Storys zum Thema Partei

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über Frankreichs Kommunalwahlen

Berlin (ots) - Der erste Wahlgang der französischen Kommunalwahlen hat zwar der extremen Rechten einige Rathäuser beschert, aber nicht zum weithin befürchteten Rechtsruck geführt: Am lautesten jubeln die Linken von La France insoumise (LFI, Unbeugsames Frankreich). Offensichtlich hat das mediale Trommelfeuer gegen die unkonventionelle Linkspartei unter ihrem charismatischen Spitzenmann Jean-Luc Mélenchon nicht ...

Frankfurter Rundschau

Bei der Kommunalwahl in Hessen ist das Interesse trotz der komplizierten Stimmzettel groß

Frankfurt (ots) - Die Kommunalwahl in Hessen hat einige Gewinnerinnen. Die Union. Leider auch die in Teilen rechtsextreme AfD - mit ihren rückwärtsgewandten populistischen Parolen ist sie weiter auf Erfolgszug. Auch die SPD hat irgendwie gesiegt, da hat sich der freie Fall zumindest verlangsamt. Die Nummer eins ist aber keine Partei. Der Champion der Kommunalwahl ist ...

ARTE G.E.I.E.

ARTE-Doku "Macron-Merz: Hinter den Kulissen der Macht" ab morgen auf arte.tv und am 7. April im TV

ZDF

Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / "heute journal" aus Kaiserslautern und "moma vor der Wahl" aus Mainz

ZDF

Wahl in Rheinland-Pfalz live im ZDF / "heute journal" aus Kaiserslautern und "moma vor der Wahl" aus Mainz

Straubinger Tagblatt

Der Klimaschutz des Müssens ist gescheitert

Straubing (ots) - Das Heizungsgesetz mit der Brechstange von Robert Habeck (Grüne) hat viele Menschen verprellt, die eigentlich gern zur Rettung des Planeten beitragen würden. Union und SPD ziehen daraus den richtigen Schluss: Wer langfristige Entscheidungen für eine bestimmte Heizung oder ein Auto getroffen hat, darf vom Staat nicht gegängelt werden. (...) Gerade ein Land der Forscher und Ingenieure wie die ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Bundesjustizministerin Hubig will Social-Media-Verbot "so bald wie möglich"

Bielefeld (ots) - Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erhöht den Druck in der Debatte um ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 14 Jahren. Auf die Frage, wann das Verbot kommen werde, antwortet die SPD-Politikerin im Interview mit der Tageszeitung "Neue Westfälische" (Bielefeld) und ihrer Onlineausgabe nw.de: "Wenn es nach mir geht: So bald wie ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Dröge sieht Boris Palmer nicht im Kabinett von Özdemir / Vorwurf der Schmutzkampagne durch CDU sei "schlechtes Signal an viele Frauen im Land"

Osnabrück (ots) - Grünen-Co-Fraktionschefin Katharina Dröge hält den Vorwurf der CDU, die Grünen-Abgeordneten Zoe Mayer habe eine "Schmutzkampagne" gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel veranstaltet, für ein "ganz schlechtes Signal an viele Frauen im Land". Der "Neuen Osnabrücker Zeitung (noz) sagte Dröge ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Hendrik Wüst drängt auf wirksamen Kinderschutz vor sozialen Medien: "Es wird höchste Zeit" / Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen verlangt "klares Zeichen der Mitte für Gesundheit unserer Kinder"

Osnabrück (ots) - Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), drängt in der Debatte um ein mögliches Social-Media-Verbot für Kinder auf rasche Entscheidungen. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Wüst: "Das Thema wurde in den letzten Wochen sehr grundsätzlich diskutiert, wir müssen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

NRW-Landtagspräsident André Kuper (CDU) tritt 2027 nicht mehr an

Bielefeld/Rietberg (ots) - NRW-Landtagspräsident André Kuper (CDU) aus Rietberg (Kreis Gütersloh) verzichtet auf eine erneute Kandidatur für den Landtag bei der Wahl im kommenden Jahr. Der 65-Jährige habe nach langer Überlegung gemeinsam mit seiner Frau Monika entschieden, die Politik zu verlassen und Jüngeren Platz zu machen. Das berichtet die in Bielefeld ...

Frankfurter Rundschau

Im Frankfurter Kommunalwahlkampf warnt die CDU vor einem Linksbündnis. Die Rhetorik wirkt provinziell. Damit die Brandmauer zur AfD hält, müssen demokratische Parteien zusammenarbeiten.

Frankfurt (ots) - Die roten Socken sind zurück. Die Stadtverordneten der SPD in Frankfurt trugen die Kleidungsstücke dieser Tage für ein Video in den sozialen Medien. Damit spotteten sie über eine Kampagne der CDU, die im Bundestagswahlkampf 1994 Premiere feierte. Mit den Socken wollte die CDU vor einem Bündnis ...

ARD Das Erste

"maischberger" am Montag, 16. März 2026, 22:50 Uhr im Ersten

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Steuererhöhungen statt Entlastungen - Merz bricht weiteres Wahlversprechen

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 15. März 2026, um 21.45 Uhr, live im Ersten

PHOENIX

Franziska Brantner (Grüne) zu Gast bei "unter 3": Wahlerfolg in Baden-Württemberg hat etwas mit der Spitze zu tun

Berlin/Bonn (ots) - Der Wahlerfolg der Grünen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg sei auf die gute Regierungsführung von Winfried Kretschmann zurückzuführen, so die Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Franziska Brantner im phoenix-Podcast "unter 3" mit phoenix-Korrespondent Erhard Scherfer und ...

PHOENIX

phoenix: Wahl 2026 - Rheinland-Pfalz wählt - Live aus Mainz am Sonntag, 22. März 2026, ab 17:00 Uhr und am Montag, 23. März 2026, ab 08:00 Uhr

Bonn (ots) - Nur zwei Wochen nach der Wahl in Baden-Württemberg folgt bereits die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. phoenix berichtet umfangreich mit Analysen und Einordnungen am Sonntag, 22. März 2026, ab 17:00 Uhr und am Montag, 23. März 2026, ab 08:00 Uhr aus Mainz und Bonn sowie mit Schalten zu ...

ZDF

ZDF-Politbarometer Extra I Rheinland-Pfalz März 2026 / Knapper Vorsprung der CDU vor der SPD in Rheinland-Pfalz/Amtsinhaber Alexander Schweitzer (SPD) klar vorn als gewünschter Ministerpräsident

ARD Das Erste

+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Rheinland-Pfalz: CDU bleibt einen Punkt vor der SPD

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen ARD-Vorwahlumfrage Landtagswahl Rheinland-Pfalz: CDU bleibt einen Punkt vor der SPD Am 22. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. ...

SPD-Bundestagsfraktion

Ende von "kulturweit" sendet falsches Signal - Freiwilligendienste müssen gestärkt werden

Berlin (ots) - Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich gegen das Aus für den internationalen Freiwilligendienst "kulturweit". Er ist ein wichtiger Bestandteil der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und soll erhalten bleiben. Seit 2009 ermöglicht das Programm jungen Menschen, sich weltweit in Kultur- und ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Leif-Erik Holm: Reiche betreibt Aktionismus, statt Bürger und Unternehmen nachhaltig zu entlasten

Berlin (ots) - Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), die Spritpreiserhöhungen an Tankstellen zu begrenzen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm: "Ministerin Reiche betreibt Aktionismus, statt zügig die Steuern auf Benzin und Diesel ...

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Steffen Kotré: Atomausstieg als Fehler erkannt, doch Konsequenzen bleiben aus

Berlin (ots) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Abkehr Europas von der Kernenergie als "strategischen Fehler" bezeichnet. Sie verwies darauf, dass der Rückgang der Kernenergie Europa stärker von importierten fossilen Energieträgern abhängig gemacht habe und damit sowohl Kostenrisiken als auch Unsicherheiten für die Energieversorgung ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

CSU-Fraktion treibt Bürokratieabbau voran: 'Einfach-mal-machen-Gesetz' passiert erste Lesung im Landtag

München (ots) - Mit der heutigen ersten Lesung im Bayerischen Landtag hat das sogenannte "Einfach-mal-machen-Gesetz" - offiziell das Bayerische Modellregionengesetz (BayMoG) - einen wichtigen Meilenstein erreicht. Das Gesetz soll Kommunen ermöglichen, zeitlich befristet von landesrechtlichen Vorschriften ...

Evangelische Akademie zu Berlin

Jugend findet Stadt | Kongress Ungleich Berlin am 24.3.

Jugend findet Stadt Realitäten, Erkundungen und Gestaltung | Kongress Ungleich Berlin Räume werden enger in Berlin – auch für junge Menschen: Wohnraummangel und steigende Mieten verdrängen Familien aus innerstädtischen Bezirken oder belasten die Haushalte erheblich. Gleichzeitig betreffen Kürzungen im sozialen und ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

110 Millionen Euro für bayernweite Impulse und regionale Projekte / Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN veröffentlichen Fraktionsinitiativen 2026

München (ots) - Mit Fraktionsinitiativen in Höhe von 110 Millionen Euro runden die Landtagsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN den Doppelhaushalt 2026/2027 ab und setzen im gesamten Freistaat eigene Schwerpunkte sowie regionale Impulse. Besonders ...