Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein
POL-SI: Versammlung am kommenden Donnerstag - Polizei erwartet mehr als 1.500 Teilnehmende - #polsiwi
Siegen-Weidenau (ots)
Am kommenden Donnerstag (25. Januar) ist im Bereich Weidenau eine Versammlung angemeldet worden.
Der Kreisverband der AfD des Kreises Siegen-Wittgenstein führt eine Veranstaltung (Neujahrempfang) in der Bismarckhalle in Siegen ab 18:00 Uhr durch. Zunächst hatten zwei Privatpersonen eine Versammlung gegen die Veranstaltung der AfD angemeldet. Derzeit sind 55 regionale politische Organisationen hinzugekommen. Dementsprechend wächst auch die Anzahl der erwarteten Versammlungsteilnehmer der Gegenkundgebung auf mittlerweile deutlich über 1.500 Personen.
Die Polizei begleitet die Versammlungslage in Weidenau. Es ist der Polizei ein großes Anliegen, dass die Versammlung friedlich verläuft. Dazu Einsatzleiter Polizeidirektor Thomas Fürst: "Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes und zu schützendes Gut. Trotz aller Emotionalität gilt aber: Nur friedlich und ohne Waffen durchgeführte Versammlungen genießen verfassungsrechtlichen Schutz. Diese Schutzaufgabe obliegt uns als Polizei. Dazu gehört der Schutz der Versammlungen von Störungen von außen, ebenso aber auch der Schutz vor Gefahren für die öffentliche Sicherheit, die von der Versammlung ausgehen. Wir bitten alle Versammlungsteilnehmenden, strafrechtlich relevante Protestaktionen zu unterlassen."
Die hohe Teilnehmerzahl, auch in Verbindung mit den Streikmaßnahmen der GDL, dürfte für entsprechende Verkehrsbehinderungen und Parkproblemen im Bereich Weidenau führen. Versammlungsteilnehmende müssen sich darauf einrichten, auch im erweiterten Umfeld Parkmöglichkeiten in Anspruch zu nehmen (Geisweid, Siegen-Innenstadt) und dies in ihrer Zeitplanung einzukalkulieren.
Die Polizei weist darüber hinaus darauf hin, dass der Parkplatz "Bismarckplatz" an dem Donnerstag ab 12:00 Uhr nicht mehr zur Verfügung steht. Eine entsprechende Beschilderung wird erfolgen.
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