POL-WOB: Nicht angezeigte Ansammlung in der Innenstadt - Polizei erklärt "Montag-Spaziergang" zur Versammlung
Wolfsburg (ots)
Wolfsburg, Porschestraße
20.12.2021, 17.00 Uhr
An einer nicht angezeigten Versammlung nahmen am Montagnachmittag in der Wolfsburger Innenstadt in der Spitze bis zu 850 Personen teil. Die Teilnehmenden forderten unter anderem "Friede, Freiheit, keine Diktatur". Die Polizei war vorbereitet und begleitete die Versammlung. Nach eineinhalb Stunden löste sich die Veranstaltung auf.
Bereits in den letzten drei Wochen fanden in Wolfsburg sogenannte Spaziergänge statt, so dass die Polizei am Montag erneut mit einer Ansammlung rechnete und mit entsprechenden Polizeikräften im Einsatz war.
Gegen 17.00 Uhr trafen sich die ersten Personen auf dem Rathausplatz und setzten sich wenig später mit etwa 150 Teilnehmern in Bewegung. Kurz vorher wurde die Ansammlung von der Polizei als eine Versammlung deklariert. Der Aufforderung, einen Versammlungsleiter zu benennen, wurde nicht nachgekommen. "Wir haben erneut auf Kommunikation gesetzt, leider wurden Gespräche überwiegend abgelehnt", so die Einsatzleitung. Den Teilnehmern wurde ein Aufzug ermöglicht, um das hohe Gut der Versammlungs- und Meinungsfreiheit zu gewährleisten.
Aus Gründen des Infektionsschutzes ließ die Polizei den Aufzug nicht durch die vorweihnachtlich stark frequentierte Fußgängerzone ziehen. Die Teilnehmenden gingen vorrangig auf den Fußwegen entlang des Cityrings.
Die Polizei konnte die Versammlung dann kurz vor dem ZOB örtlich binden. Der ÖPNV war hier erheblich eingeschränkt. Hier kam es zu einem tätlichen Angriff gegen einen Polizeibeamten. Die Teilnehmenden waren aber weit übergehend friedlich, teilweise gereizt. Nach erneuter Ansprache löste sich die Versammlung hier selbständig auf.
Die Polizei appelliert an alle Veranstalter, ihr Vorhaben wie im Versammlungsgesetz vorgesehen im Vorfeld und rechtzeitig anzuzeigen.
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