Storys zum Thema Reformen

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05.05.2021 – 20:55

Börsen-Zeitung
Schutzschirm gegen China, Kommentar zur Europäischen Union von Andreas Heitker

Brüssel (ots) - Mit ihren Vorschlägen für die Einführung von umfassenden Subventionsprüfungen ergänzt die EU-Kommission das europäische Wettbewerbsrecht an einer entscheidenden Stelle. Spielen das Europaparlament und die Mitgliedstaaten mit, könnte dies eine der wichtigsten Reformen seit Einführung der Fusionskontrolle vor mehr als 30 Jahren sein. Innerhalb ...

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25.04.2021 – 20:58

Lausitzer Rundschau
Millionen für Batterien - Zur Lausitz und innovativen Firmen

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Man verliert langsam den Überblick, wo in der Lausitz neuerdings was geforscht wird. Von Cottbus bis Zittau schafft der Strukturwandel eine Fülle von Instituten. Manche bleiben in ihren abgeschlossenen Sphären, einige lassen hin und wieder von sich hören. Allein in der Batterieforschung gehen die Labore der Lausitz schon in die Dutzende. Die meisten sind unter den Dächern von ...

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25.04.2021 – 17:51

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.DerTag: Kommentar zur Forderung des DGB nach Arbeitsmarktreformen

Berlin (ots) - Geht es um Corona und den deutschen Arbeitsmarkt, dann wird gerne eingewandt, dass die hiesigen Kurzarbeitsregeln Schlimmeres verhindert hätten, Deutschland trotz der Krise gut dastehe. In der Tat ist man hierzulande noch weit von Massenarbeitslosigkeit entfernt. Aber durch die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen haben über eine Million Menschen bereits ihren Job verloren. Das sind über eine ...

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21.04.2021 – 16:46

taz - die tageszeitung
Ein Urteil, das Hoffnung macht, Kommentar von Bernd Pickert

USA (ots) - Die 12 Juror*innen von Minneapolis haben die USA vor einer Katastrophe bewahrt. In allen Anklagepunkten haben sie den Ex-Polizisten Derek Chauvin wegen der Tötung des Schwarzen George Floyd für schuldig befunden. Angesichts der Beweislage, der Aussagen von Zeug*innen und vor allem des Videos von seinem Todeskampf war das eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber viel zu oft ist in Fällen von ...

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21.04.2021 – 11:59

Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: FDP in NRW will "Mietkauf" von Immobilien fördern

Düsseldorf (ots) - NRW-FDP-Chef Joachim Stamp will sich am Samstag beim digitalen Landesparteitag der Liberalen erneut zum Vorsitzenden wählen lassen. Neben Personalentscheidungen steht ein Leitantrag im Mittelpunkt, der auf das "Aufstiegsversprechen" zielt. "Jede und jeder muss die faire Chance haben, ihre oder seine Wünsche und Träume zu leben - unabhängig davon, woher er kommt, woran sie glaubt, wen er liebt, was ...

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16.04.2021 – 16:37

nd.DerTag / nd.DieWoche
Co-Vorsitzende der Linkspartei Janine Wissler fordert bundesweiten Mietendeckel

Berlin (ots) - Janine Wissler, Co-Vorsitzende der Linke, kritisiert nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Mietendeckel Geschäftsmodelle, die bezahlbaren Wohnraum vernichten. Im Gespräch mit der Wochenzeitung "nd.DieWoche" sagte sie: "Immobilien sind ein lukratives Geschäft und es geht um Kapitalinteressen. Konzerne wie Deutschen Wohnen, Vonovia und ...

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15.04.2021 – 18:05

Straubinger Tagblatt
Später in die Rente - Zeit der Zumutungen

Straubing (ots) - Man muss kein Versicherungsexperte sein, um zu erkennen, dass in der Rentenpolitik bald eine Zeit der Zumutungen kommen wird. Denn die Lebensarbeitszeit steigt. Senioren beziehen immer länger Rente. Aber die Beitragszahler, die das System finanziell tragen, werden immer weniger. Das wird sich besonders bemerkbar machen, wenn die "Babyboomer" massenhaft in Rente gehen. Ohne Reform verliert der ...

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15.04.2021 – 17:54

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zum Mietendeckel-Urteil aus Karlsruhe: Der Bund muss handeln

Berlin (ots) - Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Mietendeckel ist ein Rückschlag im Kampf gegen Verdrängung und überhöhte Mieten. Diese Probleme werden sich noch verschärfen. Denn auch wegen der Folgen der Corona-Pandemie wird die soziale Ungleichheit immer größer. Wer beispielsweise wegen des Verlusts seines Arbeitsplatzes mit weniger Geld ...

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15.04.2021 – 01:00

Der Tagesspiegel
Tagesspiegel exklusiv: Leiter des Divi-Intensivregisters Christian Karagiannidis fordert "große Krankenhausstrukturreform"

Berlin (ots) - Der medizinisch-wissenschaftliche Leiter des Divi-Intensivregisters Christian Karagiannidis fordert als Lehre aus der Corona-Pandemie Reformen im Gesundheitssystem. "Wir brauchen eine große Krankenhausstrukturreform, die nicht nur ökonomisch orientiert ist, sondern die Daseinsvorsorge in den ...

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14.04.2021 – 17:56

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zur bevorstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Berliner Mietendeckel: Mietenstopp für das ganze Land

Berlin (ots) - Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts betrifft die ganze Republik. Denn wie auch immer die Karlsruher Richter über den sogenannten Berliner Mietendeckel entscheiden, das Urteil hat sicher weitreichende Konsequenzen. Nicht wenige fürchten in Berlin, dass das Gericht den Mietendeckel kippen ...

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14.04.2021 – 11:25

nd.DerTag / nd.DieWoche
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich zeitnah mit Berliner Mietendeckel

Berlin (ots) - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will sich nach Informationen der Berliner Tageszeitung "nd.DerTag" (Donnerstagausgabe) noch Ende dieser Woche oder Anfang kommender Woche mit dem sogenannten Berliner Mietendeckel befassen. Das "Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin", wie es offiziell heißt, gilt in der Hauptstadt seit Ende ...

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08.04.2021 – 18:00

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.DerTag-Kommentar: Grober Fehler zu Beginn/Markus Drescher über Föderalismus und Bund-Länder-Runden

Berlin (ots) - Dass der Föderalismus mitunter eine anstrengende, nervtötende, zeitraubende und für Betroffene wirklich unangenehme Sache sein kann, gehört zu den Grunderfahrungen der bundesrepublikanischen Bürger*innen. Konnte dies in Vor-Corona-Zeiten noch zumeist mit dem Label "unter Umständen lästig" ...

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07.04.2021 – 17:54

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.DerTag-Kommentar: Noststand der Demokratie/Aert van Riel zum Jahresbericht von Amnesty International

Berlin. (ots) - Die Einschränkung von Grundrechten ist für eine begrenzte Zeit unerlässlich, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Allerdings haben zahlreiche Regierungen auf der Welt die Krise genutzt, um Überwachungsmaßnahmen einzurichten, Oppositionelle zu unterdrücken und die eigene Macht zu festigen. Diese ...

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07.04.2021 – 14:00

nd.DerTag / nd.DieWoche
nd.DerTag: U-Bahnhof Museumsinsel soll am 10. September 2021 in Betrieb gehen

Berlin (ots) - Berlin. Der U-Bahnhof Museumsinsel an auf der Linie U5, zwischen Rotem Rathaus und Unter den Linden gelegen, soll am 10. September 2021 in Betrieb gehen. Das erfuhr die in Berlin erscheinende Tageszeitung "nd.Der Tag" aus dem Umfeld der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Zeitung berichtet in ihrer Donnerstagsausgabe darüber. Noch fahren die Züge, der ...

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07.04.2021 – 11:45

Universität Duisburg-Essen
Migrantische Vielfalt in der Polizei: Reformen und ihre Probleme

Migrantische Vielfalt in der Polizei Reformen und ihre Probleme Die Zuwanderung aus dem Ausland wirkt sich auch auf die Arbeit der Polizei aus: Sie bemüht sich um mehr Bewerber*innen mit Migrationshintergrund. Wie die Beschäftigungsstruktur diverser werden kann und welche ...
Zum Report

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25.03.2021 – 20:44

Lausitzer Rundschau
Augenmaß statt Regelungswut - Zu Strukturwandel-Plänen in Lausitzer Kommunen

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Verunsicherung in den Lausitzer Rathäusern ist groß, wenn es um den Strukturwandel in der Region geht. Viele Bürgermeister, Stadtverordnete und Gemeindevertreter haben die Sorge, dass die für sie so wichtigen Themen im Milliarden-Sturm der Großprojekte einfach weggefegt werden könnten. Kleine Kommunen haben kaum eigene ...

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24.03.2021 – 15:53

Kolpingwerk Deutschland gGmbH
Machtstrukturen verändern! Segen ermöglichen! Synodalen Weg weitergehen!

Machtstrukturen verändern! Segen ermöglichen! Synodalen Weg weitergehen! Das Bundespräsidium des Kolpingwerkes Deutschland betrachtet den Synodalen Weg als notwendigen Reformprozess, um Glaubwürdigkeit und ...
Die Erklärung im Wortlaut kann hier abgerufen werden.
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19.03.2021 – 21:39

Lausitzer Rundschau
Corona killt den Kohlestrom - Zur Kurzarbeit bei der Leag

Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Leag meldet Kurzarbeit an - damit erreicht die Krise den größten Arbeitgeber der Lausitz. Wahrscheinlich 800 Mitarbeiter müssen für Monate Gehaltseinbußen hinnehmen, weil das Unternehmen in der Pandemie weniger Strom verkauft. Noch vor mehr als einem Jahr war das undenkbar. Bringt Corona den Tagebau-Riesen zum Wanken? Eher nicht. Die Pandemie macht nur deutlich, wie schief der ...

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17.03.2021 – 17:14

nd.DerTag / nd.DieWoche
Missbrauch in Katholischer Kirche: Aktivist Katsch fordert Eingreifen des Bundestages

Berlin (ots) - Matthias Katsch, Geschäftsführer der Betroffeneninitiative "Eckiger Tisch", hat den Bundestag aufgefordert, seine passive Haltung gegenüber den Kirchen bei der Aufarbeitung sexualisierter Gewalt an Kindern und Jugendlichen durch Geistliche aufzugeben. "Wir haben gesehen, dass die Kirchen, und das betrifft die Evangelische Kirche genauso, zu einer ...

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13.03.2021 – 05:00

nd.DerTag / nd.DieWoche
Verdi nennt Anstieg bei Berufskrankheiten "besorgniserregend"

Berlin (ots) - Die Gewerkschaft Verdi hat den starken Anstieg bei Berufskrankheiten als "besorgniserregend" bezeichnet. Er zeige, "dass in den Betrieben die präventiven Maßnahmen im Arbeits- und Gesundheitsschutz nicht in dem notwenigen Maß umgesetzt werden", sagte Verdi-Vorstandsmitglied Dagmar König der Zeitung "nd.DieWoche" (Ausgabe vom 13. März) Nach Angaben ...

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12.03.2021 – 12:27

nd.DerTag / nd.DieWoche
Berlins Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk fordert von der Polizei mehr Kooperation bei der Aufklärung rechtsextremer Morddrohungen

Berlin (ots) - "Die Polizei ist besonders aufgefordert, keinen Zweifel an ihrer demokratischen und neutralen Gesinnung aufkommen zu lassen", erklärt Maja Smoltczyk im Interview mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.Die Woche" (Ausgabe vom 13. März). Die Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin bemängelt, ...

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10.03.2021 – 17:46

taz - die tageszeitung
Die Ungleichheit ist politisch gewollt/Kommentar zur WZB-Studie von Ulrich Schulte

Berlin (ots) - Manchmal bestätigen Studien auf traurige Weise das, was ohnehin schon alle wissen. Klar trifft Corona die alleinerziehende Aldi-Verkäuferin härter als den Marketingmanager mit Ehefrau und Kind. Sie lebt in der engen Mietwohnung, er im abbezahlten Haus mit Garten. Sie muss jeden Morgen zur Arbeit, er bleibt im Homeoffice. Sie kann dem Kind kaum beim ...

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09.03.2021 – 17:52

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zur Gerichtsentscheidung in Brasilien zum Ex-Präsidenten: Später Sieg für Lula

Berlin (ots) - Die Annullierung der Korruptionsprozesse gegen Lula ist ein später Sieg der Gerechtigkeit. Geführt wurden die Verfahren von einem parteiischen selbstverliebten Richter, der gegen rechtsstaatliche Prinzipien die Staatsanwälte bei ihren Untersuchungen anleitete, und der in Curitiba ein Gericht zur Hand hatte, das bei dem linken Politiker nach der ...

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09.03.2021 – 06:05

nd.DerTag / nd.DieWoche
Sozialmediziner Trabert fordert Konzepte gegen Wohnungsverluste in der Corona-Zeit

Berlin (ots) - Der Mediziner Gerhard Trabert befürchtet, dass durch die Corona-Krise die Armut zunehmen und auch die Wohnungslosigkeit ansteigen wird. "Die staatlichen Unterstützungen werden den Verlust vieler Arbeitsplätze nicht verhindern können. Wir wissen ja jetzt schon, dass viele Selbstständige und kleine Betriebe insolvent oder kurz vor der Insolvenz sind", ...

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08.03.2021 – 17:52

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zu den Rücktritten in der Union wegen Geschäften mit Corona-Masken: Die Berliner CDU macht auf Empörung

Berlin (ots) - Ausgerechnet Jan-Marco Luczak zeigt sich vom das Kassieren sechsstelliger Provisionen durch die CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten beim Maskenkauf "persönlich beschämt" und fordert Konsequenzen. "Die besondere Verwerflichkeit liegt darin, dass man sich bereichert hat an der Coronakrise, in einer Zeit, ...

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08.03.2021 – 16:58

nd.DerTag / nd.DieWoche
Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD): Rechtsextremismus in der Bundeswehr ist Männerthema

Berlin (ots) - Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), blickte anlässlich des Weltfrauentages im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "nd.Der Tag" (Dienstagausgabe) auf die Rolle von Frauen in der Bundeswehr. "Wenn es um Fehlverhalten von Vorgesetzten geht, dann fällt immer noch auf, dass Frauen viel weniger ...

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08.03.2021 – 13:08

nd.DerTag / nd.DieWoche
Neue Linke-Vorsitzende Hennig-Wellsow und Wissler plädieren für "neuen linken Aufbruch" - Ungleichheit bei Vermögen sei "demokratiegefährdend"

Berlin (ots) - Die kürzlich gewählten Linke-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben sich für einen "neuen linken Aufbruch" ausgesprochen. Angesichts der sozialen Verwerfungen in Pandemiezeiten sei es nötig, "dass das längst Überfällige an sozialen Veränderungen auch verwirklicht wird", ...

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07.03.2021 – 17:37

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zum Internationalen Frauentag: Zusammen stark

Berlin (ots) - herrsche" zur Perfektion gebracht hat. Da gibt es einerseits all diese Fortschritte, die nicht zu unterschätzen sind - und zugleich das System stabilisieren: Quoten in den Vorstandsetagen, mehr migrantische Frauen und korrektes Gendern in Funk und Fernsehen, Startups mit maximal "diversen" Belegschaften, Firmen, die Werbeclips mit feministischer Botschaft produzieren. Andererseits hält uns die ...

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05.03.2021 – 08:06

game - Verband der deutschen Games-Branche
Große Koalition verpasst Chance für einen modernen Jugendschutz

Berlin (ots) - Anlässlich der für heute geplanten Verabschiedung der Reform des Jugendschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag ziehen Bitkom, game - Verband der deutschen Games-Branche, die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) und VAUNET - Verband Privater Medien Bilanz. "Mit dem Jugendschutzgesetz verpassen CDU/CSU und SPD ihre Chance, den Jugendmedienschutz in Deutschland endlich in das Digitalzeitalter ...

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04.03.2021 – 15:52

VAUNET - Verband Privater Medien
Große Koalition verpasst Chance für einen modernen Jugendschutz

Berlin (ots) - Anlässlich der für Freitag geplanten Verabschiedung der Reform des Jugendschutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag ziehen Bitkom, game - Verband der deutschen Games-Branche, die Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO) und VAUNET - Verband Privater Medien Bilanz. "Mit dem Jugendschutzgesetz verpassen CDU/CSU und SPD ihre Chance, den Jugendmedienschutz in Deutschland endlich in das Digitalzeitalter ...

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