POL-HST: Versammlungsgeschehen am 17.01.2024 in Bergen auf Rügen
Bergen auf Rügen (ots)
Am 17.01.2024 führte das Polizeihauptrevier Bergen einen Einsatz mit eigenen und unterstützenden Kräften benachbarter Reviere durch. Anlass war die Anmeldung einer Versammlung des Kreisverbandes der AfD Vorpommern-Rügen, der unter dem Motto "Das Boot ist voll" mit rund 10 Teilnehmern eine Mahnwache in der Bergener Ringstraße nahe des Kreisverkehres Graskammer durchführen wollte. Dagegen plante die Initiative von Fridays for Future und weiteren Bündnissen eine Gegenversammlung mit rund 100 Teilnehmern unter dem Motto "Rügen gegen Rechts" abzuhalten.
Die Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen beauflagte in diesem Zusammenhang unter anderem entsprechende Versammlungsorte. Beide Versammlungen sollten gegen 17:00 Uhr beginnen. Für ihre Gegenversammlung im Bereich der Ringstraße konnte die Initiative Fridays for Future rund 250 Personen mobilisieren. Am Versammlungsort der AfD registrierte die Polizei jedoch keinerlei Personen. Gegen 17:15 Uhr wandte sich der Versammlungsleiter der AfD telefonisch an die Polizei und teilte seine gegenwärtig stattfindende Mahnwache auf dem Bergener Marktplatz mit rund 20 Personen mit. Nachdem die Polizei persönlichen Kontakt mit dem Versammlungsleiter vor Ort aufgenommen hatte, beendete er seine Mahnwache. Ein möglicher Verstoß nach dem Versammlungsgesetz wird nun geprüft.
Die Gegenversammlung verlegte zwischenzeitlich zum zweiten angemeldeten Versammlungsort im Bereich des Bahnhofs. Dort zeigten die Versammlungsteilnehmer temporär lautstarken Protest im Bereich einer dortigen Gaststätte, wo sich ehemalige Teilnehmer der AfD-Mahnwache aufhielten. Gegen 19:30 Uhr war die Gegenversammlung beendet. Aus Sicht der Polizei verlief das Versammlungsgeschehen insgesamt friedlich. Die Polizeiinspektion Stralsund begleitete den Einsatz parallel auf dem Nachrichtendienst X (ehemals Twitter) auf dem Account @Polizei_HST unter dem Hashtag #RÜG1701.
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