Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 231021 - 1168 Frankfurt - Innenstadt: Mehrere Versammlungslagen im Stadtgebiet - polizeiliche Bilanz
Frankfurt (ots)
Nach den Terroranschlägen gegen Israel am 7. Oktober dieses Jahres, fanden am heutigen Samstag (21.10.2023) diverse Demonstrationen und Versammlungen im Stadtgebiet statt.
In diesem Zusammenhang hat sich die Frankfurter Polizei intensiv und unter Beachtung der besonderen Herausforderung, dass verschiedene Interessenlagen aufeinandertreffen werden, auf mögliche Einsatzlagen vorbereitet.
Die angemeldeten Versammlungen wurden geschützt und der störungsfreie Verlauf gewährleistet. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurden die Teilnahme und die damit verbundenen Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit, ermöglicht.
Besonderes Augenmerk lag am heutigen Tag auf der Kundgebung "Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten", da in diesem Zusammenhang noch bis kurz vor Beginn der Veranstaltung eine Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) ausstand. Nachdem die Erlaubnis zur Durchführung der Versammlung schließlich durch den VGH bestätigt wurde, fanden sich ca. 1.500 Teilnehmer auf dem Opernplatz ein.
Es wurden vereinzelte Straftaten durch einzelne Versammlungsteilnehmende, u.a. wegen des Verdachts der Volksverhetzung und Gewaltdarstellung sowie Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Beschränkungsverfügung der Stadt Frankfurt festgestellt. Die Polizei schritt dabei entschlossen ein und ahndete die Verstöße konsequent.
Die Kundgebung verlief insgesamt friedlich und wurde gegen 17:20 Uhr durch den Versammlungsleiter beendet. Zu erwähnen ist noch die kooperative Zusammenarbeit des Versammlungsleiters mit der Polizei, der im Sinne der Beschränkungsverfügung auf die Teilnehmer einwirkte.
Darüber hinaus begann ein Demonstrationszug mit ca. 90 Teilnehmenden zum Thema "Solidarität mit der Zivilbevölkerung in Palästina und Israel" um 13:00 Uhr an der Hauptwache und endete am Kaisersack. Des Weiteren startete um 15:00 Uhr ein Demonstrationszug zum Thema "Hands off Niger - Defend Africa" mit ca. 90 Teilnehmenden an der Kaiserstraße und endete an der Hauptwache. Schlussendlich verliefen diese sowie weitere Veranstaltungen im Stadtgebiet friedlich und störungsfrei.
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