POL-DO: Gespräch über Meinungsfreiheit und Schutz vor Verfassungsfeinden: Staatsrechtler besuchte Dortmunder Polizei
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Ergebnis der Suchanfrage nach Meinungsfreiheit
Inhalte
POL-DO: Menschenrechte: Kommissarsanwärter sprechen über Demokratie und Freiheit als Aufgabe der Polizei
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 1238 Wie wichtig ist der Schutz der Menschenrechte in unserem alltäglichen Berufsleben? Mit dieser Frage beschäftigen sich die Kommissaranwärterinnen und -anwärter der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung in Dortmund an einem eigenen "Tag der Menschenrechte". Polizeipräsident ...
mehrPOL-PDLD: Kandel - Versammlungslagen vor der Verbandsgemeindeverwaltung
Kandel (ots) - Am Samstag, 12. September 2020 versammelten sich in der Zeit zwischen 14 Uhr und 17 Uhr ca. 70 Versammlungsteilnehmer vom Frauenbündnis Kandel auf dem Platz der Verbandsgemeindeverwaltung und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte. Zur gleichen Zeit fand in unmittelbarer Nähe eine stationäre Gegendemonstration von ...
mehrPOL-PDLD: Jockgrim - Versammlung auf dem Bürgerplatz
Jockgrim (ots) - Am Samstag, 23.05.2020, versammelten sich um 14 Uhr ca. 40 Versammlungsteilnehmer auf dem Bürgerplatz und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die im Vorfeld angemeldete Versammlung vom Frauenbündnis Kandel verlief friedlich und störungsfrei. Rückfragen bitte an: Polizeidirektion Landau Michael Baron Telefon: 06341 287 0 www.polizei.rlp.de/pd.landau Pressemeldungen ...
mehrPOL-COE: Kreis Coesfeld, Coesfeld / Unterstützung der Sprachförderklasse des Heriburg-Gymnasiums in Coesfeld
mehrPOL-CE: Politische Meinung durch Farbschmierereien
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POL-DU: Polizeipräsidium: Dr. Elke Bartels lädt DUISPUNKT zu bilateralem Gespräch ein
Duisburg (ots) - Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels hatte für die Anmelder der Neumühler DUISPUNKT-Demonstration vom 5. Mai am heutigen Tag (15. Juni) im Präsidium ein offenes Ohr. Die Behördenleiterin hatte die Vertreter von DUISPUNKT zu einem bilateralen Gespräch eingeladen, nachdem diese in einem offenen Brief die polizeilichen Sicherheitsmaßnahmen rund um ...
mehrPOL-MA: Heidelberg: Senior beklebt Ampelmasten
Heidelberg (ots) - Am Montag beobachtete eine Streife des Polizeireviers Heidelberg-Mitte einen 69-jährigen Mann, der um kurz nach 19:30 Uhr an einem Ampelmast am Adenauerplatz Aufkleber anbrachte. Als ein Polizeibeamter den Mann auf sein Tun ansprach, erläuterte dieser, dass er die Kleber mit politischem Inhalt als Zeichen seiner Meinungsfreiheit anbringen würde. Zudem würden das ja alle tun. Die Streife machte den ...
mehrPOL-PPKO: Polizei Koblenz bleibt präsent
Koblenz (ots) - Polizeipräsident Karlheinz Maron zur aktuellen Lage im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz: Die anhaltende Corona-Pandemie stellt unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen und betrifft alle Menschen individuell und im privaten Umfeld sowie viele Betroffene auch zusätzlich in ihrer Berufsausübung - teilweise mit existenziellen Befürchtungen. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gehören zu ...
mehrPOL-KN: Singen am Hohentwiel - Friedliche Versammlungen im Stadtgebiet
Singen am Hohentwiel (ots) - Zwei friedliche und störungsfreie Versammlungen hatte die Polizei am Samstag im Stadtgebiet von Singen zu verzeichnen. An der angemeldeten Kundgebung in der Alemannenstraße in der Zeit von 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr zum Thema "Öffnung der Kitas und Schulen in BW" nahmen schätzungsweise 80 Personen teil. Am Nachmittag hatten sich ca. 50 ...
mehrPOL-PDPS: Pirmasens - Beleidigung von Polizeibeamten
Polizei Pirmasens (ots) - Am 17.03.2023, gegen 22:15 Uhr, befuhr ein Streifenwagen die Schäferstraße. Ein 42-jähriger Mann aus Pirmasens zeigte den beiden im Streifenwagen sitzenden Kollegen mehrfach beim Vorbeifahren den erhobenen Mittelfinger. Einen Anlass für sein nicht von der Meinungsfreiheit abgedecktes, beleidigendes Verhalten, war für die Beamten nicht erkennbar. Der Mann muss nun mit einer Strafanzeige wegen ...
mehrPOL-OG: Offenburg - Friedlich demonstriert
Offenburg (ots) - Am Sonntagnachmittag um 15 Uhr versammelten sich zirka 450 Personen vor dem Rathaus in Offenburg. Im Rahmen einer Kundgebung demonstrierten die Teilnehmer, bei denen es sich zum Großteil um Eltern handelte, gegen die Maskenpflicht ihrer Kinder in der Grundschule. Nachdem zeitweise die Mindestabstände zwischen den Personen unterschritten wurden, forderte die Versammlungsleiterin auf Nachdruck der ...
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Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Landesweite Proteste der Landwirte am 31. Januar 2024
Erfurt (ots) - Am Mittwoch, dem 31. Januar 2024, kann es aufgrund landesweiter Protestaktionen im Zeitraum von etwa 08:00 bis 13:00 Uhr zu Beeinträchtigungen an den Thüringer Autobahnauffahrten kommen. Der Thüringer Bauernverband hat anlässlich der parallel stattfindenden Haushaltsdebatte im Bundestag zu den Demonstrationen aufgerufen. Mit Verkehrsbehinderungen abseits der Autobahnauffahrten und schon weit vor 08:00 ...
mehrPOL-PDLD: Versammlungen vor der Verbandsgemeindeverwaltung
Kandel (ots) - Am Samstag, 04.07.2020, versammelten sich von 14:00 bis 16:30 Uhr circa 135 Versammlungsteilnehmer vom "Frauenbündnis Kandel" auf dem Platz vor der Verbandsgemeindeverwaltung in der Gartenstraße und demonstrierten zum Thema "Meinungsfreiheit - Demokratie - Grundrechte". Die Gegendemonstration "Kandel gegen Rechts" demonstrierte von 13:00 bis 16:00 Uhr, mit circa 120 Teilnehmern unter dem Thema "Rassismus ...
mehrPOL-PPWP: Ruhestörung zieht Strafverfahren nach sich
Kaiserslautern (ots) - Wegen einer Ruhestörung waren Polizei und Ordnungsamt in der Nacht zu Mittwoch in der Ländelstraße im Einsatz. Mitarbeiter der Ordnungsbehörde hatten kurz nach Mitternacht die Streife hinzugerufen, weil es Probleme bei der Identifizierung eines Störenfriedes gab - der Mann verweigerte die Angabe seiner Personalien und hatte eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes bereits mehrfach beleidigt. Die ...
mehrLPI-G: Einsatzmaßnahmen in Ronneburg
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...
mehrLPI-G: Aktueller Polizeieinsatz aufgrund Versammlung
Gera (ots) - Aktuell sind Kräfte der Geraer Polizei und der Autobahnpolizeiinspektion zur Absicherung einer Versammlung unter dem Motto: "Gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung" im Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Es haben sich bislang 34 Teilnehmer mit 17 Traktoren an zwei ...
mehrLPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Gera (ots) - Gera Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage kommen weitere Polizeikräfte zum Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, ...
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POL-PDLD: Versammlungslage Herxheim
Herxheim (ots) - An der Versammlung unter dem Motto "Altparteien wählen für noch mehr Migration und Armut, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Spaltung in unserer Gesellschaft" von Marco Kurz nahmen ca. 60 Personen teil. Bei der Gegendemonstration mit dem Thema "Mittendrin und laut - Kurz mal nach dem Rechten sehen!" waren ca. 17 Personen vertreten. Bedingt durch die Aufzugsstrecke ergaben sich temporäre ...
mehrPolizeidirektion Neuwied/Rhein
POL-PDNR: Versammlungslage im Stadtgebiet Betzdorf anlässlich der FDP-Wahlkampfveranstaltung der Kreisgruppe Altenkirchen
Betzdorf (ots) - Am heutigen Abend fand in der Stadthalle Betzdorf eine Wahlkampfveranstaltung des FDP Kreisverbandes Altenkirchen zur anstehenden Europawahl statt. Unter den Teilnehmenden befand sich, neben der Bundesabgeordneten Sandra Weeser, auch die aktuelle Spitzenkandidatin Frau Dr. Maria-Agnes ...
mehrPOL-PPTR: Erneut vielzählige Demonstrationen im gesamten Polizeipräsidium Trier
Trier (ots) - Für die kommenden Tage, von Freitag, den 26. Januar, bis einschließlich Montag, den 29. Januar, sind im gesamten Polizeipräsidium Trier eine Vielzahl von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und erneut weitere Demonstrationen in Zusammenhang mit Landwirten und Transportunternehmen angemeldet. Es wird ...
mehrPolizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
POL-LG: +++ Pressemitteilung der PI Lüneburg/ Lüchow-D./ Uelzen vom 30.04.2024 - 01.05.2024 +++
Lüneburg (ots) - Landkreis Lüneburg Straßenverkehr Lüneburg/ Thomasburg/ Kirchgellersen - Alkohol im Spiel "Don't Drink and Drive" Der Inhalt dieser Kampagne sollte niemals in die Jahre kommen und noch immer Gültigkeit besitzen. Beachten tut sie leider lange nicht jeder, denn gleich mehrere Verkehrsteilnehmer wurden alleine in der Nacht zum Maifeiertag ...
mehrPOL-BN: Bad Honnef: Demonstration am Mittwoch, 07.02.2024
Bad Honnef (ots) - Am Mittwoch (07.02.2024) findet in Bad Honnef eine Versammlung zu dem Thema "Demonstration für Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Zivilcourage und gegen demokratiefeindliches Gedankengut, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" statt. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 2.000 Teilnehmern. Insgesamt drei Versammlungen bewegen sich in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf folgenden Wegen durch die Stadt: ...
mehrLPI-G: Einsatz der Landespolizeiinspektion Gera anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Innenstadtbereich von Gera führt die Landespolizeiinspektion Gera am 27.01.2024 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützen weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera ...
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POL-COE: Coesfeld/ Aufzug von Coesfeld for Future
Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 15.09.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr ab dem Bahnhof über mehrere innerstädtische Straßen zum Marktplatz ziehen, wo weitere Aktionen geplant sind. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da der Aufzug während des Feierabendverkehrs stattfindet. Die Route: Bahnhof - Hansastraße - ...
mehrLandespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Versammlungslage in Erfurt
Erfurt (ots) - Am 11.09.2022 hatte der DGB in Kooperation mit ver.di zu einer Kundgebung mit Aufzug in der Erfurter Innenstadt ab 14:00 Uhr aufgerufen. Die Demonstration richtete sich gegen die Energiepolitik der Bundesregierung. Dem Aufruf der Gewerkschaften folgten in der Spitze bis zu 2.000 Teilnehmer aus dem gesamten Freistaat. Unter ihnen befanden sich auch verschiedene politische Vertreter der Landesregierung. Die Landespolizeiinspektion Erfurt begleitete die ...
mehrLPI-G: Polizeieinsatz aufgrund einer angemeldeten Versammlung am 09.03.2024
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...
mehrLandespolizeiinspektion Erfurt
LPI-EF: Versammlungslagen am 29.04.2023 in Erfurt
Erfurt (ots) - Am 29.04.2023 kommt es in der Erfurter Innenstadt aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen zu einem Polizeieinsatz. In diesem Zusammenhang haben Bewohner und Besucher der Landeshauptstadt mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Betroffen ist hierbei auch der öffentliche Personen- und Nahverkehr. Bürger werden gebeten, ab 14:30 Uhr die Innenstadt, insbesondere den Mainzerhofplatz, die ...
mehrPOL-PPTR: Veranstaltungen anlässlich des 9. November verlaufen ohne besondere Vorkommnisse - Polizei zufrieden
Trier (ots) - Mehrere Gedenkveranstaltungen, Aufzüge und Kundgebungen anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht gab es auch in Trier. Neben der offiziellen Gedenkfeier der Stadt Trier fanden ein Demonstrationsaufzug der AG Frieden sowie eine Kundgebung der NPD im Innenstadtbereich statt. Gegen die ...
mehrLPI-G: Polizeieinsatz anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...
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