Ergebnis der Suchanfrage nach Versammlungsfreiheit

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Polizei Bitburg zieht ein positives Fazit zum Versammlungsgeschehen am Samstag, den 17.02.2024

Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17.02.2024, veranstaltete die Partei "Freie Wähler" in der Stadthalle in Bitburg von 10:00 bis 19:30 Uhr ihren Bundesparteitag mit ca. 500 Teilnehmern unter der Teilnahme des Bundesvorsitzenden Herrn Hubert Aiwanger. Parallel fand eine Gegendemonstration auf der Parkfläche "Grüner ...

Polizeiinspektion Rostock

POL-HRO: Durchgeführte Versammlungen im Bereich der Polizeiinspektion Rostock

Rostock (ots) - Am heutigen Sonnabend, 17.02.2024, fanden in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zwei zuvor angemeldete Versammlungen statt. Zwischen 16:00 Uhr und 16:30 Uhr führten 16 Teilnehmende einen Aufzug zum Thema: "Versammlungsfreiheit bewahren - Stoppt die Kriminalisierung der Klima-Aktivist*innen!" auf der Rövershäger Chaussee über die ...

Polizei Bochum

POL-BO: POL-BO: Mehrere Tausend Menschen demonstrieren friedlich vor dem Bergbaumuseum

Bochum (ots) - Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag, 17. Februar, friedlich auf dem Europaplatz am Bochumer Bergbaumuseum demonstriert. Die Polizei zieht eine positive Bilanz. Gegen 12 Uhr setzte sich ein Aufzug vom Platz des europäischen Versprechens aus in Bewegung und traf gegen 13 Uhr vor dem Bergbaumuseum ein. Es kam kurzzeitig zu Einschränkungen des ...

Polizei Düren

POL-DN: Versammlung am Samstag - Hinweis der Polizei

Kreis Düren (ots) - Auch für diesen Samstag (20.02.2024) wurde eine Versammlung auf dem Kaiserplatz angezeigt. Die Polizei Düren gibt folgenden Hinweis: Wir als Polizei Düren stehen für eine freie und ungetrübte Teilnahme an Versammlungen. Unsere Aufgabe ist es, das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen. Gleichwohl unterliegt die Polizei einem Strafverfolgungszwang, weswegen wir gehalten sind, bei dem ...

Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis

POL-RBK: Bergisch Gladbach / Kürten - Versammlungen am Freitag können zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen - Polizei wird mit zahlreichen Kräften vor Ort sein

Bergisch Gladbach / Kürten (ots) - Wie bereits aus Medienberichten bekannt sein dürfte, findet am morgigen Freitag (16.02.) - vorbehaltlich einer anderslautenden Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts - eine Veranstaltung der AfD im Bürgerhaus Kürten am Karlheinz-Stockhausen-Platz statt. In diesem Zusammenhang ...

Polizeidirektion Wittlich

POL-PDWIL: Bundesparteitag Freie Wähler am 17. Februar 2024

Bitburg (ots) - Am Samstag, den 17. Februar 2024 findet in der Stadthalle in Bitburg ganztägig der Bundesparteitag der Freien Wähler statt. In diesem Zusammenhang wurden der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm sowie der Polizei Bitburg Versammlungen angemeldet, welche auf dem Parkplatz "Grüner See" und auf dem "Robert-Schumann-Platz" stattfinden werden. Die Versammlung auf dem "Grünen See" ist für ...

Polizeiinspektion Güstrow

POL-GÜ: Hinweise der Polizeiinspektion Güstrow zum Versammlungsgeschehen am 15.02.2024 um Teterow

Güstrow/ Teterow (ots) - Für den 15.02.2024 sind im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Güstrow vier stationäre Versammlungen in Form von Straßensperrungen auf der B 104 und der B 108 um Teterow angemeldet worden. Temporär muss mit in Teilen erheblichen Verkehrseinschränkungen gerechnet werden. In ...

Landespolizeiinspektion Suhl

LPI-SHL: Versammlung in Suhl

Suhl (ots) - Am 07.02.2024 führte der Inspektionsdienst der Landespolizeiinspektion Suhl einen Einsatz zur Absicherung einer Versammlung auf dem Platz der deutschen Einheit in Suhl durch. Thematisch bezog sich die durch den Regionalbauernverband Südthüringen e.V. angemeldete Versammlung auf die aktuelle Agrarpolitik. Der Inspektionsdienst Suhl handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen, die erlassenen, versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Polizei und Stadt informieren zur Versammlungslage in Schortens - Infos zur Sicherheitslage und Appell an die Bevölkerung

Wilhelmshaven. Schortens (ots) - Wie bereits berichtet, bereitet die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland gemeinsam mit der Stadt Schortens die Einsatzplanungen für den 07. Februar 2024 vor. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative ...

Polizeipräsidium Frankfurt am Main

POL-F: 240202 - 0119 Frankfurt: Versammlungslagen - Polizei sensibilisiert bezüglich möglicher Verkehrsbeeinträchtigungen

Frankfurt (ots) - (kr) Am kommenden Samstag (03.02.2024) finden mehrere Versammlungslagen im Frankfurter Stadtgebiet statt. Aufgrund dessen weist die Polizei bereits im Vorfeld darauf hin, dass ab den frühen Morgenstunden mit erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen zu rechnen ist. Unter anderem für den Bereich ...

Polizeipräsidium Trier

POL-PPTR: Behördenleitung der Polizei warnt eindringlich vor erheblichen Gefahren durch Traktoren auf Bundesautobahnen oder Blockadeaktionen

Trier/Region (ots) - Anja Rakowski und Ralf Krämer appellieren an die versammlungsteilnehmenden Landwirte, Winzer und Transporteure in der Region. "Bundesautobahnen sind für den Schnellverkehr bestimmt und nicht für Traktoren! Durch die teils hohen Geschwindigkeitsunterschiede und die häufig nicht erfolgten ...

Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

POL-WHV: Versammlungslage in Schortens - Gemeinsame Einsatzplanung durch die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens - Informationen und Hinweise

Wilhelmshaven (ots) - Die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland und die Stadt Schortens widmen sich aktuell gemeinsam den Einsatzplanungen für den 07. Februar 2024. Neben der Reservierung von Räumlichkeiten im Bürgerhaus Schortens, in dem ein Bürgerdialog der Partei 'Alternative für Deutschland' stattfinden ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Hinweise der Polizei zum Versammlungsgeschehen am 26.01.2024

Rostock (ots) - Für den morgigen Freitag sind im Landkreis- sowie der Hansestadt Rostock mehrere Versammlungen, in Form von Fahrzeugkonvois angemeldet. Die Autokorsos starten ab 7 Uhr und führen auf unterschiedlichen Routen durch die Hansestadt- und den Landkreis Rostock. Es ist mit zum Teil erheblichen Verkehrseinschränkungen in folgenden Bereichen zu rechnen: - ...

Polizei Düsseldorf

POL-D: Demonstrationsgeschehen in der Landeshauptstadt / Starke Verkehrsbeeinträchtigungen am Samstag in der Innenstadt erwartet

Düsseldorf (ots) - Samstag, 27. Januar 2024, ab 12 Uhr Am Samstag erwartet die Polizei Düsseldorf ab den Mittagsstunden aufgrund des umfangreichen Demonstrationsgeschehens größere Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt. Es wurden zum jetzigen Zeitpunkt für den Samstag mehrere Versammlungen angezeigt. ...

Polizei Bochum

POL-BO: Kundgebung vor dem Wittener Saalbau: rund 3.500 Besucher protestieren friedlich

Witten (ots) - Eine Veranstaltung und eine Gegenkundgebung haben am Mittwochabend, 24. Januar, für regen Andrang im und am Wittener Saalbau gesorgt. Die Polizei war mit starken Kräften vor Ort, es blieb friedlich. Zwischen 18.30 und 21 Uhr fand im Saalbau eine öffentliche Veranstaltung statt, an der rund 120 Personen teilnahmen; von 17 bis ca. 21 Uhr wurde draußen ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Demonstration führt zu Verkehrsbeeinträchtigungen

Erfurt (ots) - Eine Demonstration im Bereich des Landesfunkhauses des Mitteldeutschen Rundfunks wird am Donnerstag nicht nur in Erfurt, sondern auch in anderen Teilen von Mittelthüringen zu Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Mehrere Korsos, bestehend aus etwa 500 Transportern, Lkws und Traktoren, werden ab etwa 07:00 Uhr aus den Bereichen Kornhochheim, Stadtroda und Hohenfelden nach Erfurt fahren. Ab etwa 10:00 Uhr ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Versammlung am kommenden Donnerstag - Polizei erwartet mehr als 1.500 Teilnehmende - #polsiwi

Siegen-Weidenau (ots) - Am kommenden Donnerstag (25. Januar) ist im Bereich Weidenau eine Versammlung angemeldet worden. Der Kreisverband der AfD des Kreises Siegen-Wittgenstein führt eine Veranstaltung (Neujahrempfang) in der Bismarckhalle in Siegen ab 18:00 Uhr durch. Zunächst hatten zwei Privatpersonen eine Versammlung gegen die Veranstaltung der AfD angemeldet. ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Bilanz zum Polizeieinsatz in Erfurt

Erfurt (ots) - Das Bündnis "Auf die Plätze" hatte für den heutigen Tag ab 12:00 Uhr eine Demonstration in der Erfurter Innenstadt angemeldet. Dem Aufruf folgten auf den Domplatz etwa 9.000 Menschen. Friedlich und ohne nennenswerte Störungen zog die Versammlung mit einem über 1,5 km langen Aufzug durch das Stadtzentrum. Die Erfurter Polizei sicherte zusammen mit der Polizei aus Saalfeld sowie der Bereitschaftspolizei ...

Landespolizeiinspektion Erfurt

LPI-EF: Polizeieinsatz zu Demonstrationen in Erfurt

Erfurt (ots) - Für den 20.01.2024 wurden in Erfurt mehrere Demonstrationen angemeldet. Die Polizei Erfurt bereitet einen entsprechenden Einsatz vor, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und für einen friedlichen Verlauf aller Versammlungen zu sorgen. Im Bereich des Thüringer Landtages kann es aufgrund einer Kundgebung mit mehreren Pkws, Zugmaschinen und Traktoren zwischen 12:00 Uhr und 13:00 Uhr zu ...

Polizeipräsidium Rostock

POL-HRO: Hinweise des Polizeipräsidiums Rostock zum Versammlungsgeschehen am 22.01.2024

Rostock (ots) - Für den 22.01.2024 sind im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Rostock mehrere Versammlungen, u.a. in Form von Fahrzeugkonvois angemeldet. Neben möglichen Beeinträchtigungen im Bereich der zentralen Versammlungsorte in der Hansestadt Rostock sowie in Schwerin ist insbesondere vor dem ...

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Zwischenfall beim Autokorso in Neustrelitz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Neustrelitz (ots) - Am 18.01.2024 fand in den Nachmittagsstunden ein Autokorso von Mirow nach Neustrelitz und zurück statt. Die Versammlung verlief weitestgehend friedlich und ohne größere Zwischenfälle. Gegen 16:05 Uhr kam es aber auf dem Markt in Neustrelitz zu einem Zwischenfall. Um die Flüssigkeit des ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.01.2024 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena

Jena (ots) - Am 15.01.2024 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zuständigkeitsbereich durch. Thematisch bezogen sich die Versammlungen jeweilig auf eine kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundes- und Landespolitik. Die LPI Jena handelte dabei mit ...

Polizeiinspektion Göttingen

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POL-GÖ: (18/2024) Einsatzbilanz Demo 13. Januar: 21 Einsatzkräfte in Göttingen verletzt, vier Personen vorläufig festgenommen, rund 60 Ermittlungsverfahren eingeleitet, Statement Einsatzleiter Rainer Nolte

Kreispolizeibehörde Viersen

POL-VIE: Erneute Traktorenfahrt durch den Kreis Viersen

Kreis Viersen (ots) - Am Montag, 15. Januar, fahren wieder Traktoren durch den Kreis Viersen. Der Polizei Viersen liegt eine Anmeldung für einen Demonstrationszug vor, der um 11 Uhr am Eisstadion in Grefrath starten soll. Über Kempen, Tönisvorst, Willich, Viersen und Schwalmtal geht es nach Niederkrüchten, wo die Landwirte am späten Nachmittag zu einer für dort angemeldeten Mahnwache hinzustoßen möchten. Es wird ...