Storys zum Thema Regierung

nd.DerTag / nd.DieWoche

"nd.DerTag": Rassistische Sippenhaft - Kommentar zum US-Einwanderungsstopp für 19 Länder

Berlin (ots) - Die Liste der Verbalausfälle und politischen Abscheulichkeiten von US-Präsident Donald Trump ist kilometerlang. Eine Steigerung seiner Menschenfeindlichkeit ist praktisch unmöglich, möchte man meinen. Von wegen! Jetzt nämlich hat der Multimilliardär Menschen aus Somalia als "Müll" bezeichnet. ...

Frankfurter Rundschau

Putin nicht belohnen

Frankfurt (ots) - Wenn sich Geschichte wiederholen würde, müsste sich US-Präsident Donald Trump nach dem Treffen seines Gesandten Steve Witkoff mit dem russischen Autokraten Wladimir Putin enttäuscht äußern und wie nach dem Alaska-Gipfel Moskau mit härteren Sanktionen drohen. Schließlich hat Putin seine angebliche Gesprächsbereitschaft nur dazu genutzt, um seine Maximalforderungen zum x-ten Mal vorzutragen und ansonsten weiter die Ukraine zerstören zu lassen. ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Emil Sänze MdL: mehr klare Kante gegenüber Brüssel

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder: Erste Runde bleibt ohne Ergebnis

Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder: Erste Runde bleibt ohne Ergebnis Die erste Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder ist heute (3. Dezember 2025) vorerst ohne Ergebnis geblieben. Die Arbeitgeber, organisiert in der Tarifgemeinschaft ...

Terre des Hommes Deutschland e.V.

Umstrukturierung im Auswärtigen Amt: Humanitäre Hilfe darf nicht deutschen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen untergeordnet werden!

Osnabrück/Berlin (ots) - Die geplante Umstrukturierung im Auswärtigen Amt zielt darauf ab, die humanitäre Hilfe deutschen Wirtschafts- und Sicherheitsinteressen unterzuordnen. Die Auflösung der Abteilung für Krisenprävention, Friedensförderung und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt wird zur Folge haben, ...

ZDF

"maybrit illner" im ZDF: "Showdown im Bundestag – Merz ohne Mehrheit?"

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-Chef Burkert: Renten-Rebellen sollten mal mit echten Menschen sprechen

EVG-Chef Burkert: Renten-Rebellen sollten mal mit echten Menschen sprechen Zur aktuellen Renten-Debatte erklärt der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Martin Burkert: „Das Renten-Theater bei der Union ist an Absurdität kaum noch zu überbieten. Da nutzen 18 Abgeordnete, die das gesetzliche Rentensystem nur vom Hörensagen kennen, eine ...

RHÖN-KLINIKUM AG

UKGM macht sich für Respekt, Vielfalt und Offenheit stark

AfD - Alternative für Deutschland

Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer - Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di-Statement zu Einsparvorschlägen des GKV-Spitzenverbandes

Ver.di-Statement zu Einsparvorschlägen des GKV-Spitzenverbandes Zu Medienberichten über Einsparvorschläge des Spitzenverbandes der Krankenkassen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) erklärt ver.di-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler: „Einsparvorschläge des GKV-Spitzenverbandes sollten nicht mit der Gefahr verbunden sein, die Krankenhausversorgung ...

Aurelia Stiftung

Bienenbotschafter Thomas Radetzki zählt zu den Top 10 der ESG-Stiftungen / Table.Media würdigt Vorstand der Aurelia Stiftung als prägenden Akteur für Biodiversität und Nachhaltigkeit

Berlin (ots) - Die Redaktion des ESG.Table von Table.Media hat den Vorstand der Aurelia Stiftung, Thomas Radetzki, zu einem der zehn einflussreichsten Akteure der deutschen ESG-Stiftungslandschaft gewählt. Die jährlich veröffentlichte Auswahl "Top 100 - Top of the Table" würdigt Persönlichkeiten, die in ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

„ttt Talk“: Kulturstaatsminister Weimer kündigt „Milliarden-Impuls“ für deutsche Filmbranche an

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Bernd Gögel MdL: „Raumfahrtland“ statt Autoland - Luftschlösser auf Kosten des Standorts

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Anton Baron MdL: Grün-Schwarz verwaltet den Strukturbruch auf Pump

Deutsche Kinder- und Jugendstiftung GmbH

VoiceUp!-Studie 2025: Junge Menschen fordern Mitsprache und Mitbestimmung - auch in der Wehrpflichtdebatte

Berlin (ots) - - Sechs Jugendliche des VoiceUp!-Jugendnetzwerks präsentierten heute die Ergebnisse der von ihnen mitentwickelten repräsentativen Jugendbefragung. - Die Jugendlichen haben den Fragebogen mitentwickelt, Ergebnisse interpretiert und politische Forderungen formuliert. - Den kompletten Ergebnisbericht ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Dennis Klecker MdL: Feuerwehrleute nicht per Gesetz aus dem Dienst drängen

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst der Länder: Arbeitgeberseite weist Forderungen von ver.di und DBB zurück

Berlin (ots) - Der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat die Forderungen der Gewerkschaften in den Tarifverhandlungen der Länder als unverhältnismäßig zurückgewiesen. Dressel erklärte als Verhandlungsführer der Arbeitgeberseite am Mittwoch im rbb24 Inforadio, bei der derzeitigen Haushaltslage sei ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Oellers: Wir arbeiten weiter für sozialen Fortschritt und mehr Inklusion

Berlin (ots) - Tag der Menschen mit Behinderungen der Vereinten Nationen Am 3. Dezember wird weltweit der von den Vereinten Nationen ausgerufene Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen begangen. Dazu erklärt der Teilhabebeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wilfried Oellers: "Der diesjährige Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen steht ...

Deutscher Ethikrat

Militärbischof Bernhard Felmberg in den Deutschen Ethikrat berufen

Berlin (ots) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den evangelischen Theologen Dr. Bernhard Felmberg zum 1. Dezember 2025 in den Deutschen Ethikrat berufen. Der 60-jährige Militärseelsorger wurde von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Nachfolger von Petra Bahr benannt, die im Juni 2025 ihr Amt niedergelegt hatte. Dr. Bernhard Felmberg ist seit Oktober 2020 Bischof für die Evangelische Seelsorge in der ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Kinder aus politischen Gründen Inhaftierter sprechen am Tag der Menschenrechte über Langzeitfolgen

„Was das so mit uns allen gemacht hat…“: Kinder aus politischen Gründen Inhaftierter sprechen am Tag der Menschenrechte über Langzeitfolgen Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2025 lädt die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur um 18:00 Uhr zum Podiumsgespräch „‘Was das so mit uns ...

Guttmann Communications GmbH

NIS2 Regularien: Guttmann Communications veröffentlicht neue Strategieempfehlungen für Betreiber kritischer Infrastrukturen

Berlin/Köln/München (ots) - Mit dem deutschen NIS-2-Umsetzungsgesetz erhält Cybersicherheit einen neuen, verbindlichen Standard. Das Gesetz wird nach Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt noch Ende dieses Jahres oder spätestens Anfang 2026 in Kraft treten. Für Unternehmen und Organisationen bedeutet das: Die ...

BIG direkt gesund

BIG direkt gesund sichert weiter therapeutische Wundversorgung für ihre Versicherten

Straubinger Tagblatt

Die Abstimmung über das Rentenpaket könnte krachend scheitern

Straubing (ots) - Am Ende geht es nicht nur um ein Gesetzespaket, sondern um die Glaubwürdigkeit von CDU und CSU, die Parteien zu sein vorgeben, die maßhalten und den Jungen nicht mehr aufladen als nötig. Und es geht um die Autorität des Bundeskanzlers und des Fraktionsvorsitzenden, deren zur Schau gestellter Optimismus mitunter klingt wie das sprichwörtliche ...

Deutscher Evangelischer Krankenhausverband e. V. (DEKV)

Wettbewerbsnachteile auf dem Prüfstand: Bundesverwaltungsgericht stärkt Position freigemeinnütziger Krankenhäuser

Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem wichtigen Beschluss vom 12. November 2025 entschieden, dass der Streit zwischen AGAPLESION und der Stadt Frankfurt über kommunale Zuschüsse für ein städtisches Krankenhaus vor einem Verwaltungsgericht zu klären ist. Der Deutsche Evangelische ...