Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

WAZ: NRW will Pendlerpauschale nicht mitzahlen

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen wird teure Versprechen der neuen schwarz-roten Bundesregierung wie die Erhöhung der Pendlerpauschale nicht mitfinanzieren. Das hat NRW-Finanzminister Marcus Optendrenk (CDU) im Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ; Montagsausgabe und waz.de) klargestellt. Es gebe keinen Automatismus, dass die Erhöhung der Pendlerpauschale aus den Länderhaushalten mitbezahlt ...

Fuldaer Zeitung

Die Tragik der Liberalen / Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (17. Mai 2025) zur FDP

Fulda (ots) - Es fällt in die Kategorie Tragik der Geschichte, dass der, der die Republik befreite vom Joch der Ampel, dass der, der in der Regierung als letzter für die Schuldenbremse und eine solide Haushaltspolitik im Sinne nachfolgender Generationen kämpfte, vom Wähler aus dem Parlament geworfen wurde. Und nun muss Christian Lindner von außen mit ansehen, wie ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Gefährlicher Rückwärtsgang: Reiches Energiepläne drohen Energiewende auszubremsen ++

Kommentar 16. Mai 2025 | 051 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Gefährlicher Rückwärtsgang: Reiches Energiepläne drohen Energiewende auszubremsen Zur ersten Rede der neuen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche im Deutschen Bundestag erklärt Verena Graichen, Geschäftsführerin Politik beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Montag, 19. Mai 2025, um 22:50 Uhr im Ersten

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Umweltminister steht vor großen Aufgaben: Klima, Artensterben, Umweltverschmutzung – Ministerium muss treibende Kraft beim Erhalt unserer Lebensgrundlagen sein ++

Kommentar 15. Mai 2025 | 050 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Umweltminister steht vor großen Aufgaben: Klima, Artensterben, Umweltverschmutzung – Ministerium muss treibende Kraft beim Erhalt unserer Lebensgrundlagen sein Zur heutigen Regierungserklärung vom Bundesminister für Umwelt, ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

König: Internationaler Tag der Familie - Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft

Berlin (ots) - Wertschätzung und Anerkennung für Familien jeden Tag im Jahr Anlässlich des heutigen internationalen Tages der Familie erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Anne König: "Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft. Sie geben Halt, vermitteln Werte, verbinden Generationen und tragen maßgeblich dazu bei, dass ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Neuer Verkehrsminister Schnieder muss klimafreundliche Mobilität nach vorne stellen ++

Kommentar 15. Mai 2025 | 049 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Neuer Verkehrsminister Schnieder muss klimafreundliche Mobilität nach vorne stellen Zur Regierungserklärung des neuen Bundesverkehrsministers Patrick Schnieder erklärt Verena Graichen, Geschäftsführ erin Politik beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Nach ...

vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.

Diskussion um Mindestlohn: vbw pocht auf Unabhängigkeit der Kommission / Brossardt: "Vereinbarung im Koalitionsvertrag einhalten"

München (ots) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat in ihrer heutigen kurzen Erklärung vor dem Bundestag ihrer Hoffnung Ausdruck verliehen, dass die Mindestlohnkommission bei der Festlegung des Mindestlohns zu einer guten Lösung kommt. Die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. teilt diese ...

SWR - Südwestrundfunk

BW-Trend: CDU hält Grüne auf Abstand

Atradius Kreditversicherung

Technologie, Resilienz, Globalität - der Dreiklang für Deutschlands nachhaltigen Erfolg

Köln (ots) - - Atradius und TRENDONE veröffentlichen "Zukunftsstudie 2025" - Unterstützung für Unternehmen in einer herausfordernden Welt - Frank Liebold: "Deutschland hat die Chance sich neu zu erfinden und wettbewerbsfähiger aufzustellen." Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, die Minister sind vereidigt. Die neue Bundesregierung von CDU/CSU und SPD steht ...

Bundesverband Osteopathie e. V. - BVO

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Osteopathie fürs Knie: Wenn Beweglichkeit ins Stocken gerät

Neue Osnabrücker Zeitung

Zahl der Angriffe auf Flüchtlingsheime höher als ursprünglich angenommen

Osnabrück (ots) - Die Zahl der politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte ist 2024 auf den höchsten Wert seit 2017 gestiegen. Das geht aus Nachmeldungen der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Fraktion im Bundestag hervor, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. Demnach wurden im vergangenen Jahr 255 Straftaten mit Bezug zu ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt für Pflichtversicherung gegen Hochwasser

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Umweltminister Armin Willingmann (SPD) will den Druck auf die Bundesregierung für eine Pflichtversicherung gegen Elementarschäden an Gebäuden durch Hochwasser und Fluten erhöhen. "Es gibt in Deutschland so etwas wie eine Hochwasser-Amnesie", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe). "Das wollen ...

Frankfurter Rundschau

Ende der Ausreden

Frankfurter Rundschau (ots) - Dass eine paritätische Besetzung sehr wohl Normalität sein kann, beweist die SPD auch in der aktuellen schwarz-roten Koalition. Sieben Ministerien hat sie zu besetzen, bei vier steht eine Frau an der Spitze. Zählt man die Ebene der Parlamentarischen Staatssekretärinnen und -sekretäre mit, schickt der Juniorpartner SPD ebenfalls mehr Frauen als Männer ins Rennen, während die Union ein Drittel mehr Männer als Frauen an den Start bringt. ...

Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)

++ Regierungserklärung: Leerstelle Klima- und Artenschutz ++

Kommentar 14. Mai 2025 | 046 BUND-Pressestelle Tel.: 030 - 27586 - 109 presse@bund.net Regierungserklärung : Leerstelle Klima- und Artenschutz Die erste Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers Friedrich Merz kommentiert Verena Graichen, Geschäftsführerin Politik beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Friedrich Merz widmet nur drei ...

Bundesverband für Tiergesundheit e.V.

BfT-Frühjahrsveranstaltung

Bonn (ots) - "Stark am Standort": Branche fordert innovationsfreundlichere Rahmenbedingungen für die Tiergesundheit in Deutschland und Europa Unter dem Titel "Stark am Standort - Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit für die Tiergesundheit" diskutierten am 8. Mai 2025 in Berlin Expertinnen und Experten aus Politik, Wirtschaft und Verbänden über die Zukunft des veterinärpharmazeutischen Sektors in Deutschland und Europa. Die Veranstaltung des Bundesverbands für ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: Cyberangriff oder Naturkatastrophe – Vorbereitung auf den Ernstfall

Benno und Inge Behrens-Stiftung

Obdachlos in Hamburg: EU-Ausländer fallen durchs Raster

Bauherren-Schutzbund e.V.

Eigenheim ins 100-Tage-Sofortprogramm – Bauherren-Schutzbund fordert klares Signal der neuen Bundesregierung

Berlin. Der Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB) fordert angesichts der zuletzt deutlich gestiegenen Immobilienpreise ein schnelles politisches Signal zur Stärkung des Wohneigentums. Das müsse zentraler Bestandteil eines ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

SPD-Fraktionschef Miersch: Mögliche Gespräche zwischen Selenskyj und Putin "Hoffnungsschimmer"

Berlin (ots) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch spricht sich dafür aus, alle Möglichkeiten für Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine auszuloten. Miersch reagierte damit auf die Aussage des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, auf Kreml-Chef Wladimir Putin am Donnerstag in der Türkei ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Gesundheitsversorgung: Landkreise stellen Arztvorbehalt infrage / Achim Brötel: Regierung sollte nicht bei Primärarztsystem stehen bleiben - Skandinavien als Vorbild

Osnabrück (ots) - Dem Deutschen Landkreistag (DLT) gehen die umstrittenen Regierungspläne für ein Primärarztsystem zur Patientensteuerung gegen verstopfte Arztpraxen nicht weit genug. "Künftig werden immer weniger Ärztinnen und Ärzte immer mehr Menschen versorgen müssen. Die neue Bundesregierung sollte ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Vorschlag einer Pensionsreform für Beamte

Politik/Deutschland/Beamte (ots) - Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) ist kaum im Amt, da liebäugelt sie damit, die größte Rentenreform der vergangenen 20 Jahre anzuschieben. Beamte, Selbstständige und Abgeordnete sollen künftig auch in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Ihr Ziel: die Einnahmen verbessern. Sinnvoll wäre es, den Umbau langfristig ...

Johanniter Unfall Hilfe e.V.

Pflege zukunftssicher gestalten / Johanniter fordern schnelle Umsetzung der Pflegereform

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di zum Tag der Pflegenden: Neue Bundesregierung muss schnell handeln, um Pflegekollaps abzuwenden

Ver.di zum Tag der Pflegenden: Neue Bundesregierung muss schnell handeln, um Pflegekollaps abzuwenden Anlässlich des Internationalen Tags der Pflegenden am 12. Mai fordert die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die neue Bundesregierung auf, schnell für gute Rahmenbedingungen in der Kranken- und ...