Ergebnis der Suchanfrage nach spd
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Haushalt 2026: Sicherheit und Wachstumsbeschleunigung im Mittelpunkt
Berlin (ots) - In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags den Haushalt 2026 beschlossen. Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher (SPD); Christian Haase, haushaltspolitischer Sprecher (CDU/CSU): "Der Bundeshaushalt 2026 wurde gestern im Haushaltsausschuss beschlossen. Wir treffen mit dem Haushalt wichtige Entscheidungen zur ...
mehrLive im ZDF: "Am Puls – Deutschland diskutiert"
mehrGute Nachrichten für Schwimmvereine und Kommunen
Bielefeld (ots) - Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in der vergangenen Nacht beschlossen, Schwimmunterricht mit 20 Millionen Euro bis 2029 zu fördern. Außerdem werden die Kommunen gezielt bei der Sanierung ihrer Schwimmbäder mit 250 Millionen Euro vom Bund unterstützt. Das bestätigt die Bundestagsabgeordnete und Ausschussmitglied Wiebke Esdar (SPD) nw.de, dem Nachrichtenportal der in Bielefeld erscheinenden ...
mehrver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: Koalitionsausschuss: ver.di begrüßt Beschlüsse zur Energieversorgung – Wichtiger Schritt für Beschäftigte, Verbraucher und Energiezukunft
Koalitionsausschuss: ver.di begrüßt Beschlüsse zur Energieversorgung – Wichtiger Schritt für Beschäftigte, Verbraucher und Energiezukunft Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Ergebnisse des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD. Die Beschlüsse setzten entscheidende Impulse ...
mehrULA e.V. - Deutscher Führungskräfteverband
Aktivrente ist der falsche Weg zum richtigen Ziel
Berlin, 14. November 2025 – Der Deutsche Führungskräfteverband ULA wertet die heutige Einbringung des Aktivrentengesetzes in den Deutschen Bundestag als ein positives Zeichen, dass die Bundesregierung den demografisch bedingten Fachkräftemangel erkannt hat und diesem entgegenwirken will. Allerdings schafft die Aktivrente keine echten Erleichterungen für ein längeres Arbeiten älterer Beschäftigter. Nach dem Motto ...
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Müller/Körber: CDU/CSU-Bundestagsfraktion initiiert Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen
Berlin (ots) - Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am Donnerstag in der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2026 den Weg für ein zentrales Zukunftsprojekt geebnet: die "Nationale Dekade gegen postinfektiöse Erkrankungen". Hierzu erklären Florian Müller, forschungspolitischer Sprecher, und ...
mehrFehlendes Tempo
Frankfurt (ots) - Dem Neuanfang des Wehrdienstes wohnt zwar kein Zauber inne. Aber die schwarz-rote Koalition hat nach langem Streit einen Kompromiss hinbekommen, mit dem die Bundeswehr arbeiten kann. Wünschenswert wäre ein höheres Tempo gewesen, das für alle Bereiche der Verteidigungspolitik noch fehlt, damit sich Deutschland und die verbündeten Nato-Staaten gegen die vielschichtige Bedrohung durch Wladimir Putins aggressives Russland wehren können. Zur Not müssen ...
mehr"nd.DieWoche": Die neue Klassenarmee - Kommentar zur Einigung von Union und SPD auf ein neues Wehrdienstgesetz
Berlin (ots) - Die Bundeswehr sei "viel besser als der Ruf", versichert Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Man könnte auch sagen: Die Bundeswehr - besser als man denkt! Der Kompromiss zur Wehrpflicht ist beschlossen - diese soll weiterhin hauptsächlich auf Freiwilligkeit basieren, und weil die Ressource ...
mehrWort & Bild Verlagsgruppe - Unternehmensmeldungen
Parlamentarischer Abend zu Adipositas setzt starke Signale. Jetzt heißt es handeln!
Baierbrunn (ots) - Der Parlamentarische Abend "Über Gewicht. Wir müssen handeln." im Hotel Luc Berlin war ein voller Erfolg: Rund 70 Gäste aus Politik, Medizin, Kassen, Verbänden und Wissenschaft diskutierten konkrete Schritte für Prävention und bessere Versorgung. Nach der großen Übergewichts-Kampagne der Apotheken Umschau im Sommer legte die Wort & Bild ...
mehrEU-Abgeordneter René Repasi (SPD): Ende der von-der-Leyen-Koalition wurde eingeläutet
Brüssel/Bonn (ots) - Nach der heutigen Abstimmung im EU-Parlament über die Lockerung des Lieferkettengesetzes, äußerte sich René Repasi, Chef der deutschen SPD-Delegation in der S&D, gegenüber dem Fernsehsender phoenix: "Wir müssen feststellen, dass hier bewusst, wenn auch in leichtfertiger und fahrlässiger ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): Donnerstag 13.11.2025, 05.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND extra: Enttäuschung über Regierungspolitik stärkt AfD am meisten
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"nd.DerTag": BSW mit dem Rücken zur Wand - Kommentar zur Koalitionskrise in Brandenburg
Berlin (ots) - Nicht wegen der Aufrüstung der Bundeswehr am Fliegerhorst Holzdorf oder wegen gravierender Einschnitte bei der Bildung gefährdet das BSW die Koalition mit der SPD in Brandenburg. Es riskiert der geplanten Änderung von zwei Medienstaatsverträgen halber, dass sich Ministerpräsident Dietmar Woidke umorientiert auf eine Regierung mit der bislang ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernhard Eisenhut MdL: SPD-Projekt „Gemeindeschwestern“ ist irreführend und unbezahlbar
mehrThema bei "maybrit illner" im ZDF: "Kein Aufschwung, kein Vertrauen – Zerreißprobe für Schwarz-Rot?"
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Bernd Gögel MdL: SPD personalisiert Corona-Problem unseriös
mehrFalko Droßmann (SPD): Soldaten sind zum Kämpfen da, nicht um Demokratie aufzubauen
Berlin/Bonn (ots) - Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, habe in der Debatte um einen Wehrdienst erlebt, dass "viele Dinge durcheinander" gebracht wurden. Man habe ausschließlich Freiwillige in der Bundeswehr und diese solle weiterhin so attraktiv sein, dass viele Menschen sich freiwillig melden. Zum 70-jährigen Bestehen der ...
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FW-AR: Spenden für den Feuerwehr-Nachwuchs in Herdringen und Oeventrop
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"maischberger" am Mittwoch, 12. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten
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Pressemitteilung: „Kölner Recherchepreis“ 2025 verliehen
mehr Metallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an Sozialdemokraten zu scheitern / Verbandschef Oliver Zander: "Bei Sozialreformen ist die SPD ganz klar der Bremsklotz"- Mehr Druck der Union nötig
Osnabrück (ots) - Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands. "Dass die Wirtschaftswende nicht schnell genug vorangeht, liegt am Koalitionspartner der Union. Bei den Sozialreformen ist die SPD ganz klar der ...
mehrKoalitionsstreit ums Heizungsgesetz: "Herzstück für Klimaschutz im Gebäudesektor verteidigen"
Berlin (ots) - Nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) könnte die Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in dieser Woche einen entscheidenden Schritt weiterkommen. Um die Gelegenheit für eine zukunftsorientierte und sozial verträgliche Wärmewende zu nutzen, legt die DUH konkrete Forderungen ...
mehr"maischberger" am Dienstag, 11. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten
mehrEP-Vorschau: EU-Haushalt, Nachhaltigkeitsberichterstattung, Klimagesetz, Digitalgipfel, Unternehmensbesteuerung, Kinderschutz im Internet | Plenartagung und Ausschusswoche in Brüssel, 10. - 16.11.25
Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 10. bis 16. November Diese Woche tagen das Plenum, die Ausschüsse und die Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die Tagesordnung der Plenartagung finden Sie hier. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Banaszak wirft Merz "antiökologischen Rollback" vor
Berlin (ots) - Der Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Felix Banaszak, hat Bundeskanzler Friedrich Merz unmittelbar vor Beginn des Weltklimagipfels im brasilianischen Belém massiv kritisiert. Banaszak sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Man kann auch als Bundeskanzler nicht auf internationaler Bühne von anderen einfordern, etwas zu tun, wenn man selbst zu Hause gerade den klimapolitischen, den anti-ökologischen ...
mehrSchwarz-Rot wiederholt die Fehler der Ampel
Straubing (ots) - Aber das Hauptproblem bleibt, dass Merz sein Versprechen einer geräuschlosen Regierung nicht einlösen konnte. Gestritten wird ebenso viel wie zur Ampel-Zeit. Manche in der Koalition sprechen inzwischen offen über einen Bruch. (...) Das Problem: Wer Geländegewinne bei den eigenen Wählern auf dem Rücken des Partners einfahren möchte, schwächt sich am Ende vor allem selbst. Das haben FDP und Grüne ...
mehrMiersch: "Bürgergeld-Reform wird nicht an SPD scheitern"/Fraktionschef sieht "keine Welle des Widerstands" in eigener Partei - "Der Gesetzentwurf von Bärbel Bas ist gut"
Osnabrück (ots) - SPD-Fraktionschef Matthias Miersch ist dem Eindruck entgegengetreten, ein Mitgliederbegehren seiner Partei könnte die Bürgergeld-Reform stoppen. "Nein, die Bürgergeld-Reform wird nicht an der SPD scheitern. Ich sehe nicht, dass es eine Welle des Widerstandes in der SPD gibt", sagte Miersch im ...
mehrMiersch ermahnt Koalition zu Disziplin und Coolness/SPD-Fraktionschef: Müssen zeigen, dass wir keine Profilierungsneurosen haben - "Auch ich will nicht mit der Union sterben"
Osnabrück (ots) - Nach Streitereien und Provokationen aus der Union hat SPD-Chef Matthias Miersch beide Regierungsparteien zur Disziplin ermahnt: "Wir sind alle aufgerufen, diese Koalition zum Erfolg zu bringen. Es müssen alle an sich arbeiten", sagte Miersch im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
mehrDas Saarland ist erstes Fairtrade-Bundesland
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
ABDA warnt: Apothekenreform könnte Apothekensterben sogar beschleunigen
Berlin (ots) - Die ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände sieht die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Apothekenreform in weiten Teilen kritisch. Zur Anhörung der Referentenentwürfe des Apothekenversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (ApoVWG) und den geplanten Änderungen der Apothekenbetriebsordnung und der Arzneimittelpreisversorgung am ...
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