Storys zum Thema Strafgesetzbuch

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  • 07.11.2025 – 16:03

    Straubinger Tagblatt

    Auch Strafbarkeit hat seine Grenzen

    Straubing (ots) - Mobbing im Netz ist kein Randphänomen mehr, sondern Alltag. Nicht nur unter Jugendlichen, sondern längst auch bei Erwachsenen, insbesondere in der Arbeitswelt. (...) Nun liegt der Fokus auf einem kommenden Gesetzentwurf, der den Schutz vor digitaler Gewalt ausweiten und die Strafbarkeit festschreiben soll. Doch gerade in einer freiheitlichen Gesellschaft ist die Frage nach der Verhältnismäßigkeit ...

  • 22.10.2025 – 15:00

    BLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien

    Kampf gegen strafbaren Hass und Hetze

    München (ots) - "Meinungsfreiheit heißt nicht Beleidigungsfreiheit" / Podiumsdiskussion bei den Medientagen München / Justizminister Eisenreich und BLM-Präsident Schmiege verlängern die erfolgreiche Kooperation "Justiz und Medien - konsequent gegen Hass" 41 Prozent der Deutschen glauben laut dem "Freiheitsindex 2024" des Instituts für Demoskopie Allensbach und des Analyseinstituts Media Tenor, bei der Äußerung ...

  • 23.09.2025 – 14:51

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Paul fordert Abschiebestopp für jesidische Geflüchtete

    Düsseldorf (ots) - Landesflüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) fordert von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die Verhängung eines Abschiebestopps für jesidische Geflüchtete aus dem Irak. In einem Schreiben, das der "Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung" (NRZ, Mittwochsausgabe sowie Online) vorliegt, kritisiert es Paul als "nicht nachvollziehbar", dass der Bund Abschiebungen von Jesiden in den Irak ...

  • 12.09.2025 – 16:51

    Frankfurter Rundschau

    Triumph des Rechtsstaats

    Frankfurt (ots) - Die Beweise gegen Jair Bolsonaro waren erdrückend. Genauso drückend waren die Versuche, das Strafverfahren gegen den früheren rechtsradikalen Präsidenten Brasiliens zu torpedieren. Auf den Straßen des Landes versuchten seine Anhänger und Anhängerinnen, eine Amnestie für ihn einzufordern. Aus dem Ausland mischten sich vor allem die USA ein. In Washington tobte und drohte Bolsonaros Gesinnungsgenosse Donald Trump und verhängte historische ...