Frankfurt am Main (ots) - Vom 3. bis 10. Mai rückt die "Woche der Meinungsfreiheit" die Bedeutung lebendiger Debatten für eine freie, demokratische Gesellschaft in den öffentlichen Fokus. Auch die Bildungsmedienanbieter in Deutschland haben eine Vielzahl gedruckter und digitaler Materialien für die Demokratieerziehung im Angebot. Von politischer Bildung in der ...
Berlin (ots) - Die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt veröffentlicht in ihrer Wochenendausgabe exklusiv einen Offenen Brief des Künstlers Hans-Eckardt Wenzel, der mit seinem Schreiben auf ein Auftrittsverbot im Werk 2 in Leipzig reagiert. Er beklagt in seinem Text eine gefährliche Einschränkung der Kunst- und Meinungsfreiheit und stellt fest: "Die ...
Berlin (ots) - Wie frei ist eine Gesellschaft? Und wie gefestigt ist eine Demokratie? Den Grad dafür kann man am Stand der Pressefreiheit und auch der Meinungsfreiheit ablesen. Wo frei und ohne Verbote berichtet werden darf, wo man seine Meinung jederzeit äußern darf, werden Gesellschaften immer attraktiver und ...
Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e.V.
Berlin (ots) - Vorstandsmitglieder sprechen sich für Europa und Demokratiestärkung aus Der Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) startet am heutigen Tag eine Kampagne zur Stärkung Europas und der Demokratie. In den nächsten fünf Wochen bis zur Wahl des Europäischen Parlaments am 9. Juni 2024 werden nacheinander zwölf Statements von vdp-Vorstandsmitgliedern veröffentlicht, in denen sie die Vorzüge Europas ...
BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Berlin (ots) - Ohne Presse- und Meinungsfreiheit ist ein Staat kein demokratischer. Darüber herrscht bei der absoluten Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger Einigkeit, ganz unabhängig von Alter, Bildung oder Geschlecht: Für 92 Prozent ist die freie Presse eine wesentliche Grundlage der Demokratie. ...
Leipzig Tourismus und Marketing GmbH
Öffentliche Podiumsdiskussion: Ist das Grundgesetz fit für aktuelle Herausforderungen? Am 23. Mai 2024 feiert Deutschland den 75. Geburtstag des Grundgesetzes. Das Grundgesetz bildet die Grundlage für den Schutz individueller Freiheiten, Gleichheit und Würde aller Bürger*innen – Werte, die von Parteien und Anhänger*innen des extremen Spektrums vermehrt in ...
Halle/Saale (ots) - Halle/MZ - Wer deutscher Staatsbürger werden will, soll künftig zehn neue Testfragen zum Existenzrecht Israels, zu Antisemitismus und zur deutschen Verantwortung für jüdisches Leben beantworten. Das geht aus einem Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums hervor, der der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Samstagausgabe) vorliegt. ...
Berlin (ots) - "Was mir passiert ist, ist nur die Spitze des autoritären Eisbergs", erklärte der griechische Politiker Yanis Varoufakis, am Donnerstag gegenüber der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt. Gegen einen geplanten Auftritt von Varoufakis auf dem dann verbotenen Palästina-Kongress in Berlin ...
Berlin/ Bonn (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Obmann im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid, betont die Notwendigkeit einer Waffenruhe im Gaza-Streifen zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Bei phoenix sagte Schmid: "Was die Bodenoffensive in Rafah anbelangt, hat die amerikanische Regierung, hat auch Kanzler Scholz deutlich gemacht, ...
Check Point Software Technologies Ltd.
Redwood City, Kalifornien (ots) - Kommentar von Marco Eggerling, CISO EMEA bei Check Point Software Technologies Die Diskussion um ein mögliches Verbot von TikTok in den USA hat neue Höhen erreicht, nachdem das US-Repräsentantenhaus für eine Sperrung der App für Behördenmitarbeiter gestimmt hat. Diese Debatte, die bereits 2020 unter der damaligen US-Regierung ...
Berlin (ots) - Elon Musk kann noch so oft beteuern, dass er partout kein Geld im US-Präsidentschaftswahlkampf spenden wird. Geschweige denn für einen der beiden Kandidaten Anwaltskosten begleicht oder Bürgschaften hinterlegt. Die Distanz, die einer der reichsten und der zurzeit unternehmerisch vielleicht ...
Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Berlin (ots) - Bundesjustizministerin a.D. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert den Aktionsplan "Rechtsextremismus ganzheitlich und frühzeitig bekämpfen" von Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Der Staat muss entschlossen gegen Rechtsextremismus vorgehen. Doch der Zweck heiligt nicht alle Mittel. Zugespitzte Kritik an der Bundesregierung und staatlichen ...
AfD - Alternative für Deutschland
AfD - Alternative für Deutschland
Mainz. (ots) - Der Schock über den Tod des russischen Regimekritikers Alexej Nawalny sitzt tief. Und die Angst des Kremls, dass Nawalnys Tod am Ende zu einer politischen Bewegung führen könnte, ist mindestens genauso groß. Anders lässt sich nicht erklären, dass selbst das Ablegen von Blumen zum Gedenken an ...
AfD - Alternative für Deutschland
AfD - Alternative für Deutschland
AfD - Alternative für Deutschland
Wittig Ünalp Nord Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
AfD - Alternative für Deutschland
Berlin/Bonn (ots) - Bijan Djir-Sarai (FDP) sieht Verbote radikaler Kräfte in Deutschland oder Europa nicht als Lösung von politischen Problemen. Der Generalsekretär der FDP zeigt auf dem Europaparteitag im Interview mit phoenix Sympathie für die aktuellen Demonstrationen im Land: "Es ist ein starkes Zeichen, wenn die Zivilgesellschaft, wenn die Menschen in unserem Land, die Mehrheit der Gesellschaft aufsteht und sagt: ...
Berlin/Bonn (ots) - Klaus Ernst möchte sich mit dem Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) für Verhandlungen mit Russland einsetzen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Der Bundestagsabgeordnete des BSW betont auf dem Bundesparteitag im Interview mit phoenix die besondere Bedeutung des Themas Frieden neben sozialer Gerechtigkeit oder Meinungsfreiheit für die neue ...
Straubing (ots) - Zwar könnte ein Verbot die Macht der AfD beschneiden und damit Demokratie, Verfassung und Meinungsfreiheit vor möglichem Schaden, den die Rechtsaußen-Partei anrichten kann, bewahren. Doch würde die Partei so lediglich in den politischen Untergrund gedrängt werden. Dort schwelen verfassungsfeindliche Gedanken weiter - weitgehend unter dem Radar der Öffentlichkeit. Die AfD zu verbieten, käme so ...
Berlin (ots) - Als Rechtsanwalt meiner Mandanten Monika Gruber und Andreas Hock, Autoren des SPIEGEL-Bestsellers "Willkommen im falschen Film", gebe ich die nachfolgende Erklärung ab: Das im Piper Verlag erschienene satirische Buch "Willkommen im falschen Film" der Autoren Monika Gruber und Andreas Hock hat in den vergangenen Wochen einen völlig irrationalen und in ...
