Kaiserslautern (ots) - Kaiserslautern Mann weigert sich zu gehen Wegen eines Hausfriedensbruches in einem Discounter in einem Einkaufszentrum am Fackelrondell rief ein Mitarbeiter am Montagmittag die Polizei. Laut den Angaben des Angestellten, habe sich ein Mann vor Ort derart danebenbenommen, dass er für das Ladengeschäft ein Hausverbot erteilt bekam. Dennoch weigerte er sich zunächst, den Ort zu verlassen, was ...
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Oldisleben (ots) - Am Samstag, den 15.07.2023, um 15:50 Uhr kontrollierten Beamte der Polizeistattion Artern in der "Marktstraße" in Oldisleben einen 24 Jahre alten Fahrer eines Kleinkraftrades der Marke Yamaha. Auf die Aufforderung seinen Führerschein vorzuzeigen, gab dieser an, niemals einen solchen besessen zu haben. Der Mann dachte bislang, dass dieser für sein Gefährt keine Fahrerlaubnis bräuchte. Nachdem die ...
Karlsruhe (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Karlsruhe und des Polizeipräsidiums Karlsruhe: Am Donnerstagmittag kontrollierten Polizeibeamte mehrere Ladengeschäfte in der Karlsruher Innenstadt, die im Verdacht standen, verbotswidrig Cannabisprodukte zu verkaufen. Nachdem sich in der jüngeren Vergangenheit bei der Kriminalpolizei Karlsruhe die ...
Finnentrop (ots) - Ein Alleinunfall eines 52-jährigen Motorradfahrers hat sich am Sonntag (16. Oktober) gegen 12:55 Uhr auf der L737 in Schöndelt ereignet. Dabei befuhr der Motorradfahrer zunächst die Landstraße in Richtung Lennestadt. Ausgangs einer Rechtslage verlor er auf feuchter Fahrbahn die Kontrolle über sein Motorrad, sodass er stürzte. Er verletzte sich und kam mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus. An ...
Jena (ots) - Eine recht ungewöhnliche Türöffnung führte Sonntagmorgen ein 55-Jähriger durch. Da dem Mann der Schlüssel für die Unterkunft Am Steiger entwendet wurde, auf sein Einlassbegehren keine Reaktion der anderen Bewohner erfolgte und er überdies verschiedene Gegenstände aus seinem Zimmer benötigte, griff er zu einer unkonventionellen Maßnahme. Der Mann nahm einen Feuerlöscher und schlug mit diesem gegen ...
Rülzheim (ots) - Am 16.9.2022 gegen 17 Uhr konnte eine Streife der Polizeiinspektion Germersheim einen Rollerfahrer ohne Helm in Rülzheim sichten und einer Verkehrskontrolle unterziehen. Dabei wurde festgestellt, dass der 17-jährige Rülzheimer nicht nur keinen Helm trug, sondern auch nicht im Besitz einer erforderlichen Fahrerlaubnis war. Die Begründung des 17-Jährigen aus Rülzheim, wieso er keine Fahrerlaubnis ...
Stade / Harsefeld (ots) - Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat mit Bescheid vom 22.06.2022 die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Stade vom 24.03.2022 - wonach das Ermittlungsverfahren gegen die beteiligten Polizeibeamten wegen des Vorliegens einer Notwehrlage eingestellt worden ist - bestätigt. Ein Angehöriger des getöteten Asylbewerbers hatte Beschwerde gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft vom 24.03.2022 ...
Freiburg (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen und des Polizeipräsidiums Freiburg Das Schöffengericht Bad Säckingen verurteilte im Mai 2022 einen 38-jährigen Mann wegen der Verbreitung und des Besitzes von kinderpornografischen Inhalten zu einer Freiheitsstrafe von zwei ...
Lahnstein, Koblenz (ots) - Verkehrskontrollen in Koblenz Pfaffendorf Am Freitagmorgen wurde eine Verkehrskontrolle in der Wendelinusstraße in Koblenz-Pfaffendorf durchgeführt. Nach erneuten Anwohnerbeschwerden, dass Fahrradfahrer die Wendelinusstraße entgegen der Einbahnstraßenregelung befahren, konnten am Freitag insgesamt 14 Verstöße von Radfahrern binnen einer ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 08.04.2022 bis 24.04.2022 In der Zeit vom 08. April bis zum 24. April findet auf der Bremer Bürgerweide die Osterwiese statt. Die Polizei Bremen wird mit Einsatzkräften im Einsatz sein. Nach der derzeitigen Rechtslage wird es keine coronabedingten Einschränkungen geben. Das bedeutet, dass Besucherinnen und Besucher keine Abstandregeln einhalten müssen und auch ...
Velen (ots) - Unfreiwillig beenden musste am Dienstag in Velen ein Mann seine Fahrt mit einem Elektroroller. Polizeibeamte hatten den Velener kontrolliert, als er die Straße Alte Gärtnerei befuhr. Ihnen war aufgefallen, dass an dem Roller kein Versicherungskennzeichen angebracht war. Der Fahrer erklärte, dass er beim Kauf die Auskunft erhalten habe, dass der Roller weder eine Zulassung benötige noch eine Versicherung. ...
Zemmer (ots) - Im amtlichen Kontakt mit einer Behörde äußerte ein Verantwortlicher unklare Drohungen gegen die zuständige Mitarbeiterin. Da der Mann, der in Zemmer lebt, hierbei mit dem möglichen Verwenden von Waffen drohte, wandte sich die Betroffene Hilfe suchend an die Polizeiinspektion Schweich. Nach Abklärung der handelnden Personen, Bewertung der Rechtslage und Einschätzung des Gefährdungspotentials leitete ...
Kreis Höxter (ots) - Aufgrund der zuletzt vermehrt durchgeführten sogenannten "Spaziergänge" im gesamten Kreisgebiet Höxter anlässlich der aktuellen Corona-Maßnahmen weist die Polizei ausdrücklich darauf hin, dass solche "stillen Proteste" grundsätzlich dem Versammlungsrecht unterliegen. Damit genießen die ...
Rottweil (ots) - Die Polizei hat im Landkreis Rottweil seit vergangenem Samstag bislang 25 Personen beanstandet, die gegen die nächtliche Ausganssperre verstoßen haben. Zehn davon bereits am vergangenen Samstag. Die meisten wurden in dieser Nacht mündlich verwarnt, weil sie die aktuelle Rechtslage nicht kannten und davon ausgingen, dass die Beschränkung erst ab ...
Süderbrarup (ots) - Im Rahmen der europaweiten ROADPOL-Kontrollwoche führte das Polizei- Autobahn- und Bezirksrevier Nord, Fachdienst Schleswig, am gestrigen Donnerstag (11.03.2021) Verkehrskontrollen in Süderbrarup durch. Im Fokus der Kontrollen standen Verstöße gegen die Gurtpflicht und Verstöße gegen das ...
Rottweil/Oberndorf (ots) - In den Narrenhochburgen Rottweil und Oberndorf am Neckar im Landkreis Rottweil waren auch am Dienstag wieder einige Narren auf eigene Faust unterwegs, die von der Polizei angesprochen und auf die aktuell gültige Rechtslage hingewiesen wurden. Die in Rottweil traditionellen Narrensprünge ...
Polizeidirektion Neuwied/Rhein
Linz am Rhein (ots) - Am Rosenmontag, gegen 10:50 Uhr, beobachteten zwei Beamte der Linzer Polizei einen Mann an einem Supermarkt, welcher lediglich ein Tuch vor sein Gesicht gezogen hatte. Aufgrund der bestehenden Rechtslage, dass ein zugelassener Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist, sprachen sie den 39-jährigen Mann aus Erpel an. Sofort reagierte er verbal aggressiv und machte deutlich, dass er jetzt einkaufen ginge und ...
Oberndorf (ots) - Die Polizei Oberndorf musste am Samstagabend in der Schubertstraße eingreifen, weil sie einen Hinweis auf eine coronabedingt unzulässigen Geburtstagsfeier mit mehreren Personen erhielt. Nachdem die Beamten an der dortigen Wohnung klingelten, bemerkten sie insgesamt acht feiernde erwachsene Personen und zwei Kinder, die sich anlässlich eines ...
Rastatt (ots) - Die Beamten des Polizeireviers Rastatt mussten am Samstagnachmittag mehrfach wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung ausrücken. Im Rahmen einer Personenkontrolle konnte eine Gruppe von mehreren Jugendlichen kurz nach 15:30 Uhr ohne jeglichen Mundschutz im Bereich einer Schule im "Westring" beim Biertrinken festgestellt werden. Diese wurden bezüglich der aktuellen Rechtslage belehrt und ...
Northeim (ots) - 37186 Moringen, Amtsfreiheit, Samstag, 2.2.2021, 23.20 Uhr MORINGEN (hei) - am Samstagabend wurde in einem Live-Stream im Internet eine Zusammenkunft mehrerer Personen in einer Jugendeinrichtung in Moringen festgestellt. Tatsächlich trafen die eingesetzten Beamten vor Ort vier volljährige Personen an, die aus vier verschiedenen Haushalten aus Northeim und Moringen stammen. Da nach derzeitiger Rechtslage ...
Mittelbaden (ots) - Nachdem die Beamten des Polizeipräsidiums Offenburg bereits am Dienstag Schwerpunktkontrollen im Zusammenhang mit der Einhaltung der derzeit gültigen Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchgeführt haben, wurden im Verlauf des Donnerstags, über die Kontrollen im Regelbetrieb hinaus, erneut gezielte Überprüfungen angesetzt. Wie bereits zwei Tage zuvor nahmen die Ermittler hierbei rund ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Aufgrund der Irritationen, die es bei der Landeshauptstadt Schwerin zur Verwendung der Infrastrukturpauschale gegeben hat, haben sich der Oberbürgermeister und die Kommunalaufsicht hierzu in einem Gespräch im Innenministerium verständigt. "Die Rechtslage zu den Verwendungsmöglichkeiten der Infrastrukturpauschale ist eindeutig und wurde auch im ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
Anklam (LK VG) (ots) - Am Abend des 06.06.2020 gegen 22:00 Uhr erhielt die Polizei in Anklam einen Bürgerhinweis, dass in der Ortslage Steinmocker (Amt Anklam-Land) eine Musik-/Tanzveranstaltung stattfinden soll. Nach der derzeitigen Rechtslage sind solche Veranstaltungen genehmigungspflichtig. Die Beamten vor Ort stellten in der Tat eine solche Veranstaltung fest. Der 46- jährige Veranstalter konnte keine entsprechende ...
Lüneburg (ots) - Auf Grund vermehrter Öffnungen von Geschäften des Einzelhandels im Kontext der veränderten Rechtslage wird aktuell ein reger Publikumsverkehr in den Innenstädten festgestellt. Die Geschäfte tragen dabei weitgehend Sorge für die Einhaltung geltender Regelungen. Die große Mehrheit der Bevölkerung hält sich an die Abstandsregelungen. Die Polizei im Nordosten Niedersachsens hat in den vergangenen ...
Polizeiinspektion Lüneburg/Lüchow-Dannenberg/Uelzen
Lüneburg (ots) - ++ erneut Versammlungsrechtliche Aktion(en) trotz Verbot ++ Polizei setzt Maßnahmen zum Infektionsschutz durch ++ Personalienfeststellungen, Platzverweise sowie eingeleitete Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren ++ Die Polizei weist deutlich auf die geltende Rechtslage hin und bittet weiterhin ...
Mainz (ots) - Der später Beschuldigte fällt am Dienstagabend um 19:30 Uhr als Fahrer eines PKW auf, als er auf das Gelände des Campingplatzes Blauer See fährt. Da er dort aufgrund der aktuellen Rechtslage kein Bleiberecht hat, wird er durch die vor Ort befindlichen Beamten der PI Ingelheim aufgefordert, sich zu entfernen. Diesem kommt er erst widerwillig nach. Um ...
Mannheim/Heidelberg/Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Das Polizeipräsidium Mannheim zeigt mit allen verfügbaren Kräften Präsenz im öffentlichen Raum, um die Einhaltung der Allgemeinverfügungen der Städte Mannheim und Heidelberg, sowie die des Rhein-Neckar-Kreises und der Kommunen dort, zu überwachen. Am ...
Freiburg (ots) - Ab Samstag, 21.03.2020, 0 Uhr, traten in Baden-Württemberg aktualisierte Regelungen in Kraft, die der Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen sollen. Bereits in den Tagen zuvor waren die Polizeireviere in den Landkreisen Breisgau-Hochschwarzwald, Emmendingen, Lörrach, Waldshut und in der Stadt ...
Mittelbaden (ots) - Die unter anderem durch Schulschließungen gewonnene freie Zeit ist ausdrücklich nicht dafür vorgesehen, sich in anderer Weise in größeren Gruppen zusammenzufinden. Derartige Zusammenkünfte werden in Zukunft strikte Kontrollen nach sich ziehen und Verstöße gegen die geltende Rechtslage zur Eindämmung des Coronavirus konsequent verfolgt. So ...
