaßnahmen in Ronneburg

    Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...

  • 05.02.2024 – 14:42

    Polizei Bonn

    POL-BN: Bad Honnef: Demonstration am Mittwoch, 07.02.2024

    Bad Honnef (ots) - Am Mittwoch (07.02.2024) findet in Bad Honnef eine Versammlung zu dem Thema "Demonstration für Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Zivilcourage und gegen demokratiefeindliches Gedankengut, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" statt. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 2.000 Teilnehmern. Insgesamt drei Versammlungen bewegen sich in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf folgenden Wegen durch die Stadt: ...