Meldungen zum Thema Parlament

22.01.2024 – 10:21
Siegen-Weidenau
Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Versammlung am kommenden Donnerstag - Polizei erwartet mehr als 1.500 Teilnehmende - #polsiwi
Siegen-Weidenau (ots) - Am kommenden Donnerstag (25. Januar) ist im Bereich Weidenau eine Versammlung angemeldet worden. Der Kreisverband der AfD des Kreises Siegen-Wittgenstein führt eine Veranstaltung (Neujahrempfang) in der Bismarckhalle in Siegen ab 18:00 Uhr durch. Zunächst hatten zwei Privatpersonen eine Versammlung gegen die Veranstaltung der AfD angemeldet. ...
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21.01.2024 – 19:54
Stuttgart-Mitte
Polizeipräsidium Stuttgart
POL-S: Polizeieinsatz anlässlich zweier Kundgebungen
Stuttgart-Mitte (ots) - Die Polizei war am Sonntag (21.01.2024) anlässlich zweier Kundgebungen in der Stuttgarter Innenstadt im Einsatz. Auf dem Marktplatz fand eine Versammlung unter dem Motto "Demonstration gegen Rechts" statt, zu der weit mehr als die zunächst angemeldeten 700 Teilnehmenden kamen. Bereits vor Versammlungsbeginn war die Kapazität des Marktplatzes erschöpft, so dass die unmittelbar angrenzenden ...
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21.01.2024 – 18:26
Kasel
Polizeidirektion Trier
POL-PDTR: Versammlung "Gegen Rassismus und für die Demokratie - Das Ruwertal bekennt Farbe"
Kasel (ots) - Am Sonntag, dem 21. Januar 2024 im Zeitraum von 13:00 bis 15:20 Uhr, fand an der Tourist-Info in Kasel eine Versammlung unter freien Himmel zum Thema "Gegen Rassismus und für die Demokratie - Das Ruwertal bekennt Farbe" statt. Aufgerufen hierzu hatten Bürger aus dem Ruwertal anlässlich des Bekanntwerdens einer Veranstaltung der Jungen Alternative, der ...
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21.01.2024 – 17:50
Göttingen
Polizeiinspektion Göttingen
POL-GÖ: (31/2024) "Protest gegen AfD" - Demonstration mit 12.000 Teilnehmenden verläuft in Göttingen friedlich und ohne nennenswerte Vorkommnisse
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Eine unter dem Motto "Protest gegen die AfD" von einer Privatperson angezeigte Demonstration ist am Sonntagnachmittag (21.01.24) in Göttingen friedlich und ohne nennenswerte Vorkommnisse verlaufen. Nach polizeilichen Schätzungen nahmen in der Spitze etwa 12.000 Menschen an der ...
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21.01.2024 – 16:16
Lippe
Polizei Lippe
POL-LIP: Detmold. Friedliche Versammlung in der Detmolder Innenstadt.
Lippe (ots) - Am Sonntag (21.01.2024) kamen ab 13 Uhr in der Spitze geschätzt 2200 Menschen auf dem Marktplatz zusammen, um an einer angemeldeten Versammlung mit dem Motto "Demo gegen Rechts" teilzunehmen. Nach mehreren Redebeiträgen auf der Anfangskundgebung bewegte sich die Versammlung in Form eines Aufzugs mit rund 1500 Teilnehmenden durch die Innenstadt. Die ...
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21.01.2024 – 10:39
Recklinghausen
Polizeipräsidium Recklinghausen
POL-RE: Recklinghausen/Bottrop/Gladbeck: Versammlungen mit vielen Teilnehmenden verliefen friedlich und störungsfrei
Recklinghausen (ots) - In mehreren Städten des Zuständigkeitsbereichs des Polizeipräsidiums Recklinghausen begleitete die Polizei am Samstag (20.01.) mehrere Versammlungen. Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen: "In Recklinghausen, Bottrop und Gladbeck kamen tausende Menschen friedlich zusammen, um ein ...
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20.01.2024 – 20:30
Aachen
Polizei Aachen
POL-AC: Versammlung der ANTIFA Aachen - hoher Zulauf in Aachens Innenstadt
Aachen (ots) - Am Samstagnachmittag (20.01.2024) fand in der Aachener Innenstadt eine Versammlung der ANTIFA Aachen mit dem Thema "ANTIFA (Stays) UNITED gegen Faschimus, gegen Antisemitismus, gegen Rassismus" statt. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Vorplatz des Aachener Hauptbahnhofes um 15:45 Uhr zog ein Versammlungsaufzug über die Lagerhausstraße, Boxgraben, ...
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20.01.2024 – 19:21
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Rund 30.000 Teilnehmende bei weitestgehend störungsfreier DGB-Kundgebung in der Innenstadt
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0077 Die Polizei Dortmund blickt zufrieden auf das Versammlungsgeschehen am 20. Januar, das größtenteils friedlich, störungsfrei und anmeldekonform verlief. Zu der mit Abstand größten Versammlung des DGB Dortmund kamen rund 30.000 Menschen. Die Polizei Dortmund hat dabei die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet. Der Aufzug ...
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20.01.2024 – 16:28
Braunschweig
Polizei Braunschweig
POL-BS: Versammlung in der Innenstadt
Braunschweig (ots) - Schlossplatz, 20.01.2024 Rund 15.000 Menschen versammelten sich am heutigen Tag auf dem Schlossplatz Am heutigen Nachmittag wurde auf dem Schlossplatz eine Kundgebung zum Thema "Demo gegen die faschistischen Deportationspläne von AfD und Werteunion" abgehalten. In der Spitze befanden sich vor dem Schloss geschätzt 15.000 Versammlungsteilnehmer. Aufgrund der hohen Personenzahl mussten zur Sicherung ...
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20.01.2024 – 16:07
Kusel
Polizeipräsidium Westpfalz
POL-PPWP: Versammlungen im Stadtgebiet ohne Vorkommnisse
Kusel (ots) - In Kusel haben am Samstagnachmittag zwei Versammlungen stattgefunden. Etwa 250 Menschen versammelten sich unter dem Motto "Demonstration gegen Rechts und gegen die AfD" auf dem Koch'schen Markt. Die zweite Versammlung stand unter dem Motto "Wir fordern Aufklärung! Was ist mit Hogir Alay passiert?". Rund 35 Personen zogen durchs Stadtgebiet zur Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende auf dem Windhof. Dort ...
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19.01.2024 – 17:14
Köln
Polizei Köln
POL-K: 240119-3-K Mehrere Versammlungen am Wochenende in Köln - Polizei erwartet Verkehrsbeeinträchtigung
Köln (ots) - Die Polizei Köln bereitet sich auf mehrere Versammlungen mit zehntausenden Teilnehmerinnen und Teilnehmern am kommenden Sonntag (21. Januar) in der Kölner Innenstadt vor. Das Bündnis "Köln stellt sich quer" hat für den Zeitraum 12 bis 14 Uhr eine Versammlung zum Thema "Demokratie schützen, AfD ...
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18.01.2024 – 14:44
Schmalkalden
Landespolizeiinspektion Suhl
LPI-SHL: Spontanversammlung beim Besuch des Ministerpräsidenten
Schmalkalden (ots) - Donnerstagvormittag fand ein geplanter Besuch des Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Herr Bodo Ramelow, in einem Betrieb in der Straße "An der Auehütte" in Schmalkalden statt. Gegen kurz vor 11:00 Uhr versammelten sich mehrere Lkw und Pkw in der Zufahrt zum Betriebsgelände und die 19 anwesenden Personen rollten Transparente mit politischem Bezug aus. Die Aktion wurde von der Polizei ...
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18.01.2024 – 13:57
Dortmund
Polizei Dortmund
POL-DO: Versammlungsgeschehen am kommenden Samstag - Polizei erwartet mehrere tausend Teilnehmer
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0065 Für Samstagnachmittag, 20. Januar, sind mehrere Versammlungen in Dortmund angemeldet. Die Polizei veröffentlicht heute erste Informationen und bereitet sich auf den Einsatz vor. Die größte Versammlung des DGB Dortmund, mit dem Thema "Das neue Braun ist Blau" startet um 15 Uhr ...
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17.01.2024 – 20:01
Bergen auf Rügen
Polizeiinspektion Stralsund
POL-HST: Versammlungsgeschehen am 17.01.2024 in Bergen auf Rügen
Bergen auf Rügen (ots) - Am 17.01.2024 führte das Polizeihauptrevier Bergen einen Einsatz mit eigenen und unterstützenden Kräften benachbarter Reviere durch. Anlass war die Anmeldung einer Versammlung des Kreisverbandes der AfD Vorpommern-Rügen, der unter dem Motto "Das Boot ist voll" mit rund 10 Teilnehmern eine Mahnwache in der Bergener Ringstraße nahe des Kreisverkehres Graskammer durchführen wollte. Dagegen ...
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16.01.2024 – 23:01
Köln
Polizei Köln
POL-K: 240116-4-K Mehrere 10.000 Menschen demonstrieren in der Innenstadt - Versammlungsweg geändert
Köln (ots) - Mehrere 10.000 Menschen haben am Dienstagabend (16. Januar) unter dem Motto "Demonstration gegen die Massenabschiebungen von AFD und Co und steigende rassistische Hetze von Rechts" demonstriert. Bei der Auftaktveranstaltung kam es auf dem Heumarkt sowie in umliegenden Straßen aufgrund des unerwartet ...
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16.01.2024 – 16:28
Rhein-Erft-Kreis
Polizei Rhein-Erft-Kreis
POL-REK: 240116-5: Einladung für Medienvertreter zur Einweihungsfeier des zentralen Neubaus der Polizei Rhein-Erft-Kreis
Rhein-Erft-Kreis (ots) - Innenminister Herbert Reul, Abteilungsleiter Polizei im Innenministerium Gerrit Weber, Landrat Frank Rock und Bergheims Bürgermeister Volker Mießeler nehmen an Feierlichkeiten teil. Die Einweihungsfeier des zentralen Neubaus der Polizei Rhein-Erft-Kreis in Bergheim-Zieverich wird am ...
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16.01.2024 – 16:10
Cloppenburg/Vechta
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
POL-CLP: Protestaktionen in den Landkreisen Vechta und Cloppenburg
Cloppenburg/Vechta (ots) - Am Montag, 15. Januar 2024, fanden in beiden Landkreisen des Inspektionsbereiches erneut Protestaktionen statt. In Visbek/Rechterfeld haben sich im Zeitraum von 17:00 - 19:00 Uhr ca. 30 Personen mit rund 25 Traktoren versammelt und am Fahrbahnrand an der Straße Am Friedhof eine Mahnwache abgehalten. In Barßel haben sich rund 110 Traktoren, Lkw sowie weitere Fahrzeuge im Zeitraum von 14:00 - ...
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15.01.2024 – 21:38
Rostock
Polizeiinspektion Rostock
POL-HRO: Versammlungen in Rostock
Rostock (ots) - Am heutigen Montagabend fanden in Rostock mehrere angemeldete Demonstration statt. Auf der Südseite des Neuen Marktes kamen ca. 350 Personen zusammen um gegen die aktuelle Corona-Politik zu protestieren. Hier war eine Versammlung mit anschließendem Aufzug durch die Innenstadt Rostocks mit anschließender Abschlusskundgebung geplant. Dem Aufruf des Rostocker Bündnisses "Bunt statt Braun" zu einer stationären Versammlung folgten etwa 2.500 Personen, um den ...
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15.01.2024 – 20:51
Jena
Landespolizeiinspektion Jena
LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.01.2024 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots) - Am 15.01.2024 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zuständigkeitsbereich durch. Thematisch bezogen sich die Versammlungen jeweilig auf eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundes- und Landespolitik. Die LPI Jena handelte dabei mit ...
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15.01.2024 – 15:10
Winsen und Stelle
Polizeiinspektion Harburg
POL-WL: Versammlungen der Landwirtinnen und Landwirte
Winsen und Stelle (ots) - Am Sonntagabend, 14.1.2024, gegen 22:15 Uhr, erhielt die Polizei Kenntnis über zwei Versammlungen von Traktoren im Gewerbegebiet Luhdorf und auf der Harburger Straße in Stelle, in Höhe des dortigen Gewerbegebiets. Im Gewerbegebiet Luhdorf waren zunächst circa 100 Traktoren festzustellen, beim Gewerbegebiet in Stelle etwa 60 Fahrzeuge. An beiden Örtlichkeiten gaben sich Versammlungsleiter ...
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15.01.2024 – 05:33
Eichsfeld
Landespolizeiinspektion Nordhausen
LPI-NDH: Presseinformation (Stand: 05:00 Uhr) Versammlungsgeschehen am 15. Januar 2024
Eichsfeld (ots) - Am Montag, den 15. Januar 2024 ist im Landkreis Eichsfeld aufgrund angemeldeter Versammlungen mit Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen. Gemeinsam mit der Versammlungsbehörde hat die Polizeiinspektion Eichsfeld mit den Versammlungsanmeldern kurzfristig Kooperationsgespräche durch ...
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14.01.2024 – 19:59
Kreis Viersen
Kreispolizeibehörde Viersen
POL-VIE: Erneute Traktorenfahrt durch den Kreis Viersen
Kreis Viersen (ots) - Am Montag, 15. Januar, fahren wieder Traktoren durch den Kreis Viersen. Der Polizei Viersen liegt eine Anmeldung für einen Demonstrationszug vor, der um 11 Uhr am Eisstadion in Grefrath starten soll. Über Kempen, Tönisvorst, Willich, Viersen und Schwalmtal geht es nach Niederkrüchten, wo die Landwirte am späten Nachmittag zu einer für dort angemeldeten Mahnwache hinzustoßen möchten. Es wird ...
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12.01.2024 – 15:04
Stralsund
Polizeiinspektion Stralsund
POL-HST: Versammlungsgeschehen am 12.01.2024 in Stralsund
Stralsund (ots) - Am 12.01.2024 führte das Polizeihauptrevier Stralsund einen Einsatz mit eigenen und unterstützenden Kräften benachbarter Reviere durch. Anlass war die Anmeldung einer Versammlung eines regionalen Schafbetriebes, der unter dem Motto "Aufmerksam machen auf die aktuelle Agrarpolitik" einen Aufzug mit rund 25 Teilnehmern, vier Traktoren und Schafen im Bereich des Stralsunder Stadtteils Tribseer Siedlung ...
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12.01.2024 – 13:32
Freiburg
Polizeipräsidium Freiburg
POL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Weitere Demonstrationen von Landwirten
Freiburg (ots) - Polizeipräsidium Freiburg: Im Rahmen der angekündigten Aktionswoche der Landwirte fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg bislang zahlreiche Demonstrationen statt. Die überwiegende Anzahl war hierbei angemeldet. Die hohe Kooperationsbereitschaft zwischen den Landwirten und der Polizei führte in den meisten Fällen zu dem ...
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12.01.2024 – 06:33
Cuxhaven
Polizeiinspektion Cuxhaven
POL-CUX: Protestaktionen der Landwirte im Cuxland - aktuell genehmigte Versammlung am Cuxhavener Kreisel
Cuxhaven (ots) - Landkreis Cuxhaven. Am heutigen Freitagmorgen kommt es seit 05:00 Uhr bisher zum genehmigten Versammlungsgeschehen am BAB-Kreisel in Cuxhaven. Eine weitere, kleinere Versammlung befindet sich wie in den letzten Tagen an der Bundesstraße 73 im Bereich der Ostebrücke in Hechthausen, ohne dass hier ...
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11.01.2024 – 16:20
Hannover
Polizeidirektion Hannover
POL-H: Mehrere tausend Landwirte legten den Verkehr in der Innenstadt und im Umland von Hannover teilweise lahm
Hannover (ots) - Im Rahmen der bundesweiten Protestwoche versammelten sich am Donnerstag, 11.01.2024, erneut Landwirte, um für ihre Anliegen zu demonstrieren. Die Versammlungsteilnehmenden sammelten sich in Hannovers Umland und fuhren mit ihren Traktoren in mehreren Konvois in die Innenstadt, um sich am Platz der ...
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10.01.2024 – 16:20
Flensburg
Polizeidirektion Flensburg
POL-FL: Flensburg: Friedliche Bauernproteste sorgen für erhebliche Verkehrsbehinderungen in Flensburg
Flensburg (ots) - Am Mittwoch, 10.01.2024, kam es in Flensburg zu einer angekündigten Protestaktion von Landwirten. In Nordfriesland und dem Flensburger Umland kamen landwirtschaftliche Fahrzeuge an vier Treffpunkten zusammen. Vier Fahrzeugkolonnen mit insgesamt ca. 1.600 Fahrzeugen setzten sich anschließend in ...
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10.01.2024 – 13:41
Schwerin
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Weitere landesweite Proteste von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag Neu! Korrektur im ersten Absatz, 2. Satz.
Schwerin (ots) - Für den morgigen Donnerstag, den 11. Januar 2024, sind durch die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LSV) erneute Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angemeldet. Auch diese Versammlungen werden im gesamten Land im Bereich von ...
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10.01.2024 – 12:35
Schwerin
Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Weitere landesweite Proteste von Landwirtinnen und Landwirten am Donnerstag
Schwerin (ots) - Für den morgigen Donnerstag, den 11. Januar 2024, sind durch die Vereinigung "Land schafft Verbindung" (LSV) erneute Proteste gegen die geplante Streichung der Agrardieselbeihilfe und der Kfz-Steuerbefreiung angemeldet. Auch diese Versammlungen werden im gesamten Land im Bereich von Autobahnzufahrten stattfinden. Wie schon am vergangenen Montag hat ...
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09.01.2024 – 18:19
Stralsund
Polizeiinspektion Stralsund
POL-HST: Versammlungsgeschehen im Bereich der Rügenbrücke
Stralsund (ots) - Am 09.01.2024 fand eine bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldete Versammlung unter freiem Himmel statt, die im Zusammenhang mit den gestrigen, landesweiten Protestaktionen der Landwirte zu sehen ist. Die Bauernverbände Rügen und Nordvorpommern e.V. führten mit rund 340 Fahrzeugen im Konvoi eine gemeinsame Sternfahrt über die Rügenbrücke durch. Gegen 15:00 Uhr ...
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