Storys zum Thema Partei

Straubinger Tagblatt

Herbst der Reformen: Ist bei den Reichengar nichts zu holen ?

Straubing (ots) - Der Herbst der Reformen fällt aus, (...) es soll ein Frühling werden, erst tagen die Kommissionen, ob es im Frühjahr Ergebnisse gibt? Eines steht jetzt schon fest: Das Bürgergeld soll reformiert werden. Fachleute haben errechnet, dass dort pro Jahr immerhin 480 Millionen Euro eingespart werden können. Von den 150 Milliarden Euro, die in den nächsten drei Jahren fehlen, immerhin ein knappes Prozent, ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „BW-Gesundheitsminister gegen Abschaffung von Pflegegrad 1“

ARD Das Erste

"maischberger" am Montag, 6. Oktober 2025, 22.50 Uhr im Ersten

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 5. Oktober 2025, um 21:45 Uhr im Ersten

ZDF

ZDF-Politbarometer Oktober I 2025: / Wirtschaftsankurbelung: Zweifel an Problemlösungsfähigkeit der Regierung / Große Unterschiede bei der persönlichen Relevanz der Wiedervereinigung

Deutsches Zentrum für Altersfragen

Politische Partizipation im Alter: Bildung macht den Unterschied

Berlin (ots) - Etwa 4 Prozent der Menschen in der zweiten Lebenshälfte sind Mitglied einer Partei und 2 Prozent sind in einer Bürgerinitiative aktiv. Mit welcher Wahrscheinlichkeit jemand in Parteien oder Bürgerinitiativen politisch aktiv ist, hängt neben dem Alter von weiteren Faktoren ab, beispielsweise vom Geschlecht, vom Einkommen, von der Region, in der man lebt - und in besonderem Maße vom Bildungsstand. Daten ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Amt des 'Ostbeauftragten' sofort abschaffen

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER sehen „Herbst der Reformen“ in Berlin gescheitert

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Jürgen Hardt: Trumps Plan bietet die beste Aussicht auf Frieden in Gaza

Berlin (ots) - Viele Fragen der Umsetzung noch offen - Deutschland zur Unterstützung bereit US-Präsident Donald Trump hat am gestrigen Montag seinen Friedensplan für Gaza vorgestellt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: "Trumps Plan bietet die beste Chance für einen Frieden im Gazastreifen. Aus den 20 Punkten ...

Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Erste Verleihung der Burkhard Hirsch-Medaille an ehemaligen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem

Für Bürgerrechte und Zivilcourage: Erste Verleihung der Burkhard Hirsch-Medaille in Düsseldorf an ehemaligen Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die Familie des Bürgerrechtlers Burkhard Hirsch ehren am 7. Oktober 2025 erstmals eine ...

NDR Norddeutscher Rundfunk

Zum 7. Oktober: deutsch-israelisch-palästinensische Filmnacht im NDR Fernsehen

Hamburg (ots) - Anlässlich des 7. Oktobers – der 2. Jahrestag des Überfalls der Hamas auf Israel – zeigt das NDR Fernsehen in einer deutsch-israelisch-palästinensischen Filmnacht zwei Werke mit ganz unterschiedlichen Perspektiven: als deutsche Free-TV-Premiere den Kinofilm „Südsee“ von Henrika Kull, eine deutsch-israelische Liebesgeschichte, und die ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Schluss mit Reformstau und Ideologiepolitik gegen die eigenen Bürger

FREIE WÄHLER Bundesvereinigung

FREIE WÄHLER fordern Sofortmaßnahme: Vereine von Steuerbürokratie entlasten – Ehrenamt und Gesellschaft stärken!

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Kindergesundheitsgipfel im Landtag: Bayern füllt Pakt für Kindergesundheit mit Leben

München (ots) - Mit einem Werkstattgespräch zur Kindergesundheit füllt Bayern den im Juni 2025 in Berlin geschlossenen Pakt für Kindergesundheit mit Leben. Ein wichtiges Thema, denn immer mehr Kinder leiden unter Bewegungsmangel, psychischen Belastungen, ungesunder Ernährung oder chronischen Erkrankungen. Der von der CSU-Landtagsfraktion initiierte bayerische ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Schwere Belastung der Winter-Paralympics

Berlin (ots) - Entscheidung des IPC ist ein Schlag ins Gesicht der ukrainischen Teilnehmer Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat bei der Generalversammlung in Seoul beschlossen, die wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine geltende Teilsuspendierung russischer und belarussischer Athleten aufzuheben. Hierzu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer: "Die ...

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Unionsfraktionen zeigen klare Kante: Starkes Netzwerk gegen Judenhass und Extremismus

München (ots) - Bayern, Bremen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zeigen Flagge und sagen Antisemitismus und Judenhass länderübergreifend den Kampf an. Bei ihrem Treffen im Bayerischen Landtag haben die Fraktionsvorsitzenden der Unionsfraktionen ein länderübergreifendes Netzwerk gegen Antisemitismus vereinbart. Sie wollen sich dafür einsetzen, ...

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein

FREIE WÄHLER Schleswig-Holstein bestätigen Landesvorstand und beschließen Leitantrag mit breiter Mehrheit

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Erinnerung als Integrationsprojekt – Umfrage der Bundesstiftung Aufarbeitung zum Tag der Deutschen Einheit

Erinnerung als Integrationsprojekt – Umfrage der Bundesstiftung Aufarbeitung zum Tag der Deutschen Einheit Berlin, 29. September 2025 – Zum 35. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober zeichnet eine repräsentative Forsa-Umfrage der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ein zwiespältiges Bild: ...

Kölnische Rundschau

Vier Lehren aus den Stichwahlen / Raimund Neuß zu den Entscheidungen über Bürgermeister- und Landratsposten in NRW

Köln (ots) - Zwei Wochen nach den Kommunalwahlen waren die Bürgerinnen und Bürger in 148 Kommunen und Kreisen von NRW nochmals zu Abstimmungen aufgerufen - und gerade weil die Dynamik im zweiten Wahlgang ganz anders ist als im ersten, lassen sich daraus interessante Schlüsse ziehen. Wenn sich das Bewerberfeld ...

Straubinger Tagblatt

Hadern mit der garstigen Kompromissrealität

Straubing (ots) - Immer wieder werden auf dem Parteitag kritische Stimmen laut: Wann man denn endlich die sozialdemokratische Handschrift bemerke, wann es denn nun endlich losgehe mit der sozialdemokratischen Politik, wollen Delegierte von den Bundespolitikern wissen. (...) Zwei politische Generationen haben vergessen lassen, was es heißt, in Regierungsverantwortung zu stehen, nämlich Kompromisse zu schließen. (...) Es ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

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Dennis Klecker MdL: ver.di missbraucht den SWR für Hetze gegen die AfD

Fuldaer Zeitung

Ist der Zug schon abgefahren? / Komentar der "Fuldaer Zeitung" (27. September 2025) zur Bürgergelddebatte

Fulda (ots) - Es ist ein Symbol dafür, woran Deutschland krankt: Da diskutieren Bundeskanzler Merz (CDU) und seine Arbeitsministerin Bas (SPD) darüber, ob die Reform des Bürgergelds nun Chefsache, Chefinnensache oder vielleicht beides ist, während sich der Staat Tag für Tag von Kriminellen ausnehmen lässt. Und ...

Frankfurter Rundschau

Die AfD wird bleiben - wenn auch nicht als Mieterin

Frankfurt (ots) - Mal angenommen, Sie hätten im Innenhof Ihres gemieteten Hauses eine wilde Party gefeiert, bei der Dutzende Rechtsextreme anwesend gewesen wären, und alles wäre weltweit in den Abendnachrichten zu sehen gewesen - dann hätten Sie vermutlich auf dem Immobilienmarkt große Schwierigkeiten, eine neue Unterkunft zu finden. Wenn Ihr jetziger Vermieter dann noch herumerzählt, Sie hätten ihn erpressen ...

FDP/DVP-Fraktion Baden-Württemberg

Schluss machen mit Zettelwirtschaft - Baden-Württemberg braucht Digitalisierung - Experten bei der FDP

Stuttgart (ots) - Zahlreiche Experten aus Verwaltung, IT-Branche sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger folgten am Freitag (26. September) der Einladung des digitalpolitischen Sprechers der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais nach Stuttgart, um gemeinsam mit Alexander Handschuh (Beigeordneter, Deutscher Städte- ...