Ergebnis der Suchanfrage nach Gesetz

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Hauptbahnhof Freiburg im Breisgau: verbotenes Messer bei Kontrolle entdeckt

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: MV-Serviceportal: Online-Leistungen innerhalb eines Jahres fast verdoppelt

Schwerin (ots) - Neuer Rekord im MV-Serviceportal: Im Monat November 2023 sind 110 neue Leistungen auf das Portal gekommen. Im Januar waren es noch 240 Leistungen, mittlerweile sind es 471 Leistungen. "Damit hat sich die Zahl der Online-Leistungen in weniger als einem Jahr fast verdoppelt. Dies zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg bei der Digitalisierung unserer ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Der BDK-Verband Bundespolizei zur Reform des Bundespolizeigesetzes / Da wäre mehr drin gewesen.

Berlin (ots) - Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) - Verband Bundespolizei begrüßt, dass nun endlich der Gesetzesentwurf im Kabinett behandelt wurde. Das aktuelle Bundespolizeigesetz stammt in weiten Teilen noch aus dem Jahr 1994. In den fast dreißig Jahren hat die das Aufgabenfeld und die Kriminalität ...

Hauptzollamt München

HZA-M: Erfolgreich gegen Schwarzarbeit

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Kappel-Grafenhausen - Auf Abwegen

Kappel-Grafenhausen (ots) - Ein 36-Jähriger Verkehrsteilnehmer muss sich nach einem Vorfall am Sonntagnachmittag im Bereich der "Fertighauswelt" vor dem Gesetz verantworten. Der Mann geriet kurz vor 17 Uhr in eine Verkehrskontrolle der Beamten des Polizeireviers Lahr, was zunächst nicht ungewöhnlich ist. Das Problem dabei bestand jedoch in seinem fahrbaren Untersatz. Der Mittdreißiger hatte als Fortbewegungsmittel ein ...

Wasserschutzpolizeiinspektion Oldenburg

WSPI-OLD: Binnenschiff kollidiert im Seehafen Oldenburg nach vorsätzlichem Lösen der Leinen mit Seeschiff

Oldenburg (ots) - Am Morgen des 17.12.2023 kam es in Oldenburg zu einem gefährlichen Eingriff in den Schiffsverkehr. Gegen 08:15 Uhr löste ein 45-jähriger in Höhe des Kraftfuttermischwerkes die Leinen eines Binnenschiffes und ließ sich mit dem Schiff auf der Hunte treiben. Aufgrund der Tidenströmung der ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Pegel: "Wir geben den Kommunen Sicherheit"

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute der Neufassung des Finanzausgleichsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern (FAG M-V) zugestimmt. Damit kann das neue FAG zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. "Ich bedanke mich bei dem Parlament für die intensive Befassung der Novelle in den Ausschüssen und der heutigen Zustimmung. Somit kann das Gesetz planmäßig zum 1. Januar 2024 rechtsverbindlich werden und wir geben den Kommunen ...

Hauptzollamt Regensburg

HZA-R: Illegale Pyrotechnik, Rauschgift, verbotene Gegenstände Waidhauser Zöllner ahnden zahlreiche Vergehen

Regensburg (ots) - Gerade die Zeit vor dem Jahreswechsel wird dazu genutzt, sich frühzeitig mit den in der Tschechischen Republik, zumeist billigeren, aber auch illegalen Feuerwerkskörpern einzudecken. Dabei bedenken die Wenigsten, dass man durch dieses Verhalten leicht mit dem Gesetz in Konflikt kommen kann. So ...

DPolG Niedersachsen

DPolG Niedersachsen: Fußballgipfel vertagt Probleme und bleibt Klarheit schuldig - Sofortige Sanktionen und Maßnahmen nötig

Hannover (ots) - Nach dem Sicherheitsgipfel bleibt weiterhin unklar, wie insbesondere die Vereine Lösungen für die massiven Sicherheitsprobleme in den Stadien beibringen wollen. Strategische Zusammenarbeit ist sinnvoll, verschiebt aber die ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Gemeinsame Pressemitteilung der ZeOS NRW, Polizei Krefeld und Bundespolizei / Staatsanwaltschaft, Bundespolizei und Landespolizei im Einsatz gegen mutmaßliche Schleuserbande

Sankt Augustin (ots) - Dortmund - Essen - Gelsenkirchen - Gladbeck - Lingen - Meckenheim Am Morgen des 28. November 2023 durchsuchten rund 150 Einsatzkräfte der Bundes- und Landespolizei insgesamt neun Wohnungen und Geschäftsräume in Dortmund, Essen (3), Gelsenkirchen, Gladbeck (2), Lingen (Ems) und ...

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (BC) Biberach - Radfahrer im Rausch / Ein betrunkener Radfahrer verursachte am Samstag in Biberach einen Unfall.

Ulm (ots) - Gegen 22.40 Uhr war der Radfahrer in der Wilhelm-Leger-Straße unterwegs. Der 43-Jährige fuhr in Richtung Erlenweg. Dabei erkannte er wohl nicht ein geparktes Fahrzeug. Denn an diesem hielten sich drei Personen auf und luden etwas in den geöffneten Kofferraum. Eine 55-Jährige wurde von dem Radfahrer ...

Polizeipräsidium Offenburg

POL-OG: Steinmauern - Verdacht der Jagdwilderei

Steinmauern (ots) - Unter anderem wegen des Verdachts der Jagdwilderei und Verstößen gegen das Waffengesetz müssen sich zwei 39 und 41 Jahre alte Männer seit Sonntagmorgen vor dem Gesetz verantworten. Das Duo wurde von einem Zeugen zwischen 8.30 Uhr und 8.45 Uhr im Gewann Breitholz dabei beobachtet, wie sie ohne Erlaubnis eine kanadische Gans geschossen haben sollen. Darüber hinaus sollen die zwei mutmaßlichen ...

Polizeiinspektion Oldenburg-Stadt / Ammerland

POL-OL: ++Fahren ohne Fahrerlaubnis++Widerstand gegen Polizeibeamte und Drogenfund++

Oldenburg (ots) - ++Fahren ohne Fahrerlaubnis++ Am Freitagnachmittag gegen 15:25 Uhr, überprüfte eine Streifenwagenbesatzung im Rahmen einer Verkehrskontrolle, das Vorhandensein aller mitzuführenden Dokumente eines PKW-Führenden. Dabei versuchte die Fahrzeugführerin eines Oldenburger Mercedes SUV die Beamten hinters Licht zu führen. Schnell wurde aber klar, dass ...

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Wesel - Präventionsveranstaltung zum Thema sexualisierte Gewalt im Weseler Bühnenhaus

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Verbotener Stockdegen bei Kontrolle entdeckt

Weil am Rhein (ots) - Bei einer Grenzkontrolle am Autobahnübergang Weil am Rhein, konnte ein verbotener Stockdegen sichergestellt werden. Gegen einen 22-Jährigen ermittelt nun die Bundespolizei wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz. Der türkische Staatsangehörige geriet am frühen Montagmorgen, den 20. November 2023 bei der Einreise nach Deutschland in eine Kontrolle der Bundespolizei. Bei der Überprüfung ...

Bundespolizeiinspektion Weil am Rhein

BPOLI-WEIL: Verbotener Schlagring bei Kontrolle entdeckt

Weil am Rhein (ots) - Bei der Grenzkontrolle am Übergang Weil am Rhein - Friedlingen, konnte ein verbotener Schlagring aus dem Verkehr gezogen werden. Die Waffe wurde sichergestellt und ein Strafverfahren eingeleitet. Ein 23-jähriger französischer Staatsangehöriger geriet am frühen Donnerstagmorgen, den 16. November 2023 bei der Einreise nach Deutschland in eine Kontrolle der Bundespolizei. Bei der Überprüfung des ...

Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf

BPOLI LUD: Duo mit Diebesgut ergriffen

Görlitz (ots) - Am Samstagabend ergriffen Bundespolizisten in der Nähe der Stadtbrücke in Görlitz ein Duo mit mutmaßlichem Diebesgut. Schon bei Erkennen der beiden polnischen Männer wurde den Ordnungshütern klar, dass es sich um "alte" Bekannte handelte, die in der Vergangenheit bereits mehrfach mit dem Gesetz in Konflikt geraten waren. So verwunderte es die Beamten wenig, dass sie in deren Tragetaschen bzw. in ...

Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Innenminister Pegel: "Wir setzen die Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes fristgerecht um"

Schwerin (ots) - Der Landtag hat heute dem Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern zugestimmt. Dieser Gesetzentwurf wurde notwendig, aufgrund einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes ...

Polizei Bremerhaven

POL-Bremerhaven: Regennasse und laubbedeckte Fahrbahn: Autofahrer verliert die Kontrolle über sein Fahrzeug

Bremerhaven (ots) - Auf nassem und mit Laub bedecktem Kopfsteinpflaster hat ein 44 Jahre alter Autofahrer am gestrigen Dienstagabend, 31. Oktober, im Bremerhavener Stadtteil Lehe die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren und so einen Verkehrsunfall verursacht. Kurz vor 18 Uhr fuhr der Bremerhavener mit seinem Pkw ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Rellingen - E-Scooter verunfallt, Fahrer alkoholisiert und schwer verletzt - Polizei sucht Zeugen

Bad Segeberg (ots) - Am späten Montagabend (30.10.2023) ist es in der Straße "Stawedder" zu einem schweren Verkehrsunfall mit einem E-Scooter gekommen, in dessen Folge der Fahrzeugführer schwer verletzt wurde. Kurz nach 23:00 Uhr befuhr ein 50-jähriger Mann mit seinem E-Scooter den Verbindungsweg vom ...

Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis

POL-MK: #VerantwortungstopptVollgas

Polizeiakademie Niedersachsen

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POL-AK NI: Polizeiakademie Niedersachsen und die Konferenz der Hochschulen und Fachbereiche der Polizei (HPK) debattieren mit über 300 Fachleuten beim Kongress Netzwerk Demokratiestarke Polizei

Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

LKA-RP: Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz

Mainz (ots) - Weitere Festnahmen und Durchsuchungen wegen des Verdachts der Unterstützung und der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz - Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp) - und das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz ...

Kreispolizeibehörde Wesel

POL-WES: Wesel - Informations- und Präventionsveranstaltung zum Thema sexualisierte Gewalt

Wesel (ots) - Sexualisierte Gewalt kommt in den besten Familien und leider auch in Vereinen vor, weiß Ingo Brohl, Landrat des Niederrhein Kreis Wesel. Aus diesem Grund möchte er gemeinsam mit dem Kreissportbund Wesel e.V. und der Kreispolizeibehörde Wesel in einer kostenfreien Informationsveranstaltung für das Thema sensibilisieren. Hierzu lädt Landrat Brohl ...