Storys zum Thema Parlament

AfD - Alternative für Deutschland

Stellungnahme der AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel

VAUNET - Verband Privater Medien

VAUNET zur Filmförderung: Selbstverpflichtungen stärken die deutsche Film- und Serienproduktion. Eine gesetzliche Investitionsverpflichtung bleibt ein Irrweg

Berlin (ots) - Der VAUNET bekräftigt anlässlich der gestrigen Anhörung zum "Filmstandort Deutschland" im Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages: Unternehmensspezifische, freiwillige Selbstverpflichtungen der Streaming-Anbieter sind die geeigneteren Instrumente, um zeitnah die schnell benötigten ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): Donnerstag 13.11.2025, 05.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND extra: Enttäuschung über Regierungspolitik stärkt AfD am meisten

ARD Das Erste

Kiesewetter kritisiert Merz bei "maischberger": "Es ist ein politischer Fehler, Taurus nicht geliefert zu haben"

Berlin (ots) - Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seines Kurswechsels bei der Frage der Lieferung von deutschen Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine scharf kritisiert. "Der Bundeskanzler hat einen Fehler gemacht, sein Versprechen nicht einzuhalten", sagte ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": BSW mit dem Rücken zur Wand - Kommentar zur Koalitionskrise in Brandenburg

Berlin (ots) - Nicht wegen der Aufrüstung der Bundeswehr am Fliegerhorst Holzdorf oder wegen gravierender Einschnitte bei der Bildung gefährdet das BSW die Koalition mit der SPD in Brandenburg. Es riskiert der geplanten Änderung von zwei Medienstaatsverträgen halber, dass sich Ministerpräsident Dietmar Woidke umorientiert auf eine Regierung mit der bislang ...

Frankfurter Rundschau

Frankfurter Rundschau zu BSW Brandenburg/Regierungskrise: Der Spaltpilz wuchert im BSW

Frankfurt (ots) - Regierungschef Woidke steht eine Phase schwieriger Abwägungen bevor. Glaubt er den Beteuerungen des Koalitionspartners, dass in Zukunft die nötigen Mehrheiten stehen? Eigentlich kann er das nicht. Vieles ist möglich, alles im Fluss. Die AfD wartet nur darauf, dass es schiefgeht. Andererseits: Politik darf kein Selbstzweck sein, die Wähler:innen ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernhard Eisenhut MdL: SPD-Projekt „Gemeindeschwestern“ ist irreführend und unbezahlbar

ZDF

Thema bei "maybrit illner" im ZDF: "Kein Aufschwung, kein Vertrauen – Zerreißprobe für Schwarz-Rot?"

TransnetBW GmbH

Presseeinladung: Feierlicher Bauauftakt von SuedLink in Thüringen

Mit der Genehmigung des letzten SuedLink-Abschnitts in Thüringen ist eines der größten Infrastrukturprojekte der Energiewende in allen sechs Bundesländern im Bau. In den kommenden Monaten werden auf der rund 75 Kilometer langen, genehmigten Strecke von Gerstungen in Thüringen bis Mellrichstadt in Bayern die Gleichstromkabel verlegt. Wir laden Sie herzlich zum ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: SPD personalisiert Corona-Problem unseriös

PHOENIX

Falko Droßmann (SPD): Soldaten sind zum Kämpfen da, nicht um Demokratie aufzubauen

Berlin/Bonn (ots) - Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, habe in der Debatte um einen Wehrdienst erlebt, dass "viele Dinge durcheinander" gebracht wurden. Man habe ausschließlich Freiwillige in der Bundeswehr und diese solle weiterhin so attraktiv sein, dass viele Menschen sich freiwillig melden. Zum 70-jährigen Bestehen der ...

AOK-Bundesverband

AOK begrüßt Länder-Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG) im Deutschen Bundestag kommentiert die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann, die jüngsten KHAG-Änderungsvorschläge aus dem Bundesrat: "Aus dem Gesundheitsausschuss des Bundesrates kommen Forderungen, die Qualitätsvorgaben für ...

Autoland AG

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Christian Lindner wird stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Autoland AG - Größter markenunabhängiger Automobilhandelskonzern setzt starkes Wachstum fort - Umsatzmilliarde in 2025 erwartet

Frankfurter Rundschau

US-Demokraten brauchen neue Strategie

Frankfurt (ots) - Bei der Auseinandersetzung über den Etat geht es um mehr als die Milliarden-Subventionen für die Krankenversicherung Obamacare, die Trump streichen will. Das alleine ist ein sozialpolitischer Skandal. Die Beiträge für mehr als 20 Millionen Amerikanerinnen und Amerikaner werden explodieren. Die Demokraten wollten eine Festschreibung der Zuschüsse erzwingen. Nun soll im Senat über eine einjährige ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Mittwoch, 12. November 2025, 22:50 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: AfD steht bereit, Strafmündigkeit mit Union herabzusetzen

WHU - Otto Beisheim School of Management

Forum für Demokratie und Wirtschaft in Koblenz

ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V.

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„Klare Regeln und Aufklärung“: Parlamentarischer Abend des ZZF mit Polit-Talk zu Qualzuchten

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Kapitänin verlässt die Brücke - Kommentar zum Rückzug Sahra Wagenknechts vom BSW-Parteivorsitz

Berlin (ots) - Beim Untergang der "Titanic" schoss das Heck des Schiffes spektakulär in die Höhe, bevor es letztlich in den Tiefen des Atlantiks versank. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte einen solchen Moment bei den Landtagswahlen im Osten: Aus dem Stand zweistellige Ergebnisse, alle Augen auf die neue Partei ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Metallarbeitgeber: Wirtschaftswende droht an Sozialdemokraten zu scheitern / Verbandschef Oliver Zander: "Bei Sozialreformen ist die SPD ganz klar der Bremsklotz"- Mehr Druck der Union nötig

Osnabrück (ots) - Die SPD wird nach Meinung der Arbeitgeber aus der Metall- und Elektroindustrie zunehmend zur Belastung für die wirtschaftliche Genesung Deutschlands. "Dass die Wirtschaftswende nicht schnell genug vorangeht, liegt am Koalitionspartner der Union. Bei den Sozialreformen ist die SPD ganz klar der ...

Frankfurter Rundschau

Wagenknechts Defizite

Frankfurt (ots) - Sarah Wagenknecht fehlt bei allem Charisma und Intellekt zweierlei: politisches Gespür und echtes Interesse für Menschen und ihre Probleme. Ihr BSW krankte von Beginn an daran, nur Mittel zum Zweck zu sein: eine in Wählerstimmen gegossene Bestätigung, dass die Gründerin mit ihrer Idee einer Politik jenseits von Links, Rechts und Brandmauern richtig liegt. Das Programm liest sich wie eine Ansammlung von Triggerpunkten: anti-woke, pro Russland und contra ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Mein Gott, Walter - Steinmeiers Rede erinnert an Despoten

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

Joachim Streit (MdEP, FREIE WÄHLER): „Kein Bürgergeld mehr für ukrainische Flüchtlinge – Zeit für europäische Vernunft!“

Europäisches Parlament

EP-Vorschau: EU-Haushalt, Nachhaltigkeitsberichterstattung, Klimagesetz, Digitalgipfel, Unternehmensbesteuerung, Kinderschutz im Internet | Plenartagung und Ausschusswoche in Brüssel, 10. - 16.11.25

Brüssel/Berlin (ots) - Vorschau: Die Woche vom 10. bis 16. November Diese Woche tagen das Plenum, die Ausschüsse und die Fraktionen in Brüssel. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die Tagesordnung der Plenartagung finden Sie hier. Ausführliche Tagesordnungen der Ausschüsse, ...