Ergebnis der Suchanfrage nach spd
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AfD - Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Haushalt 2026: mit Planwirtschaft zum nächsten Schuldenrekord
mehrSolidarisch und gerecht / Bund muss Kassenbeiträge für Bürgergeldempfänger voll übernehmen
Berlin (ots) - Die angespannte wirtschaftliche Lage der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zeigt deutlich: Ohne eine grundlegende Reform der GKV-Finanzen steuert das Gesundheitssystem auf massive Verteilungskonflikte zu. Angesichts der laufenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2026 appelliert ...
mehrBundesverband der Systemgastronomie e. V.
Tradition trifft Innovation: Inspirierender BdS-Mittagsempfang in München
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Wahl Kaufholds zur Richterin am Bundesverfassungsgericht schadet dem Gericht
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McDonald's Burger Dialog: Gen Z fordert Perspektiven bei der Bildung - Politik verspricht zu handeln
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Einladung zur Festveranstaltung am 9. Oktober 2025 in Berlin: 65 Jahre ASA-Programm
4 DokumentemehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
42 Prozent lehnen neue Schulden ab – FREIE WÄHLER sind die einzige demokratische Stimme der Vernunft
mehrZDF-Politbarometer September II 2025 / Projektion: Union und AfD erstmals gleichauf / Bundeshaushalt: Knappe Mehrheit für Aufnahme sehr hoher Schulden
mehrDen Rest zahlt der Kunde
Straubing (ots) - Mit dem am Donnerstag verkündeten Kompromiss ist ein Wortbruch verbunden. CDU/CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag klar vereinbart, dass sie das Deutschlandticket im Preis bis 2029 stabil halten wollten. Der Wortbruch ist freilich nicht dramatisch, denn wenn er als ÖPNV-Kunde nicht geschröpft wird, dann als Steuerzahler. Denn die drei Milliarden Euro, mit denen das Ticket von Bund und Ländern subventioniert wird, stammen aus Steuermitteln und ...
mehrWo ist nur der ganze Zaster hin?
Straubing (ots) - Die Bahn marode, die Brücken einsturzgefährdet, Schulen in Containern, Digitalisierung im Schneckentempo. Mit einem gigantischen Finanzpaket von 500 Milliarden Euro für die nächsten zwölf Jahre soll das Land nun fit für die Zukunft werden, so ist der Plan. Der Verkehrssektor soll vom Geldsegen eigentlich extrem profitieren, aber nun stellt sich heraus, dass am Ende der Legislatur Schienen, Autobahnen, Bundes- und Wasserstraßen noch schlechter ...
mehrFNR Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe
Biomassepaket tritt in Kraft: Chance für den Biogassektor, zum Systemdienstleister der Energiewende zu werden / EU erteilt beihilferechtliche Genehmigung
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Neuer Stiftungsrat der Bundesstiftung Gleichstellung gewählt / Nach Berufung durch Stiftungsratsvorsitzende Karin Prien werden Mitglieder ihre Arbeit aufnehmen
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Deutscher Apothekertag: Apothekerschaft erwartet zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages
mehrUmfrage: Politische Welten zwischen Veganer:innen und Allgemeinbevölkerung
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Plakatkampagne im Berliner Regierungsviertel kurzfristig gestoppt: Aufklärungskampagne "Danach ist Davor" räumt mit Vorurteilen über Notfallverhütung auf
mehr Generaldebatte: Merz hat eine Chance vertan
Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft verstanden. Doch gab es zum "Herbst der Reformen" wenig Konkretes zu hören. Mit seiner ...
mehr"maybrit illner" im ZDF: Putins Drohnen, Trumps Spielchen
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Ministerpräsident Schweitzer bei „maischberger“: SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer
Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, die Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
PM Dennis Klecker MdL: Gericht bestätigt – politische Willkür bei Richtervorschlägen ist rechtswidrig
mehrFinanzminister Klingbeil (SPD): "Es geht um sichere Arbeitsplätze"
Bonn/Berlin (ots) - Lars Klingbeil (SPD) sieht den von der Regierung vorgelegten Bundeshaushalt 2025 als Investition in die Modernisierung und die Stärkung Deutschlands. Kurz vor Beginn der Haushaltsdebatte im Bundestag sagte der Finanzminister im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Es geht um sichere Arbeitsplätze, es geht darum, dass das wirtschaftliche ...
mehrWerben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl
Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt
Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...
mehrDie CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW
Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...
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Nordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen
Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...
mehrMcDonald's Burger Dialog: Gen Z stellt Fragen, Politik antwortet - (Aus-)Bildung in Deutschland im Reality Check
mehr"maischberger" am Dienstag, 16. September 2025, 22.50 Uhr im Ersten
mehrCDU setzt sich vom Bundestrend ab / Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW
Köln (ots) - CDU setzt sich vom Bundestrend ab Kommentar von Raimund Neuß zu den Kommunalwahlen in NRW Kommunalwahlen sind Kommunalwahlen: Mit dieser philosophischen Aussage hat Bundeskanzler und CDU-Bundeschef Friedrich Merz im Vorfeld auf die Einschätzung reagiert, die Wahlen in den Städten, Gemeinden und Kreisen von NRW seien ein bundespolitischer Stimmungstest. ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 15. September 2025, 21:00 Uhr, live aus Berlin
mehrPHAGRO Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels
Temperaturvorschriften beim Medikamentenversand: Patienten erwarten strenge Kontrolle / Repräsentative PHAGRO-Umfrage
Berlin (ots) - Viele Medikamente werden auch bei Hitze aus dem grenznahen Ausland nach Deutschland verschickt - ohne Temperaturkontrollen. Denn dafür fühlt sich auf beiden Seiten der Grenze keine Behörde verantwortlich. Eine repräsentative Umfrage von Forsa im Auftrag des PHAGRO | Bundesverband des ...
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