nd.DieWoche: Linke-Vorsitzende wollen "Gegenentwurf zu Faschismus und Neoliberalismus" entwickeln
Berlin (ots)
Als Konsequenz aus dem Sieg der AfD bei der Landtagswahl will Die Linke an einem "wirklichen, materiellen Gegenentwurf zu Faschismus und Neoliberalismus" arbeiten. Das kündigen die Parteivorsitzenden Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano in einem am Donnerstag veröffentlichten Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Zeitung "nd.Die Woche" an.
Aktuell wolle und müsse sich die Partei an Protesten gegen die Rechtsaußen-Partei beteiligen und dabei Bündnisse mit Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und der Zivilgesellschaft eingehen, so die beiden Politiker. Zugleich werde man "gerade jetzt an Kritik an der Bundesregierung nicht sparen", auch, wenn "wir auf der Straße gemeinsam mit Regierungsparteien demonstrieren". Ihren Vertretern sei es "zumutbar, dass wir dort nicht nur die Faschisten als die zerstörerische Kraft anprangern, die sie sind, sondern auch klar benennen, dass die Jahrzehnte neoliberaler Politik die Abstiegsängste und die Entsolidarisierung geschaffen haben, die den Nährboden bilden, in dem ihre giftige Saat erst aufgehen kann".
Auch an den vom Deutschen Gewerkschaftsbund für den 26. September geplanten bundesweiten Protesten gegen die "Armutsreformen" der Bundesregierung werde man sich beteiligen, so Schwerdtner und Pantisano. Dabei wolle Die Linke "die Brücke zwischen Protesten gegen die AfD und dem Widerstand gegen den Sozialraub der Bundesregierung bilden". Es bestehe "die Chance, dass wir im Zuge der antifaschistischen Bündnisarbeit auch mehr Menschen für unsere grundsätzliche Kritik an den gesellschaftlichen Machtverhältnissen gewinnen".
Zugleich kündigen die Linke-Vorsitzenden "weitergehende Analyse und Selbstkritik" mit Blick auf das Abschneiden der Partei bei der Wahl in Sachsen-Anhalt an. Sie hatte nur 8,6 Prozent der Stimmen erhalten und war damit fünftstärkste Kraft nach AfD, CDU, SPD und Grünen geworden. In den Vorwahl-Umfragen hatte sie mit zwölf bis 13 Prozent immer an dritter Stelle gelegen.
Die Linke müsse ihre "betriebliche und gewerkschaftliche Präsenz" verstärken, um "kurzfristig Verbesserungen im Alltag zu erreichen und langfristig mit den Kolleg*innen aus der Industrie überzeugende Transformationspläne zu erarbeiten". Die "Rechten zurückschlagen" könne man nur, indem man eine "langfristige Strategie" entwickele, die "Gegenmacht aufbaut, für ein funktionierendes Gemeinwesen sorgt und niemanden zurücklässt". Mit diesem Selbstverständnis gehe man in die kommenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin.
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