Bonn (ots) - In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Theo Koll mit Naika Foroutan, Professorin für Integrationsforschung und Gesellschaftspolitik an der Humboldt-Universität Berlin, über die viel kritisierte Erklärung zu den propalästinensischen Protest-Camps, Antisemitismus an den Hochschulen, über ...
Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen
Gera (ots) - Gera: Am Samstag, dem 09. März 2024, befand sich die Landespolizeiinspektion Gera, mit eigenen und unterstützenden Einsatzkräften aus Thüringen, im Einsatz. Anlass waren zwei angemeldete Versammlungen, die polizeilich begleitet bzw. abgesichert wurden. Dabei demonstrierten in der Zeit von 14:00 Uhr bis ca. 18:00 Uhr in der Spitze etwa 135 Personen unter dem Motto: "Solidarität muss praktisch werden - ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Tag der Republik Westsahara (27.2): - Westsahara als letzte Kolonie der Welt seit 1884 ununterbrochen besetzt - Referendum über Unabhängigkeit seit Jahrzehnten überfällig - Besatzungsmacht Marokko ignoriert Empfehlungen des Menschenrechtsrates Anlässlich des Tages der Westsahara am heutigen 27. Februar fordert ...
Hannover (ots) - Ein Großaufgebot von Einsatzkräften hat seit Dienstagmorgen, 16.01.2024, die Räumung im Bereich der Leinemasch fortgesetzt. Das Ziel war es, die Personen, die aus Protest gegen den geplanten Ausbau des Südschnellwegs und dafür erforderliche Rodungsarbeiten zahlreiche Bäume besetzt hielten, aus Sicherheitsgründen aus dem Bereich zu bringen und ...
Hannover (ots) - Mit einem Großaufgebot an Einsatzkräften hat die Polizei am Montag, 15.01.2024, den Start der Rodungsarbeiten im Vorfeld des Südschnellweg-Ausbaus in der hannoverschen Leinemasch begleitet. Seit den frühen Morgenstunden zeigte die Polizei Präsenz und sprach zahlreiche Personen, die gegen die Ausbaupläne demonstrierten, an. Erste Baumbesetzer ...
Osnabrück (ots) - Am Donnerstagmorgen fand in dem besetzten Waldstück in Bramsche an der Wallenhorster Straße ein Polizeieinsatz statt. Link zur Ursprungsmeldung: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104236/5624041) Anlass war unter anderem die Beseitigung diverser Gegenstände, darunter Stammholz sowie Tische und Stühle, von einem Privatgrundstück. Darüber hinaus diente der Einsatz der weiteren Durchsetzung der ...
Berlin (ots) - Es gibt viele Dinge, die man über die Räumung von Lützerath sagen kann. Am auffälligsten nach dem ersten Tag ist allerdings eines: Die Polizei führt diesen Einsatz wie eine Aufstandsbekämpfung durch. Sie behandelt die Besetzer*innen nicht wie protestierende Bürger*innen, sondern wie ausgemachte Feinde. Schon am frühen Morgen setzte sie auf pure ...
Aachen/Bonn (ots) - Der Aachener Polizeipräsident Dirk Weinspach hat im Vorfeld der angekündigten Räumung des Protestcamps in Lützerath Verständnis für die Sorgen der Klimaaktivisten gezeigt. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix sagte Weinspach: "Meine private Meinung habe ich natürlich. Ich teile die Sorgen, was den Klimaschutz anbelangt, insbesondere was ...
Bramsche (ots) - Seit dem Mittwochmorgen finden in einem Wald bei Bramsche an der "Wallenhorster Straße" Forstarbeiten aufgrund von Sturm- und Borkenkäferschäden statt. Die Waldarbeiten finden in unmittelbarer Nähe des Protestcamps "Waldi45" statt. Die Polizei nahm Kontakt zu den Versammlungsteilnehmenden auf und erläuterte die anstehenden Arbeiten. Es wurde klargestellt, dass die Forstarbeiten in keinem Zusammenhang ...
Berlin (ots) - WELT Nachrichtensender berichtet ab Samstag, den 25. Juni, umfassend live über das zweite Treffen der Staats- und Regierungschefs der G7 im bayerischen Schloss Elmau. Am Samstag stehen im Vorfeld die Ankünfte der Politiker und die geplanten Proteste im Rahmen der Großdemonstration in München im ...
Berlin (ots) - Die Klimabewegung kündigt für die kommende Woche große, dauerhafte Proteste in Berlin an. Bereits am Montag soll im Berliner Regierungsviertel ein Klimagerechtigkeitscamp von Gruppen wie Fridays for Future und Extinction Rebellion errichtet werden. Unter dem Motto "Wir bleiben, bis ihr handelt!" ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Von Montag, 12. Juli 2021, 10.00 Uhr, bis heute, 17. Juli 2021, 14.00 Uhr, fand am Hartensbergsee, Dohlenstiege, in Goldenstedt die Dauerversammlung "Camp zur Agrarwende 2021" statt. Zudem waren tägliche Mahnwachen an insgesamt neun Standorten angemeldet worden. Bis auf das ...
Giessen (ots) - Pressemeldung vom 21.09.2020 Heckscheibe zerstört+++Verfahren wegen Sachbeschädigung eingeleitet Gießen/ Homerberg (Ohm): Unbekannte Täter beschädigten in den frühen Samstagmorgenstunden (19.09.) die Heckscheibe eines PKW. Dieser stand mit mehreren Personen besetzt im Bereich des Protestcamps ...
Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Mindestens 20 Menschen getötet Verantwortliche müssen bestraft werden Zivilbevölkerung wirksam schützen Nach einem Massaker an Geflüchteten in Darfur hat die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) über eine massive Zunahme von Menschenrechtsverletzungen und Gewalt in Darfur berichtet. "Wir verfolgen mit großer Sorge, dass im Juli 2020 Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Rechtsberatungsteams in Darfur ...
Aachen / Viersen (ots) - Das Verwaltungsgericht Aachen hat heute dem Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz des Versammlungsanmelders von "Ende Gelände" stattgegeben. In dem Beschluss weist es die Polizei Aachen als zuständige Versammlungsbehörde an, "Ende Gelände" das Grundstück Am Hohen Busch (Festivalgelände ...
Bonn (ots) - Barrikaden und Aufruhr - der Protest gegen die Regierenden durfte in Frankreich schon immer etwas rustikaler und auch radikaler sein als bei den Nachbarn im übrigen Europa. Doch seit Gewalt und Zerstörung sogar vor einem nationalen Heiligtum wie dem Triumphbogen in Paris nicht Halt machen, scheint ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (mc) Wie den Medien bereits bekannt, fanden im Laufe des heutigen Tages (06. November 2018) Räumungs- und Absperrungsmaßnahmen im Treburer Wald statt. Insgesamt waren mehrere hundert Polizeibeamte im Einsatz. Darunter befanden sich unter anderem die Technische Einsatzeinheit sowie Höheninterventionsteams des Spezialeinsatzkommandos. In den frühen ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (mc) In den frühen Morgenstunden des heutigen Tages begann ein polizeilicher Einsatz zur Räumung des Protest-Camps im Treburer Wald und zur Vorbereitung der Errichtung eines Zauns und anschließender Rodung durch die Fraport AG. Seit dem 07. Januar 2018 wurde dort ein Camp aus Baumhäusern, Hochsitzen und Zelten errichtet, um gegen den Ausbau der ...
Celle (ots) - In Unterlüß haben am Sonntagnachmittag ca. 400 Versammlungsteilnehmer im Rahmen eines Protestcamps gegen die Firma Rheinmetall demonstriert. Unter dem Motto "Rheinmetall entwaffnen" begann der Demonstrationszug mit einer Auftaktveranstaltung am Bahnhof. Über die Müdener Straße bewegte sich der Aufzug, unterbrochen von zwei Zwischenkundgebungen in ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (fue) Am Dienstag, den 17. Juli 2018, gegen 20.30 Uhr, kam es auf dem Gelände des Protestcamps im Treburer Oberwald zu einem Brand. Betroffen davon waren ein Versorgungszelt sowie eine etwa 50 Meter davon errichtete Barrikade. Personen wurden nicht verletzt. Der Feuerwehr, die durch Zeugen verständigt wurde, gelang es schnell, die Flammen zu ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Im Moment ist der Kohleausstieg nicht wählbar. Deswegen gibt es uns", sagt eine Aktivistin in den rheinischen Protest-Camps gegen die Braunkohle. So ganz stimmt das nicht, denn die Grünen zum Beispiel wollen tatsächlich bis 2030 aus der Kohle aussteigen. Das ist den Aktivisten nur nicht schnell genug. Sofort soll es bitte sein. Das ist natürlich ...
Bremen (ots) - Falsche Taktik Bürgermeister Scholz hat gesagt, viele Hamburger würden vom Gipfel gar nichts merken. Und den Hafengeburtstag habe die Polizei ja auch im Griff. Die Beamten seien super Leute. Jeder einzelne der 20000 Polizisten gibt im Moment alles, und mehr als das. Am Freitag war zu sehen, wie im Schanzenviertel auch Bremer einen auf die Mütze bekommen haben. Da will niemand tauschen. Aber leider hat ...
Hagen (ots) - Der G20-Gipfel hatte noch gar nicht richtig begonnen, da wurde er auch schon von Gewaltexzessen überschattet. Wasserwerfer, Räumpanzer und prügelnde Polizisten, vermummte, aggressive Demonstranten, brennende Autos und demolierte Ladenlokale bestimmten schnell die Bilder aus Hamburg. Eine Stadt im Ausnahmezustand. Jenseits der Frage nach der Verantwortlichkeit für den Gewaltausbruch bleibt festzustellen: ...
Düsseldorf (ots) - Eines kann man schon nach den ersten 24 Stunden des G-20-Treffens in Hamburg sagen: Diese Art von Gipfel braucht niemand. Verletzte Polizisten, verletzte Demonstranten. Eingeschlagene Schaufenster, angezündete Autos. Millionenschäden. Millionenkosten. Und: Nur geschützt von 20.000 Polizisten trifft sich eine illustre Gruppe wichtiger Staatschefs, um sich bei zentralen Zukunftsthemen der Welt, ...
Hamburg (ots) - Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom heutigen Tag (4 Bs 148/17) der Beschwerde des Anmelders der Veranstaltung "Antikapitalistisches Protestcamp -Alternativen zum Kapitalismus leben und sichtbar machen" teilweise stattgegeben. Nach dem Beschluss dürfen einstweilen ...
Bremen (ots) - Natürlich könnte es beim Gipfel in Hamburg Randale geben. Doch der Sonntag hat gezeigt, dass eine große Mehrheit friedlich ihre Meinung sagen will und wird. Die Demonstranten kommen aus vielen Ländern, sie alle müssen irgendwo übernachten, und Unterkünfte gibt es schon lange nicht mehr. Brauchten sie auch nicht, denn sie wollten ein Zelt aufschlagen. Das haben ihnen die Behörden nun schon an der ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert das Vorgehen gegen G20-Kritiker: Zum G20-Gipfel ist es noch Tage hin, doch die Auseinandersetzung darüber, wann wo wie adäquat gegen die Politik der Staatenlenker protestiert werden kann, ist bereits in vollem Gange. Die Räumung des Protestcamps erinnert an das G7-Treffen in Elmau, wo ein Camp zunächst verboten wurde, weil man wegen einer nassen Wiese angeblich ...
