Rheinische Post

• 21.02.2021 – 17:42

  Schulen benötigen maximalen Schutz / Kommentar Von Maximilian Plück

  Düsseldorf (ots) - Wer seit mehreren Tagen aufmerksam die Infektionszahlen im Land verfolgt, dem dürfte nicht entgangen sein, dass sich das Blatt gewendet hat - zum Schlechteren. Die Infektionszahlen steigen wieder. Die neue Corona-Schutzverordnung des Landes enthält einen Passus, wonach Städte und Kreise bei einem nachhaltigen und signifikanten Überschreiten der ...

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• 21.02.2021 – 17:41

  Ein Thesenanschlag / als Weckruf / Kommentar Von Lothar Schröder

  Düsseldorf (ots) - Vielleicht ist dieser Thesenanschlag der ­Initiative Maria 2.0 an katholische Kirchenpforten überall im Land eine zu provokante Aktion gewesen. Vielleicht sind die dabei aufgestellten Forderungen auch nach Weiheämtern für Frauen zu radikal. Und vielleicht ist das inmitten der schleppenden, bisweilen gründlich misslungenen Missbrauchsaufklärung in der katholischen Kirche sogar der falsche ...

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• 24.01.2021 – 17:28

  Private Tests sind eine große Erleichterung / Kommentar von Birgit Marschall

  Düsseldorf (ots) - Corona-Schnelltests sollen künftig auch Privatpersonen vornehmen dürfen, nicht mehr nur Ärzte, Apotheker oder Labor-Mitarbeiter. So will es Gesundheitsminister Jens Spahn, und das ist gut so. Wer sich unmittelbar vor nicht abwendbaren Treffen mit anderen vergewissern will, ob er ansteckend ist, sollte das schnell und problemlos per Schnelltest ...

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• 24.01.2021 – 17:26

  Nawalny ist / der falsche Anführer / Kommentar Von Ulrich Krökel

  Düsseldorf (ots) - Von Wladiwostok bis Kaliningrad schwappte am Wochenende eine Welle der Empörung durch Russland. Moskau war das natürliche Zentrum der Demonstrationen. Aber die Hauptstädter waren diesmal, anders als bei früheren Massenprotesten, in ihrem gerechten Zorn nicht allein. Selbst auf der annektierten Krim, die als Hort des Patriotismus gilt, gingen ...

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• 10.01.2021 – 19:21

  Trumps Abwahl ermöglicht Neustart / Kommentar Von Holger Möhle

  Düsseldorf (ots) - Hoffnung in Europa: Ab dem 20. Januar könnte sich mit der Amtsübernahme durch Joe Biden das transatlantische Verhältnis wieder aufhellen - und damit auch das deutsch-amerikanische. Nach vier desaströsen Jahren eines US-Präsidenten Donald Trump kann es in beiden Fällen nur aufwärts gehen. Trump, der zu keinem Zeitpunkt die Größe für dieses Präsidentenamt hatte und jetzt auch nicht die Größe ...

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• 10.01.2021 – 19:20

  Unfaires Stückwerk / der Länder an Schulen / Kommentar Von Jan Drebes

  Düsseldorf (ots) - Eltern hängen derzeit an den Nachrichtentickern, lesen Ministeriumsverordnungen, warten auf E-Mails der Schul- und Kitaleitungen. Der Eindruck: Es herrscht Chaos bei den Schulregeln. Warum können bei ähnlicher Infektionslage in dem einen Land die Kinder in die Klassenräume, in einem anderen Land aber nicht? Das ist unverständlich, in vielen ...

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• 27.12.2020 – 18:41

  Die nächsten Monate / werden noch mühselig / Kommentar Von Kerstin Münstermann

  Düsseldorf (ots) - Die Laster mit der kostbaren Fracht rollen, die Ärzte stehen bereit, die ersten Patienten haben ihre Ärmel hochgerollt: Das Projekt Impfen hat nun endlich auch in Deutschland begonnen. Doch Illusionen sollte sich niemand machen: Der Beginn des Impfens bringt nicht von heute auf morgen die Corona-Krise unter Kontrolle. Es werden in den nächsten ...

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• 27.12.2020 – 18:40

  Ungeklärte Fragen / im Brexit-Vertrag / Kommentar Von Martin Kessler /

  Düsseldorf (ots) - Buchstäblich in letzter Minute haben sich die EU und Großbritannien auf ein Handelsabkommen geeinigt. Es war vielleicht gut, dass die öffentliche Aufmerksamkeit ganz auf den Corona-Impfstoff und die neue Mutation gelenkt war, sodass die Unterhändler ohne große Begleitmusik von außen den Deal abschließen konnten. Es ist ein klassischer ...

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• 13.12.2020 – 18:39

  Das Verwirrspiel hat endlich ein Ende / Kommentar Von Birgit Marschall

  Düsseldorf (ots) - Der föderale Staat hat endlich wieder Handlungsfähigkeit bewiesen, nachdem die Corona-Kakophonie der Länder bei Bürgern und Unternehmen für viel Verwirrung, Verunsicherung und Kritik gesorgt hatte. Jetzt dürfen die Länderchefs aber im Nachhinein auch nicht wieder ausscheren. Das gemeinsam Beschlossene muss nun auch unbedingt einheitlich ...

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• 13.12.2020 – 18:38

  Ohne Einsicht / geht es nicht / Kommentar Von Moritz Döbler

  Düsseldorf (ots) - Die Rhetorik der Pandemiebekämpfung hat, wie die Infektionszahlen nur zu deutlich zeigen, bislang nicht hinreichend gewirkt. Eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede passt nicht mehr in die Zeit, aber wie erreichen die Verantwortlichen im Bund und in den Ländern, dass die Menschen mitziehen? Vor 80 Jahren formulierte Winston Churchill als Ziel für die Schlacht um Frankreich einen Sieg, "wie lang und hart ...

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• 06.12.2020 – 19:40

  Das Versäumnis der CDU

  Düsseldorf (ots) - von Kristina Dunz Das "Kenia-Bündnis" in Sachsen-Anhalt hat sich mit seinem Passus zum Rundfunkbeitrag im Koalitionsvertrag von 2016 selbst ein Bein gestellt. Jedes Land weiß, dass über einen Rundfunkstaatsvertrag nur alle Bundesländer gemeinsam entscheiden können. Obendrein hat die CDU nicht den selbst geschaffenen Spielraum im Koalitionsvertrag genutzt. Dort steht: "Bei der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks halten wir am Ziel der ...

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• 06.12.2020 – 19:36

  Söder erweist sich als Macher mit Gespür

  Düsseldorf (ots) - von Dorothee Krings Katastrophenfall! Indem der bayerische Ministerpräsident Markus Söder erneut diesen Zustand über sein Land verhängt, schafft er sich den rechtlichen Rahmen, um harte Kontaktbeschränkungen durchzusetzen. Doch vor allem zündet er eine Signalrakete: Der Mann aus Bayern demonstriert Gefahrenbewusstsein und Entschlossenheit. Er inszeniert sich als der, der weiß, was die Stunde ...

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• 04.12.2020 – 00:00

  FDP-Chef Lindner: Brauchen deutsch-amerikanische Regierungskonsultationen / "Wir müssen das Fenster der vier Jahre Biden nutzen"

  Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner spricht sich für engere diplomatische Beziehungen mit den USA in der Ära Joe Biden aus. "Unser Vorschlag ist, dass die Bundesregierung einen Austausch auf der Ebene des gesamten Kabinetts anbietet. Wir brauchen deutsch-amerikanische ...

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• 04.12.2020 – 00:00

  FDP-Vorsitzender Lindner rechnet mit schweren langfristigen Corona-Folgen im Staatshaushalt / "Wir werden uns in den zwanziger Jahren daran gewöhnen müssen, Politik weitgehend ohne Geld zu machen"

  Düsseldorf (ots) - FDP-Chef Christian Lindner sieht keinerlei finanziellen Spielräume für die Politik im Wahljahr 2021. "Wir werden uns in den zwanziger Jahren daran gewöhnen müssen, Politik weitgehend ohne Geld zu machen. Zugleich müssen wir das wirtschaftliche Wachstum beschleunigen. Wir müssen in der ...

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• 04.12.2020 – 00:00

  Krise in Sachsen-Anhalt: FDP-Chef Lindner ruft CDU auf, sich nicht in die Nähe der AfD zu begeben / "Bei der AfD geht es um Ressentiments gegen eine angebliche Lügenpresse"

  Düsseldorf (ots) - Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt aufgefordert, sich von der AfD zu distanzieren. "In Sachsen-Anhalt geht es um ein seit Monaten im Raum stehendes Zusammenwirken von CDU und AfD. Das passiert dort auf offener Bühne. Ich kann nur an die Union ...

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• 04.12.2020 – 00:00

  Umfrage: NRW-Städte sehen Gastronomie und Arztpraxen als beste Leerstands-Alternative / Ministerin Scharrenbach verlängert Antragsfrist für Kommunalhilfen

  Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung hat die Kommunen danach befragt, wie sie die Lage in ihren Innenstädten einschätzen. In der "Kommunalumfrage 2020" des NRW-Kommunalministeriums, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag) vorliegt, erklärten die Entscheider in den Rathäusern den wegbrechenden ...

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• 04.12.2020 – 00:00

  Corona-Krise: SPD-Fraktionschef Mützenich übt scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Söder/ "Theatralisch und selbstverliebt"

  Düsseldorf (ots) - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Äußerungen von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch scharf kritisiert. "Ich bin überrascht, wie theatralisch und selbstverliebt der bayerische Ministerpräsident nach der ...

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• 04.12.2020 – 00:00

  Städtetag NRW warnt vor falschen Ergebnissen bei Selbsttests

  Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Städtetag warnt vor falschen Ergebnissen bei Selbsttests an Schulen und in Kitas. "Selbsttests wiegen die Menschen möglicherweise in falscher Sicherheit. Wir sind besorgt, dass falsche Testergebnisse dazu führen, dass die Menschen sich nicht mehr vorsichtig verhalten", sagte Helmut Dedy, Geschäftsführer des Städetags NRW, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). ...

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• 03.12.2020 – 15:59

  Fortum-Chef: Keine Kündigungen bei Uniper bis 2026, Schicksal der Düsseldorfer Zentrale ab 2022 offen

  Düsseldorf (ots) - Fortum-Chef Markus Rauramo bekräftigt, dass Uniper bis Ende 2021 unabhängig bleibt, hält sich eine künftige Komplettübernahme aber offen: "Wir haben versprochen, dass es bis Ende 2021 keinen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag geben wir, dabei bleibt es. Was ab 2022 passiert, kann ...

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• 03.12.2020 – 04:00

  Verband Haus und Grund kritisiert Photovoltaik-Pläne in NRW / "Nachbarn möchten nicht nur auf blendende Solarpanels schauen"

  Düsseldorf (ots) - Interessenvertreter der Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer haben Kritik an den Plänen von NRW-Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) geübt, Photovoltaik-Anlagen für Parkplätze ab einer bestimmten Größe vorzuschreiben. "Diese geplante Photovoltaik-Anlagen-Pflicht kommt sehr überraschend. ...

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• 03.12.2020 – 04:00

  Stiko-Chef: Werden nicht zwei Impfstoffe parallel zulassen, keine Sorge vor Gentechnik

  Düsseldorf (ots) - Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, erwartet nicht, dass mRNA-Impfstoffe und Vektorimpfstoffe parallel zugelassen werden. "Nein, es wird wohl eine sequenzielle Zulassung geben. Das heißt, erst wird man die eine Art Impfstoff zulassen und einsetzen, spätere die nächste, für die dies beantragt wurde. Ein Antrag für ...

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• 03.12.2020 – 00:00

  Pflegeverband beklagt Verschlechterung der Situation von Pflegenden / "Weihnachtszeit wird zur Herausforderung"

  Düsseldorf (ots) - Der Berufsverband der Pflegeberufe (DBfK) klagt über eine Verschlechterung der Pflegesituation in den vergangenen Wochen. "Die aktuelle Situation der beruflich Pflegenden hat sich unserer Einschätzung nach eher verschärft. Wir hören von Intensivstationen, die bereits voll ausgelastet sind, ...

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• 03.12.2020 – 00:00

  Grüne fordern Machtwort der Bundes-CDU an Landesverband Sachsen-Anhalt / "Landesverband überzeugen, dass die CDU an der Seite der demokratischen Kräfte steht"

  Düsseldorf (ots) - Der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, hat von der Bundes-CDU ein Machtwort an ihren Landesverband in Sachsen-Anhalt im existenziellen Streit der Kenia-Koalition um höhere Rundfunkgebühren gefordert. "Die Bundesebene der CDU muss diese Woche nutzen, um ihren ...

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• 03.12.2020 – 00:00

  Rente: Ausschuss-Vorsitzender Whittaker kontert Kritik an CDU-Reformpapier / "Wollen individuelles Rentenalter nach Versicherungsjahren einführen"

  Düsseldorf (ots) - Der Chef des zuständigen Bundesfachausschusses, Kai Whittaker, hat die Rentenreformpläne der CDU für die nächste Wahlperiode gegen Kritik von Sozialverbänden, Rentenexperten und Opposition verteidigt. "Wir wollen das Rentenalter individuell anpassen. Eine Neiddiskussion erwarte ich nicht, ...

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• 03.12.2020 – 00:00

  Gewerkschaft der Polizei: Nicht genügend Bundespolizisten für Schutz von Impfstoff

  Düsseldorf (ots) - Gewerkschafter bezweifeln, dass für den Schutz des Corona-Impfstoffs ausreichend Bundespolizisten zur Verfügung stehen: "Einige Politiker scheinen davon auszugehen, dass die Bundespolizei ungefähr die Mannschaftsstärke der chinesischen Volksbefreiungsarmee hat. Dem ist leider nicht so", sagte der für die Bundespolizei zuständige GdP-Vize Sven ...

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• 02.12.2020 – 15:59

  Kirchenrechtler Schüller lobt Münsteraner Missbrauchsstudie

  Düsseldorf (ots) - Für den Kirchenrechtler Thomas Schüller öffnet die neue Münsteraner Studie über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche "neue Perspektiven" in der juristischen Aufarbeitung. "In verschiedenen Zugängen zu den Quellen und Beteiligten bietet sich die Chance, historisch die Rahmenbedingungen zu rekonstruieren, die dieses schreckliche Verbrechen an Kindern und Jugendlichen im scheinbaren ...

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• 02.12.2020 – 11:20

  Stiko-Chef Mertens mahnt zu Geduld und warnt vor Impf-Euphorie

  Düsseldorf (ots) - Thomas Mertens, der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko) in Deutschland, warnte trotz der guten Nachrichten vor einer Impf-Euphorie: "Es wird etwas Zeit für die genaue Prüfung der Daten aus den Zulassungsstudien brauchen. Die Stiko wird diese Daten parallel ebenso gründlich prüfen und ihre Impfempfehlung fertigstellen. Wir sind doch alle an einer exakten Prüfung interessiert", sagte Mertens ...

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• 02.12.2020 – 00:00

  Teil-Lockdown: Gemeindebunds-Hauptgeschäftsführer Landsberg schlägt Wiedereröffnung der Gaststätten nach Schweizer Vorbild vor / Im Finanzstreit stehen Kommunen an der Seite der Länder

  Düsseldorf (ots) - Der Städte- und Gemeindebund hat eine Wiedereröffnung der Gaststätten im Januar nach dem Schweizer Vorbild vorgeschlagen. "Die Schließung von Gaststätten und Hotels über das Jahresende hinaus werden wir schon allein aus wirtschaftlichen Gründen nur schwer durchhalten können. Das wird für ...

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• 02.12.2020 – 00:00

  Union ruft nach Sturm auf Reichstag nach einer Bannmeile / "Jedes Landesparlament ist besser geschützt"

  Düsseldorf (ots) - Nach dem Sturm auf den Reichstag und Aufrufen im Netz am Rande der Hygienedemos hat sich die Union dafür ausgesprochen, rund um den Bundestag in Berlin eine Bannmeile zu errichten. "Jedes Landesparlament ist im Augenblick besser geschützt als der Deutsche Bundestag", sagte der stellvertretende ...

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• 02.12.2020 – 00:00

  Coronavirus: Zahl infizierter Bundespolizisten steigt stark an / Jetzt schon 731 positiv Getestete

  Düsseldorf (ots) - Die Zahl der nachweislich mit Covid-19 infizierten Bundespolizisten ist stark angestiegen. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Mittwoch) unter Berufung auf aktuelle Zahlen des Innenministeriums. Waren zu Beginn der Pandemie im März 68 und im April 41 Beamte positiv getestet worden, schnellte die Zahl von 21 im August und 68 im ...

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