Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Straubinger Tagblatt

Bürgergeld - Das wird die nächste Machtprobe in der Koalition

Straubing (ots) - Inhaltlich geht es darum, wie hart das neue System bei Pflichtverletzungen durchgreift, politisch aber um die Machtbalance in einer Koalition, die sich permanent öffentlich zerlegt. Letztlich dreht sich alles um die alte Frage, wer Koch und wer Kellner ist. Nach Auffassung vieler in der Union hat Friedrich Merz den Sozialdemokraten schon mehr ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Rüdiger Klos MdL: SPD will Gesinnungsprüfung für Juristen

Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft e. V.

Treibhausgasminderungs-Quote: Verspäteter Regierungsentwurf stärkt Betrugsprävention und bietet langfristige Perspektiven für erneuerbare Kraftstoffe

Berlin (ots) - Der Bundesverband der deutschen Bioethanolwirtschaft (BDBe) begrüßt den heute von der Bundesregierung beschlossenen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote (THG-Quote). Insbesondere ...

Welttierschutzgesellschaft e.V.

Tierleid auf Social Media: Zuspruch aus den Regierungsparteien für Änderung im Strafgesetzbuch / Welttierschutzgesellschaft: "Jetzt müssen Taten folgen."

Berlin (ots) - Im deutschen Tierschutzrecht klafft eine große Lücke: Gewalt gegenüber Tieren kann nach aktueller Rechtslage straffrei verherrlichend und verharmlosend dargestellt und verbreitet werden. Die Folge erläutert Wiebke Plasse, Leiterin der Kampagne #StopptTierleid in den sozialen Netzwerken bei der ...

ARD Das Erste

Steinbrück bei „maischberger“: Bas-Aussagen über Arbeitgeber waren „Fehltritt“, Arbeitsministerin sollte „versuchen, das wieder gutzumachen“

Köln (ots) - Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Aussagen von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (ebenfalls SPD) über die Arbeitgeber kritisiert und ihr geraten, sich zu entschuldigen. "Man sollte versuchen, das wieder gutzumachen. Man kann ja versuchen, sich zu korrigieren. Es steht ...

Polizeiinspektion Hildesheim

POL-HI: Bundestagsabgeordnete Daniela Rump (SPD) begleitet den Einsatz- und Streifendienst der Polizeiinspektion Hildesheim

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Historischer Rekord bei Unternehmenspleiten - Merz versagt beim Schutz der Wirtschaft

ARD Das Erste

"maischberger" am Dienstag, 09. Dezember 2025, 22:50 Uhr im Ersten

Lilly Deutschland GmbH

Aufbruch in der Adipositas-Versorgung: "Blickwechsel Stoffwechsel" in Berlin fordert soziale Gerechtigkeit und klare Rahmenbedingungen

Bad Homburg (ots) - Der Parlamentarische Abend der Initiative "Blickwechsel Stoffwechsel" von Lilly Deutschland in der Hessischen Landesvertretung in Berlin war weit mehr als ein Jahresabschluss. In der lebhaften und konstruktiven Diskussion wurde deutlich, wie sehr Adipositas als chronische Erkrankung die ...

Thüringer Tourismus GmbH

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TTG-Statement zum aktuellen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BSW und SPD

Frankfurter Rundschau

Der BSW-Parteitag in Magdeburg zeigt, dass sich viele in dem Bündnis nach Einigkeit sehnen. Doch Streit überlagert oft die bisweilen fragwürdigen Inhalte.

Frankfurt (ots) - (...) Während in der Linkspartei viele froh sind, mit der Abspaltung von Wagenknecht und ihrer Anhängerschaft so einige derbe Richtungsdebatten, etwa um Migrationspolitik, (...) losgeworden zu sein, brodelt und gärt es (im BSW) weiter ordentlich. Am Samstag bringen neben den Beiträgen zum Thema ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Grünes Eigentor - Kommentar zum Angriff der Grünen auf Die Linke in der Bundestags-Abstimmung über das Rentenpaket

Berlin (ots) - Das hat reingehauen: Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch las der Linken die Leviten, zieh sie wortgewaltig des Klassenverrats, als am Freitag im Parlament noch einmal abschließend über das schwarz-rote Rentenpaket diskutiert wurde. Zugleich pries er die eigene Partei als die einzige soziale ...

Straubinger Tagblatt

Die Bundesregierung kann nach dem Rentenentscheid so nicht weitermachen

Straubing (ots) - Immerhin haben die eigenen Abgeordneten Merz am Freitag die Schmach erspart, das Rentenpaket nur dank der Enthaltung der Linken durchzubekommen. Das hätte der Union arge Bauchschmerzen bereitet. So reichte der Appell an staatspolitische Verantwortung und wohl auch der interne Druck, die meisten Unionsleute auf Linie zu bringen. Aber für die Zukunft ...

PHOENIX

Junge Union-Vorsitzender Johannes Winkel (CDU) warnt: Ohne durchgreifende Rentenreform steigt der Druck auf den Bundeshaushalt immer weiter

Berlin/Bonn (ots) - Nachdem der Bundestag mit einer Mehrheit das Rentenpaket der Bundesregierung angenommen und damit das Rentenniveau bis 2031 auf 48 Prozent festgeschrieben sowie die Mütterrente ausgeweitet hat, zeigte sich der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, skeptisch, ob das Ziel der ...

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage vor der AfD

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Deutliche Mehrheit unterstützt Mindestalter für Social-Media-Nutzung

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit lehnt Absenkung des Rentenniveaus ab

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DieWoche": Was Rentnern nützt - Kommentar zur Position der Linken im Rentenstreit

Berlin (ots) - Der Streit um das Rentenpaket der Bundesregierung nimmt kurz vorm Ziel eine unvermutete Wendung: Die Linksfraktion will sich bei der Abstimmung im Bundestag der Stimme enthalten; damit sinkt die Grenze der nötigen Ja-Stimmen, und die schwarz-rote Koalition kann sich Abweichler locker leisten. Verrat, hört man es aus dem BSW rufen. Die Linke rettet Merz ...

AfD - Alternative für Deutschland

Peter Boehringer: SPD führt Klassenkampf gegen Arbeitgeber - Merz lässt es tatenlos zu

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Abmahnung - AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: "Showdown im Bundestag – Merz ohne Mehrheit?"

AfD - Alternative für Deutschland

Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer - Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER: Bild des Arbeitgebers wieder positiv besetzen – Rahmenbedingungen endlich verbessern

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: „Raumfahrtland“ statt Autoland - Luftschlösser auf Kosten des Standorts