Trier (ots) - Mehrere Gedenkveranstaltungen, Aufzüge und Kundgebungen anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht gab es auch in Trier. Neben der offiziellen Gedenkfeier der Stadt Trier fanden ein Demonstrationsaufzug der AG Frieden sowie eine Kundgebung der NPD im Innenstadtbereich statt. Gegen die ...
Gera (ots) - Gera: Vor dem Hintergrund mehrerer angemeldeter Versammlungen, darunter ein angemeldeter Autocorso, führt die Geraer Polizei am 09.12.2023, ab 12:00 Uhr einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten dabei weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. Die Landespolizeiinspektion Gera verfolgt mit ihrem Einsatzkonzept ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Wie bereits bekannt, hat sich heute (02.02.), gegen 08.00 Uhr, eine größere Personengruppe gewaltsam den Zugang zum Betriebsgelände vom Steinkohlekraftwerk Datteln 4 verschafft. Aktuell befinden sich etwa 120 Personen widerrechtlich auf dem Gelände. Der Kraftwerksbetreiber hat gegen alle ...
Wiesbaden (ots) - Im Internet sind Bedrohungen und Nötigungen, aber auch Verunglimpfungen und Volksverhetzungen bis hin zu Aufrufen zu Straftaten weit verbreitet. Solche Hasskriminalität im Netz vergiftet das gesellschaftliche Klima und kann zur Radikalisierung von Einzelnen oder auch Gruppen führen. Hetzparolen ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Am heutigen Nachmittag haben Jugendliche, mit augenscheinlichem Migrationshintergrund, die israelische Flagge vom Fahnenmast vor dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung MV heruntergerissen und dabei beschädigt. Landesinnenminister Christian Pegel zeigte sich entsetzt über diesen Vorfall und verurteilte ihn scharf. "Wir stehen an der ...
Gelsenkirchen (ots) - Am Sonntag, den 16. September 2018, wird es in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr aufgrund von mehreren Versammlungen und einem angemeldeten Aufzug zu einem polizeilichen Großeinsatz in der Gelsenkirchener Altstadt kommen. Insgesamt 11 Veranstaltungen mit unterschiedlichen Teilnehmerzahlen ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...
Hagen (ots) - Am Freitag (10. November 2023) fand in der Hagener Innenstadt eine Versammlung in Form eines Aufzuges mit Abschlusskundgebung statt. Unter dem Thema "Friedens- und Schweigemarsch für Nahost" versammelten sich in Spitze rund 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der Aufzug führte vom Berliner Platz über den Graf-von-Galen-Ring und die Elberfelder Straße ...
Polizeipräsidium Neubrandenburg
PHR Stralsund (ots) - Eine Beamtin des Polizeihauptreviers Stralsund hat heute Morgen nach ihrer Nachtschicht auf dem Nachhauseweg ein Grabsteinimitat am Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in der Ossenreyerstraße, und eine Sachbeschädigung am zugehörigen Hinweisschild festgestellt. Auf der Nachbildung des Grabsteins stehen folgende Worte ...
Jena (ots) - Im Zeitraum vom 20. bis 21. November 2023 fand in Jena der 16. DigitalGipfel der Bundesregierung statt. Unter dem Titel "Digitale Transformation in der Zeitenwende. Nachhaltig. Resilient. Zukunftsorientiert." kamen mehr als 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Deutschland zusammen. Auch nahmen hochrangige Politiker der bundes- und Landesregierung ...
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen
40217 Düsseldorf (ots) - Das Ministerium des Innern teilt mit: Die nordrhein-westfälische Polizei hat heute (12. Februar 2019) die Geschäftsräume der "Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH" sowie der "MIR Multimedia GmbH" in Neuss durchsucht und Vermögen, Geschäfts-unterlagen und Datenträger beschlagnahmt. ...
Trier (ots) - Zu der für heute Nachmittag in Trier angemeldeten Demonstration zum Thema "Krieg in Palästina und für Menschenrechte" hatten die Veranstalter mit 50 Teilnehmenden gerechnet. Tatsächlich fanden sich in der Spitze bis zu 250 Menschen auf dem Vorplatz der Porta Nigra ein. Die Polizei Trier und die Versammlungsbehörde der Stadt begleiteten die Kundgebung mit starken Kräften, um einerseits die ungestörte ...
Coesfeld (ots) - Coesfeld for Future hat für Freitag, 05.05.23, eine Versammlung bei der Polizei Coesfeld im Rahmen der "Kidical Mass" angemeldet. Die Teilnehmer wollen im Zeitraum von 16 bis 18 Uhr auf Fahrrädern mehrere innerstädtische Straßen befahren. Am Marktplatz geht es los, Zielort ist der Schlosspark an der Bernhard-von-Galen-Straße. Mit Verkehrsbehinderungen ist zu rechnen, da die Versammlung während des ...
Kreispolizeibehörde Rhein-Kreis Neuss
Grevenbroich (ots) - Von Freitag (12.05.) bis Dienstag (16.05.) ist in Grevenbroich An der Waldwiese ein Klimacamp geplant. Hier findet über mehrere Tage eine Versammlung statt, in der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihren Protest zum Thema "Campen gegen Haft und Kohlekraft" zum Ausdruck bringen. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Die Aufgabe der Polizei ist es, den friedlichen Protest im Sinne des ...
Mönchengladbach (ots) - Kurz nach Anpfiff des Fußball-Länderspiels Deutschland gegen Italien haben zunächst unbekannte Personen ein Banner mit der Aufschrift: "15000 TOTE FÜR GROßE KULISSEN - FIFA UND CO. OHNE GEWISSEN. BOYCOTT KATAR" gezeigt. Die Personen verließen danach sofort geschlossen den Block und das ...
Landespolizeiinspektion Erfurt
Erfurt (ots) - Die Erfurter Polizei wird aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungslagen zwischen dem 13. und 15. März 2024 im Einsatz sein. Anlässlich der stattfindenden Agrarministerkonferenz wurden über den gesamten Zeitraum mehrere Kundgebungen im Bereich des Theaterplatzes angemeldet. Anmelder sind u.a. der Thüringer Bauernverband und der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter. In der Spitze werden am 14. März ...
Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin (ots) - Innenminister Christian Pegel hat am Rande der Innenministerkonferenz in Berlin den jüdischen Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern für ihr Vertrauen in die Arbeit der Polizei gedankt. "Ich weiß, dass viele Mitglieder der jüdischen Gemeinden im Land mit Angst und Sorge auf die aktuellen ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0065 Für Samstagnachmittag, 20. Januar, sind mehrere Versammlungen in Dortmund angemeldet. Die Polizei veröffentlicht heute erste Informationen und bereitet sich auf den Einsatz vor. Die größte Versammlung des DGB Dortmund, mit dem Thema "Das neue Braun ist Blau" startet um 15 Uhr ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (hol) Heute waren in der Frankfurter Innenstadt mehrere Versammlungen und Veranstaltungen im Kontext des 85. Jahrestags der Novemberpogrome angemeldet. Die Polizei war frühzeitig im gesamten Innenstadtbereich präsent, um nicht verbotene Versammlungen zu schützen und deren störungsfreien Verlauf ...
Duisburg (ots) - Gleich mehrere Veranstalter haben zum traditionellen "Tag der Arbeit" am 1. Mai Versammlungen im Duisburger Stadtgebiet angemeldet: Morgens startet der DGB mit seinem alljährlichen Aufzug zum Landschaftspark Nord mit anschließendem Familienfest. Darüber hinaus sind bisher mehrere Versammlungen ...
Oldenburg (ots) - Mit dem 9. Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings geht die deutsche Polizei seit den frühen Morgenstunden (14. Juni 2023) in einer bundesweiten Aktion wieder gemeinsam gegen die Verfasserinnen und Verfasser strafbarer Posts im Internet vor. In dieser abgestimmten Aktion, bei der sich alle 16 ...
Gera (ots) - Vor dem Hintergrund von mehreren angemeldeten Versammlungen führt die Landespolizeiinspektion Gera am 01.05.2023 einen Polizeieinsatz durch. Zur Bewältigung der Einsatzlage unterstützten weitere Einsatzkräfte aus dem Freistaat Thüringen. In Gera handelt es sich konkret um folgende Versammlungen: - ...
Polizeipräsidium Recklinghausen
Recklinghausen (ots) - Um unter dem Motto "Datteln 4? Nicht mit mir!" zu demonstrieren, hat eine Castrop-Rauxelerin für die Bewegung "Fridays for Future" für den 24.01.2020 eine Demonstration in Datteln angemeldet. Die Anmelderin plant, ab 12.00 h mit den Versammlungsteilnehmern vom Neumarkt aus zum Kraftwerk Datteln 4 zu gehen. Die Anmelderin erwartet ungefähr 300 Teilnehmer. Die Polizei wird den Aufzug begleiten. ...
Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, Porschestraße 20.12.2021, 17.00 Uhr An einer nicht angezeigten Versammlung nahmen am Montagnachmittag in der Wolfsburger Innenstadt in der Spitze bis zu 850 Personen teil. Die Teilnehmenden forderten unter anderem "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Die Polizei war vorbereitet und ...
Hamburg (ots) - Zeiten: a) 20.11.2020, 15:30 Uhr bis 16:38 Uhr b) 20.11.2020, 14.30 Uhr bis 15:55 Uhr Orte: Hamburger Innenstadtbereich a) Kreuzweg-Adenauerallee-Steintorplatz-Steintordamm-Steintorwall-Mönckebergstraße-Rathausmarkt b) Mönckebergstraße, Freifläche vor Saturn a) Bei der Versammlungsbehörde wurde für heute von 14:30 Uhr bis 17:00 Uhr von zwei ...
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Stadtgebiet Zeit: 6.11.19, 7 Uhr Am heutigen Mittwoch findet der fünfte bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Aus diesem Grund wurden in den frühen Morgenstunden in neun Bundesländern zeitgleich Durchsuchungen, Vernehmungen und weitere 21 polizeiliche Maßnahmen durchgeführt. Auch in Bremen gab es eine Durchsuchung. Obwohl ...
Goslar (ots) - Am Freitag, 01.05.2020, wurde für den Zeitraum von 10:30 Uhr bis 13:30 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto "Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen" angemeldet. Im Sinne der angezeigten Versammlung ...
Goslar (ots) - Am Samstag, 23.05.2020, wurde für den Zeitraum von 11:00 Uhr bis 14:00 Uhr bei der Stadt Goslar eine versammlungsrechtliche Aktion in Form eines Autokorsos unter dem Motto "Meinungsfreiheit und Bewegungsfreiheit auch in der Corona-Krise insb. für kleine und mittelständische Unternehmen sowie Auswirkungen der bisher getroffenen Maßnahmen auf die ...
