Birkenfeld (ots) - Am 07.05.2024 wurde der Polizeiinspektion Birkenfeld eine Sachbeschädigung an einem Wahlplakat der SPD, welches im Bereich B41/B269 (Einmündung Saarstraße in Birkenfeld) aufgestellt ist, mitgeteilt. Dem auf dem Wahlplakat abgebildeten Bundeskanzler Olaf Scholz wurde hierbei ein sog. "Hitlerbart" gemalt und dieser zudem mit der Aufschrift ...
Wiesbaden (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz wird am kommenden Donnerstag, 25. April 2024, das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden besuchen. Begrüßt wird der Bundeskanzler durch den Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Holger Münch. Im Rahmen des Besuchs wird das BKA dem Bundeskanzler unter anderem die ...
Nagold / Calw (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim hat einen sicheren und störungsfreien Aufenthalt des Bundeskanzler Olaf Scholz im Schwarzwald gewährleistet. Am Vormittag des zweiten Besuchstages des Bundeskanzlers stand neben einem Firmenbesuch in Nagold auch ein Bürgerdialog in der "Alten Seminarturnhalle" ...
Glatten (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim bilanziert einen positiven Einsatzverlauf am ersten Tag des Besuchs von Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz. Eine auf 16:00 Uhr mit dem Bundeskanzler terminierte Veranstaltung verlief störungsfrei. Eine im nahen Umfeld parallel stattfindende Versammlung nahm ebenfalls ...
Ludwigsburg (ots) - Der Polizeieinsatz des Polizeipräsidiums Ludwigsburg anlässlich des Besuchs des Bundeskanzlers Olaf Scholz in Sindelfingen (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110974/5725217) ist beendet. Der Einsatz verlief friedlich und störungsfrei. Herr Bundeskanzler Scholz traf gegen 16:00 Uhr ...
Landkreise Freudenstadt und Calw (ots) - Das Polizeipräsidium Pforzheim wird am kommenden Montag und Dienstag, anlässlich des Besuchs von Herrn Bundeskanzler Olaf Scholz, im Bereich der Landkreise Freudenstadt und Calw alle zum Schutz der jeweiligen Veranstaltungen erforderlichen Maßnahmen durchführen. ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Landesinnenminister Christian Pegel zeigt sich dankbar für die Einigung der Ampelkoalition, Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz vorzunehmen, um die Bezahlkarte für Asylbewerber bundesweit mit Rechtssicherheit einführen zu können. "Die Gesetzesänderung, neben Geld- und Sachleistungen auch ...
Freiburg (ots) - Die im Rahmen des Kanzlerbesuchs geplanten Veranstaltungen im Stadtkreis Freiburg und im Landkreis Emmendingen verliefen störungsfrei und friedlich. Im Nahbereich des Dietenbachgeländes, Langmattenwäldchen wurden vor der Veranstaltung vereinzelt errichtete Barrikaden aus Ästen festgestellt, ...
Celle (ots) - Unterlüß - Am 12.02.2024 sind der Bundeskanzler, der Bundesminister der Verteidigung, die Ministerpräsidentin aus Dänemark und weitere hochrangige Politiker/-innen bei der Firma Rheinmetall in Unterlüß gewesen. Es folgte der Spatenstich zu einem neuen Werk. Die Polizei ist mit starken Kräften bereits im Vorfeld rund um das Firmengelände präsent ...
Hamburg / Berlin (ots) - Berlin, 29. Januar 2024 Das TFA-Team (Toughest Firefighter Alive), eine Sparte der Betriebssportgemeinschaft (BSG) der Feuerwehr Hamburg, hat mit ihrer Initiative "Einsatz für die Retter der Feuerwehr: Öffentlichkeitsarbeit und Erhalt sowie Ausbau der Einsatzfähigkeit" den hervorragenden ...
Bonn (ots) - Am 1. September 2023 richtet der Deutsche Bundestag aus Anlass des 75. Jahrestages der konstituierenden Sitzung des Parlamentarischen Rates in Bonn eine Feierstunde aus. Bei dem Festakt werden neben Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche weitere Ehrengäste erwartet. Vor 75 Jahren begann der ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - "Es gilt auch weiterhin: Das operative Geschäft der Klimaschutz- und Umweltstiftung hat deren Vorstand geführt - das gilt auch für Entscheidungen, ob die Stiftung Projekte finanziell unterstützt", machte Innenminister Christian Pegel nach der aktuellen NDR-Berichterstattung erneut deutlich. Die Klimaschutzstiftung sei durch den Landtag im Januar ...
Göttingen (ots) - Heute (23. Mai 2023) findet auf Initiative der Charta der Vielfalt der 11. Deutsche Diversity-Tag (DDT23) unter dem Motto "Vielfalt verbindet" statt. Die Charta der Vielfalt wurde 2006 von vier Un-ternehmen ins Leben gerufen und hat das Ziel, die Anerkennung, Wertschätzung und Förderung von ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Landkreis Marburg-Biedenkopf Mit dem Kanzlergespräch vor geladenen Gästen endete heute Abend der Besuchstag von Olaf Scholz in Marburg. Zuvor hatte er der Bundeskanzler dem Pharmaunternehmen Biontech ein Besuch abgestattet und war Gast beim Kinder- und Jugendparlament der Stadt Marburg. Die Termine von Herrn Scholz verliefen störungsfrei ...
Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf
Marburg-Biedenkopf (ots) - Marburg-Biedenkopf Bundeskanzler Olaf Scholz besucht heute die Stadt Marburg. Herr Scholz nimmt einen Termin im Produktionswerk des Pharmaunternehmens BioNTech wahr, ist zu Gast beim Kinder- und Jugendparlament der Stadt Marburg und führt vor geladenen Gästen ein Kanzlergespräch. Im Zusammenhang mit dem Besuch des Herrn Bundeskanzlers ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat am 16. Januar 2023 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz Anklage gegen die deutschen Staatsangehörigen Sven B. Michael H. Thomas K. Thomas O. und Elisabeth R. erhoben. Die Angeschuldigten sind hinreichend verdächtig, eine inländische terroristische ...
Oldenburg/Wilhelmshaven (ots) - Die Ankunft des ersten mit Flüssiggas beladenen FSRU-Schiffes am neu errichteten LNG-Terminal in Wilhelmshaven ist am Donnerstag aus polizeilicher Sicht ohne Zwischenfälle verlaufen. Die "Höegh Esperanza" erreichte um 12:00 Uhr plangemäß die 12-Seemeilenzone und damit den ...
Bundespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Nach einer mehrmonatigen Vorbereitung der Einsatzmaßnahmen mit den benachbarten Sicherheits- und Ordnungsbehörden, insbesondere mit der Thüringer Landespolizei, zieht die Bundespolizei eine positive Bilanz zu den dreitägigen Einsatzmaßnahmen rund um die Einheitsfeierlichkeiten in der Landeshauptstadt. Während am Auftakttag witterungsbedingt wenige ...
Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
Cuxhaven (ots) - Cuxhaven. Am heutigen Freitagabend (26.08.2022) kam der Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen des Wahlkampfauftaktes der SPD zu den diesjährigen Landtagswahlen nach Cuxhaven. Bereits am gestrigen Donnerstag war der Bundeskanzler im Rahmen eines Kurzbesuches bei einem örtlichen Industriegebiet in Cuxhaven, war jedoch im Anschluss direkt zu Folgeterminen weitergereist. Begleitet wurde er am heutigen Tag ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Montagabend (11.07.) besuchte Olaf Scholz im Zuge der Veranstaltungsreihe "Der Bundeskanzler vor Ort" die Hansestadt Lübeck und trat mit 150 geladenen Gästen in einer Strandbar auf der Wallhalbinsel in den Bürgerdialog. Zeitgleich wurde eine angezeigte Kundgebung unter dem Motto "Wider der Verarmung der Bevölkerung" neben dem Schuppen 9 ...
Lübeck (ots) - Am heutigen Samstagvormittag (09.04.) besuchte der Bundeskanzler, Herr Olaf Scholz, anlässlich einer Wahlkampfveranstaltung zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein die Hansestadt Lübeck. Zeitgleich wurde eine angezeigte Versammlung unter dem Motto: "Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Nicht unser Kanzler. Rote Karte für Olaf Scholz." im Bereich ...
Kaiserslautern (ots) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Freitag das Polizeipräsidium Westpfalz in Kaiserslautern besucht. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz würdigte der Kanzler die Arbeit der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, insbesondere in Zeiten der Pandemie. Olaf Scholz trug sich in die Kondolenzbücher für die Familien der am 31. Januar bei einem Einsatz getöteten ...
Schwaan (ots) - Am 05.03.20222 gegen 12:45 Uhr entleerte ein Mitarbeiter der Post den Briefkasten in der Laager Str. in Schwaan. Dabei nahm er ein Zischen aus einem Brief wahr, der an den Bundeskanzler an seinem Amtssitz adressiert war, aber keinen Absender trug. Er informierte darauf die Polizei. Die Beamten sperrten vorsorglich den Bereich um den betroffenen Briefkasten in der Laager Str. Die Prüfungen der Feuerwehr ...
