Heilbronn (ots) - Heilbronn: Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Harmonie - Polizei ist gewappnet und gibt Informationen zu ihren Handlungsleitlinien Der AfD Kreisverband Heilbronn veranstaltet am Samstag, den 23.03.2024, in der Heilbronner Harmonie eine Wahlkampfveranstaltung. In diesem Zusammenhang wurden ...
Heidelberg (ots) - Am Montag beobachtete eine Streife des Polizeireviers Heidelberg-Mitte einen 69-jährigen Mann, der um kurz nach 19:30 Uhr an einem Ampelmast am Adenauerplatz Aufkleber anbrachte. Als ein Polizeibeamter den Mann auf sein Tun ansprach, erläuterte dieser, dass er die Kleber mit politischem Inhalt als Zeichen seiner Meinungsfreiheit anbringen würde. Zudem würden das ja alle tun. Die Streife machte den ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Die Erfurter Polizei wird aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März 2024 im Einsatz sein. Anlässlich der stattfindenden Agrarministerkonferenz wurden über den gesamten Zeitraum mehrere Kundgebungen im Bereich des Theaterplatzes angemeldet. Anmelder sind u.a. der Thüringer Bauernverband und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. In der Spitze werden am 14. März ...
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund einer angemeldeten Versammlung am 09. März 2024 in Gera befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera am besagten Samstag im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Betzdorf (ots) - Am heutigen Abend fand in der Stadthalle Betzdorf eine Wahlkampfveranstaltung des FDP Kreisverbandes Altenkirchen zur anstehenden Europawahl statt. Unter den Teilnehmenden befand sich, neben der Bundesabgeordneten Sandra Weeser, auch die aktuelle Spitzenkandidatin Frau Dr. Maria-Agnes ...
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund einer Veranstaltung zum heutigen "Politischen Aschermittwoch" in der Bogenbinderhalle in Ronneburg befindet sich die Landespolizeiinspektion Gera im Einsatz. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen die LPI Gera. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und ...
Bad Honnef (ots) - Am Mittwoch (07.02.2024) findet in Bad Honnef eine Versammlung zu dem Thema "Demonstration für Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Zivilcourage und gegen demokratiefeindliches Gedankengut, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" statt. Die Veranstalter rechnen mit bis zu 2.000 Teilnehmern. Insgesamt drei Versammlungen bewegen sich in der Zeit von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr auf folgenden Wegen durch die Stadt: ...
Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Am Mittwoch, dem 31. Januar 2024, kann es aufgrund landesweiter Protestaktionen im Zeitraum von etwa 08:00 bis 13:00 Uhr zu Beeinträchtigungen an den Thüringer Autobahnauffahrten kommen. Der Thüringer Bauernverband hat anlässlich der parallel stattfindenden Haushaltsdebatte im Bundestag zu den Demonstrationen aufgerufen. Mit Verkehrsbehinderungen abseits der Autobahnauffahrten und schon weit vor 08:00 ...
Trier (ots) - Für die kommenden Tage, von Freitag, den 26. Januar, bis einschließlich Montag, den 29. Januar, sind im gesamten Polizeipräsidium Trier eine Vielzahl von Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und erneut weitere Demonstrationen in Zusammenhang mit Landwirten und Transportunternehmen angemeldet. Es wird ...
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Innenstadtbereich von Gera führt die Landespolizeiinspektion Gera am 27.01.2024 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützen weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
Berlin (ots) - In Deutschland fanden an diesem Wochenende landesweit Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und dem zunehmenden Rechtsextremismus statt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der Partei und deren politischen Positionen zum Ausdruck zu bringen. ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0077 Die Polizei Dortmund blickt zufrieden auf das Versammlungsgeschehen am 20. Januar, das größtenteils friedlich, störungsfrei und anmeldekonform verlief. Zu der mit Abstand größten Versammlung des DGB Dortmund kamen rund 30.000 Menschen. Die Polizei Dortmund hat dabei die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet. Der Aufzug ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0065 Für Samstagnachmittag, 20. Januar, sind mehrere Versammlungen in Dortmund angemeldet. Die Polizei veröffentlicht heute erste Informationen und bereitet sich auf den Einsatz vor. Die größte Versammlung des DGB Dortmund, mit dem Thema "Das neue Braun ist Blau" startet um 15 Uhr ...
Gera (ots) - Aktuell sind Kräfte der Geraer Polizei und der Autobahnpolizeiinspektion zur Absicherung einer Versammlung unter dem Motto: "Gegen die Landwirtschaftspolitik der Bundesregierung" im Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten. Es haben sich bislang 34 Teilnehmer mit 17 Traktoren an zwei ...
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat am Rande der Innenministerkonferenz in Berlin den jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern für ihr Vertrauen in die Arbeit der Polizei gedankt. "Ich weiß, dass viele Mitglieder der jüdischen Gemeinden im Land mit Angst und Sorge auf die aktuellen ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am heutigen Tag fanden mehrere Versammlungen im Stadtgebiet statt. Diese nahmen Bezug zu verschiedenen Themen, unter anderem zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen, zur politischen Lage im Iran und zum Nahostkonflikt. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ...
Jena (ots) - Im Zeitraum vom 20. bis 21. November 2023 fand in Jena der 16. DigitalGipfel der Bundesregierung statt. Unter dem Titel "Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert." kamen mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland zusammen. Auch nahmen hochrangige Politiker der bundes- und Landesregierung ...
Hagen (ots) - Am Freitag (10. November 2023) fand in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung statt. Unter dem Thema "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost" versammelten sich in Spitze rund 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Aufzug führte vom Berliner Platz über den Graf-von-Galen-Ring und die Elberfelder Straße ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (hol) Heute waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen und Veranstaltungen im Kontext des 85. Jahrestags der Novemberpogrome angemeldet. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Am heutigen Nachmittag fand in der Frankfurter Innenstadt auf dem Rathenauplatz eine pro-palästinensische Kundgebung mit anschließendem Demonstrationszug, welcher im Kaisersack endete, unter dem Motto "Waffenruhe in Gaza" mit in der Spitze ca. 850 Teilnehmern statt. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um die ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - An diesem Wochenende waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen angemeldet, u. a. in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei hatte sich intensiv und unter der besonderen Herausforderung, dass verschiedene und zum Teil hoch ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - Nach den Terroranschlägen gegen Israel am 7. Oktober dieses Jahres, fanden am heutigen Samstag (21.10.2023) diverse Demonstrationen und Versammlungen im Stadtgebiet statt. In diesem Zusammenhang hat sich die Frankfurter Polizei intensiv und unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass ...
Trier (ots) - Zu der für heute Nachmittag in Trier angemeldeten Demonstration zum Thema "Krieg in Palästina und für Menschenrechte" hatten die Veranstalter mit 50 Teilnehmenden gerechnet. Tatsächlich fanden sich in der Spitze bis zu 250 Menschen auf dem Vorplatz der Porta Nigra ein. Die Polizei Trier und die Versammlungsbehörde der Stadt begleiteten die Kundgebung mit starken Kräften, um einerseits die ungestörte ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Am heutigen Nachmittag haben Jugendliche, mit augenscheinlichem Migrationshintergrund, die israelische Flagge vom Fahnenmast vor dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV heruntergerissen und dabei beschädigt. Landesinnenminister Christian Pegel zeigte sich entsetzt über diesen Vorfall und verurteilte ihn scharf. "Wir stehen an der ...
Gera (ots) - Gera Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 03.10.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage kommen weitere Polizeikräfte zum Einsatz. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept das Ziel, ...
Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 15.09.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr ab dem Bahnhof über mehrere innerstädtische Straßen zum Marktplatz ziehen, wo weitere Aktionen geplant sind. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da der Aufzug während des Feierabendverkehrs stattfindet. Die Route: Bahnhof - Hansastraße - ...
Wiesbaden (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter treten für eine offene, freie und demokratische Gesellschaft ein. Dies zeigt eine aktuelle Studie, die das Werteverständnis der BKA-Mitarbeitenden und dessen Umsetzung im Arbeitsalltag sowie die Wertvorstellungen von ...
