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14.02.2020 – 18:41
Allgemeine Zeitung Mainz
Beunruhigend / Kommentar von Michael Klein zum Rechtsterrorismus
Mainz (ots) - Knapp zehn Jahre ist es her, dass sich bis dahin ahnungslosen Ermittlern die Abgründe eines rechtsextremistischen Terrornetzwerks in Deutschland offenbarten. Eine rechtsterroristische Mordserie wie die des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) hatte bis zum Jahr 2011 kaum jemand in Deutschland für möglich gehalten. Ebenso wenig das Erstarken einer ...
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14.02.2020 – 16:35
Kölner Stadt-Anzeiger
Razzia gegen rechtsterroristische Gruppe fördert Waffen und Handgranaten zu Tage
Köln (ots) - Bei der Razzia am Freitag in mehreren Bundesländern gegen eine mutmaßlich rechtsterroristische Gruppierung sind bei einigen der 13 Beschuldigten Schusswaffen und Handgranaten gefunden worden. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Berliner Sicherheitskreisen erfuhr, wurden ferner auch verfassungswidrige NS-Symbole sichergestellt. Ein Sprecher der ...
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11.02.2020 – 00:00
Rheinische Post
Linke warnt vor Auslandsmissionen des Inlandsgeheimdienstes
Düsseldorf (ots) - Die Linke sorgt sich um die Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes bei Missionen im Ausland. "Aus meiner Sicht ist die Weitergabe deutscher Daten in einen internationalen Geheimdienst-Pool rechtswidrig", sagte Linken-Europa-Experte Andrej Hunko der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). Er berief sich auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken. Danach bestätigte die ...
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06.02.2020 – 15:31
Der Tagesspiegel
Polizei sucht bundesweit nach 482 Rechtsextremisten
Berlin (ots) - Die Zahl der untergetauchten Rechtsextremisten bleibt hoch. Die Sicherheitsbehörden suchen nach Informationen des Tagesspiegels (Freitagausgabe) bundesweit 482 Neonazis und weitere Rechte. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind insgesamt 624 Haftbefehle offen, einige schon seit vielen Jahren. Der älteste Haftbefehl stammt aus dem Jahr 2002. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf ...
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27.01.2020 – 10:08
Landeszeitung Lüneburg
Gefahr von rechts hält an Bundestagsvize Petra Pau (Die Linke) zieht Lehren aus der Aufarbeitung des Rechtsterrors des NSU und bezweifelt Nutzen des Combat 18-Verbots
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler War der NSU die mörderische Ausnahme oder die Spitze des Eisbergs? Petra Pau: Leider muss ich sagen, dass das Thema Rechtsterrorismus weder mit der Selbstenttarnung der NSU vom Himmel gefallen noch durch sie beendet ist. Rechtsterror begleitet die Bundesrepublik schon seit ...
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23.01.2020 – 20:38
Rheinische Post
Kommentar / "Combat 18"-Verbot ist ein Schritt von vielen = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots) - Das Verbot von "Combat 18" ist ein überfälliges Signal im Ringen um die Zukunft der Demokratie. Die Präsenz von tatsächlichen und vorgeblichen Gewalt-Organisationen darf der Staat nicht hinnehmen. Das gilt unabhängig davon, ob sie offen als "Kampfgruppe Adolf Hitler" oder verschleiert als "Combat 18" auftreten, ob sie zu Gewalt aus ...
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23.01.2020 – 18:05
neues deutschland
Zögerlicher Rechtsstaat/René Heilig über das Verbot von "Combat 18" mit langer Ansage
Berlin (ots) - Mehr Vorwarnung ging nun wirklich nicht! Bereits Mitte vergangenen Jahres hatte Horst Seehofer gesagt, er wolle "alle Register" im Kampf gegen Rechtsextremismus ziehen und - nach intensiver Prüfung, versteht sich - "Combat 18" verbieten. Und was geschah? Nichts. Obwohl sogar vier Innenressortkollegen aus den Ländern beim Bundesinnenministerium rasches ...
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23.01.2020 – 17:45
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Combat 18
Halle (ots) - Das Verbot ist richtig. Einerseits. Andererseits hat es kein Lob verdient. Denn es wirft ernste Fragen auf. Von Seiten der Sicherheitsbehörden spielte die Gruppe, die sich selbst als "bewaffneten Arm" von Blood & Honour bezeichnet, bis in die jüngste Vergangenheit hinein kaum eine Rolle. Im letzten Verfassungsschutzbericht tauchte sie gar nicht auf. Dabei ist Blood & Honour schon seit dem Jahr 2000 ...
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23.01.2020 – 17:30
Frankfurter Rundschau
Spätes Verbot
Frankfurt (ots) - Das Verbot von Combat 18, so richtig es ist, kommt Jahre zu spät. Bereits 2018 berichtete die FR über interne Dokumente der Gruppe. Schon damals war klar, dass diese radikal und gut organisiert war - und dass ihre Kader in Tschechien an Schusswaffen übten. Doch die Behörden blieben dabei, dass Combat 18 für ein Verbot zu lose strukturiert sei. Es brauchte offenbar den Mord an Walter Lübcke und die Nähe des Hauptverdächtigen Stephan E. zu den Köpfen ...
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22.01.2020 – 11:10
PHOENIX
phoenix runde: Bedroht und beschimpft - Wer will noch Bürgermeister sein? - Mittwoch, 22. Januar 2020, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Ein Bürgermeister mit Waffenschein? Zum Schutz von Leib und Leben? Im niederrheinischen Kamp-Lintfort wäre es beinahe so gekommen. Der amtierende Bürgermeister sah angesichts von massiven Drohungen keine andere Wahl. Immer häufiger werden Kommunalpolitiker Ziel von verbaler und handgreiflicher ...
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20.01.2020 – 16:41
ZDFinfo
Die Kurden: ZDFinfo-Doku über ein Volk ohne Staat
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20.01.2020 – 11:00
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Baden-württembergische AfD-Landtagsfraktion gründet Arbeitskreis Linksextremismus
Stuttgart (ots) - In der AfD-Fraktion im Landtag hat sich ein neuer Arbeitskreis Linksextremismus gegründet. Das dreiköpfige Team besteht aus den Abgeordneten Carola Wolle, Thomas Palka und Dr. Christina Baum. Als Sprecherin wurde Dr. Christina Baum gewählt. Die Notwendigkeit eines solchen Arbeitskreises kommentiert die Sprecherin Dr. Baum wie folgt: "Linke Gewalt ...
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17.01.2020 – 14:38
Der Tagesspiegel
Ex-SPD-Chef Schulz auf Libyen-Mission bei Italiens Premier/Forderung nach Finanzhilfen für Milizen-Entwaffnung
Berlin (ots) - Der frühere Präsident des Europaparlaments und Ex-SPD-Chef Martin Schulz hat sich in die Bemühungen der Bundesregierung für eine Lösung des Libyen-Konflikts eingeschaltet und bei dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte für eine gemeinsame Kraftanstrengung zur Entwaffnung der ...
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16.01.2020 – 16:11
neues deutschland
Bundestagsvizepräsidentin Pau (LINKE) warnt vor Einsatz des Verfassungschutzes zur Aufklärung rechter Netzwerke
Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau hält das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfS) und die Landesämter des Inlandsgeheimdienstes für ungeeignet, um bei der Aufklärung rechten Terrors und der Enttarunung rechtsradikaler Netzwerke mitzuwirken. "Der Verfassungsschutz, organisiert als Geheimdienst, ...
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12.01.2020 – 19:43
Stuttgarter Zeitung
Kommentar zum Terrorismus in der Sahelzone:
Stuttgart (ots) - Die westafrikanische Sahelzone hat sich zu einem Pulverfass entwickelt. Die Ursachen der Trostlosigkeit sind: die von der Klimaerwärmung beschleunigte Ausbreitung der Wüste; die Arbeitslosigkeit und Armut, die viele zur gefährlichen Migration in den Norden treibt; die Unfähigkeit der politischen Eliten, Reformen einzuleiten. Auch Paris hat es nicht verstanden, sein koloniales Einflussgebiet auf die ...
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09.01.2020 – 17:26
Straubinger Tagblatt
Bundeswehreinsatz - Den Irak nicht im Stich lassen
Straubing (ots) - Der frühere US-Präsident Barack Obama ist wegen des vorzeitigen Abzugs eines Großteils seiner Truppen aus dem Irak viel kritisiert worden, weil sich erst dadurch der IS sein Terrorkalifat errichten konnte. Deutschland und der Westen sollten nicht den selben Fehler wiederholen und den Irak im Stich lassen. Es ist vernünftig, in Bagdad nachzufragen, was die irakische Regierung will. Pressekontakt: ...
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08.01.2020 – 17:35
Straubinger Tagblatt
Iran-Angriff - Wohlkalkulierte Aktion
Straubing (ots) - Es klingt verrückt, doch ausgerechnet der iranische Raketenangriff auf von den USA genutzte Stützpunkte im Irak eröffnet eine Chance, das Tor zur Hölle, durch das die Welt geblickt hat, wieder zu schließen. Man kann dem Regime vieles vorwerfen, doch muss man ihm zugutehalten, dass die Antwort auf die Exekution des Terror-Generals Qassem Soleimani wohlkalkuliert war. Es hat zwar eine ...
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08.01.2020 – 12:34
dpa-Faktencheck
Weder Iran noch Irak: Das Foto entstand 2019 im Gazastreifen
Berlin (ots) - Der iranische Raketenangriff auf US-Soldaten im Irak in der Nacht vom 7. auf den 8. Januar 2020 schürt die Angst vor einer weiteren Eskalation im Nahen Osten. Im Internet werden viele Videos und Bilder verbreitet, die angeblich aus dem Iran oder dem Irak stammen sollen. Ein oft geteiltes Foto zeigt einen Feuerball am Nachthimmel über einer Stadt (http://dpaq.de/yyZ3o). BEWERTUNG: Das Foto zeigt nicht den ...
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08.01.2020 – 00:00
Rheinische Post
Unionsfraktionsvize plädiert für Verlängerung des Irak-Mandats für Luftwaffe
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Unionsfraktionschef Johann Wadephul hat Außenminister Heiko Maas (SPD) aufgefordert, zur Deeskalation der Nahost-Krise nach Washington zu reisen und seinem Amtskollegen Mike Pompeo Deutschlands weitere Unterstützung der Anti-IS-Koalition im Irak und in Syrien zu versichern. Wadephul plädierte dabei in der Düsseldorfer ...
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05.01.2020 – 14:04
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Lucassen: Sofortiger Abzug der Bundeswehr aus dem Irak
Berlin (ots) - Die Bundesregierung wurde vor diesem Angriff durch die USA weder im Vorfeld informiert, geschweige denn als Partner konsultiert. "Damit wurde wieder einmal mehr deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland unter der CDU-geführten Bundesregierung außenpolitisch vollkommen abgehängt ist und weltpolitisch keine Rolle spielt", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Rüdiger ...
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03.01.2020 – 21:20
Rheinische Post
Kommentar / Amerikanischer Funke im Pulverfass Nahost = Von Eva Quadbeck
Düsseldorf (ots) - Die Amerikaner haben mit der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani die nächste Stufe der Eskalation im Konflikt mit dem Iran genommen. Eine brandgefährliche nächste Stufe. Der von US-Präsident Trump befehligte Raketeneinschlag könnte zum berühmten Funken im Pulverfass Nahost werden. Was die Amerikaner als Akt der Verteidigung ...
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03.01.2020 – 19:45
Allgemeine Zeitung Mainz
Der Schurke / Friedrich Roeingh zum Iran-USA-Konflikt
Mainz (ots) - Wenn auf irgendjemand der Begriff des Schurken zutraf, dann war es Ghassem Soleimani. Tatsächlich ist dieser Begriff für den getöteten Terrorchef und militärischen Führer des Iran noch viel zu beschönigend. Soleimani war die personifizierte Strategie des Iran, den schiitischen Kampf gegen Israel und die USA und gegen die arabischen Sunniten in die gesamte Golfregion zu tragen. Soleimanis ...
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03.01.2020 – 15:32
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Ein Angriff wie eine Kriegserklärung - ein Kommentar von JAN JESSEN
Essen (ots) - Mit Kassem Soleimani haben die USA den Architekten der iranischen Expansionspolitik im Nahen Osten getötet. Der Kommandant der Al-Kuds-Brigaden, die für die Auslandsoperationen der Revolutionsgarden zuständig sind, war ein Strippenzieher mit gewaltigem Einfluss auf das politische und militärische Geschehen im Irak, in Syrien, im Jemen und im Libanon. ...
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03.01.2020 – 12:28
Rheinische Post
Unionsfraktion will an Irak-Mission festhalten
Düsseldorf (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat ein Ende der Bundeswehrmission im Irak nach der der Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch die USA abgelehnt. "Es gibt keinen Grund, den Einsatz gegen den islamistischen IS-Terror zu beenden", sagte Wadephul der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag). Damit widersprach er einem Vorstoß der ...
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29.12.2019 – 21:07
Rheinische Post
Kommentar / In Nahost wachsen die Gefahren zusammen = Von Gregor Mayntz
Düsseldorf (ots) - Bombenangriffe auf die letzte Rebellenhochburg Idlib im Bürgerkriegsland Syrien und Bombenangriffe auf Gegner des Generals Haftar im Bürgerkriegsland Libyen zeigen nicht nur eine zeitliche Parallele. Die beiden Konflikte vermischen sich immer mehr. Das machen nicht nur die Gerüchte deutlich, wonach die Türkei syrische Kämpfer nach Libyen ...
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23.12.2019 – 13:59
dpa-Faktencheck
"Fehlalarm" auf Berliner Weihnachtsmarkt - kein "Terroranschlag" vereitelt
Berlin (ots) - Die Polizei hat den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche am vierten Adventswochenende 2019 geräumt. Im Netz wurde daraufhin verbreitet, ein "Terroranschlag" sei vereitelt und "islamistische Gefährder" festgenommen worden (http://dpaq.de/kyBry). BEWERTUNG: Richtig ist, dass der Breitscheidplatz vorsichtshalber geräumt wurde, nachdem zwei ...
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22.12.2019 – 20:11
BERLINER MORGENPOST
Besser ein Alarm zu viel / Kommentar von Joachim Fahrun zum Breitscheidplatz
Berlin (ots) - Kurzform: Jeder, der sich über vorschnellen Aktivismus der Sicherheitskräfte aufregt, sollte sich fragen: Was hätten Sie getan? Hätten Sie den symbolträchtigen Weihnachtsmarkt einfach weiterlaufen lassen? Wohl kaum. Auch wenn vielleicht nicht jeder vereitelte Terroranschlag tatsächlich kurz vor der Ausführung stand, sollten wir froh sein, dass die ...
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