Storys zum Thema Demokratie

Neue Osnabrücker Zeitung

Thorsten Frei: "Diese Koalition muss und wird durchhalten" / Kanzleramtschef zieht nach einem Jahr Schwarz-Rot Bilanz

Osnabrück (ots) - Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) zeigt sich zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Bundesregierung optimistisch, dass Union und SPD gemeinsam bis zum Ende der Legislaturperiode regieren. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Frei: "Diese Koalition muss und wird durchhalten, um ihre ...

ARD Das Erste

CAREN MIOSGA / am Sonntag, 3. Mai 2026, um 21:45 Uhr im Ersten

Neue Westfälische (Bielefeld)

Verdi-Chef Werneke: AfD hätte bei uns keine Chance

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Verdi-Chef Frank Werneke sieht derzeit keinen wachsenden Einfluss der AfD auf die Gewerkschaften im Land. Auf die Frage im Interview mit der "Neuen Westfälischen" (Bielefeld), ob der Einfluss der AfD auch in Gewerkschaften zunehme, sagt Werneke: "In den Gewerkschaften nicht. Das ist auch ein hoffnungsloses Feld für sie. Wir sind sehr klar zur AfD aufgestellt, da hätte sie keine Chance. Aber ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

KORREKTUR: Evers: Berliner Kulturverwaltung ist in guten Händen

Berlin (ots) - Korrigierte Fassung der Meldung vom 30.04.2026, 08:39 - Im letzten Absatz muss es heißen "...die Defizite, die der Landesrechnungshof festgestellt hat..." - und nicht "...der Bundesrechnungshof". Der designierte neue Berliner Kultursenator Stefan Evers (CDU, auch Finanzsenator) will den Kurs seiner Vorgängerin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) fortführen. ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Evers: Berliner Kulturverwaltung ist in guten Händen

Berlin (ots) - Der designierte neue Berliner Kultursenator Stefan Evers (CDU, auch Finanzsenator) will den Kurs seiner Vorgängerin Sarah Wedl-Wilson (parteilos) fortführen. Evers sagte am Donnerstag im rbb24 Inforadio, wenige Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus sei es vor allem sein Anspruch, "Ruhe und Stabilität zu bringen, in einer Zeit, die für die Kulturverwaltung alles andere als einfach ist, so wie sie ja ...

Stuttgarter Nachrichten

Die SPD lehnt die Übernahme der Kosten von Bürgergeldempfängern ab. Sie bestraft damit ihre Stammwähler.

Stuttgart (ots) - 20 Prozent der Ausgaben gesetzlicher Krankenkassen sind versicherungsfremde Leistungen. Das heißt: die Beitragszahler, in der Hauptsache Arbeitnehmer ohne Spitzenlöhne, kommen für eine Fürsorge auf, die sich dem Solidarprinzip entzieht. Erst 2051 will der Bund die tatsächlichen Kosten ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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Tag der Pressefreiheit: MDR-Initiative „Leipziger Appell“ für Medienfreiheit gewinnt zahlreiche weitere renommierte Unterzeichnende

SPD-Bundestagsfraktion

Eckwerte zum Bundeshaushalt 2027: Modernisierung des Landes und ambitionierte Reformen

Berlin (ots) - Der Eckwertebeschluss zum Haushalt 2027 sieht erneut Rekordinvestitionen von 118,5 Mrd. Euro für die Modernisierung unseres Landes vor. Gleichzeitig wurden die Einsparvorgaben von Lars Klingbeil in allen Ressorts umgesetzt und weitreichende Reformen politisch geeint. Der eingeschlagene Weg muss nun entschlossen fortgesetzt werden. Dr. Thorsten Rudolph, ...

Kölner Stadt-Anzeiger

ACHTUNG KORREKTUR DER VORABMELDUNG ET 28.4.26: Seven Lehmann fordert nicht, dass sich Bund und Land an den Mehrkosten beteiligen, sondern dass sie eine Lösung für die Realisierung des Museums suchen.

Köln (ots) - Grüne fordern Lösung für das in Köln geplante Migrationsmuseum Der Vorsitzender des Kulturausschusses im Bundestag, Sven Lehmann, hat an Bund und Land NRW appelliert, sich für die Realisierung von Deutschlands erstem Migrationsmuseum in Köln einzusetzen. Die Realisierung des Selma genannten ...

Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

PM Bundesstiftung Aufarbeitung: Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit: Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an die Bedeutung freier und glaubwürdiger Medien

Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit: Bundesstiftung Aufarbeitung erinnert an die Bedeutung freier und glaubwürdiger Medien Berlin, 29.04.2026 - Freie und unabhängige Berichterstattung ist eine Grundvoraussetzung demokratischer Gesellschaften. Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai warnt die ...

ungeskriptet

Björn Höcke zu Gast bei ungeskriptet / Mich bricht keiner mehr: Höckes Weg vom Lehrer zum Paria der Nation / Einblicke in ein kontroverses Weltbild

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

MDR-Talk „Fakt ist! Aus Erfurt“: „Bürgerräte – Das riskante Spiel mit der Mitbestimmung“

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Bonde: Heilmann geeignet als Kultursenator

Berlin (ots) - Die Berliner Verkehrssenatorin Ute Bonde (CDU) hält Thomas Heilmann (ebenfalls CDU) für geeignet, die Kulturverwaltung in Berlin zu übernehmen. Nach rbb-Informationen soll der frühere Justizsenator Heilmann den Posten übernehmen, nachdem die parteilose, von der CDU nominierte Sarah Wedl-Wilson, am Freitag ihren Rücktritt erklärt hat. Bonde sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, dass es gut sei, dass ...

Frankfurter Rundschau

Nur mit Zusammenhalt

Frankfurt (ots) - Ist es schon wieder so weit? Union und SPD hatten sich doch fest vorgenommen, dass sie es anders als die Ampel-Koalition machen werden. Zielorientiert, geräuschlos, effizient wollten sie arbeiten. Dazu ist auch diese Koalition nicht in der Lage. Es ist richtig, was Mitglieder von CDU, CSU und SPD sagen: Das schwarz-rote Bündnis kommt jetzt in seine schwierigste Phase. Es stehen riesige Sozialreformen und Einsparungen im Haushalt an. Das gelingt nur mit ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Trotz Widerstand aus der Union: Merz kapituliert vor den Schuldenplänen der SPD

Straubinger Tagblatt

Ilse Aigner - Söder kann sich keine Spielchen mehr leisten

Straubing (ots) - In der CSU würde man es nicht verstehen, wenn Markus Söder Ilse Aigner nicht unterstützen würde, zumal sie als Vorsitzende des CSU-Bezirksverbands Oberbayern nicht ohne eigene breite Unterstützerszene ist. Auf solche innerparteilichen Spielchen mit unabsehbaren Konsequenzen wird sich Söder nicht einlassen. Also bleibt ihm nur, eine mögliche Kandidatur von Ilse Aigner zu befürworten. Wie intensiv ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Mack: Kommunen sind an der Belastungsgrenze angekommen

Berlin (ots) - Ohne Anpassung an das Machbare wird die Aufrechterhaltung des Sozialstaats durch die Kommunen nicht mehr machbar sein Der Deutsche Bundestag debattiert am heutigen Freitag in einer Aktuellen Stunde über die Reform des Sozialstaats. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Mack: "Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen unterstellt mit ihrem ...

UseTheNews gGmbH

Gemeinsam für mehr Demokratiebildung: Grand-Mère Stiftung und #UseTheNews starten bundesweite Kooperation

BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Macht endlich den Weg für Reformen frei!

Berlin (ots) - "Diese Frühjahrsprognose ist dramatisch. Aber die tatsächliche Lage in den mittelständischen Unternehmen ist noch dramatischer. 0,6 Prozent Wachstum in den letzten vier Jahren zusammen - das ist nicht nur Stillstand, das ist ein Rückschritt. Das laufende Jahr wird nicht besser. Das Einzige, was wächst, sind die Staatsausgaben und die Bürokratie. Die Weltlage stürzt uns in eine Krise nach der anderen. ...

Baden-Württemberg Stiftung gGmbH

Untersuchung zeigt: Bürgerforen stärken die demokratische Resilienz

PRESSEINFORMATION Untersuchung zeigt: Bürgerforen stärken die demokratische Resilienz - Wissenschaftliche Ergebnisse zum Bürgerforum über die Medienlandschaft der Zukunft werden vorgestellt - Neuartiger Vergleich einer jungen mit einer generationengemischten Gruppe - Bürgerforen schärfen unter anderem das Problembewusstsein für Desinformation und können ...

Evangelische Akademie zu Berlin

Die Krise des Pflegewesens als Bewährungsprobe | Stellungnahmen zur Demokratie

GLS Bank

Gutes Morgen Festival: Robert Habeck und andere Promis beim Bochumer Nachhaltigkeitstreffen

Deutsche Gesellschaft für Demokratiepädagogik e.V.

"Demokratie-leben!"-Umbau gefährdet Expertise und Engagement

Berlin (ots) - Insgesamt 27 Partnerorganisationen des Bündnis Bildung für eine demokratische Gesellschaft richten sich mit einer gemeinsamen Erklärung an Bundesministerin Prien. Anlass der Erklärung ist der im März angekündigte Umbau des Bundesprogramms "Demokratie leben!". Die Initiative kritisiert, langjährige Expertise werde ohne Evaluationsgrundlage nicht ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: ver.di drängt auf Umsetzung des Koalitionsvertrags: 20 Kilogramm Grenze für Pakete ab Mitte 2026

Ver.di drängt auf Umsetzung des Koalitionsvertrags: 20‑Kilogramm‑Grenze für Pakete ab Mitte 2026 Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat auf ihrer heutigen fachpolitischen Tagung zum Postgesetz ihre Forderung nach der zügigen Umsetzung einer echten 20-Kilogramm-Grenze für Pakete im ...