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„Glanz und Elend“: Leopold Museum präsentiert erste umfassende Ausstellung in Österreich zur Neuen Sachlichkeit in Deutschland
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Ergebnis der Suchanfrage nach Anklage
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Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Seit einem Jahr unrechtmäßig in Haft (25.5.): Bahá’í im Jemen müssen endlich freigelassen werden!
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) setzt sich für die Freilassung von fünf Angehörigen der Bahá’í-Religionsgemeinschaft ein, die seit einem Jahr von der Huthi-Miliz im Jemen festgehalten werden. „Wir appellieren an Sie, alle Gefangenen der Bahá’í-Religionsgemeinschaft in Ihrem Machtbereich ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Grußwort zur Kundgebung zum 25. Welt-Falun-Dafa-Tag (11.5.): GfbV richtet Appell an deutsche und EU-Politiker
Anlässlich einer Kundgebung zum 25. Welttag der Falun-Dafa-Praktizierenden in München sendet Jasna Causevic, Referentin für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), ein Grußwort an die Teilnehmenden. Die Kundgebung findet am Samstag, 11. Mai 2024, ab 11.30 Uhr ...
mehrArmenischer politischer Gefangener, Ruben Vardanyan, darf mit seiner Familie sprechen, die für ein Ende seines Hungerstreiks plädiert
Yerevan, Armenien (ots/PRNewswire) - Überwältigende internationale Unterstützung und Druck führen dazu, dass Aserbaidschan nach zwanzig Tagen Isolation Kommunikation mit der Familie zulässt, während sich der Gesundheitszustand des humanitären und wirtschaftlichen Führers verschlechtert Mitglieder der Familie ...
mehrReport Mainz: Nach Einstellung der Flut-Ermittlungen: Strafrechtsprofessor hätte Anklage gegen Ex-Landrat Pföhler für juristisch vertretbar gehalten
Mainz (ots) - "Report Mainz" heute, 23. April 2024, 21:45 Uhr im Ersten / Moderation: Nadia Kailouli Mainz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hätte das Ermittlungsverfahren gegen den Hauptbeschuldigten, Jürgen Pföhler, nicht einstellen müssen. Das sagte der inzwischen pensionierte Kölner Strafrechtsprofessor, ...
mehrExklusiv Überraschende Kündigung: / Cum-Ex-Chefermittlerin verlässt die Justiz – und übt deutliche Kritik im WDR-Interview
mehrPressestimme zum Flutkatastrophe im Ahrtal
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Der damalige Landrat Jürgen Pföhler ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden. Der CDU-Politiker war völlig überfordert und hat seine Bürger offensichtlich im Stich gelassen. (...) Die Bürger müssen darauf bauen können, dass sich jene, die qua Amt für ihren Schutz zu sorgen haben, auf den Notfall vorbereiten und wissen, was zu tun ist, wenn er eintritt. Dass ...
mehrWolfgang Schäuble taugt nicht als Kronzeuge der Anklage. / Kommentar von Norbert Wallet
Freiburg (ots) - "Wolfgang Schäuble berichtet in seinen in der kommenden Woche posthum erscheinenden Memoiren darüber, dass ihn im Herbst 2015 der ehemalige CSU-Chef Edmund Stoiber offen zum Sturz von Bundeskanzlerin Merkel aufgefordert habe. Der Nachrichtenwert ist überschaubar. (...) Seehofer, Stoiber und die CSU standen damals auf der falschen Seite der ...
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Assange
Halle/MZ (ots) - Würde Assange, obwohl er kein US-Bürger ist, nach Amerika ausgeflogen, müssten Journalisten weltweit jederzeit fürchten, dass ein Staat sie wegen ihrer investigativen Arbeit auch im europäischen Rechtsraum anklagen und dann eine Auslieferung verlangen könnte. Ein Horrorszenario. Die USA haben an dem Australier ein Exempel statuiert, um deutlich zu machen, dass sie keine Einmischung dulden. Assange hat für seine Veröffentlichungen längst teuer ...
mehr"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu den juristischen Entscheidungen gegen Donald Trump
Heidelberg (ots) - Licht und Schatten folgten am Montag für Donald Trump dicht aufeinander. So stellt es zwar eine Niederlage für den Republikaner dar, dass er sich in drei Wochen im ersten strafrechtlichen Prozess gegen einen früheren Präsidenten in der US-Geschichte verantworten muss. Wesentlich wichtiger aber wird für ihn sein, dass die fällige Kaution im New ...
mehrKriminalität/Sachsen/Linksextremismus / Generalstaatsanwalt erhebt Anklage wegen Überfällen auf Leipziger Bau-Prokuristin und Wurzener Rechtsextremisten
Halle (ots) - Halle - Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat eine Magdeburgerin wegen Beihilfe zu zwei Gewaltverbrechen mutmaßlich linksextremer Täter angeklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagsausgabe). Die 53-jährige Ines F. soll in einer Behördendatenbank die Adressen ...
mehr§129 StGB bei Klimaaktivismus - Klimarechte sind Menschenrechte
mehrTag der Kriminalitätsopfer / Digitale Gewalt immer melden
mehrMitteldeutsche Zeitung zu Julian Assange
Halle/MZ (ots) - Man muss Assange nicht mögen, um zu erkennen, dass seine Tätigkeit kein Grund ist, ihn für 175 Jahre hinter Gitter zu bringen. Das ist die maximale Strafe, die ihm in den USA im Falle einer Auslieferung und Verurteilung droht. Der Deal, über den Medien nun berichten, könnte ihn davor bewahren. Tatsächlich ist Assange schon lange genug seiner Freiheit beraubt. Den fast fünf Jahren im Londoner ...
mehrPresserat rügt Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht und den Opferschutz
Rügen für Verstöße gegen die Sorgfaltspflicht und den OpferschutzDer Deutsche Presserat hat auf seinen Sitzungen vom 12. und 14. März insgesamt 20 Rügen ausgesprochen. Szene eines Missbrauchs gezeigt Die NORDSEE-ZEITUNG wurde wegen der Print- und Online-Berichterstattung über eine Anklage gegen ...
Ein Dokumentmehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Recherche exklusiv: Lehrer soll Schüler verprügelt haben - mutmaßlich aus rassistischen Motiven
Berlin (ots) - An einer Schule in Cottbus steht ein Lehrer im Verdacht, mehrmals Schüler verprügelt zu haben. Nach Informationen von rbb24 Recherche und des rbb-Studios Cottbus soll einer der Schüler so starke Verletzungen erlitten haben, dass er drei Tage lang stationär in einer Klinik behandelt werden musste. ...
mehrPolitik/Sachsen-Anhalt/Bauernproteste / Ermittlungen zu "Ampel-Galgen" in Sachsen-Anhalt eingestellt
Halle/MZ (ots) - Die Justiz in Sachsen-Anhalt hält das öffentliche Zeigen einer am Galgen baumelnden Ampel nicht für strafbar. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe). "Alle drei Verfahren wurden durch die zuständigen Staatsanwaltschaften eingestellt, da eine ...
mehr60-Jähriger muss wegen Hetze gegen Grüne 7000 Euro zahlen / Nutzer-Zitat auf nw.de: "Hängt die Grünen" / Richter: Einstellung gegen Geldauflage "ganz und gar nicht selbstverständlich"
Bad Oeynhausen (ots) - Das vorläufige Scheitern des Heizungsgesetzes vorm Bundesverfassungsgericht im Sommer 2023 hat deutschlandweit eine Welle von Häme und Hass gegen die grüne Partei und ihre Politiker ausgelöst. Die Kommentarspalten der Online-Portale quollen vor Hassbotschaften über. Ein 60-jähriger Mann ...
mehrBerliner Morgenpost: Bitte keine RAF-Romantik / Leitartikel von Ben Bünte
Berlin (ots) - Ein triviales Missverständnis macht dieser Tage die Runde. Daniela Klette wurde nicht verhaftet, weil sie Mitglied der dritten Generation der Rote Armee Fraktion (RAF) war. Oder weil sie in terroristische Akte der in den 1990er-Jahren aufgelösten Vereinigung involviert gewesen sein soll. Klette wurde verhaftet, weil sie unter anderem 2015 mit den noch ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Haftstrafe für Oleg Orlow: Standhaft im Angesicht bestürzenden Unrechts
Haftstrafe für Oleg Orlow: - Bestürzung über Urteil gegen russischen Menschenrechtsaktivisten - Orlow hat sich nie auf das Unrechtsverfahren eingelassen - „Ich habe kein Verbrechen begangen – Ich bereue und bedauere nichts.“ Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist bestürzt über das Urteil gegen den russischen Menschenrechtsaktivisten Oleg Orlow, ...
mehrARD Thementag "#UnsereErde - Kampf um Rohstoffe" am 6. März 2024
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Einladung zur Menschenrechtsaktion in Berlin (26.2.): Freiheit und Freispruch für Oleg Orlow!
Gemeinsam mit Memorial Deutschland lädt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zu einer Solidaritäts- und Protestkundgebung vor der Russischen Botschaft in Berlin ein. Eine Stunde vor Verhandlungsbeginn wollen wir an diesem vorerst letzten Verhandlungstag dieses kafkaesken Prozesses gegen die politische Verfolgung von Oleg Orlow und für seinen unbedingten ...
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Ermittlungserfolg nach Clan-Fehde - NRW weist 32 Verdächtigen Beteiligung an Tumulten in Castrop-Rauxel nach
Düsseldorf (ots) - Acht Monate nach einer bundesweit beachteten Massenschlägerei zwischen zwei arabischen Großfamilien in Castrop-Rauxel hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) einen Ermittlungserfolg bilanziert. "Die jungen Männer, die sich im Sommer in Castrop-Rauxel die Köpfe einschlugen, haben gedacht, ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
5Prozess gegen Oleg Orlov unter düsteren Vorzeichen: Große Sorge um russischen Menschenrechtsverteidiger
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Gysi: Verurteilung von Assange wäre schlecht für die Pressefreiheit
Berlin (ots) - Das Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, Gregor Gysi (Die Linke), hat sich dafür ausgesprochen, dass die USA die Anklage gegen den Wiki-Leaks-Gründer Julian Assange fallenlassen. Im rbb24 Inforadio sagte Gysi am Mittwoch, ein Prozess und eine Verurteilung von Assange würden bedeuten, "dass man der Presse sagt, geheime Dokumente - wenn ihr sie von wem ...
mehrGesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Einladung zur Menschenrechtsaktion heute in Berlin (20.2.): Meinung ist kein Verbrechen - Freiheit für Oleg Orlov!
Gemeinsam mit Memorial Deutschland lädt die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) zu einer Protestkundgebung vor der Russischen Botschaft in Berlin ein. Anlass ist die Fortsetzung des politisch motivierten Verfahrens gegen Orlov wegen seines Protests gegen den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und der ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" über die Unehrlichkeit in der Politik
Berlin (ots) - Die entsetzten Reaktionen auf den Tod des Kremlkritikers Alexej Nawalny in einem russischen Straflager sind völlig berechtigt. Präsident Putin verfolgt Oppositionelle und Leute, die sich von ihm abwandten, gnadenlos als Agenten und Terroristen. Unbotmäßige Medien werden schikaniert und kaltgestellt. Dafür steht Nawalny als Symbol; egal, welche Politik er selber verfolgte. Erst dieser Tage wurde der ...
mehr"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zur Causa Hunter Biden
Heidelberg (ots) - "Der Bezug zu Joe Biden machte die Ermittlungen gegen seinen Sohn von Anfang an politisch brisant. Sie lieferten den Republikanern immer wieder Munition, um die Reputation von Biden Senior - zunächst als Präsidentschaftskandidat, später als Staatsoberhaupt der USA - in Zweifel zu ziehen. Umso unverständlicher, dass die Behörden ihre Ermittlungen ...
mehrUmfangreichste Bitcoin-Sicherstellung in Deutschland -- Kopelke: „Geld muss der Polizei zugutekommen.“
Berlin. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat 50.000 Bitcoins im Gesamtwert von rund zwei Milliarden Euro erhalten. In eine sogenannte Wallet überwiesen wurden sie von zwei Beschuldigten, die jahrelang ein Raubkopienportal im Internet betrieben haben sollen. Die Zahlung erfolgte freiwillig, nachdem die Bitcoins vom ...
mehrVon Aserbaidschan mutmaßlich bestochen: Anklage gegen ehemalige Bundestagsabgeordnete / ARD beleuchtet die Hintergründe in einem Thementag am 6. März
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