Storys zum Thema Presseschau

03.09.2025 – 17:21
Frankfurter Rundschau
Nicht vor Trump einknicken
Frankfurt (ots) - Die EU-Kommission hat in letzter Minute den Schlag gegen Googles Monopol bei Online-Werbung gestoppt - aus Angst vor Donald Trump. Brüssel zeigt damit eine alarmierende Schwäche. Die Kommission knickt vor einem US-Präsidenten ein, der auf Erpressung statt Partnerschaft und auf Machtpolitik statt auf Recht und Gesetz setzt. Es ist eine Entscheidung, die Europas Unfähigkeit offenbart, dem gefährlichen Duo aus US-Präsident und Big Tech die Stirn zu ...
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03.09.2025 – 16:19
Straubinger Tagblatt
Militärparade - Der chinesische Drache demonstriert seine Macht
Straubing (ots) - Missstände beeinträchtigen die technische Zuverlässigkeit und untergraben das Vertrauen in die Befehlsstrukturen und die Einsatzbereitschaft der Truppe erheblich. Es herrscht weiterhin eine Kultur, in der Posten gekauft werden und Macht missbraucht wird. (...) Entsprechend bezweifeln Experten, dass China schon 2027 in der Lage sein wird, Taiwan einzunehmen. Das ist keine Entwarnung. Es gibt gute ...
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03.09.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Verkehrsunfall-Opferhilfe fordert Begleitetes Fahren ab 16/ Vorsitzender Peter Schlanstein: Junge Menschen brauchen mehr Fahrpraxis unter sicheren Bedingungen
Osnabrück (ots) - Die Verkehrsunfall-Opferhilfe Deutschland (VOD) drängt auf eine Absenkung des Mindestalters für begleitetes Fahren. "Wir fordern, das begleitete Fahren bereits ab 16 Jahren zu ermöglichen", sagte der geschäftsführende Vorstand Peter Schlanstein der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Junge ...
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03.09.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Notärzte-Chef fordert Systeme für exakte Standortdaten im Rettungsdienst/ Florian Reifferscheid beklagt unnötige Zeitverluste bei Einsätzen - Kritik an starren Zuständigkeiten der Leitstellen
Osnabrück (ots) - Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Notärzte (BAND), Florian Reifferscheid, klagt über unnötige Zeitverluste im Rettungsdienst. "Wir brauchen Systeme, die auf exakte Standortdaten zugreifen können - sowohl von Notrufen als auch von den Rettungsfahrzeugen", sagte Reifferscheid im ...
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02.09.2025 – 21:28
Badische Zeitung
Zustand des Waldes: Nur eine Atempause / Kommentar von Michael Saurer
Freiburg (ots) - Dem Wald geht es mittlerweile wieder so gut wie lange nicht. Das ist eine gute Nachricht. (...) Und doch wäre es grundfalsch, so zu tun, als sei der Wald überm Berg und die langfristige Tendenz positiv. Sie ist es nämlich nicht. Sämtliche Experten sind sich einig, dass der Wald weiterhin vor großen Herausforderungen steht.(...) Es werden wieder ...
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02.09.2025 – 19:26
Kölnische Rundschau
Weltchaos statt Weltordnung / Kommentar von Raimund Neuß zu den Politikerbesuchen in Peking
Köln (ots) - In der chinesischen Hauptstadt Peking reiht sich eine schauerliche Szene an die nächste. Ein Dreiergipfel des Moskauer Warlords Wladimir Putin mit seinem autokratischen Gönner Xi Jinping und mit dem Inder Narendra Modi, wohlgemerkt dem Premierminister der größten Demokratie der Welt. Aus der Slowakei reist Riesenstaatsmann Robert Fico an, macht dem ...
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02.09.2025 – 18:34
Straubinger Tagblatt
Sozialkosten müssen gerecht verteilt werden
Straubing (ots) - Wenn Bundeskanzler Friedrich Merz nun behauptet, dass wir uns diesen Sozialstaat nicht mehr leisten können, dann soll er gerne mal vorrechnen, wo er und die Union denn sparen wollen. Das Bürgergeld, der liebste Prügelposten, macht gerade einmal 4,1 Prozent des Sozialetats aus. (...) Union und SPD wollen die sozialen Sicherungssysteme reformieren, aber Sozialleistungen sollen nicht gekürzt werden, so ...
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02.09.2025 – 18:33
Straubinger Tagblatt
Die Diskussion beginnt am völlig falschen Ende
Straubing (ots) - Aus der grünen Ecke der deutschen Politik kam jüngst der Einwurf, die schwarz-rote Koalition befinde sich schon jetzt nach gut 100 Tagen in einer ähnlichen Verfassung wie die Ampel-Regierung in ihrer Schlussphase. (...) Von den zahlreichen Streitpunkten, die man offensichtlich so genüsslich vor der Öffentlichkeit zelebriert, hat sich jener über die künftige Steuerpolitik in den Vordergrund ...
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02.09.2025 – 15:09
Straubinger Tagblatt
Die Diskussion um Steuererhöhungen beginnt am völlig falschen Ende
Straubing (ots) - Ganz davon abgesehen, wie man ideologisch oder ökonomisch eine Erhöhung von Steuern bewertet; die Diskussion darüber beginnt am völlig falschen Ende. Und wieder einmal zeigt sich, dass man nicht gewillt ist, dicke Bretter zu bohren, sondern sich auf den Weg begibt, auf dem die geringsten Widerstände zu erwarten sind. (...) Statt sich mit den ...
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02.09.2025 – 12:00
Mitteldeutsche Zeitung
Landesverwaltungsamt prüft Disziplinarverfahren gegen Magdeburger Oberbürgermeisterin Borris
Sachsen-Anhalt/Sicherheit/Anschlag (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt prüft ein Disziplinarverfahren gegen Magdeburgs Oberbürgermeisterin Simone Borris (parteilos). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochausgabe). "Eine Entscheidung über die Einleitung oder ...
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02.09.2025 – 05:00
Kölner Stadt-Anzeiger
Fünf Prozent der Grundsteuerklärungen in NRW fehlen immer noch/2,5 Jahre nach Ablauf der Abgabefrist täglich Hunderte Anrufer bei Beratungs-Hotline
Köln (ots) - Das Thema Grundsteuer ist für viele Immobilienbesitzer in NRW noch nicht ausgestanden. Im Juli 2025 - zweieinhalb Jahre nach der Abgabefrist für die Grundsteuererklärung - haben sich mehr als 12.500 Hilfesuchende bei der Hotline der Finanzämter gemeldet. Das geht aus der Antwort von ...
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01.09.2025 – 22:09
Badische Zeitung
Gipfeltreffen in China: Allianz gegen den Westen / Kommentar von Kristina Dunz
Freiburg (ots) - Im Gebiet der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) leben etwa 3,5 Milliarden Menschen, die Wirtschaftsleistung der zehn Mitgliedsstaaten ist deutlich höher als die der EU mit ihren 450 Millionen Bürgern. Der Gipfel in Tianjin dient da als Machtdemonstration. (...) Berlin und Brüssel müssen sowohl im Westen als auch im Osten nach ...
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01.09.2025 – 17:44
Frankfurter Rundschau
Mehr Schein als Sein
Frankfurt (ots) - Ihren hehren Zielen wie einer sicherheitspolitischen Zusammenarbeit sind sie beim Treffen in China jedenfalls nicht näher gekommen. Der Drache China tanzt zwar auf dem Gipfel medienwirksam mit dem Elefanten Indien. Doch damit sind weder die Grenzkonflikte der beiden Staaten noch deren wirtschaftliche Konkurrenz oder deren unterschiedliche geopolitische Ansprüche beseitigt. Und die vollmundig vorgetragene regionale Stabilität widerspricht Pekings ...
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01.09.2025 – 17:23
nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar von "nd.DerTag" über die Annäherung Indiens an China
Berlin (ots) - Im globalen Süden wird das Treffen der "Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit" (SOZ) überwiegend mit Genugtuung beobachtet. In der SOZ-Initiative sind zehn euroasiatische Staaten zusammengeschlossen, die man hierzulande gern als "Schurkenstaaten" bezeichnet. Neben China und Russland gehören etwa Belarus und der Iran zur Ländergruppe. Doch der Umstand, dass auch UN-Generalsekretär António ...
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01.09.2025 – 16:39
Straubinger Tagblatt
Vorschlag für einheitlichen Wahltermin: Nouripour hat einige wichtige Details übersehen
Straubing (ots) - Man stelle sich vor, kurz vor dem Mega-Wahltag hielte ein bestimmtes Thema die ganze Republik in Atem. Zum Beispiel ein islamistischer Terroranschlag mit vielen Opfern. Das könnte dramatische Folgen für die Mehrheitsverhältnisse in allen Ländern gleichzeitig haben. Letztlich könnte eine Umsetzung der Vorschläge des Grünen sogar die politische ...
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01.09.2025 – 15:12
Straubinger Tagblatt
Die Visa-Zusage für Afghanen war nicht nur ein Fetzen Papier
Straubing (ots) - Deutschland will seine Migrationspolitik verschärfen, das ist sein Recht. Die gut 2.000 wartenden Afghanen, denen man die Ausreise nach Deutschland in Aussicht gestellt hatte, sollten jedoch ihr Visum bekommen - weil es von der Ampel-Regierung versprochen wurde und dies mehr ist als nur ein Fetzen Papier. (...) Es ist beschämend, dass diese Leute klagen müssen, nachdem sie von unseren ...
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31.08.2025 – 18:00
Mitteldeutsche Zeitung
Sachsen-Anhalts Verkehrsministerin Hüskens will Bau von Straßen und Brücken beschleunigen
Politik/Sachsen-Anhalt/Straßenbau (ots) - Halle - Sachsen-Anhalt will die Planungszeiten für den Bau von Straßen und Brücken deutlich verkürzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montagausgabe) unter Berufung auf Verkehrsministerin Lydia Hüskens (FDP). Ein Gesetzentwurf von ihr soll am Dienstag im Kabinett beschlossen werden. "Nur ...
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31.08.2025 – 17:30
Straubinger Tagblatt
Vorschlag der Bayern-SPD - Die Steuererklärung vom Finanzamt hilft nicht allen
Straubing (ots) - Ein paar Euro bringt die Einkommensteuererklärung eigentlich immer zurück. Da klingt der Vorschlag der Bayern-SPD durchaus verlockend: Lass das Finanzamt für dich arbeiten! Doch ganz so einfach ist es nicht. Schon jetzt kann man eine vorausgefüllte Steuererklärung über die Internetplattform Elster abrufen, basierend auf Vorjahresdaten, ...
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31.08.2025 – 16:56
Straubinger Tagblatt
Bürgergeld - Die Nullrunde ist hart, aber notwendig
Straubing (ots) - Es lässt sich nicht leugnen, dass das Bürgergeld für viele ein Anreiz ist, keine Arbeit anzunehmen. Etwa für jene, die sich schwarz ein paar Euro hinzuverdienen. Die Leistung bleibt zudem ein Anziehungsfaktor für Migration und mindert den Druck, sich um ein reguläres Beschäftigungsverhältnis zu bemühen. Darum ist zu begrüßen, dass beim Fördern und Fordern Letzteres wieder stärker ...
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30.08.2025 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Zehn Jahre nach Merkels "Wir schaffen das": Katharina Dröge sieht keinen Zusammenhang mit AfD-Aufstieg / Grüne Co-Fraktionschefin verlangt von der Union "Realitätscheck in dieser Frage"
Osnabrück (ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Katharina Dröge, hat Kritik an Angela Merkels Satz "Wir schaffen das" zurückgewiesen. "Ich finde es fatal, dass selbst Teile der CDU und Kanzler Merz die Aussage teilen, dass die Politik von Angela Merkel schuld am Aufstieg der AfD sei", ...
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29.08.2025 – 21:54
Badische Zeitung
Arbeitslosigkeit: Zaudern statt Zielstrebigkeit / Kommentar von Barbara Schmidt
Freiburg (ots) - Statt dringend nötige Entlastungen auf den Weg zu bringen, verteilt die schwarz-rote Koalition Wahlgeschenke und verzettelt sich in Zankereien. Zaudern statt Zielstrebigkeit - als ob die weltpolitische Unsicherheit und Trumps Zölle nicht genug belasteten. Anfang der 2000er-Jahre brachte die Agenda 2010 die Trendwende, ähnlich großen Mut und ...
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29.08.2025 – 17:28
Straubinger Tagblatt
Arbeitslosigkeit - Deutschland braucht schmerzhafte Reformen
Straubing (ots) - Drei Millionen Arbeitslose: Die Schallmauer ist durchbrochen. Für die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD muss das ein Warnsignal sein - und ein Ansporn, sich endlich auf mutige Reformen zu einigen, um langfristig eine bessere wirtschaftliche Entwicklung zu ermöglichen, die nicht nur auf Pump funktioniert, sondern aus sich heraus tragfähig ist. Dazu müssen sowohl die Unionsparteien als auch die ...
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29.08.2025 – 17:16
Frankfurter Rundschau
Was wir geschafft haben
Frankfurt (ots) - Es war der Wille zum Gelingen, der Angela Merkels berühmtesten Satz auszeichnete. Als die damalige Kanzlerin vor zehn Jahren zweimal die Worte "Wir schaffen das" sagte, strahlte sie Zuversicht aus. Es wäre gut gewesen, wenn die Politik ihrer Regierungen diesem Anspruch gerecht geworden wäre. Und noch besser, wenn die aktuelle Politik eine ähnliche Haltung verkörpern würde. Oft wird weggelassen, was Merkel vor und nach ihrem bekannten Satz gesagt ...
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29.08.2025 – 16:42
Mitteldeutsche Zeitung
Bildungsministerin Prien befürwortet strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche
Sachsen-Anhalt/Jugendschutz/Social Media (ots) - Halle. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat sich für strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche in Deutschland ausgesprochen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). "Es geht um die Frage: Wie schaffen ...
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29.08.2025 – 14:20
Straubinger Tagblatt
Abstimmung in München - Das Nein zu Olympia kann sich wiederholen
Straubing (ots) - Die Abstimmung ist auch ein Gradmesser für die Integrationskraft von politischen Institutionen und Parteien. Wenn die Bürger trotz der gemeinsamen Anstrengungen praktisch aller demokratischen Parteien, der Stadtspitze und der Landesregierung Nein zu Olympia sagen, wäre das ein weiteres Indiz für die schwindende Vertrauensbasis. Diese Vision ist so irreal nicht. Schon einmal haben die Bürger ...
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29.08.2025 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Italien-Kenner Golo Maurer: "Gehen Sie in Florenz lieber in die Bar als in die Uffizien!" / Kunsthistoriker zieht Alltagserfahrungen dem Museumsbesuch vor / Warnt vor Lokalen mit Bilder-Speisekarten
Osnabrück (ots) - Der Kunsthistoriker und Sachbuchautor Golo Maurer (54) empfiehlt Reisenden, Alltagserlebnisse im Urlaub gegenüber Museen vorzuziehen. "Gehen Sie in Florenz lieber in die Bar als in die Uffizien, wenn Sie nur einen Tag haben!", sagte der Leiter der Bibliothek des Max-Planck-Instituts für ...
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28.08.2025 – 21:35
Badische Zeitung
Ruf nach Reformen: Einig nur in der Diagnose / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - Die Regierung hat einen "Herbst der Reformen" ausgerufen. Noch freilich sind auch Union und SPD uneins über die Lastenverteilung. Dass das Vertrauen in die Regierung gering ist, grundlegende Reformen anzupacken, kann man verstehen. Aber warum sollten Politiker mutiger sein als ihre Wähler? https://mehr.bz/khs241q Pressekontakt: Badische Zeitung ...
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28.08.2025 – 20:00
Kölner Stadt-Anzeiger
ZdK-Präsidentin erwartet Rückhalt vom Papst für deutsche Reformanstrengungen/ Stetter-Karp übt Kritik an Untätigkeit von Bischöfen - Wunsch nach "Entscheidung" des Papstes zum Kölner Kardinal Woelki
Köln. (ots) - Die Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Irme Stetter-Karp, erwartet von Papst Leo XIV. Unterstützung für die Reformbemühungen des "Synodalen Wegs" der katholischen Kirche in Deutschland. Der neue Papst sei jemand, der "in allen Gesprächen deutlich offener, ...
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28.08.2025 – 17:27
nd.DerTag / nd.DieWoche
"nd.DieWoche": Apropos Gruppentherapie - Kommentar zur Klausur der schwarz-roten Koalition
Berlin (ots) - Im Vorfeld der Fraktionsspitzen-Klausur von Union und SPD in Würzburg überboten sich die Medien im Psychologisieren von Politik: Es gehe um Teambuilding, sogar von "Gruppentherapie" ist zu lesen. Eine solche falsche Verwendung von psychologischen Fachbegriffen nennt man "Therapie-Sprech" - das ...
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28.08.2025 – 16:30
Straubinger Tagblatt
Deutschland und Frankreich - Europa ist nur stark, wenn Berlin und Paris einig sind
Straubing (ots) - Beide Regierungen wissen, dass sie sich eigentlich keine Dauerkrise leisten können. Doch nachdem Frankreich lange über mangelnde Verlässlichkeit des Partners im Osten geklagt hat, sind es nun deutsche Diplomaten, die besorgt auf die politischen Verhältnisse und die Regierungskrise in Paris blicken. Umso wichtiger sind die Konsultationen. Ein ...
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