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08.02.2020 – 10:42
Presseschau
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Thüringen: Gegen Rechtsradikale hilft nur gute Politik
Essen (ots) - E s war alles so unsagbar dumm, so unnötig und so verantwortungslos. Da bietet der Rechtsradikale Björn Höcke dem machtversessenen FDP-Mann Thomas Kemmerer einen Platz auf dem Erfurter Thron an. Und der lässt sich auch noch fröhlich darauf nieder, weil Freidemokraten und Christdemokraten den bösen Pakt mitspielen. Höcke und seine Partei lachen sich seitdem kaputt. Denn über den Erfurter Umweg lassen ...
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08.02.2020 – 01:00
Presseschau
Neue Osnabrücker Zeitung
Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche
Osnabrück (ots) - Kurt Beck: Die CDU hat nichts gelernt aus dieser Woche Früherer SPD-Chef und rheinland-pfälzischer Ministerpräsident wirft CDU "Trickserei" vor - Sorge um Demokratie Osnabrück. Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck äußerte sich empört über die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, SPD oder Grüne in Thüringen sollten nun einen Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt ...
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08.02.2020 – 00:05
Presseschau
Rheinische Post
CDU-Staatssekretär Krings gegen Klarnamen-Pflicht im Internet
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um Hass und Hetze im Internet hat sich der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Günter Krings (CDU), gegen eine Klarnamen-Pflicht in sozialen Netzwerken ausgesprochen. "Ich bin nicht der Auffassung, dass wir eine generelle gesetzliche Rechtspflicht zur Offenlegung von Klarnamen oder zur Aufhebung von Anonymität brauchen", sagte Krings der Düsseldorfer ...
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07.02.2020 – 21:37
Medien / Kultur
ARD Das Erste
ANNE WILL am Sonntag, 9. Februar 2020, um 21.45 Uhr
München (ots) - Das Thema: Wahl-Eklat in Thüringen - welche Konsequenzen hat der Tabubruch? Nur einen Tag nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ, kündigte er schon wieder seinen Rückzug an. Doch der politische Schaden nach dem Tabubruch ist immens. Nach neuesten Umfragen würden CDU und FDP bei Neuwahlen in Thüringen vor ...
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07.02.2020 – 21:31
Presseschau
Rheinische Post
Kommentar: Beschädigte CDU-Chefin
Düsseldorf (ots) - Da fahren ein Hauptmann der Reserve und die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt der Bundeswehr am selben Tag nach Erfurt. Beide mit der gleichen Mission: ihre Truppen wieder auf Kurs bringen. Christian Lindner, der Hauptmann und FDP-Chef, setzt sich durch. Annegret Kramp-Karrenbauer, die Verteidigungsministerin und CDU-Chefin, muss ihre Forderung nach baldigen Neuwahlen aufgeben. Erfurt hat die Erosion ihrer Macht erkennbar gemacht. Der Durchmarsch ...
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07.02.2020 – 21:30
Presseschau
Mittelbayerische Zeitung
Herumdoktern am System / Die Grundrente kommt. Sie ist ein weiterer untauglicher Versuch der SPD, das ungeliebte schrödersche Erbe hinter sich zu lassen. Leitartikel von Heinz Gläser
Regensburg (ots) - Es liegt kein Segen auf diesem Projekt. Zuletzt grätschte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz entschieden dazwischen, als er anlässlich seines Besuchs bei Angela Merkel ein glasklares Nein zu den deutschen Plänen für eine Finanztransaktionssteuer auf Aktienkäufe formulierte. Dabei will ...
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07.02.2020 – 20:10
Presseschau
Fuldaer Zeitung
Chaostage in Berlin und Erfurt Kommentar der Fuldaer Zeitung zur Situation in Thüringen (8. Februar 2020)
Fulda (ots) - Im Bemühen um Schadensbegrenzung und Rückgewinnung von Glaubwürdigkeit zerreiben sich die politischen Akteure in Erfurt und Berlin und laufen Gefahr, den Fehleinschätzungen vor dem 5. Februar 2020 neue folgen zu lassen. Der größte Irrtum unter den Lösungen, die nun diskutiert werden: die ...
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07.02.2020 – 18:51
Presseschau
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Thüringen
Halle (ots) - Die Demokraten fielen einmal mehr übereinander her. In der FDP überlebte Christian Lindner die letzten Tage nur mit Mühe. Die SPD zweifelt an Schwarz-Rot, die Grünen zweifeln an Schwarz-Grün. In der CDU ziehen die Gegner von Annegret Kramp-Karrenbauer parteiintern die Dolche. Aus Sicht der AfD hat der Kemmerich-Coup also wunderbar funktioniert. Die komplette einstmals staatstragende politische Szenerie ...
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07.02.2020 – 16:43
Presseschau
Rheinische Post
NRW-SPD-Chef Hartmann verlangt von Ministerpräsident Laschet Eingreifen in Thüringen-Krise
Düsseldorf (ots) - Sebastian Hartmann, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zum Eingreifen in die Thüringen-Krise aufgefordert. "Ich erwarte vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU und Ministerpräsidenten des größten deutschen Bundeslandes Armin Laschet, dass er das Desaster in Thüringen löst", sagte ...
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07.02.2020 – 15:45
Politik
PHOENIX
phoenix live: Klausuren von SPD und FDP - Sonntag, 9. Februar 2020, 14.00 Uhr und 23.15 Uhr
Bonn (ots) - Der SPD-Parteivorstand berät am Sonntag in einer Klausurtagung in Berlin Fragen der Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik. Als Gast wird der ver.di-Vorsitzende Frank Werneke erwartet. Zum Auftakt ist ein Statement von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil vorgesehen. Möglicherweise wird der Parteivorstand auch weitere aktuelle Themen, wie die ...
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07.02.2020 – 14:59
Politik
PHOENIX
phoenix live: Koalitionsausschuss in Berlin - Samstag, 8. Februar 2020, 12.45 Uhr
Bonn (ots) - Die SPD dringt nach dem Politbeben von Thüringen in der Großen Koalition auf eine überzeugende Abgrenzung der Union von der rechts-außen Partei AfD. Am Sonntag kommt auf Verlangen der SPD-Vorsitzenden der Koalitionsausschuss in Berlin zusammen, um die verfahrene Lage in Thüringen und das aus SPD-Sicht "gestörte Verhältnis in der großen Koalition" ...
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07.02.2020 – 10:52
Campact e.V.
Klima-Wahl in Hamburg: Auch Ältere halten zu Fridays for Future
YouGov-Umfrage zur HH-Klima-Wahl: Auch Ältere stehen hinter Fridays for Future Hamburg, 07. Februar 2020. Wenige Wochen vor der Bürgerschaftswahl und der geplanten Klima-Demo von Fridays For Future am 21. Februar zeigt sich: Nicht nur für die Schülerinnen und Schüler ist Klimaschutz wahlentscheidend. Laut einer repräsentativen Umfrage von YouGov im Auftrag von ...
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07.02.2020 – 10:30
Soziales
Gemeinnützige Hertie-Stiftung
Hertie-Stiftung stellt "Generation Grenzenlos" vor: 30 junge Mutmacher, Visionäre und Grenzüberwinder
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07.02.2020 – 09:54
Medien / Kultur
ZDF
ZDF-Politbarometer Februar 2020: Drei Viertel unterstützen Nein der CDU zu Zusammenarbeit mit der AfD / Coronavirus: Deutsche sehen kaum Gefahr (FOTO)
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06.02.2020 – 21:45
Politik
ARD Das Erste
ARD-DeutschlandTrend extra: Mehrheit der Bundesbürger begrüßt Rücktrittsankündigung von Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 21.45 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Nach seiner überraschenden Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen am gestrigen Mittwoch hat Thomas Kemmerich (FDP) heute angekündigt, die ...
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06.02.2020 – 21:00
Presseschau
Westfalen-Blatt
WESTFALEN-BLATT: Kommentar zu Thüringen
Bielefeld (ots) - Wer glaubt, dass dieser Rücktritt freiwillig erfolgt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Nein, der 24-Stunden-Ministerpräsident Thomas Kemmerich und seine Thüringer FDP haben erst auf den massiven Druck ihrer eigenen Bundespartei wie seitens der CDU/CSU reagiert und einen Antrag auf Auflösung des Landtags gestellt. Heißt also: Neuwahlen als Neuanfang! Neuwahlen als Neuanfang? So ...
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06.02.2020 – 19:55
Presseschau
Mittelbayerische Zeitung
Der Bumerang kommt zurück / Vor der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hat keiner das Ende bedacht. Nun jubelt ein radikaler AfD-Verband -und die politische Glaubwürdigkeit leidet. Von Jana Wolf
Regensburg (ots) - In einer Zeit, in der politisch alles auf dem Kopf steht, lohnt es sich, die Lage vom Ende her zu durchdenken. Wie auch immer sich das Desaster in Thüringen weiterentwickelt und was auch immer die kommenden Tage für die Bundespolitik bringen, fest steht schon jetzt: Am Ende jubelt die AfD. FDP ...
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06.02.2020 – 18:00
Politik
ARD Das Erste
ARD-DeutschlandTrend: Union bleibt in der Sonntagsfrage vorne
Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen+++ Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 27 Prozent der Deutschen der CDU/CSU ihre Stimme geben (+/-0 Prozentpunkte im Vgl. zu Januar). Die SPD käme auf 14 Prozent (+1), die AfD auf 14 Prozent (+/-0). Die FDP verliert einen Prozentpunkt und kommt ...
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06.02.2020 – 16:35
Medien / Kultur
ZDF
ZDF-Programmhinweis Donnerstag, 6. Februar 2020
Mainz (ots) - ACHTUNG BITTE ERGÄNZUNG DER GÄSTELISTE BEACHTEN!!! Donnerstag, 6. Februar 2020, 22.25 Uhr maybrit illner Über Rechtsaußen an die Macht Tabubruch in Thüringen Es ist eine historische Zäsur - erstmals kommt mit Thomas Kemmerich ein Ministerpräsident mithilfe der AfD ins Amt. Die bislang in Thüringen regierende Linkspartei sprach von einem "Dammbruch". SPD und Grüne reagieren schockiert, dass CDU und ...
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06.02.2020 – 14:46
Politik
PHOENIX
phoenix persönlich: Tilman Kuban zu Gast bei Alfred Schier - Freitag, 7. Februar 2020, 18.00 Uhr
Bonn (ots) - Seit März 2019 ist Tilman Kuban Bundesvorsitzender der Jungen Union, seither hat er sich mit seiner klar konservativen Haltung profiliert und ist bekannt dafür, die Dinge klar beim Namen zu nennen. In "phoenix persönlich" spricht Kuban mit Alfred Schier über die Frage, wie die CDU mehr Profil ...
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06.02.2020 – 10:31
Politik
PHOENIX
Neuer Thüringer Ministerpräsident lehnt Rücktritt ab: "AfD hat perfides Spiel getrieben"
Bonn/Erfurt (ots) - Der gestern mit den Stimmen der AfD-Fraktion im 3. Wahlgang überraschend gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmrich erteilte im phoenix-Interview Rücktrittsforderungen eine Absage: "Ich will nicht zurücktreten". Er habe den Auftrag erhalten, Thüringen zu regieren. Für ihn seien "Neuwahlen, ...
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06.02.2020 – 09:38
Medien / Kultur
ZDF
ZDF-Programmhinweis 6. Februar 2020
Mainz (ots) - ACHTUNG!! BITTE GEÄNDERTE GÄSTELISTE BEACHTEN!! Donnerstag, 6. Februar 2020, 22.15 Uhr maybrit illner Über Rechtsaußen an die Macht Tabubruch in Thüringen Es ist eine historische Zäsur - erstmals kommt mit Thomas Kemmerich ein Ministerpräsident mithilfe der AfD ins Amt. Die bislang in Thüringen regierende Linkspartei sprach von einem "Dammbruch". SPD und Grüne reagieren schockiert, dass CDU und FDP ...
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06.02.2020 – 01:00
Presseschau
Kölner Stadt-Anzeiger
SPD-Landeschef Hartmann plant Offensive zum Thema Innere Sicherheit - "Wir wollen den starken Staat"
Köln (ots) - Die NRW-SPD will mit einer Offensive beim Thema Innere Sicherheit das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. "Sicherheitspolitik darf keine offene Flanke der SPD sein", sagte SPD-Chef Sebastian Hartmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe). Bislang sei die Debatte über die Sicherheit ...
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05.02.2020 – 21:53
Presseschau
BERLINER MORGENPOST
Eine unerträgliche Wahl / Leitartikel zum Tabubruch in Thüringen von Christine Richter
Berlin (ots) - Damit hat wohl keiner gerechnet: Am Mittwochmittag ist in Thüringen nicht Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten gewählt worden, sondern der FDP-Politiker Thomas Kemmerich. Mit den Stimmen der AfD. Weil die AfD, in Thüringen angeführt von Björn Höcke, den man - gerichtlich bestätigt - als Faschisten bezeichnen darf, im dritten Wahlgang ...
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05.02.2020 – 21:30
Presseschau
Westfalen-Blatt
Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Thüringen
Bielefeld (ots) - CDU und FDP lassen sich in Thüringen von der AfD vorführen, und die Schockwellen erschüttern die gesamte Republik. Es ist ein beispielloser Akt politischer Verantwortungslosigkeit, der sich gestern im Erfurter Landtag zugetragen hat. Übrig bleibt ein einziger Scherbenhaufen, von dem keiner weiß, ob und wie er wieder zu beseitigen sein könnte. SPD, Grüne und Linke sprechen zu Recht von einem ...
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05.02.2020 – 21:25
Presseschau
Neue Westfälische (Bielefeld)
Neuer Thüringer Ministerpräsident mit AfD-Stimmen Ein Hauch von Weimar Thomas Seim
Bielefeld (ots) - Das Tabu ist gebrochen. In Thüringen haben sich zwei Parteien mit großer demokratischer Tradition in die Hand eines Führers der AfD gegeben, der u.a. in einem Buch niedergelegt hat, was er für politische Ziele verfolgt. Man werde, schreibt Björn Höcke dort: "so fürchte ich, nicht um eine Politik der 'wohltemperierten Grausamkeit' herumkommen." ...
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05.02.2020 – 19:52
Politik
ARD Das Erste
Das Erste, Donnerstag, 6. Februar 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin
Köln (ots) - 7:05 Uhr, Michael Kretschmer, CDU, Ministerpräsident Sachsen, Thema: Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 7:35 Uhr, Alexander Mitsch, CDU, Vorsitzender der WerteUnion, Thema: Reaktionen auf Ministerpräsidentenwahl in Thüringen 8:05 Uhr, Thomas L. Kemmerich, FDP, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen, Thema: Ministerpräsidentenwahl in ...
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05.02.2020 – 17:54
Presseschau
Rheinische Post
Chef der DFB-Ethikkommission fordert Vorgehen gegen Rassismus im Fußball
Düsseldorf (ots) - Nach dem Rassismus-Vorfall im DFB-Pokalspiel zwischen Schalke 04 und Hertha BSC ermittelt die Kontrollkommission des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), die für rassistische Vorfälle zuständig ist. Auch die Ethikkommission des DFB verurteilt die rassistischen Beleidigungen einiger Schalker Fans gegen den Berliner Spieler Torunarigha: "Der jüngste ...
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05.02.2020 – 15:02
Presseschau
Rheinische Post
FDP-Vize Kubicki fordert Rot-Rot-Grün zur Zusammenarbeit mit Kemmerich auf
Düsseldorf (ots) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat SPD, Grüne und Linke nach der überraschenden Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) aufgefordert, mit Kemmerich zusammen zu arbeiten. "Wenn die Aussagen der bisherigen Regierungskoalition, man werde im Interesse des Landes projektbezogen Mehrheiten suchen, kein leeres Geschwätz gewesen ...
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05.02.2020 – 14:33
Presseschau
Rheinische Post
FDP-Vize Kubicki fordert Rot-Rot-Grün zur Zusammenarbeit mit Kemmerich auf
Düsseldorf (ots) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat SPD, Grüne und Linke nach der überraschenden Wahl des neuen Thüringer Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP) aufgefordert, mit Kemmerich zusammen zu arbeiten. "Wenn die Aussagen der bisherigen Regierungskoalition, man werde im Interesse des Landes projektbezogen Mehrheiten suchen, kein leeres Geschwätz gewesen ...
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