MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Rechtsextrem auf TikTok – Hakenkreuz und Rechtsrock-Songs“
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Ergebnis der Suchanfrage nach Bundesverfassungsschutz
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AfD für Weiterbetrieb, Reaktivierung und Neubau von AKW - Jan Bollinger im "SWR Aktuell Sommerinterview"
mehrVorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums Roderich Kiesewetter (CDU) fordert Stärkung des Bundesverfassungsschutzes gegen Antisemitische Gewalt
Bonn/Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Roderich Kiesewetter (CDU), fordert vor dem Hintergrund der antisemitischen Ausschreitungen in deutschen Städten eine Stärkung des Bundesverfassungsschutzes. "Wir haben einen Bundesverfassungsschutz, aber wir haben eben auch 15 ...
mehrJetzt aber wirklich: Schulfrei für Höcke
Jetzt aber wirklich: Schulfrei für Höcke Über 170.000 Menschen fordern AfD-Politiker aus Beamtenverhältnis zu entlassen Wiesbaden/Wilhelmshaven, 13.März 2020. In die Debatte, ob Faschisten als Beamte beschäftigt werden dürfen, kommt neuer Schwung. Nachdem der Bundesverfassungsschutz den rechtsnationalen “Flügel” der AfD ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Kein klares Demokratiebekenntnis des Landesjugendring-Vorsitzenden - dennoch weiter grün-schwarzes Steuergeld für Verfassungsfeinde
Stuttgart (ots) - In der heutigen öffentlichen Anhörung des Landesjugendrings Baden-Württemberg e.V. in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Soziales und Integration sowie Kultus, Jugend und Sport im Landtag wurde der Vorsitzende des Landesjugendrings, Reiner Baur, von der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. ...
mehrDas Erste, Montag, 13. Mai 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Katarina Barley, SPD, Spitzenkandidatin Europawahl, Thema: Europawahl 8.05 Uhr, Özlem Demirel, Die Linke, Spitzenkandidatin Europawahl, Thema: Europawahl 8:10 Uhr, Thomas Haldenwang, Präsident Bundesverfassungsschutz, Thema Terror im Netz Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel Kontakt: ...
mehrRheinische Post: CDU-Innenpolitiker will mehr Sicherheit im Netz durch Künstliche Intelligenz
Düsseldorf (ots) - Der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster will auf neue Technologien setzen, um im Internet gegen Extremismus vorzugehen und für mehr Sicherheit zu sorgen. "Sicherheit der Zukunft heißt auch, dass wir bei kriminellen Massenphänomenen wie Hass, Extremismus und Terrorismus im Netz verstärkt auf ...
mehrNOZ: Pistorius: Verfassungstreue bei verbeamteten AfD-Mitgliedern von "Flügel" und "JA" in Zweifel ziehen
Osnabrück (ots) - Pistorius: Verfassungstreue bei verbeamteten AfD-Mitgliedern von "Flügel" und "JA" in Zweifel ziehen Niedersachsens Innenminister: Partei hat zwei Gesichter Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sieht eine Überprüfung von Beamten in bestimmten AfD-Teilorganisationen positiv. ...
mehrMinisterium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Bundesverfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall// Innenminister Caffier: Politische Parteien genießen Privileg, aber keinen Freibrief für menschenverachtendes Handeln
Schwerin (ots) - Der Verfassungsverbund hat Material zusammengetragen, um eine mögliche Beobachtung der AfD wegen rechtsextremistischer Bestrebungen zu prüfen. Innenminister Lorenz Caffier: "Für die Beobachtung einer Partei durch den Verfassungsschutz gibt es klare Rechtsgrundlagen und der Maßstab ist hoch. ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Dr. Rainer Podeswa MdL: "Medienwirksames AfD-Bashing von Strobl ist eine Nebelkerze - billigster Populismus wider besseren Wissen"
Stuttgart (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Heilbronner AfD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Podeswa äußert sich zu den Antworten des Innenministeriums vom 17. August 2018 auf seinen Ministerbrief an Minister Thomas Strobl (CDU) zu gewalttätigen Übergriffen auf AfD durch Linksextremisten. "In Strobls ...
mehrNOZ: NOZ: Hannovers Polizei observierte später untergetauchten Salafisten Ahmed A.
Osnabrück (ots) - Hannovers Polizei observierte später untergetauchten Salafisten Ahmed A. Ermittlungen stellen Verbindung zur Länderspielabsage her Osnabrück. Der im Juli untergetauchte mutmaßliche Extremist Ahmed A. aus Hannover wurde zuvor monatelang von der Polizei observiert. Das berichtet die "Neue ...
mehrFrankfurter Rundschau: Nicht akzeptabel
Frankfurt (ots) - Wenn der Verfassungsschutz alles weiß, aber nichts unternimmt, ist er eine Gefahr. Wenn er nichts weiß und nichts unternimmt, ist er eine Fehlinvestition. Es ist möglich, dass der Bundesverfassungsschutz erst jetzt erfahren hat, dass einer ihrer V-Leute, ein Neonazi in Zwickau, die mutmaßlichen NSU-Mörder Beate Zschäpe und Uwe Mundlos in seinem Betrieb beschäftigt hat, als die ersten der zehn ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Maaßen begrüßt Verabschiedung der Verfassungsschutzreform
Berlin (ots) - Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans Georg Maaßen, hat das Gesetz zur Reform des Verfassungsschutzes als "wichtigen Schritt" bezeichnet. Dem rbb-inforadio sagte Maaßen am Freitag, dies sei der vorläufige Endpunkt aus den Lehren des NSU. Er begrüßte ausdrücklich, dass künftig die Informationen der Landesverfassungsschutzämter dem Bundesamt zur Verfügung gestellt werde: "Und ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: Innenpolitik CDU-Fraktionschef André Schröder vermisst bei Linken Abgrenzung von Linksextremisten
Halle (ots) - André Schröder wirft der Linken in Sachsen-Anhalt vor, gezielt Linksradikale in den eigenen Reihen zu tolerieren. Der Chef der CDU-Fraktion im Landtag sagte im Gespräch mit der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe): "Ich lasse der Linken nicht durchgehen, dass sie sich ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: Bundestag will Kontrolle der Geheimdienste verstärken
Halle (ots) - Als Lehre aus Geheimdienstpannen will der Bundestag die Kontrolle der Dienste verschärfen und seine Befugnisse gegenüber der Bundesregierung ausweiten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Montag-Ausgabe). "Bisher war die Arbeit des Gremiums so geheim wie die zu kontrollierenden Dienste. Künftig soll sie transparenter und ...
mehrBERLINER MORGENPOST: Fragen schnell beantworten / Leitarikel von Christine Richter
Berlin (ots) - Die NSU-Spur hat Berlin erreicht: Das Landeskriminalamt Berlin hat mehr als zehn Jahre lang mit einem Informanten aus dem Unterstützerkreis der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zusammengearbeitet. Obwohl der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU) schon im März davon erfuhr, wurde dieser Umstand erst am Donnerstag dem ...
mehrTerror-Trio NSU: Verbindung zwischen Maulwurf-Verdacht und Aktenvernichtung
Köln (ots) - Es besteht eine direkte Verbindung zwischen dem Verdacht des Geheimnisverrats durch Thüringer Polizeibeamte gegenüber Rechtsextremisten und der Vernichtung von V-Mann-Akten im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Das geht aus vertraulichen Dokumenten hervor, die jetzt der Redaktion des ARD-Politmagazins MONITOR vorliegen. Die Informationen, dass ...
mehrDer Tagesspiegel: Reform des Verfassungsschutzes: Streit zwischen dem Bund und Nordrhein-Westfalen / NRW-Innenminister Ralf Jäger lehnt zusätzliche Kompetenzen für Bundesverfassungsschutz "strikt ab"
Berlin (ots) - Berlin - Die am Montag bekannt gewordenen Pläne des Bundesinnenministeriums zur Reform des Verfassungsschutzes stoßen beim Innenminister von Nordrhein-Westfalen auf heftige Kritik. "Eine Verlagerung der Verfassungsschutz-Kompetenzen der Länder an den Bund lehne ich strikt ab", sagte Ralf Jäger ...
mehrMayer: Reform darf nicht blockiert werden
Berlin (ots) - Morgen findet eine Sonderkonferenz der Innenminister zur Neuordnung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) statt. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Es ist unbestritten, dass es nach der zu spät erkannten Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" wichtig ist, die Fehler der ...
mehrWestfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Linkspartei
Bielefeld (ots) - Verkehrte Welt: Die Linkspartei sieht sich als Opfer des Überwachungsstaates. Sie soll sich mal bei ihren älteren, vornehmlich östlichen Parteigenossen erkundigen, wie die Bespitzelung richtig funktioniert - die Stasi lässt grüßen. Denn was der Bundesverfassungsschutz mit den Spitzenpolitikern der Linkspartei macht, grenzt an Satire. Die Spitzel ...
mehrLausitzer Rundschau: Unsinnige Beobachtung Die Linken und der Verfassungsschutz
Cottbus (ots) - Man muss die Linkspartei nicht lieben. Und ihre oftmals populistischen Ansagen schon gar nicht. Eine nahezu flächendeckende Beobachtung der Bundesprominenz durch den Verfassungsschutz rechtfertigt das jedoch in keiner Weise. Dass Leute wie Gregor Gysi oder Dietmar Bartsch eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung darstellen sollen, ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Pannen sollen von gemeinsamer Bund-Länder-Kommission untersucht werden
Halle (ots) - Die Sicherheitspannen im rechtsterroristischen Bereich sollen von einer gemeinsamen Bund-Länder-Kommission untersucht werden, um die Berufung eines Sonderermittlers oder eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses überflüssig zu machen. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Kommentar: Eine neue Dimension des Rechtsterrors
Regensburg (ots) - Guten Morgen, Herr Bundesinnenminister! Auch schon aufgewacht! Gemächlich, aber immerhin, kommt der deutsche Sicherheitsapparat im Kampf gegen den Rechtsterrorismus aus den Federn. Das zeigt sich im Plan von Hans-Peter Friedrich, möglichen Neonazi-Attentätern durch den Aufbau einer Datensammlung auf die Spur zu kommen. Und es wird deutlich durch ...
mehr"3sat extra: Das braune Geschwür - Geheimnisse des Geheimdienstes" / "Kulturzeit"-Moderatorin Tina Mendelsohn diskutiert u.a. mit Beate Klarsfeld, Willi Winkler und Götz Aly / Erstausstrahlung
Mainz (ots) - Deutschland steht fassungslos vor den Terrormorden der Zwickauer Zelle. Am Pranger stehen die zuständigen deutschen Behörden. Wer hat wann versagt? Damit rückt auch die fragwürdige Vergangenheit deutscher Nachrichtendienste wieder stärker in den Fokus. Die braune Geschichte des ...
mehrPHOENIX-Sendeablauf für Dienstag, 22. November 2011, Tages-Tipps: 09:45 Bundestag mit einer Debatte über den Rechtsterrorismus sowie Einbringung des Haushalts 2012/ 20:15 Wenn Frauen morden
Bonn (ots) - 22:15 PHOENIX-Runde Der Verfassungsschutz - Ein Staat im Staat? _____________________________________________________________________ 04:30 Magische Orte Island - Im Bann der Naturgewalten Film von Antje Christ, ZDF/2005 (VPS 04:30) 05:15 Magische Orte Granada - Zauber aus 1001 Nacht Film von Martin ...
mehrPHOENIX-Programmhinweis - Dienstag, 22. November 2011, 22.15 Uhr - PHOENIX RUNDE: Der Verfassungsschutz - Ein Staat im Staat?
Bonn (ots) - Alexander Kähler diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit - Peter Frisch, ehem. Präsident Bundesverfassungsschutz - Bernd Carstensen, Bund Deutscher Kriminalbeamter - Hans-Christian Ströbele, B'90/Die Grünen - Hans Leyendecker, Süddeutsche Zeitung Wiederholung um 24:00 Uhr Pressekontakt: ...
mehrSchily (SPD): Föderalen Eigensinn überwinden / Keine Steuergelder mehr für NPD und Verbannung aus dem demokratischen Parteienspektrum (mit Bild)
mehrWirtschafts- und Wettbewerbsspionage: Zu lange unterschätzt - akuter Handlungsbedarf
Berlin/Düsseldorf (ots) - WirtschaftsWoche Konferenz "Risiko Wirtschafts- und Wettbewerbsspionage" 7. und 8. April 2011, Kempinski Hotel Bristol Berlin http://www.konferenz.de/spionage Wirtschaftsspionage verursacht allein in Deutschland finanzielle Schäden von 20 Milliarden Euro jährlich. Potenziell gefährdet ...
mehrWirtschafts- und Wettbewerbsspionage: Zu lange unterschätzt - akuter Handlungsbedarf
Berlin/Düsseldorf (ots) - WirtschaftsWoche Konferenz "Risiko Wirtschafts- und Wettbewerbsspionage" 7. und 8. April 2011, Kempinski Hotel Bristol Berlin http://www.konferenz.de/spionage Wirtschaftsspionage verursacht allein in Deutschland finanzielle Schäden von 20 Milliarden Euro jährlich. Potenziell gefährdet ...
mehrPHOENIX-Sendeplan, Dienstag, 22.09.2009
Bonn (ots) - Tages-Tipp: 22.15 Uhr Dunkle Wolken oder Silberstreifen? -. Wie steht es um den deutschen Arbeitsmarkt PHOENIX RUNDE 08.15 Steinmeier - der Herausforderer Film von Hans Jürgen Börner, Tom Ockers, NDR/2009 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE Reinhard Zweigler (Mittelbayerische Zeitung) und Klaus Weber (ZDF-Börsenstudio Frankfurt) 09.00 Richtungsentscheidung in Deutschland - Die Qual der ...
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