Ergebnis der Suchanfrage nach spd

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 3. Dezember 2025, 22:50 Uhr im Ersten

PHOENIX

Roderich Kiesewetter (CDU): Teile Argumente der Jungen Gruppe

Berlin/Bonn (ots) - Die Bundesregierung werde laut dem Bundestagsabgeordneten der CDU, Roderich Kiesewetter, wegen des Rentenstreits nicht zerbrechen. Die Junge Gruppe habe aber "sehr valide Argumente, die ich auch teile. Viele Kollegen teilen die Argumente der Jungen Gruppe", erklärt Kiesewetter im Gespräch bei phoenix. Es sei richtig, dass Gesetzesentwürfe, die in das Parlament eingebracht würden, auch durch das ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Arbeitgeberpräsident: Bas-Aussage bei Jusos respektlos“

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will Subunternehmerverbot für Essenslieferdienste wie UberEats, Wolt und Lieferando

Berlin (ots) - Angesichts zahlreicher Arbeitsrechtsverstöße bei Subunternehmen von Essensbestellplattformen wie UberEats, Wolt und Lieferando kündigt die Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) im rbb an, ein Direktanstellungsgebot für die Branche zu prüfen. Ein solches Gebot würde zur Folge haben, dass ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

rbb-exklusiv: Sonja Eichwede: SPD ist zuversichtlich, dass Rentenreform beschlossen wird

Berlin (ots) - Die Vize-SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Eichwede ist optimistisch, dass es für das Rentenpaket im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition im Parlament geben wird. Eichwede sprach am Montag im rbb24 Inforadio von entsprechenden klaren Signalen des Koalitionspartners, "dass wir das Rentenpaket in dieser Woche verabschieden und dass die Mehrheit der ...

ARD Das Erste

"hart aber fair" / am Montag, 1. Dezember 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 30. November 2025, um 21:45 Uhr, live im Ersten

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

BEE fordert klare Ziele im Verkehrssektor

BEE fordert klare Ziele im Verkehrssektor Berlin, 28. November 2025: Der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD hat auf einer Pressekonferenz die Ergebnisse der gestrigen Beratungen vorgestellt. Dabei fiel auch der Beschluss, dass sich Deutschland auf EU-Ebene für weniger strenge Vorgaben beim so genannten „Verbrenner-Aus“ einsetzen will. BEE-Präsidentin Ursula Heinen-Esser kommentiert: „Der Verkehrssektor ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

VNW-Direktor Andreas Breitner: Wohnungsbau genießt jetzt endlich Vorrang

89/2025 Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat in der Nacht zum Freitag beschlossen, dass es einen „Vorrang für den Bau von Wohnungen in angespannten Wohnlagen“ - ähnlich wie bei der Sonderregelung für Windkraftanlagen – geben soll. Mit anderen Worten: Bei Abwägungsprozessen soll künftig deutlich häufiger als bisher zu Gunsten des Baus von Wohnungen ...

Straubinger Tagblatt

Vor Parteitag: Die Grünen sollten mehr Kretschmann wagen

Straubing (ots) - Union und SPD hangeln sich von einem Streit zum nächsten. Viele hadern mit dem Kurs der Regierung. Da gibt es Wählerpotenzial - aber nur mit einem pragmatischen und ökokonservativen Kurs, der auch auf die Wirtschaft blickt. Ein Kurs, für den Özdemir und Kretschmann stehen. Auch für die politische Stabilität ist das relevant. Schwarz-Rot ist in den Umfragen weit entfernt von einer Mehrheit. Bleibt ...

ZDF

ZDF-Programmänderung Woche 49/25

Mainz (ots) - Woche 49/25 Di., 2.12. 0.15 Keine Talkshow - Eingesperrt mit Jan Fleischhauer (VPS 0.14) Bitte Ergänzung beachten: Die SPD und der Streit ums Bürgergeld Pressekontakt: ...

PHOENIX

Stefanie Hubig (SPD) zu häuslicher Gewalt: Werden Maßnahmen aus Spanien übernehmen

Berlin/Bonn (ots) - Stefanie Hubig (SPD) will mit einer Reihe neuer Maßnahmen Opfer von häuslicher Gewalt besser schützen und unterstützen. Im Gespräch mit dem Fernsehsender phoenix sagte die Bundesjustizministerin: "Wir haben ein ganzes Bündel an Maßnahmen, an rechtlichen Maßnahmen, aber auch an tatsächlichen Maßnahmen, mit denen wir Opfer von häuslicher ...

Kölner Stadt-Anzeiger

CDA-Chef warnte CDU vor Rechtsruck und Zusammenarbeit mit der AfD -"Die CDU wäre kaputt"

Köln (ots) - Der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, hat seine Partei eindringlich von einer Annäherung an die AfD und vor einem Rechtsruck gewarnt. "Die CDU wäre kaputt", wenn sie mit der AfD zusammenarbeite, sagte der CDU-Politiker im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Mit Blick auf mögliche Wahlerfolge der ...

RPR1. & Rheinzeitung Rheinland-Pfalz-Report

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Rheinland-Pfalz-Report: Die Landtagswahlen sind bei den Menschen im Land noch nicht angekommen - Gruppe der Unentschlossenen nimmt zu

SPD-Bundestagsfraktion

Entlastung für Weihnachtsmärkte: Musik bleibt bezahlbar

Berlin (ots) - Der neue GEMA-Tarif für Weihnachts- und Christkindlmärkte entlastet Kommunen, Vereine und zahlreiche ehrenamtlich organisierte Märkte deutlich und sorgt für mehr Planungssicherheit. Zum Start der Weihnachtsmarktsaison erklären dazu die rechtspolitischen Sprecherinnen der SPD- und CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Carmen Wegge, Fachpolitikerin: "Weihnachts- und Christkindlmärkte sind ein Ort voller ...

ZDF

Wie geht es weiter im Rentenstreit? "Was nun, Herr Söder?" im ZDF

ARD Das Erste

Schwesig bei "maischberger": Merz muss sich im Rentenstreit um Union bemühen und „kann das nicht der SPD vor die Füße kippen

Berlin (ots) - Im Streit um die Rentenpläne erwartet die Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein Manuela Schwesig (SPD) von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) eine klare Positionierung gegenüber seinen parteiinternen Kritikern: "Es ist eine klassische Führungsaufgabe und ich gehe fest davon aus, dass Herr ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 26. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema „Leben erhalten - um jeden Preis?“

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 25. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V.

BNW-Sondervermögenstracker: KTF finanziert über 11 Milliarden klimaschädliche Posten

Berlin (ots) - Anlässlich der Haushaltswoche im Bundestag präsentiert der BNW den Sondervermögenstracker. Entwickelt in Kooperation mit WEtell, durchleuchtet der Tracker alle Ausgaben des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaschutz (SVIK) sowie des Klima- und Transformationsfonds (KTF). Der Tracker zeigt: für 2026 zahlen nur 57% der geplanten Investitionen aus ...

Badische Zeitung

Der Streit in der Bundesregierung stärkt die AfD in Baden-Württemberg / Kommentar von Axel Habermehl

Freiburg (ots) - "Die Fassade des Bürgerlichen, die Frohnmeier pflegt, ist dünn. Hinter dem freundlichen Gesicht steht ein Politiker, der Rechtsextreme in seiner Partei mindestens duldet, der die Erdgas-Pipeline Nordstream öffnen und Russland hofieren will. Ob die AfD abhebt und in Richtung ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalts Integrationsbeauftragte rügt Bürgergeld-Stopp für Ukrainer

Halle (ots) - Die geplante Streichung des Bürgergelds für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine stößt in Sachsen-Anhalt auf scharfe Kritik. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle in ihrer Montagausgabe. Die Reform werde höhere Kosten verursachen und die Integration der Ukrainer erschweren, sagte Susi Möbbeck (SPD), Integrationsbeauftragte für ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Verkehrsminister Schnieder fordert Ende des Rentenstreits: "Kompromisse muss man dann auch umsetzen"

Osnabrück (ots) - Im Koalitionsstreit um die Rente hat Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) an die jungen CDU-Abgeordneten appelliert, dem Rentenpaket ohne Änderungen zuzustimmen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Schnieder: "Unter den realen Bedingungen einer Regierung muss ...