Bijan Djir-Sarai (FDP): Demokratie muss wehrhaft sein
Berlin/Bonn (ots)
Bijan Djir-Sarai (FDP) sieht Verbote radikaler Kräfte in Deutschland oder Europa nicht als Lösung von politischen Problemen. Der Generalsekretär der FDP zeigt auf dem Europaparteitag im Interview mit phoenix Sympathie für die aktuellen Demonstrationen im Land: "Es ist ein starkes Zeichen, wenn die Zivilgesellschaft, wenn die Menschen in unserem Land, die Mehrheit der Gesellschaft aufsteht und sagt: Wir leben in einer Demokratie und wir wollen uns engagieren und wir wollen uns für unsere Werte stark machen." Denn die Werte der Europäischen Union und die Werte des Grundgesetzes sowie Meinungsfreiheit, Menschenrechte, Bürgerrechte und Demokratie insgesamt würden "von einigen Gruppen bewusst infrage gestellt, aber auch beschädigt".
"Die Demokratie muss wehrhaft sein", erklärt Bijan Djir-Sarai. "Das haben wir vielleicht in den letzten Jahren oder Jahrzehnten vergessen und auch verlernt". Umso wichtiger sei es, sich einzubringen und eine "lebendige Diskussionskultur" zu entwickeln. "Wir wollen eine starke Demokratie sein, aber Menschen, die unsere Werte, die Werte des Grundgesetzes infrage stellen, sie gehören nicht dazu." Europa insgesamt stehe vor diesem Problem, so Bijan Djir-Sarai. Alle demokratischen Parteien in Europa müssten die "Probleme im Land" erkennen und die Herausforderungen lösen. "Wir können die radikalen Kräfte nicht über Verbote oder andere Maßnahmen klein machen. Letztendlich müssen wir die Herausforderung annehmen und diese Leute, diese Gruppen politisch stellen", sagt Bijan Djir-Sarai.
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