Meldungen zum Thema Verordnung

Landespolizeiinspektion Nordhausen

LPI-NDH: Information zur Veranstaltung mit Reichsbürgerbezug

Leinefelde-Worbis (ots) - Am zurückliegenden Wochenende fand in der Stadt Leinefelde-Worbis eine genehmigte öffentliche Veranstaltung mit Bezügen in die Reichsbürgerszene, welche durch die zuständigen Behörden reglementiert wurde, statt. Bereits beginnend mit der Anreise am Freitag, bis hin zur Abreise am Sonntagabend, wurde die Veranstaltung fortwährend durch ...

Kreispolizeibehörde Soest

POL-SO: Planwagentouren unterliegen bestimmten Voraussetzungen und Vorschriften

Bundespolizeiinspektion Hannover

BPOL-H: Bilanzmeldung der Bundespolizeiinspektion Hannover zur Allgemeinverfügung zum "Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen"

Polizeipräsidium Mannheim

POL-MA: Heidelberg: Betäubungsmittel und Einhandmesser sichergestellt.

Heidelberg (ots) - Am Samstag gegen 20.00 Uhr fiel einer Polizeistreife des Polizeirevier Heidelberg-Mitte, in einer Parkanlage der Voßstraße, eine 4köpfige Gruppe jugendlicher Mädchen auf. Die Mädchen wurden aufgrund ihres verdächtigen Verhaltens einer Personenkontrolle unterzogen. Bereits beim Annähern der Polizeibeamten an die Gruppe, konnte der Geruch von ...

Polizei Salzgitter

POL-SZ: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Salzgitter / Peine / Wolfenbüttel vom 03.06.2023:

Peine (ots) - Kontrollen gegen illegales Glücksspiel In einer gemeinsamen Kontrollaktion mit den zuständigen Behörden und Behördenteilen der Städte Salzgitter, Peine und Wolfenbüttel, dem Hauptzollamt Braunschweig sowie der Steuer- und Finanzbehörden sind in den Abend und Nachtstunden des 02.06. Lokalitäten ...

Polizeipräsidium Westpfalz

POL-PPWP: Aggressiver 20-Jähriger

Kaiserslautern (ots) - Eine Strafanzeige hat sich ein junger Mann am Mittwochabend in der Innenstadt eingehandelt. Zeugen meldeten der Polizei gegen 19 Uhr, dass sich in der Fruchthallstraße ein Mann aufhalte, der in aggressiver Weise Passanten anpöbele. Als die ausgerückte Streife wenig später vor Ort eintraf, legte der Mann auch gegenüber den Polizeibeamten ein ziemlich sprunghaftes Verhalten an den Tag. Während der Überprüfung seiner Personalien versuchte der ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: Den richtigen Riecher gehabt: Bundespolizei fertigt Strafanzeige

Bundespolizeidirektion Hannover

BPOLD-H: Waffen und gefährliche Gegenstände am kommenden Wochenende tabu - Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen, Waffen und Messern aller Art am Hauptbahnhof Hannover.

Hannover (ots) - Körperverletzungsdelikte mittels Waffen und anderer gefährlicher Werkzeuge, insbesondere Messer, aber auch das bloße Mitführen, ist deutlich in der bundespolizeilichen Lage präsent und beeinflusst damit die Sicherheit von ...

Bundespolizeiinspektion Ebersbach

BPOLI EBB: Pilzsaison ist eröffnet

Löbau (ots) - Polizisten der Gemeinsamen Einsatzgruppe Oberlausitz kontrollierten am 25. Mai 2023 gegen 20:45 Uhr auf der B 96 in der Ortslage Eibau einen deutschen PKW Seat. Alle Insassen waren wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz polizeibekannt. Bei einer genaueren Nachschau im Fahrzeug fanden die Polizisten unter dem Beifahrersitz eine Papiertüte, in welcher sich Pilze befanden. Der im Fond befindliche ...

Polizei Dortmund

POL-DO: Vermieter findet verwahrloste Katzen - Einsatz von Polizei und Veterinäramt

Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0523 Am Pfingstmontag (29. Mai) rief ein Hauseigentümer aus Dortmund-Hostedde die Dortmunder Polizei. Er habe gegen 15:30 Uhr mehrere Katzenwelpen in einem Anbau seines Hauses aufgefunden. Ersten Erkenntnissen zufolge vernahmen die Bewohner des Hauses an der Flughafenstraße einen beißenden Geruch wahr und informierten daraufhin den ...

Polizei Hagen

POL-HA: 27-jähriger macht Fahrübungen auf dem Parkplatz der Fernuniversität

Hagen (ots) - Polizeibeamte kontrollierten am 28.05.2023 um 13.34 Uhr auf dem Parkplatz der Fernuniversität einen 27-Jährigen, der dort mit einem Leichtkraftrad unterwegs war. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass das Krad nicht angemeldet war und ohne Versicherungsschutz gefahren wurde. Der Fahrer war nicht in Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis und stand ...

Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern

IM-MV: Minister Christian Pegel: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes für das Si-cherheits- und Ordnungsgesetz eins zu eins umsetzen

Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat dem Kabinett ein Änderungsgesetz zum Sicherhits- und Ordnungsgesetz (SOG) Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. "Der Gesetzentwurf wird nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu einigen Bestimmungen unseres SOG dessen Vorgaben eins zu eins umsetzen. ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Polizei kontrolliert am ZOB.

Bitburg (ots) - Am Freitagmittag wurden am ZOB in Bitburg Kontrollmaßnahmen von der Polizei Bitburg mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei durchgeführt. Im Rahmen der Personenkontrolle eines 20 Jahre alten Mannes wurden eine zweistellige Anzahl von Betäubungsmittelkonsumeinheiten sichergestellt. Eine weitere Kontrolle ergab, dass ein 38-Jähriger geringe Mengen von verschiedenen Betäubungsmitteln ...

Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden

POL-HM: Kontrollaktion an der KGS Salzhemmendorf

Salzhemmendorf (ots) - Am Freitag, den 26.05.2023, fand in der Zeit von 09:00 Uhr bis 11:30 Uhr eine Kontrollaktion der Polizei Bad Münder in Zusammenarbeit mit der Schulleitung der KGS Salzhemmendorf zur Bekämpfung von möglichen Betäubungsmitteldelikten statt. Unter Einsatz eines Rauschgiftspürhundes wurden die öffentlich zugänglichen Bereiche sowie der Schulhof nach Betäubungsmitteln abgesucht. In einem Fall ...

Hauptzollamt Hamburg

HZA-HH: Hamburger Zoll findet bei Kfz-Kontrolle über 30.000 Euro // Zollbeamte des Hauptzollamts Hamburg stellen Bargeld sicher

Polizeipräsidium Karlsruhe

POL-KA: (KA) Karlsruhe - Länderübergreifender Sicherheitstag: Polizeipräsidium Karlsruhe führt verstärkt Kontrollen zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum in Stadt- und Landkreis durch.

Karlsruhe (ots) - Mehrere Sicherheitsbehörden beteiligten sich an einem länderübergreifenden Sicherheitstag mit umfangreichen Präventions-, Fahndungs-, Aufklärungs- und Kontrolleinsätzen. Neben Baden-Württemberg beteiligten sich die Bundesländer Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland an dieser ...

Bundespolizeidirektion Berlin

BPOLD-B: Großschleusung bei Spremberg aufgedeckt

Spremberg (Spree-Neiße) (ots) - Am Mittwochnachmittag deckten Einsatzkräfte der Bundespolizei die Einschleusung von 17 Personen bei Spremberg auf. Nach einem Bürgerhinweis kontrollierten Einsatzkräfte gegen 13:25 Uhr 17 Personen im Spremberger Ortsteil Graustein. Dabei handelte es sich um Männer im Alter von 19 bis 58 Jahren sowie zwei 16-jährige Jugendliche, die keinerlei aufenthaltslegitimierende Dokumente ...

Bundespolizeiinspektion Dresden

BPOLI DD: Schleusung von 8 Syrern im Norden von Dresden

Dresden (ots) - Am Mittwochmorgen (24.05.2023) gegen 07:20 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Dresden einen parkenden PKW mit polnischer Zulassung in der Nähe des Heidefriedhofes. Die Fahrzeuginsassen konnten keine Dokumente für den Aufenthalt im Bundesgebiet vorweisen. Der ukrainische Fahrer (22) wurde vorläufig festgenommen. Die acht Syrer (20 - 37), darunter eine vierköpfige Familie mit ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Schulzentrum Wandalbertstraße - Verkehrsregelungen ab dem 12.06.2023

Polizeipräsidium Rheinpfalz

POL-PPRP: Nicht auf Telefonbetrug hereingefallen

Ludwigshafen (ots) - Eine 82-Jährige aus Ludwigshafen-Mitte erhielt am Mittwochmittag (24.05.2023, gegen 13:30 Uhr) einen Anruf, vermeintlich von Polizeikräften. Diese behaupteten, ihre Enkelin habe einen Unfall verursacht und man müsse nun eine Kaution zahlen, um ihre Inhaftierung zu verhindern. Durch geschickte Gesprächsführung setzten die falschen Polizeibeamten die Seniorin immer weiter unter Druck und forderten ...

Polizeiinspektion Gifhorn

POL-GF: Kontrolle der Geschwindigkeiten

Gifhorn (ots) - Beamte der Verfügungseinheit der Polizei Gifhorn führten am Montagnachmittag dieser Woche zusammen mit Beamten der Bereitschaftspolizei Braunschweig eine Geschwindigkeitskontrolle auf der Bundesstraße 4 bei Gifhorn durch. In dem Messbereich gilt eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h sowie ein Überholverbot. In der zweieinhalbstündigen Messung wurden 31 Geschwindigkeitsverstöße ...

Polizeidirektion Pirmasens

POL-PDPS: Personenkontrolle-Verstoß nach dem Betäubungsmittelgesetz

Pirmasens (ots) - Am 22.05.2023, gegen 19:45 Uhr konnte eine 35-jähriger Fußgänger in der Friedhofstraße einer Personenkontrolle unterzogen werden. Beim Erblicken des Funkstreifenwagens versuchte der Mann sich zunächst der Kontrolle zu entziehen. Er konnte jedoch fußläufig verfolgt und einer Kontrolle unterzogen werden. Bei der Durchsuchung seiner Person und ...

Bundespolizeidirektion Sankt Augustin

BPOL NRW: 19-Jähriger führt Marihuana verbotenes Einhandmesser mit sich - Sicherstellung durch Bundespolizei

Mönchengladbach (ots) - In den frühen Morgenstunden des Freitages (19. Mai), um 07.30 Uhr, kontrollierten die Beamten der Bundespolizei einen jungen Mann im Regional Express 13 im Mönchengladbacher Hauptbahnhof. Die Beamten konnten bei dem 19-Jährigen insgesamt fünf Gramm Marihuana sowie ein Einhandmesser ...

Bundespolizeiinspektion Chemnitz

BPOLI C: Schleusungssachverhalt durch Zusammenarbeit mit Landespolizei aufgedeckt

Annaberg/Marienberg (ots) - Am 22.05.2023 gegen 03:00 Uhr wurde die Bundespolizeiinspektion Chemnitz durch eine Streife des Landespolizeireviers Annaberg informiert, dass diese im Rahmen einer Kontrollmaßnahme im Bereich Wiesa, ein Fahrzeug VW Passat mit deutscher Zulassung angehalten und kontrolliert haben, welches vermutlich mit unerlaubt eingereisten Personen ...