Storys zum Thema Parlament
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Bundestagswahl 2025: Wahlteilnahme von Auslandsdeutschen
Wiesbaden (ots) - Insgesamt wurde die Bundeswahlleiterin von den Gemeindebehörden bislang über 213.255 Eintragungen von Auslandsdeutschen in ein Wählerverzeichnis unterrichtet (Stand: 21.02.2025). Diese Zahl ist noch nicht endgültig und kann sich bis zum Wahltag noch geringfügig erhöhen. Die Bundeswahlleiterin erreichen Fragen und Beschwerden von im Ausland lebenden Deutschen, bei denen die rechtzeitige Zustellung ...
mehrCAREN MIOSGA am Sonntag, 23. Februar 2025, um 21:30 Uhr im Ersten
mehrEU-Terminvorschau vom 24. bis 28. Februar
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Montag, 24. Februar Kyjiw: Europäische Kommission reist am Jahrestag des russischen ...
mehrVor der Bundestagswahl: Alevitische Gemeinde Deutschlands warnt vor AfD und zunehmendem Rechtsruck
Vor der Bundestagswahl: Alevitische Gemeinde Deutschlands warnt vor AfD und zunehmendem Rechtsruck Die Alevitische Gemeinde Deutschlands (AABF) schlägt vor der Bundestagswahl Alarm angesichts des wachsenden Einflusses der AfD und der zunehmenden Akzeptanz rechter Narrative in der deutschen Politik. In einem Essay ...
mehrSonntagsfrage: Union und Linke im Aufwind, FDP und BSW unter Fünf-Prozent-Hürde
Hamburg (ots) - Wenige Tage vor der Bundestagswahl legen CDU/CSU und Linke in der Wählergunst deutlich zu. Im aktuellen Sonntagstrend des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos bleibt die Union mit 31 Prozent klar stärkste Kraft und gewinnt gegenüber der letzten Wahlumfrage Ende Januar zwei Prozentpunkte hinzu. Damit kann die Union ihren Vorsprung vor der AfD ...
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"nd.DerTag": Was war noch mal Artenschutz? Kommentar zum Jahresbericht der EU-Umweltagentur zur Umsetzung der Klimaziele der EU
Berlin (ots) - Förderung der Kreislaufwirtschaft, Kampf gegen das Artensterben, Ausbau der Erneuerbaren, Verringerung des Öko-Fußabdrucks beim Konsum - wo die EU-Umweltagentur auch hinblickt, sie findet in der Umwelt- und Klimapolitik große Lücken zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Der Jahresbericht der ...
mehr+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-Vorwahlumfrage Bürgerschaftswahl Hamburg: SPD deutlich vor Grünen und CDU
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Alice Weidel: Verfehlte Energiepolitik vertreibt Industrieunternehmen aus Deutschland
mehrRegierungsrätin Dominique Hasler in Wien: Pflege der engen Beziehungen zu Österreich
Vaduz (ots) - Am 19. und 20. Februar weilte Regierungsrätin Dominique Hasler in Wien, um die vielfältigen und engen Beziehungen zu Österreich zu pflegen. Während ihres Aufenthaltes lud Botschafterin Maria-Pia Kothbauer zum traditionellen Abendessen im Stadtpalais Liechtenstein ein. Der Anlass dient der Würdigung der engen Zusammenarbeit in den verschiedenen ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Wählen bringt doch nichts“
mehrAfD - Alternative für Deutschland
Kay Gottschalk: Vernichtung von Beweismitteln durch Merz verhindern, neueste Erkenntnisse zu E-Mails von Scholz für neuen CumEx-Untersuchungsausschuss nutzen
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AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Machen ARD und ZDF die AfD stark?“
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung Wohnungsnot wird immer dramatischer
mehrBundestagswahl 2025: Bekanntgabe der Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr und des vorläufigen Wahlergebnisses
Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag wird die Bundeswahlleiterin am Nachmittag des 23. Februars 2025 den Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr bekannt geben. In der Wahlnacht wird außerdem das vorläufige amtliche Wahlergebnis verkündet. Der Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bis ...
mehrMayer: Sportpolitik der Bundesregierung komplett gescheitert
Berlin (ots) - Drei verlorene Jahre für den Sport in Deutschland Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU-Bundestagsfraktion "Fragen zur sportpolitischen Bilanz der Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser" (BT-Drs. 20/14683) erklärt der sportpolitische Sprecher der Fraktion, Stephan Mayer: "Die sportpolitische ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Zumeldung „Günther Oettinger redet in Biberach Klartext“
mehr- 4
Aktueller Baden-Württemberg-Report veröffentlicht
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AfD - Alternative für Deutschland
Carsten Hütter: Spender versichert, Sachspende aus seinem privaten Vermögen getätigt zu haben
mehr2,2 Millionen Schüler wählen noch bis Freitag bei der Juniorwahl ihren Bundestag / Bundesweit 7.200 Schulen beteiligt - jede zweite Schule dabei / Schirmherr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
mehrDigitaler WvD-Talk zur Bundestagswahl 2025: Hilfsmittelversorgung im Fokus
mehrGesundheitspolitik nach der Bundestagswahl: Bundestagsabgeordnete im Pharma Fakten-Interview
München (ots) - Im hiesigen Sozial- und Gesundheitssystem klaffen Finanzlöcher: Reformen sind notwendig - allein schon, um die medizinische Versorgung der Menschen in der Bundesrepublik langfristig sicherzustellen und zu verbessern. Gleichzeitig sieht sich der Forschungsstandort Deutschland einem zunehmend ...
mehrrbb24-Kandidatencheck: Sieben Spitzenpolitiker aus Berlin und Brandenburg diskutierten vor der Bundestagswahl über Mieten und Lebenshaltungskosten
Berlin (ots) - Wenige Tage vor der Bundestagswahl haben sich Vertreter der sieben Parteien, die eine realistische Chance auf den Einzug in den Bundestag haben, am Dienstagabend dem rbb24-Kandidatencheck gestellt. Die Kandidaten der Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD, Linke und BSW aus Berlin und Brandenburg wurden ...
mehrDer Westen und Afghanistan: Verletzte Pflicht
Frankfurt (ots) - Als sich die "Koalition der Willigen" nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 entschloss, in Afghanistan in einen Krieg zu ziehen, haben sich die beteiligten westlichen Staaten (...) vielfältig große Verantwortung aufgeladen. (...) Der jetzt vorgestellte Bericht eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Bundestag betrifft eine Facette dieser Verantwortung, nämlich die gegenüber ...
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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Weidels Aussagen über gleichgeschlechtliche Partnerschaften
Berlin (ots) - Hört man Alice Weidel so reden, ist schwer vorstellbar, dass die AfD für homophobe Inhalte steht. Umso wichtiger ist es, genau hinzuschauen. Eingetragene Lebenspartnerschaften, für die Weidel sich ausspricht, wären ein Rückschritt für homosexuelle Paare. Seit 2017 dürfen in Deutschland Männer ...
mehrHamburg-Wahl: Spitzenkandidaten der Parteien in zwei Diskussionsrunden im NDR Fernsehen -"Hamburg hat die Wahl"
Hamburg (ots) - Am Sonntag, 2. März, wird in Hamburg eine neue Bürgerschaft gewählt. Welche Partei steht in der Hansestadt für welche Positionen, wer setzt welche Schwerpunkte? Das erklären die Spitzenkandidat*innen am 26. und 27. Februar in zwei Diskussionsrunden "Hamburg hat die Wahl" im NDR Fernsehen. ...
mehr"maischberger" am Mittwoch, 19. Februar 2025, um 23:05 Uhr im Ersten
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union legt auf 30 Prozent zu / Grüne verlieren / Merz bleibt in Kanzlerfrage vorn / Koalitionen weiterhin knapp
Köln (ots) - Bei den Parteipräferenzen gewinnt laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer die Union (30%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu. Auch die FDP (5%) und die Linke (7%) verbessern sich jeweils um einen Punkt. Die Grünen (13%) verlieren einen Prozentpunkt, während die Werte für die SPD (16%), ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Zuwanderungspolitik: Mehrheit der Bundesbürger für parteiübergreifenden Konsens
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer sprechen sich 60 Prozent der Bundesbürger dafür aus, dass sich die Parteien der politischen Mitte - CDU/CSU, SPD, Grüne und, falls im neuen Bundestag vertreten, die FDP - nach der Bundestagswahl auf gemeinsame Maßnahmen in der Zuwanderungspolitik verständigen. ...
mehrABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände
Apotheker rufen zur Wahl auf: Mit "What's Apo" über Gesundheitspolitik vor Ort informieren!
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