Meldungen zum Thema Rechtslage

Filtern
  • 26.09.2022 – 14:00

    Landespolizeiinspektion Jena

    LPI-J: Unkonventionelle Türöffnung

    Jena (ots) - Eine recht ungewöhnliche Türöffnung führte Sonntagmorgen ein 55-Jähriger durch. Da dem Mann der Schlüssel für die Unterkunft Am Steiger entwendet wurde, auf sein Einlassbegehren keine Reaktion der anderen Bewohner erfolgte und er überdies verschiedene Gegenstände aus seinem Zimmer benötigte, griff er zu einer unkonventionellen Maßnahme. Der Mann nahm einen Feuerlöscher und schlug mit diesem gegen ...

  • 17.09.2022 – 12:44

    Polizeidirektion Landau

    POL-PDLD: Rülzheim - Rollerfahren ist wie Radfahren

    Rülzheim (ots) - Am 16.9.2022 gegen 17 Uhr konnte eine Streife der Polizeiinspektion Germersheim einen Rollerfahrer ohne Helm in Rülzheim sichten und einer Verkehrskontrolle unterziehen. Dabei wurde festgestellt, dass der 17-jährige Rülzheimer nicht nur keinen Helm trug, sondern auch nicht im Besitz einer erforderlichen Fahrerlaubnis war. Die Begründung des 17-Jährigen aus Rülzheim, wieso er keine Fahrerlaubnis ...

  • 07.07.2022 – 15:04

    Polizeiinspektion Stade

    POL-STD: Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Stade

    Stade / Harsefeld (ots) - Die Generalstaatsanwaltschaft in Celle hat mit Bescheid vom 22.06.2022 die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Stade vom 24.03.2022 - wonach das Ermittlungsverfahren gegen die beteiligten Polizeibeamten wegen des Vorliegens einer Notwehrlage eingestellt worden ist - bestätigt. Ein Angehöriger des getöteten Asylbewerbers hatte Beschwerde gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft vom 24.03.2022 ...

  • 01.05.2022 – 13:22

    Polizeidirektion Koblenz

    POL-PDKO: Wochenendbericht der Polizei Lahnstein 29.04.-01.05.2022

    Lahnstein, Koblenz (ots) - Verkehrskontrollen in Koblenz Pfaffendorf Am Freitagmorgen wurde eine Verkehrskontrolle in der Wendelinusstraße in Koblenz-Pfaffendorf durchgeführt. Nach erneuten Anwohnerbeschwerden, dass Fahrradfahrer die Wendelinusstraße entgegen der Einbahnstraßenregelung befahren, konnten am Freitag insgesamt 14 Verstöße von Radfahrern binnen einer ...

  • 05.04.2022 – 15:22

    Polizei Bremen

    POL-HB: Nr.: 0207 --Polizei informiert zur Osterwiese--

    Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Findorff, Bürgerweide Zeit: 08.04.2022 bis 24.04.2022 In der Zeit vom 08. April bis zum 24. April findet auf der Bremer Bürgerweide die Osterwiese statt. Die Polizei Bremen wird mit Einsatzkräften im Einsatz sein. Nach der derzeitigen Rechtslage wird es keine coronabedingten Einschränkungen geben. Das bedeutet, dass Besucherinnen und Besucher keine Abstandregeln einhalten müssen und auch ...

  • 16.02.2021 – 10:23

    Polizeidirektion Neuwied/Rhein

    POL-PDNR: Verstoß Corona-Verordnung

    Linz am Rhein (ots) - Am Rosenmontag, gegen 10:50 Uhr, beobachteten zwei Beamte der Linzer Polizei einen Mann an einem Supermarkt, welcher lediglich ein Tuch vor sein Gesicht gezogen hatte. Aufgrund der bestehenden Rechtslage, dass ein zugelassener Mund-Nasen-Schutz zu tragen ist, sprachen sie den 39-jährigen Mann aus Erpel an. Sofort reagierte er verbal aggressiv und machte deutlich, dass er jetzt einkaufen ginge und ...

  • 01.02.2021 – 11:53

    Polizeipräsidium Konstanz

    POL-KN: (Oberndorf am Neckar, Lkrs. RW) Polizei kommt zur Geburtstagsfeier 30.1.21

    Oberndorf (ots) - Die Polizei Oberndorf musste am Samstagabend in der Schubertstraße eingreifen, weil sie einen Hinweis auf eine coronabedingt unzulässigen Geburtstagsfeier mit mehreren Personen erhielt. Nachdem die Beamten an der dortigen Wohnung klingelten, bemerkten sie insgesamt acht feiernde erwachsene Personen und zwei Kinder, die sich anlässlich eines ...

  • 18.01.2021 – 12:42

    Polizeipräsidium Offenburg

    POL-OG: Rastatt - Missachtung der Kontaktbeschränkung

    Rastatt (ots) - Die Beamten des Polizeireviers Rastatt mussten am Samstagnachmittag mehrfach wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung ausrücken. Im Rahmen einer Personenkontrolle konnte eine Gruppe von mehreren Jugendlichen kurz nach 15:30 Uhr ohne jeglichen Mundschutz im Bereich einer Schule im "Westring" beim Biertrinken festgestellt werden. Diese wurden bezüglich der aktuellen Rechtslage belehrt und ...

  • 03.01.2021 – 07:43

    Polizeiinspektion Northeim

    POL-NOM: Vier Verstöße gegen die Corona-Verordnung geahndet

    Northeim (ots) - 37186 Moringen, Amtsfreiheit, Samstag, 2.2.2021, 23.20 Uhr MORINGEN (hei) - am Samstagabend wurde in einem Live-Stream im Internet eine Zusammenkunft mehrerer Personen in einer Jugendeinrichtung in Moringen festgestellt. Tatsächlich trafen die eingesetzten Beamten vor Ort vier volljährige Personen an, die aus vier verschiedenen Haushalten aus Northeim und Moringen stammen. Da nach derzeitiger Rechtslage ...

  • 11.12.2020 – 12:04

    Polizeipräsidium Offenburg

    POL-OG: Mittelbaden - Schwerpunktkontrollen

    Mittelbaden (ots) - Nachdem die Beamten des Polizeipräsidiums Offenburg bereits am Dienstag Schwerpunktkontrollen im Zusammenhang mit der Einhaltung der derzeit gültigen Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durchgeführt haben, wurden im Verlauf des Donnerstags, über die Kontrollen im Regelbetrieb hinaus, erneut gezielte Überprüfungen angesetzt. Wie bereits zwei Tage zuvor nahmen die Ermittler hierbei rund ...

  • 22.10.2020 – 18:54

    Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern

    IM-MV: Innenministerium und Oberbürgermeister legen Streit um Infrastrukturpauschale bei

    Schwerin (ots) - Aufgrund der Irritationen, die es bei der Landeshauptstadt Schwerin zur Verwendung der Infrastrukturpauschale gegeben hat, haben sich der Oberbürgermeister und die Kommunalaufsicht hierzu in einem Gespräch im Innenministerium verständigt. "Die Rechtslage zu den Verwendungsmöglichkeiten der Infrastrukturpauschale ist eindeutig und wurde auch im ...